"Erklärung 2018": Vera Lengsfeld muss Petition an Bundestag neu starten [17.06.2018 10:52]

Die von 165.000 Menschen unterzeichnete "Erklärung 2018" gegen „illegale Masseneinwanderung“ schafft es nicht als öffentliche Petition in den Bundestag. Die Initiatoren starten neu.
Die Intellektuellen hinter der "Erklärung 2018" um Vera Lengsfeld haben bei den Unterzeichnern falsche Hoffnungen geweckt, als sie den Text auch zur "Massenpetition an den Bundestag" umwandelten.  Es wird vorerst keine öffentliche Diskussion mit den Abgeordneten im Petitionsausschuss geben und keine Übertragung im Parlaments-TV. Das Begehren, von den Initiatoren zur "bislang größten politischen Massenpetition" erklärt, genügt den Anforderungen an eine öffentliche Petition bisher nicht. 
Ausschussvorsitzender nennt keine Details
Das bestätigte unserer Redaktion das Büro von Marian Wendt (CDU), Vorsitzender des Petitionsausschuss des Bundestags. Wendt machte keine Angaben, woran genau das gescheitert ist. Er habe die Petition im Foyer des Paul-Loebe-Haus nur "symbolisch" entgegengenommen, erklärte er am Donnerstag zu t-online.de. Vera Lengsfeld, Publizist Henryk Broder und Alexander Gaulandts Referent Michael Klonovsky übergaben eine Begründung, wie von ihnen veröffentlichte Fotos zeigen. Presse war dazu nicht eingeladen, Lengsfeld und Klonovsky reagierten am Mittwoch auch nicht auf Anfragen.
Der Text der Petition war während der vergangenen Wochen mehrfach leicht geändert worden, Unterstützer unterzeichneten also verschiedene Versionen, die sich inhaltlich allerdings kaum unterschieden.
2016 gab es 633 öffentliche Petitionen
Eine ausführliche Begründung zur Petition reichte Lengsfeld allerdings erst am Mittwoch ein. Darin äußerte sie auch noch einmal die "Erwartung, sie  [die Petition] zeitnah vor dem Petitionsausschuss in öffentlicher Sitzung erläutern zu können." Im Jahr 2016, für das die letzten Zahlen vorliegen, hatte es 633 öffentliche Petitionen gegeben – von 11.236 eingereichten.
Als Unterstützer hatten sich Nutzer eintragen können, ohne dass zunächst ihre Mail-Adressen oder ihre Identität überprüft wurden. Es konnten auch hintereinander viele Namen und Adressen eingetragen werden, ohne dass zunächst eine Rückfrage an diese Adressen zur Bestätigung ging. Auf der Petitionsplattform des Bundestags müssen sich Nutzer eindeutig registrieren.
"Für den Petenten kein Nachteil"
Wendts Büro verwies in einer Antwort an t-online.de auf weitere Kriterien: "Anliegen und Begründung müssen knapp und allgemein verständlich formuliert sein. Es werden nur Themen veröffentlicht, bei denen eine sachliche Diskussion zu erwarten ist." Das Büro erklärt auch: "Die Klassifizierung einer Petition als nicht öffentlich hat für den Petenten keine Nachteile." 



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Das wird Lengsfeld anders sehen. Zur Petition war es überhaupt erst gekommen, nachdem viele Menschen die "Erklärung 2018" unterstützen wollten, die zunächst als Stellungnahme von Akademikern gedacht war. Der Text bestand zunächst nur aus zwei Sätzen. 
Die Initiatoren ergänzten dann eine Forderung nach einer Kommission und wandelten die Erklärung in eine Petition um, die fortan für weitere Unterschriften offen stand. Gefordert wird darin eine Kommission, die der Bundesregierung Vorschläge gegen den "Kontrollverlust" durch "die schrankenlose Migration" und für wirksame Hilfen "tatsächlich bedrohter" Geflüchteter unterbreiten sollte. Mehr als 165.000 Namen stehen auf der Liste der Unterstützer.
Unterstützer nicht zur Pressekonferenz eingeladen
Lengsfeld hat nun auch mit bisherigen Unterstützern Ärger. Der Blogger David Berger, der mit seiner Seite "Philosophia Perennis" eine der wichtigsten Stimmen des konservativen und rechtspopulistischen Lagers betreibt, fühlt sich und weitere von ihm als "frei" titulierte Medien ausgegrenzt. Berger an die Adresse der "lieben Mitstreiter": "So wird das nichts."
Er hatte mit einem Artikel, der auf Platz 3 der am meisten geteilten Artikel deutscher Medien stand, der "Erklärung" sehr früh zu viel Aufmerksamkeit verholfen. Er und andere "alternative Medien" wurden aber nach seinen Angaben nicht zu einem Pressetermin am Donnerstag eingeladen.
Update, 17. Mai, 11-15 Uhr: Vera Lengsfeld hat auf eine Anfrage von t-online.de nicht geantwortet, aber in ihrem Blog Stellung genommen und bezeichnet die Berichterstattung dort als "Fake-News". An der Übergabe im Foyer des Bundestag hat zwar nicht wie von ihr gefordert ein Vizepräsident des Deutschen Bundestages teilgenommen, der Termin mit dem  Ausschussvorsitzenden Marian Wendt habe aber "in einer sehr freundlichen Atmosphäre" stattgefunden. Lengsfeld erklärt, sie habe das Wort von Wendt, "dass wir diese Anhörung bekommen, sobald 50 000 unserer Unterstützer ihre Unterschrift gegenüber dem Bundestag bestätigt haben."
Update, 17. Mai 12.30 Uhr: Der Ausschussvorsitzende Wendt hat gegenüber t-online.de nun erklärt, er habe die Petition nur "symbolisch" entgegengenommen. Er habe Lengsfeld informiert, dass sie die Petition entsprechend den Kriterien des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages einreichen muss, damit das Anliegen parlamentarisch beraten und auf der Seite des Bundestages veröffentlicht werden könne. Die bisherigen 165.000 Unterschriften spielen demnach keine Rolle, weil der Bundestag nicht überprüfen kann, ob seine Standards für elektronische Mitzeichnungen auch dort eingehalten werden. 
Von Lengsfeld wird nun eine e-Petition eingerichtet mit einem Petitionstext, der bei Null Unterzeichnern neu beginnt. Lengsfeld kann Unterzeichner der "Erklärung 2018" kontaktieren und bitten, ihre Unterstützung über die entsprechende Maske noch einmal regelkonform zu bestätigen. Das hat sie auch angekündigt. Lengsfeld gibt sich zuversichtlich, dass sie diese Bestätigungen erhält.

Berglöwe tötet Radfahrer in den USA [20.05.2018 11:52]

Seattle (dpa) - Ein Berglöwe hat im US-Staat Washington einen Radfahrer getötet und einen weiteren schwer verletzt. Das hat das Büro des Sheriffs im Bezirk King County nahe der Millionenstadt Seattle via Twitter berichtet. Es sei der erste tödliche Angriff eines Pumas in dem nordwestlichen Bundesstaat in knapp 100 Jahren gewesen, so die «Seattle Times». Der Berglöwe hatte am Samstagvormittag zwei Mountainbiker angegriffen, und einen der Radfahrer verschleppt. Experten der zuständigen Behörde für Fisch und Wildtiere gaben an, das Verhalten des Tieres sei extrem ungewöhnlich.

TV-Quoten: König Fußball und Traumhochzeit Gewinner [20.05.2018 11:52]

Berlin (dpa) - Das DFB-Pokalfinale zwischen Eintracht Frankfurt und dem FC Bayern München hat dem Ersten 10,00 Millionen Zuschauer gebracht. Das entsprach einem Marktanteil von satten 36,0 Prozent. Tagsüber gewannen Prinz Harry und Meghan Markle die Herzen der Zuschauer. Das ZDF übertrug die Hochzeit live. Während der etwa vierstündigen Übertragung aus Windsor sahen durchschnittlich 5,98 Millionen Menschen zu, was 43,8 Prozent aller Zuschauer und Zuschauerinnen zu dieser Tageszeit entsprach. Bei RTL schalteten 2,95 Millionen (19,1 Prozent) ein und sahen sich das royale Spektakel an.

CSU akzeptiert "Wegducken" der Länder bei Ankerzentren nicht [20.05.2018 11:48]

Trotz des massiven Widerstands in den Ländern pocht die CSU auf die bundesweite Einrichtung sogenannter Ankerzentren für Asylbewerber. "Das kann nicht nur Bayern schultern", sagte CSU-Generalsekretär Markus Blume der "Welt am Sonntag". "Jedes Bundesland in Deutschland muss ein Interesse daran haben, dass die Verfahren schnell und effizient abgewickelt werden - dafür werden die Ankerzentren sorgen."
Die große Mehrzahl der Länder will zumindest zunächst keine Ankerzentren einrichten, wie eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur sowie Äußerungen der vergangenen Tage ergaben. Positiv äußerte sich lediglich der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU): Die zentrale Landesaufnahmestelle könne zum Vorbild für die geplanten Asyl- und Abschiebezentren werden. Ansonsten ist in Bayern die Umwandlung eines Transitzentrums zu einem Ankerzentrum in Vorbereitung.
Doch zeichnet sich bisher in keinem anderen Land die Einrichtung eines Ankerzentrums ab. Die vom CSU-geführten Bundesinnenministerium geplante Pilotphase an bis zu sechs Standorten ab August oder September droht damit zu scheitern.
Blume sagte: "Der Koalitionsvertrag wurde von CDU, CSU und SPD gemeinsam unterschrieben, er muss auch in ganz Deutschland umgesetzt werden." Er betonte: "Wir werden es nicht akzeptieren, dass andere schnelle Abschiebungen fordern, sich dann aber bei den Ankerzentren wegducken." Über mögliche Konsequenzen sagte er nichts.
Ein klares Nein zu den geplanten zentralen Ankunfts-, Entscheidungs- und Rückführungseinrichtungen (Abkürzung: Anker) kam aus Berlin, Hessen und Thüringen. Nicht an der von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) angekündigten Pilotphase beteiligen wollen sich zudem Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein. Mehreren Landesregierungen mahnten konkrete Pläne des Bundes an. Baden-Württemberg und Mecklenburg-Vorpommern verwiesen auf bestehende zentrale Einrichtungen.
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat als Alternative zu bundesweiten Zentren bereits die Abweisung von Migranten an der Grenze ins Gespräch gebracht. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) erklärte jedoch, Bayerns Polizei komme dafür nicht infrage, weil sie keine Grenzbehörde im Sinne des Asylgesetzes sei. "Der Schlüssel liegt in Berlin, nicht in München", sagte der GdP-Vorsitzende in der Bundespolizei, Jörg Radek.

Verkehr: Auto überschlägt sich nach mutmaßlichem Autorennen [20.05.2018 11:44]

Stuttgart (dpa) - Ein 35 Jahre alter Autofahrer soll sich mit seinen zwei Kindern an Bord in Stuttgart ein illegales Autorennen geliefert und nach einem Zusammenstoß überschlagen haben.


Der Mann sei mit hoher Geschwindigkeit in den vorausfahrenden Wagen einer 43-Jährigen gekracht, teilte die Polizei am Sonntag mit. Die Kinder seien neun und elf Jahre alt. Bei dem Unfall auf der Bundesstraße 10 am Vortag habe es keine Verletzten gegeben. Zeugenaussagen deuteten auf ein Rennen hin.
Die 43-Jährige war mit ihrem Auto stadteinwärts unterwegs, als sie vom mittleren auf den linken Fahrstreifen wechselte. Der 35-Jährige, der mit seinem sportlichen Geländewagen auf dem linken Fahrstreifen fuhr, konnte nicht mehr rechtzeitig bremsen, kollidierte mit dem vorausfahrenden Wagen und drehte ihn. Daraufhin touchierte der Fahrer mit seinem Geländewagen zunächst die linke Leitplanke, zog dann rechts über drei Fahrstreifen, prallte dort gegen die Leitplanke, überschlug sich und blieb auf dem Dach liegen. Auch der Wagen der 43-Jährigen prallte in die rechte Leitplanke.
Laut Zeugen hielt der Fahrer eines dunklen Sportwagens, der dem Geländewagen mit hoher Geschwindigkeit gefolgt war, zunächst an der Unfallstelle an, fuhr dann aber weiter. Zu dem Unfallzeitpunkt sei die Bundesstraße stark befahren gewesen, sagte der Sprecher der Polizei. "Wir sind an weiteren Zeugen interessiert, die den Unfall beobachtet haben oder denen die beiden Wagen schon zuvor aufgefallen sind", sagte der Sprecher weiter. Ein Sachverständiger soll dabei helfen, den genauen Unfallhergang zu klären. Den Sachschaden schätzt die Polizei auf 50 000 Euro.

Regierung - Venezuela wählt neuen Präsidenten: Kritik an Maduro [20.05.2018 11:40]

Caracas (dpa) - Inmitten der politischen und wirtschaftlichen Krise hat in Venezuela die umstrittene Präsidentenwahl begonnen. Ein Sieg des sozialistischen Amtsinhabers Nicolás Maduro galt am Sonntag als so gut wie sicher.


Zahlreiche Regierungsgegner sitzen im Gefängnis, wurden von der Wahl ausgeschlossen oder sind ins Ausland geflohen. Das wichtigste Oppositionsbündnis MUD fürchtete Wahlbetrug und boykottierte die Abstimmung. Zahlreiche Länder der Region, die USA und die Europäische Union kündigten bereits an, die Wahl nicht anzuerkennen.
Das südamerikanische Land steckt in der schwersten Krise seiner Geschichte. Wegen Devisenmangels kann das ölreichste Land der Welt kaum noch Lebensmittel und Medikamente einführen. Der Internationale Währungsfonds (IWF) rechnet für das laufende Jahr mit einem Einbruch der Wirtschaftskraft um 15 Prozent und einer Inflationsrate von mehr als 13.000 Prozent. Angesichts der humanitären Krise haben bereits Millionen Venezolaner das Land bereits verlassen.
Kurz vor der Wahl hatte Chiles Präsident Sebastián Piñera seinen lateinamerikanischen Kollegen kritisiert. Maduro habe solchen Durst nach Macht, dass er weiter bereit sei, seinem eigenen Volk Schmerzen und Leiden zu bereiten, schrieb Piñera, der seit März Staatschef des südamerikanischen Landes, auf Twitter. Er klammere sich an die Macht. Zudem veröffentlichten 54 chilenische Oppositionspolitiker eine gemeinsame Erklärung, in der sie die Wahl ablehnten. Auch der ehemalige Präsident Ricardo Lagos unterzeichnete die Mitteilung, wie die chilenische Tageszeitung "La Tercera" berichtete.
Maduro selbst betonte am Samstag bei einem Besuch einer Stadion-Baustelle in Caracas, dass er bereit sei, mit der EU und den USA zu sprechen. "Sie müssen die Wahrheit und die Stimme Venezuelas hören", sagte Maduro. Sie müssten aufhören, nur die Stimme des Oppositionsbündnisses Mesa de la Unidad Democrática (MUD) zu hören. MUD würde vor dem ganzen Land bloßgestellt werden, sagte Maduro.
Der öffentliche venezolanische Fernsehsender VTV Canal 8 rief alle Venezolaner auf, ihre Stimmen auch im Ausland abzugeben. In den USA könne unter anderem in Washington, New York oder Miami abgestimmt werden.

Bayern weisen Kritik nach Siegerehrung zurück [20.05.2018 11:38]

Der FC Bayern hat nach dem verlorenen Endspiel im DFB-Pokal Kritik für den schnellen Abgang bei der Siegerehrung zurückgewiesen. "Da muss ich ganz ehrlich zugeben, dass in dem Moment die Spieler und ich sicher nicht dran gedacht haben", sagte Trainer Jupp Heynckes. "Ich möchte das nachholen und Eintracht Frankfurt zum Pokalsieg gratulieren. Die Eintracht ist ein würdiger Pokalsieger." Das Ganze sei ein Missverständnis gewesen. Wenn er in diesem Moment daran gedacht hätte, hätte er die Mannschaft aufgefordert, zu bleiben.
Nach dem 1:3 im Endspiel waren die meisten Bayern-Stars und ihr Trainer schnell in den Stadionkatakomben des Berliner Olympiastadions verschwunden. "Wenn es respektlos rübergekommen ist, tut es mir leid. Das war nicht unsere Absicht. Da war viel Enttäuschung dabei", erklärte Abwehrspieler Joshua Kimmich. Ähnlich sah es Kapitän Thomas Müller. "Unseren Respekt haben die Frankfurter. Das hat nichts damit zu tun, dass wir mitfeiern müssen, wenn sie den Pokal hochstemmen", sagte Müller. "Ich glaube nicht, dass es die Frankfurter stört."
Vom Pokalgewinner waren auch keine Worte in diese Richtung zu vernehmen. "Das hat wenig mit fehlendem Respekt zu tun. Ich kenne gar nicht den Knigge, wie man sich da verhält", sagte Bayern-Verteidiger Mats Hummels und erklärte den Abgang. "Einer hat den Anfang gemacht und alle anderen sind wie die Entenfamilie hinterher gedackelt."

BVB zum Kurztrip in die USA aufgebrochen [20.05.2018 11:28]

Fußball-Bundesligist Borussia Dortmund ist am Sonntag zu einem Kurztrip in die USA aufgebrochen. Die Mannschaft des scheidenden Trainers Peter Stöger flog über München nach Los Angeles. Dort bestreitet der BVB am kommenden Mittwoch (04.00 MESZ) ein Testspiel zur Einweihung des Bank-of-California-Stadions gegen den neu gegründeten Club Los Angeles FC (LAFC), ehe das Team am Donnerstag nach Dortmund zurückkehrt.
Für Stöger ist es die letzte Dienstreise mit der Borussia. Unter den 18 Spielern waren auch Mario Götze, André Schürrle und Julian Weigl, die für die WM in Russland nicht berücksichtigt wurden. Sportdirektor Michael Zorc verzichtete auf die Reise.
Unterdessen scheint es nur eine Frage der Zeit, wann die Dortmunder die Verpflichtung von Lucien Favre als Nachfolger des Österreichers bekanntgeben. Der 60-Jährige hatte am Samstag seinen Abschied von seinem bisherigen Club OGC Nizza bestätigt. "Das war mein letztes Spiel für Nizza. Es waren zwei fantastische Jahre", sagte der Schweizer nach dem 2:3 gegen Olympique Lyon im abschließenden Saisonspiel der französischen Liga.
Die Schweizer Zeitung "Blick" berichtete, Favre habe beim BVB bereits einen Vertrag bis 2020 unterschrieben. Der frühere Coach von Borussia Mönchengladbach und Hertha BSC konnte den französischen Club demnach dank einer Ausstiegsklausel verlassen. In Nizza lief Favres Vertrag noch bis 2019.

Flüchtlinge - Ankerzentren: CSU will Widerstand der Länder nicht hinnehmen [20.05.2018 11:24]

Berlin (dpa) - Trotz des massiven Widerstands in den Ländern pocht die CSU auf die bundesweite Einrichtung sogenannter Ankerzentren für Asylbewerber.


"Das kann nicht nur Bayern schultern", sagte CSU-Generalsekretär Markus Blume der "Welt am Sonntag". "Jedes Bundesland in Deutschland muss ein Interesse daran haben, dass die Verfahren schnell und effizient abgewickelt werden - dafür werden die Ankerzentren sorgen."
Die große Mehrzahl der Länder will zumindest zunächst keine Ankerzentren einrichten, wie eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur sowie Äußerungen der vergangenen Tage ergaben. Positiv äußerte sich lediglich der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU): Die zentrale Landesaufnahmestelle könne zum Vorbild für die geplanten Asyl- und Abschiebezentren werden. Ansonsten ist in Bayern die Umwandlung eines Transitzentrums zu einem Ankerzentrum in Vorbereitung.
Doch zeichnet sich bisher in keinem anderen Land die Einrichtung eines Ankerzentrums ab. Die vom CSU-geführten Bundesinnenministerium geplante Pilotphase an bis zu sechs Standorten ab August oder September droht damit zu scheitern.
Blume sagte: "Der Koalitionsvertrag wurde von CDU, CSU und SPD gemeinsam unterschrieben, er muss auch in ganz Deutschland umgesetzt werden." Er betonte: "Wir werden es nicht akzeptieren, dass andere schnelle Abschiebungen fordern, sich dann aber bei den Ankerzentren wegducken." Über mögliche Konsequenzen sagte er nichts.



Ein klares Nein zu den geplanten zentralen Ankunfts-, Entscheidungs- und Rückführungseinrichtungen (Abkürzung: Anker) kam aus Berlin, Hessen und Thüringen. Nicht an der von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) angekündigten Pilotphase beteiligen wollen sich zudem Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein. Mehreren Landesregierungen mahnten konkrete Pläne des Bundes an. Baden-Württemberg und Mecklenburg-Vorpommern verwiesen auf bestehende zentrale Einrichtungen.
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat als Alternative zu bundesweiten Zentren bereits die Abweisung von Migranten an der Grenze ins Gespräch gebracht. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) erklärte jedoch, Bayerns Polizei komme dafür nicht infrage, weil sie keine Grenzbehörde im Sinne des Asylgesetzes sei. "Der Schlüssel liegt in Berlin, nicht in München", sagte der GdP-Vorsitzende in der Bundespolizei, Jörg Radek.

Bunte Parade zum Karneval der Kulturen gestartet [20.05.2018 11:18]

Mit dem Start des traditionellen Umzugs hat der Berliner Karneval der Kulturen heute seinen Höhepunkt erreicht. Mehr als 4000 Teilnehmer in 68 Gruppen waren zu der Multikulti-Parade durch Kreuzberg erwartet worden. Hunderttausende Besucher säumen dabei Jahr für Jahr die Straßen. Der Umzug zieht in diesem Jahr von der Yorckstraße/Ecke Großbeerenstraße zum Hermannplatz - und nicht wie bisher in die entgegengesetzte Richtung. Damit soll die Parade vom viertägigen Straßenfest rund um den Blücherplatz entzerrt werden. Das Fest geht noch bis zum Montag und fällt in diesem Jahr etwas kleiner aus.

SEK-Beamte in Brandenburg bekommen mehr Geld [20.05.2018 11:18]

Beamte des Spezialeinsatzkommandos (SEK) in Brandenburg bekommen vom nächsten Jahr an mehr Geld. Die sogenannte Erschwerniszulage werde von 225 auf 300 Euro pro Monat angehoben, teilten Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD) und Finanzminister Christian Görke (Linke) am Pfingstsonntag mit. Damit solle auf die gestiegenen Belastungen reagiert, die Nachwuchsgewinnung erleichtert und der Abwerbung von Beamten durch andere Länder entgegengewirkt werden. Das Kabinett muss der Einigung der Minister noch zustimmen.
"Die Erhöhung der Erschwerniszulage auf monatlich 300 Euro ist unabweisbar, um in der Konkurrenz mit dem Bund und anderen Ländern zu bestehen. Brandenburg wird damit in Zukunft gemeinsam mit Bremen, Hessen und Nordrhein-Westfalen die höchste SEK-Zulage der Bundesländer zahlen", erklärte Schröter. Görke sagte, damit schaffe das Land eine bundesweit herausragende Regelung für diese Spezialkräfte.
Bereits im November vergangenen Jahres hatte sich die Landesregierung mit den Gewerkschaften auf ein umfassendes Paket zur Erhöhung der Attraktivität des öffentlichen Dienstes geeinigt. Davon profitierten neben Polizisten auch Lehrer, Justizvollzugsmitarbeiter oder auch Mitarbeiter des Landesbetriebs Forst. Das Paket hatte einen Umfang von jährlich mehr als 40 Millionen Euro ab dem kommenden Jahr.

Motorradfahrer bei Unfall schwer verletzt [20.05.2018 11:18]

Bei einem Verkehrsunfall in Bad Kissingen ist ein Motorradfahrer schwer verletzt worden. Wie die Polizei mitteilte, stieß der 21-Jährige am frühen Samstagabend an einer Kreuzung mit einem Auto zusammen. Dessen Fahrerin bog vor dem Motorradfahrer an der Kreuzung rechts ab. Der junge Mann überholte ihren Wagen aber noch während des Abbiegevorgangs und stieß mit dem Auto zusammen. Das Motorrad musste abgeschleppt werden. Es entstand ein Sachschaden von 11 000 Euro.

Hawaii: Mann von Lavabrocken auf Balkon getroffen [20.05.2018 11:14]

Der Vulkan Kilauea auf Hawai ist weiterhin aktiv. Jetzt wurde ein Mann auf seinem Balkon durch einen umherfliegenden Lavabrocken schwer verletzt.
Auf Hawaii hat hoch spritzende Lava einen Mann auf seinem eigenen Balkon schwer verletzt. Der Mann habe auf dem Balkon im dritten Stock gesessen, als er von einem durch die Luft geschleuderten Lavabrocken getroffen wurde, berichtete Hawaii News Now am Samstagabend unter Berufung auf Sprecher des Bezirks Hawaii County. Die Lava habe den Mann am Schienbein getroffen und das Bein zertrümmert. Er sei mit schweren Verletzungen ins Krankenhaus gebracht worden.
Das Unglück ereignete sich in der vom Ausbruch des Vulkans Kilauea stark betroffenen Ortschaft Pahoa. Die Behörden machten keine Angaben, wie weit das Haus von den Lavaströmen entfernt war.

Eruption des Vulkans Kilauea: Ein Mann wurde von einem Lavabrocken am Schienbein getroffen. (Quelle: ZUMA Press/dpa)
Seit Anfang Mai speit der Kilauea auf Big Island in Hawaii Lava aus dem Krater und aus Erdspalten. Auf der zu den USA gehörenden Inselgruppe Hawaii liegen mehrere Vulkane, der Kilauea ist einer der aktivsten der Welt. Nach Angaben der Vulkanologen nahmen die Aktivität des Vulkans in den vergangenen Tagen weiter zu.
Die Behörden warnten die Bevölkerung, Vulkanspalten und austretende Lava zu meiden, und bei Ascheregen im Haus zu bleiben. Am Samstag blockierte ein Lavastrom einen wichtigen Highway und floss weiter ins Meer. Wenn die Lava auf das Meerwasser trifft, können sich gefährliche Gase bilden, hieß es weiter.

Berliner SC im Pokalfinale gegen BFC Dynamo Aussenseiter [20.05.2018 11:09]

Berlin (dpa/bb) – Für den Berliner SC kann am Pfingstmontag eine Horrorsaison noch ein versöhnliches Ende finden. Erstmals in seiner Geschichte steht der Verein aus der sechstklassigen Berlin-Liga im Finale des Berliner Landespokals. Er trifft im Friedrich-Ludwig-Jahn-Sportpark auf den Regionalligisten BFC Dynamo .
Mitte März musste der Berliner SC einen Schock verkraften: Während des Trainings war der 24-jährige Damantang Camara, der an einem Herzfehler litt, zusammengebrochen und kurz darauf im Krankenhaus verstorben. Nach diesem Schicksalsschlag habe sich die Mannschaft das Endspiel "einfach verdient", sagte BSC-Trainer Wolfgang Sandhowe.
Allerdings geht sein Team, das in der Berlin-Liga-Tabelle derzeit Rang vier belegt, gegen den um zwei Klassen höher spielenden BFC Dynamo als Außenseiter in die Partie. "Wir müssen versuchen, ohne Angst aufzutreten", sagte BSC-Kapitän Louis Arnst.


Für Titelverteidiger BFC Dynamo ist es zwar bereits die siebte Finalteilnahme, noch nie aber hat der Rekordmeister der ehemaligen DDR zweimal in Folge den Pokal gewonnen. "Wir haben die Möglichkeit, eine sehr gute Saison zu krönen und können Historisches schaffen", sagte Dynamo-Trainer René Rydlewicz, dessen Mannschaft in der Regionalliga zuletzt schwächelte. Der BFC konnte keines der letzten neun Saisonspiele gewinnen und beendete die Spielzeit als Tabellenvierter.

Unfall auf der A4: Mutter und Säugling im Krankenhaus [20.05.2018 11:09]

Bei einem Unfall auf der Autobahn 4 bei Ottendorf-Okrilla (Kreis Bautzen) ist eine 29 Jahre alte Mutter schwer verletzt worden. Ihr neun Monate altes Kind kam ebenfalls ins Krankenhaus. Ob der Säugling bei dem Unfall am Sonntag verletzt wurde, war nach Angaben der Polizei zunächst unklar. Auch die Unfallursache war noch nicht bekannt. Die Frau war mit ihrem Auto bei Dresden in Richtung Görlitz unterwegs, als sie nach der Anschlussstelle Hermsdorf nach rechts von der Fahrbahn abkam. Die Feuerwehr befreite Mutter und Kind aus dem Fahrzeug. Wegen der Bergungsarbeiten musste die Autobahn kurze Zeit gesperrt werden.

Einschränkungen auf Bahnstrecke Karlsruhe-Stuttgart [20.05.2018 11:09]

Wegen Bauarbeiten auf der sogenannten Residenzbahn gibt es auf der Strecke von Karlsruhe nach Stuttgart in den kommenden Wochen Einschränkungen. Nach Angaben der Deutschen Bahn werden zwischen Karlsruhe und Mühlacker bis Ende des Jahres Bauarbeiten durchgeführt. In der ersten Bauphase bis zum 3. Juni müssen sich Reisende mancherorts auf Ersatzverkehr mit Bussen einstellen. Die Residenzbahn ist eine Bahnstrecke von Karlsruhe über Pforzheim nach Stuttgart.
Regional-Express-Züge zwischen Karlsruhe und Stuttgart fallen demnach zwischen Karlsruhe und Pforzheim aus und werden durch Busse ersetzt. Intercitys von Karlsruhe nach Nürnberg und Interregio-Express-Züge (IRE) von Karlsruhe nach Stuttgart werden umgeleitet und die Halte in Pforzheim und Mühlacker entfallen. Im Regionalverkehr zwischen Pforzheim und Vaihingen (Enz) werden laut Bahn zusätzliche Züge mit Halt in Mühlacker eingesetzt - mit direktem Anschluss in Vaihingen (ENZ) an IRE von und nach Stuttgart.
Auch S-Bahnen der Albtal-Verkehrs-Gesellschaft der Linie 710.5 (Karlsruhe-Bietigheim-Bissingen) sind betroffen. Sie fallen zwischen Söllingen und Pforzheim aus. Es gibt einen Ersatzverkehr mit Bussen.

Verzögerte Kabel-Sanierung am Hauptstadtflughafen BER [20.05.2018 11:09]

An dem von Pannen und Terminverschiebungen geplagten neuen Hauptstadtflughafen BER gibt es neue Probleme bei der Kabel-Sanierung. Der Bericht einer Projektsteuerungsfirma stelle fest, dass sie elf Monate hinter dem Zeitplan liege, schreibt die "Bild am Sonntag". Weitere Verzögerungen hätten eine "Eintrittswahrscheinlichkeit von 50 Prozent". Der interne Statusbericht vom 16. April dieses Jahres führe 863 "wesentliche Mängel" für das Hauptterminal auf, das Abarbeiten dauere zu lange.
Bereits im Februar habe der Tüv Rheinland der Flughafengesellschaft mitgeteilt, dass die Betriebssicherheit und Wirksamkeit für die bemängelten Anlagen nicht abschließend bescheinigt werden könne, heißt es in der Zeitung. Zuvor habe das Unternehmen nach mehrmonatiger Prüfung einen 466 Seiten starken Bericht zur Sicherheitsstromversorgung und Sicherheitsbeleuchtung vorgelegt.
Flughafen-Sprecher Hannes Stefan Hönemann bestätigte der dpa am Sonntag die Existenz der Dokumente, wies aber gleichzeitig darauf hin, dass der Bericht der Projektsteuerungsfirma den Stand von Mitte April, also von vor fünf Wochen, widerspiegele. Seitdem seien Gegenmaßnahmen ergriffen und erfolgreich umgesetzt worden. Mängel wurden demnach beseitigt oder würden aktuell beseitigt. So seien etwa die Teams der zuständigen Baufirma verstärkt worden. Am geplanten Eröffnungstermin des BER im Oktober 2020 änderten die jüngsten Probleme nichts, betonte Hönemann.

Neue Kritik am Kurs der Berliner SPD [20.05.2018 11:09]

Zwei Wochen vor der Wahl des Landesvorstandes haben sieben Mitglieder öffentlich den Kurs der Berliner SPD kritisiert. In einem im Internet verbreiteten Text heißt es unter anderem, der Anspruch, führende, erfolgreiche und verbindende politische Kraft der Hauptstadt zu sein, sei "hohl geworden". "Das Grundproblem der SPD ist, dass sie keine klare Linie mehr hat, die ihr Tun beschreibt."
Autoren des Papiers sind unter anderem der frühere Senatskanzlei-Chef und heutige Staatssekretär im Bundesarbeitsministerium, Björn Böhning, und das Abgeordnetenhausmitglied Sven Kohlmeier, der im vergangenen Jahr bereits Landeschef Michael Müller den Rücktritt nahegelegt hatte. Über den Text hatten zunächst "Der Tagesspiegel" und "Berliner Morgenpost" berichtet.
Die Verfasser mahnen an, dass die Berliner SPD lernen müsse, "inhaltliche Konflikte auszuhalten und personelle Konflikte endlich zu beenden". SPD-Vize Mark Rackles tritt beim Parteitag Anfang Juni nicht noch einmal an. Er hatte seinen Schritt unter anderem mit der Kritik begründet, die Partei habe akzeptiert, dass sich Müller und der Fraktionsvorsitzende im Abgeordnetenhaus, Raed Saleh, gegenseitig blockierten.
Im Papier wird ein Programm "aus Tausend Spiegelstrichen" beklagt, das keine Orientierung mehr gebe. "Im Gegenteil: In scheindemokratischen Parteitagszeremonien verströmt die SPD mehr und mehr den Charme der Berliner Bürokratie", heißt es. Die Autoren warnen davor, sich wie Grüne und Linke "zunehmend in der Pflege ihrer Kleinstmilieus" zu verlieren. Stattdessen fordern sie zum Beispiel ein Bauprogramm mit mindestens 100 000 bezahlbaren städtischen Wohnungen, die Entlastung der Mittelschicht und eine Bildungsoffensive.

Frankreichs Regierung macht Druck auf Italien [20.05.2018 10:55]

Italien steht vor der Bildung einer Regierungskoalition zweier populistischer Parteien. Jetzt mahnt Frankreich zur Einhaltung der EU-Regeln – und warnt vor einem Kollaps der Eurozone.

Frankreich hält die Stabilität der Euro-Zone für "bedroht", falls die neue italienische Regierung die europäischen Stabilitätsauflagen nicht einhalten sollte. Der französische Wirtschaftsminister Bruno Le Maire sagte dem Sender Europe 1 und anderen Medien: "Wenn die neue Regierung es riskiert, ihre Verpflichtungen zu Schulden und Defizit nicht einzuhalten, aber auch die Sanierung der Banken, wird die gesamte finanzielle Stabilität der Eurozone bedroht sein." Jeder in Italien müsse verstehen, dass Italiens Zukunft in Europa sei, dass dazu aber Regeln eingehalten werden müssten.
In der EU besteht die Sorge, dass eine neue Regierung aus populistischer Fünf-Sterne-Bewegung und rechtsextremer Lega in Italien sich über die Stabilitäts- und Schuldenregeln in der EU einfach hinwegsetzen könnte. Beide Parteien gelten als extrem europakritisch und hatten sogar einen Austritt aus der Euro-Zone in Erwägung gezogen. Dies steht nun in der letzten Version für ein Regierungsprogramm nicht mehr, allerdings streben beide eine tiefgreifende Änderung der Beziehungen zur EU an. Strikte Sparauflagen lehnen sie ab.
Frankreichs Wirtschaftsminister Bruno Le Maire: Er forderte die kommende italienische Regierung auf, sich an die Regeln der Eurozone zu halten. (Quelle: dpa)
Koalitionsvereinbarung kurz vor der Einigung
Die beiden Parteien ließen ihre Anhänger über ihr Regierungsprogramm abstimmen, das im hochverschuldeten Italien unter anderem Steuersenkungen und ein Grundeinkommen für alle vorsieht. Die populistische Fünf-Sterne-Bewegung gab bereits eine Zustimmung von mehr als 94 Prozent für das Regierungsprogramm bei ihrer Online-Befragung bekannt. Bei der Lega wurde am Samstag und Sonntag an rund 1000 Ständen vor Ort abgestimmt.
Sollten auch die Anhänger der Lega das Regierungsprogramm absegnen, wird es Italiens Präsident Sergio Mattarella vorgelegt. Das Treffen mit Mattarella ist laut Lega-Chef Matteo Salvini für Montag geplant. Bis dahin soll auch ein Kandidat für den Posten des Regierungschefs feststehen. Der Präsident muss die Nominierung absegnen, bevor das Parlament darüber abstimmen kann.
Trotz der abgemilderten Form des Regierungsprogramms stießen die Pläne der Bündnispartner in der italienischen Presse am Wochenende auf deutliche Kritik. Die Wirtschaftszeitung "Il Sole 24 Ore" schrieb am Samstag, die "schmerzhaftesten Vorschläge" seien aus der Programm verschwunden - aber vielleicht nur, um eine Ablehnung durch Präsident Mattarella oder die Finanzmärkte zu vermeiden. Für die Zeitung "Corriere della Sera" ist diese "Mischung aus Euro-Skeptizismus, fiskalischer Verantwortungslosigkeit und internationaler Zweideutigkeit in Europa noch nicht da gewesen".

Rechtsextremisten attackieren Bürgermeister von Thessaloniki [20.05.2018 10:52]

Thessaloniki (dpa) - Rechtsextremisten haben am Abend den Bürgermeister der nordgriechischen Hafenstadt Thessaloniki angegriffen und dabei leicht verletzt. Er hatte an einem Gedenktag für Griechen teilgenommen, die Anfang vergangenen Jahrhunderts im Schwarzmeerraum von osmanischen Milizionären getötet oder vertrieben worden waren. Rechtsextremisten fingen an, Boutaris zu beschimpfen; Flaschen und andere Gegenstände wurden in seine Richtung geschleudert. Die Regierung und alle Parteien mit Ausnahme der rechtsextremistischen «Goldenen Morgenröte» verurteilten die Attacke. 

Nach Minister-Ernennung: Streit um Katalonien spitzt sich zu [20.05.2018 10:52]

Barcelona (dpa) - Der Streit zwischen der spanischen Zentralregierung und den katalanischen Separatisten spitzt sich wieder zu. Hintergrund sind die jüngsten Personalentscheidungen des neuen Regionalchefs Quim Torra. Der 55-Jährige hatte gestern mehrere separatistische Minister in sein Kabinett berufen, die im Zuge des verbotenen Unabhängigkeitsreferendums vom Oktober 2017 in U-Haft sitzen oder sich ins Ausland abgesetzt haben. Die konservative Regierung in Madrid sprach von einer «neuen Provokation». Der vor knapp einer Woche ins Amt gewählte Torra habe «eine Chance verpasst zu zeigen, dass er bereit ist, zur Normalität zurückzukehren».

Verletzte nach Messerstichen in Bochum [20.05.2018 10:49]

Mit einem Messer sind in Bochum-Wattenscheid zwei junge Männer verletzt worden - mindestens einer davon so schwer, dass eine Mordkommission ermittelt. Auf einem Spielplatz sei es am späten Freitagabend zu einer Auseinandersetzung gekommen, teilte die Polizei mit. Dabei soll ein alkoholisierter 19-jähriger Bochumer zwei 27-jährige Wattenscheider mit einem Messer angegriffen und verletzt haben. Sie kamen in Krankenhäuser. "Lebensgefahr besteht zum jetzigen Zeitpunkt nicht", hieß es am Sonntagmittag. Der 19-jährige mutmaßliche Täter wurde von Polizisten festgenommen, als er während der Aufnahme des Falls an den Tatort zurückkehrte. Er sitzt nun in Untersuchungshaft.

Imkerverband: Bienen brauchen mehrjährige Blühstreifen [20.05.2018 10:48]

Anlässlich des Weltbienentages am heutigen Sonntag fordert der Thüringer Imkerverband Landwirte auf, mehrjährige Blühstreifen an ihren Feldbegrenzungen stehen zu lassen. "Es bringt wenig, wenn Blühstreifen im Herbst wieder umgeackert werden. Wichtig ist, dass sich dort kleine Biotope entwickeln", sagte Karl-Heinz Müller, stellvertretender Vorsitzender des Landesimkerverbandes Thüringen. Diese würden Bienen und Wildinsekten gleichermaßen helfen. Dazu gehöre aber auch, dass es die Politik den Bauern leichter machen müsse, solche Flächen zu berücksichtigen - etwa durch Fördergelder und den Abbau von Bürokratie, sagte Müller.
Die Vereinten Nationen haben den 20. Mai zum Weltbienentag erklärt. Damit soll auf die Bedeutung der Bienen als Bestäuber von Pflanzen für die weltweite Ernährung aufmerksam gemacht werden.

Festlicher Viehaustrieb lockt Tausende Ausflügler in Harz [20.05.2018 10:48]

Der traditionelle Viehaustrieb im Oberharzer Ferienort Wildemann hat heute Tausende Ausflügler angelockt. Bei strahlendem Sonnenschein verfolgten nach Angaben einer Sprecherin der Tourist-Information rund 3000 Menschen den festlichen Umzug, bei dem Rinder zu ihren Bergwiesen geleitet werden. Die Tiere der Herde werden wegen ihrer Kuhglocken auch "Damenkapelle" genannt. Das Rote Harzer Höhenvieh ist eine vom Aussterben bedrohte Rinderrasse und gehört zu den ältesten und ursprünglichsten Rinder-Nutztierrassen. Im Harz gibt es nur noch wenige Bauern, die diese Rinder halten.

Dressurreiterin Müller-Lütkemeier siegt erneut in Wiesbaden [20.05.2018 10:48]

Dressurreiterin Fabienne Müller-Lütkemeier aus Paderborn hat auch den zweiten Grand Prix des internationalen Reitturniers in Wiesbaden gewonnen. Bei ihrem Siegesritt am Sonntag hatte sie ihr Nachwuchspferd Fabregaz unter dem Sattel, bewertet wurden die beiden mit 73,043 Prozent. Zweite wurde Dorothee Schneider aus Framersheim mit Faustus (72,957), gefolgt von Hubertus Schmidt aus Borchen mit Imperio (72,043). Mit dieser Prüfung haben sich die Reiter für den Grand Prix Special am Montag qualifiziert. Müller-Lütkemeier hatte am Samstag auf ihrem Pferd D'Agostino bereits den Grand Prix und damit die Qualifikation für die Kür am Sonntagabend gewonnen.

Niedersachsen: 60 Linke demonstrieren vor Haus eines Polizisten [20.05.2018 10:41]

In Niedersachsen demonstrieren 60 Linke lautstark am Privathaus eines Polizisten. Die Polizei spricht von Einschüchterungsversuchen und einer neuen Qualität der Gewalt gegen Beamte. Der Landesinnenminister ist entsetzt.
Es ist schon 20 Uhr, als am Freitagabend rund 60 zum Teil vermummte Linke am Haus eines Polizisten im niedersächsischen Kreis Lüchow-Dannenberg auftauchen. Viele von ihnen hatten am Nachmittag an einer Demonstration in Gorleben teilgenommen, friedlich, wie die Polizei sagt. Dann waren einige offenbar weitergezogen, um gezielt vor dem Wohnhaus des Polizisten zu demonstrieren. Um ihn und seine Familie einzuschüchtern, wie die Polizei sagt.
Die Linken machten vor dem Haus lautstark Stimmung und brachten Transparente an. So schildert es die Polizei – und sieht eine „neue Dimension der Gewalt gegen Polizeibeamte“. Der Innenminister Niedersachsens, Boris Pistorius (SPD), spricht von einer „unfassbaren Grenzüberschreitung“. Er sei „zutiefst bestürzt“ und „entsetzt“, schreibt er auf Facebook.
Boris Pistorius (SPD): Der niedersächsische Innenminister will auf den Vorfall reagieren. (Quelle: Hauke-Christian Dittrich/dpa)
Als die Polizei eintraf, versuchten die Linken laut „Welt“ dann noch zu fliehen. An einem Bahnübergang wurden sie gefasst, schreibt die Zeitung. Sie leisteten Widerstand, es kam zu Handgreiflichkeiten, teilt die Polizei mit. Sie leitete Strafverfahren unter anderem wegen Hausfriedensbruchs und Bedrohung ein.
War Polizeiaktion gegen Szenetreff der Auslöser des Protests?
Der persönliche Protest gegen den Polizisten könnte mit einer Polizeiaktion gegen einen linken Szenetreff zusammenhängen, berichten NDR und die regionale „Elbe-Jeetzel-Zeitung“. Mehrere der Linken gehörten der Zeitung zufolge zum Umfeld eines „autonomen Tagungshauses und Gasthofes“, bei dem Mitte Februar eine 80-köpfige Spezialeinheit ein Transparent beschlagnahmt habe. Darauf soll die Flagge der kurdischen YPG-Miliz abgebildet gewesen sein, die als Unterorganisation der in Deutschland verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK gilt. Die USA unterstützen die YPG-Miliz im Bürgerkrieg in Syrien.
Der Polizist soll der Zeitung zufolge beim Staatsschutz arbeiten und an dem Einsatz gegen den Szenetreff beteiligt gewesen sein. Seine Anschrift sollen Linke demnach auf einer Szeneseite im Internet veröffentlicht haben.
Polizeigewerkschaft fordert Konsequenzen
Der Landesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), Alexander Zimbehl, sagte, der Angriff zeige, „dass es Gruppen in dieser Bevölkerung gibt, die überhaupt keine Skrupel mehr haben, gegen Polizisten auch persönlich vorzugehen“. Er forderte eine Reaktion der Politik, die bei verbalen Angriffen gegen Politiker zwar handlungsbereit sei. „Im Falle eines Polizeibeamten, dessen privates Umfeld von Chaoten angegriffen wird, scheint doch eher Gelassenheit vorzuherrschen.“
Der niedersächsische Innenminister Pistorius schrieb auf Facebook, er hoffe, dass „möglichst viele dieser Personen schnell ermittelt und für diese Tat bestraft werden“. Ein solches Verhalten der Linken könne man nicht hinnehmen und müsse reagieren. Wie diese Reaktion aussehen könnte, das ließ er jedoch offen.

Hoher Sachschaden bei Brand in Rosenheimer Mehrfamilienhaus [20.05.2018 10:38]

Bei einem Brand in einem zweistöckigen Mehrfamilienhaus in Rosenheim ist ein Sachschaden von 200 000 Euro entstanden. Verletzt wurde niemand. Wie die Polizei mitteilte, brach das Feuer am Samstagabend im ersten Obergeschoß aus. In Mitleidenschaft gezogen wurden durch die starke Rauchentwicklung aber auch die anderen beiden Wohnungen im Erd- und Dachgeschoß.
Alle Bewohner des Mehrfamilienhauses konnten sich rechtzeitig in Sicherheit bringen. Ein Nachbar rettete einen Teil der Bewohner aus dem Dachgeschoß mithilfe einer Leiter. Die Feuerwehr konnte den Brand schnell löschen. Die Brandursache ist noch unklar. Die Kriminalpolizei ermittelt.

Polizei schnappt Schulschwänzer: Eltern angezeigt [20.05.2018 10:38]

Es passiert immer wieder: Um in den Urlaub fahren zu können, lassen Eltern ihre Kinder die Schule schwänzen. Die Polizei in Memmingen ist jetzt vor dem Start der Pfingstferien dagegen vorgegangen. Mehrere Familien, die unter der Woche am Allgäu Airport erschienen, wurden daraufhin kontrolliert. Dabei stellte sich in mehreren Fällen heraus, dass viele Kinder im schulpflichtigen Alter waren, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Recherchen der Beamten ergaben, dass die Kinder unentschuldigt dem Unterricht ferngeblieben waren. In diesem Zusammenhang wurden zehn Anzeigen gegen die Eltern bei den zuständigen Landratsämtern vorgelegt. Die Eltern müssen nun mit einem Bußgeld rechnen.

Blamage auf Twitter: Donald Trump schreibt Namen eigener Frau falsch [20.05.2018 10:33]

Donald Trump ist berüchtigt dafür, dass er es mit der Rechtschreibung auf Twitter nicht so genau nimmt. Aber wer hätte gedacht, dass er sogar den Namen seiner Frau falsch schreibt?

In der Rechtschreibung nicht immer ganz sicher, muss US-Präsident Donald Trump neuerlich einigen Spott aushalten. Als seine Frau Melania am Samstag nach mehrtägigem Krankenhausaufenthalt nach Hause zurückgekehrt war, begrüßte Trump die First Lady erfreut auch auf seinem Lieblingsmedium Twitter. Nur: Er nannte sie Melanie statt Melania. Minuten später wurde der Tweet gelöscht.
(Quelle: t-online.de)
Während sich viele Nutzer auf Twitter vor Schadenfreude gar nicht mehr einkriegten, mahnten dort einige US-Journalisten zur Sachlichkeit: Zwar sei es vielleicht nicht ideal, den Namen der Ehefrau falsch zu schreiben. Aber zum einen gebe es wichtigere Themen, zum anderen sei beim Tippen auch ein US-Präsident nicht vor der Autokorrektur der Eingabe gefeit.

BMW-Pilot Philipp Eng auf Pole Position bei DTM [20.05.2018 10:28]

BMW-Pilot Philipp Eng steht beim vierten Saisonlauf des Deutschen Tourenwagen Masters auf der Pole Position. Der DTM-Neuling aus Österreich fuhr in der Qualifikation auf dem 4,534 Kilometer langen Kurs in 1:38,150 Minuten die schnellste Zeit. Neben ihm steht am Nachmittag (13.30 Uhr/Sat.1) der Worndorfer Pascal Wehrlein im Mercedes in der ersten Startreihe, vom dritten Platz wird dessen englischer Markenkollege Gary Paffet das Rennen aufnehmen. Der deutsche Gesamtführende Timo Glock startet im BMW von Rang zehn aus. Titelverteidiger René Rast im Audi muss nach einem schweren Unfall im dritten Saisonlauf am Samstag pausieren.

Versuchter Raub am Rande des Karnevals der Kulturen [20.05.2018 10:28]

Am Rande des Karnevals der Kulturen in Berlin haben fünf Männer versucht, einen Mitarbeiter eines Standes des Straßenfestes auszurauben. Wie die Polizei mitteilte, umringten die Täter den 45-Jährigen in der Nacht zum Sonntag, als dieser gerade den Stand schließen wollte. Die Männer schlugen und traten ihr Opfer und versuchten, ihm dessen Rucksack zu entreißen. Das misslang jedoch. Die Angreifer flüchteten zunächst. Wenig später erkannte der Mitarbeiter auf dem Festgelände vier mutmaßliche Täter im Alter von 17, 18, 20 und 24 Jahren wieder. Sie wurden festgenommen. Der 18-Jährige ist bereits wegen vieler Straftaten bekannt.

Feuer im Gefängnis: Brandermittler sollen Ursache klären [20.05.2018 10:28]

In der Stuttgarter Justizvollzugsanstalt Stammheim ist bei einem Feuer ein 20 Jahre alter Häftling verletzt worden. Brandermittler sollen nun klären, wie es zu dem Brand in einem Haftraum kam, wie ein Sprecher der Polizei in Stuttgart am Sonntag mitteilte. Nach dem Pfingstwochenende sollen Kriminaltechniker den Brandort untersuchen und Spuren sichern. "Die Zelle ist jetzt erst einmal versiegelt", sagte der Sprecher.
Nach Angaben der Feuerwehr hatte in dem Gefängnis die automatische Brandmeldeanlage am Freitag Alarm ausgelöst. Das Feuer war in der Zelle des 20-Jährigen ausgebrochen. Justizvollzugsbeamte retteten den Gefangenen. Er erlitt laut Polizei eine leichte Rauchgasvergiftung und wurde zunächst auf die Krankenstation der Justizvollzugsanstalt (JVA) gebracht.
Im betroffenen Zellentrakt hatte sich der Rauch demnach über mehrere Geschosse ausgebreitet. Die Feuerwehr löschte den Brand. Weitere Einsatzkräfte öffneten Fenster und setzten einen Hochleistungslüfter ein, hieß es. Die Häftlinge im betroffenen Bereich wurden medizinisch untersucht. Sie konnten nach Angaben eines Polizeisprechers in ihren Zellen bleiben. Der Sachschaden wurde auf 2500 Euro geschätzt.
Erst Anfang des Jahres hatte es in der JVA Stammheim gebrannt. Damals hatte ein Häftling aus Unzufriedenheit über seine Haft in seiner Zelle Feuer gelegt und sich dabei selbst verletzt. Er hatte Ende Januar eine Matratze und Teile seiner Kleidung angezündet.
Das Gefängnis im Stuttgarter Stadtteil Stammheim ist mittlerweile das größte in Baden-Württemberg. Mit einem Neubau stehen dort seit 2017 laut Justizministerium rund 800 Haftplätze zur Verfügung.
57 Millionen Euro wurden seit Januar 2012 in den viergeschossigen Neubau investiert. Er sollte in dem 1964 in Betrieb genommenen Gefängnis eigentlich ein Hochhaus ersetzen, das unter anderem durch den Selbstmord von führenden RAF-Terroristen vor 40 Jahren bundesweit Schlagzeilen machte. Das Gebäude bleibt aber wegen der chronischen Überbelegung der Gefängnisse länger stehen.

20-Jähriger bei Streit mit Messer verletzt [20.05.2018 10:28]

Ein junger Mann ist bei einem Streit in Schwäbisch Hall mit einem Messer verletzt worden. Nach Angaben der Polizei waren mehrere Beteiligte in der Nacht zum Sonntag aus noch unbekannter Ursache in Streit geraten. Auch Alkohol dürfte einem Sprecher zufolge eine Rolle gespielt haben. Im Verlauf der Auseinandersetzung zog einer demnach ein Messer und verletzte den 20-Jährigen am Arm. Der wiederum schlug daraufhin mit einem Bierkrug nach dem Angreifer. Auch andere Beteiligte teilten laut Polizei bei der entstandenen Schlägerei kräftig aus. Sie flüchteten jedoch, bevor die Beamten eintrafen. Zurück blieb nur der verletzte 20-Jährige, der ambulant im Krankenhaus behandelt werden musste. Die Ermittler gehen von etwa fünf Beteiligten aus und suchen nun Zeugen des Vorfalls.

USA: Puma tötet Radfahrer und verletzt anderen schwer [20.05.2018 10:21]

An der US-Ostküste hat ein Berglöwe einen Mountainbike-Fahrer getötet und einen weiteren schwer verletzt. In dem Bundesstaat ist es der erste tödliche Puma-Angriff seit über 100 Jahren.

Ein Berglöwe hat im US-Staat Washington einen Radfahrer getötet und einen weiteren schwer verletzt. Das Büro des Sheriffs im Bezirk King County nahe der Millionenstadt Seattle informierte über die Attacke am Samstag auf Twitter.
Es sei der erste tödliche Angriff eines Pumas in dem nordwestlichen Bundesstaat in knapp 100 Jahren gewesen, berichtete die "Seattle Times". Am Samstagvormittag hatte der Berglöwe zwei Mountainbiker angegriffen, und einen der Radfahrer verschleppt.
Wildhüter entdeckten das Tier über seiner Beute stehend, sagte Ryan Abbott vom Büro des Sheriffs dem Blatt. Der Berglöwe flüchtete. Später sei er von Wildhütern aufgespürt und getötet worden. Medienberichten zufolge handelte es sich um einen etwa 50 Kilogramm schweren, drei bis vier Jahre alten männlichen Berglöwen.
Experten der zuständigen Behörde für Fisch und Wildtiere gaben an, das Verhalten des Tieres sei extrem ungewöhnlich. Eine Untersuchung des toten Tieres solle nun Hinweise geben, berichtete der Lokalsender KIRO7.
Die etwa 2100 Berglöwen im Staat Washington stehen dort unter Schutz. Jedes Jahr dürfen etwa 250 abgeschossen werden, erklärte Puma-Experte Rich Beausoleil der "Seattle Times".

Feuer zerstört Handwerkerhof: Millionenschaden [20.05.2018 10:18]

Ein Großbrand hat im oberbayerischen Berg am Starnberger See einen Handwerkerhof zerstört und einen Millionenschaden verursacht. Wie die Polizei mitteilte, war das Feuer am Sonntagmorgen aus bislang ungeklärter Ursache ausgebrochen. Es breitete sich rasch auf Nebengebäude und geparkte Fahrzeuge aus. Verletzt wurde niemand, alle Bewohner konnten sich entweder selbst rechtzeitig in Sicherheit bringen oder wurden von der Feuerwehr dabei unterstützt.
Rauchmelder hatten kurz vor drei Uhr am Morgen Alarm geschlagen. Rund 200 Feuerwehr- und Rettungskräfte des Landkreises Starnberg rückten aus, um den Brand unter Kontrolle zu bringen. Die Feuerwehrleute brauchten Stunden, um wenigstens ein Übergreifen der Flammen auf eine benachbarte Gaststätte zu verhindern. Der Handwerkerhof samt Nebengebäuden und Lagerbeständen fiel jedoch den Flammen zum Opfer und brannte vollständig nieder.

Einbrecher entpuppt sich als Cannabisraucher [20.05.2018 10:18]

Ein vermeintlicher Einbrecher auf dem Dach eines Wohnhauses in Rechberghausen im Kreis Göppingen hat sich als jugendlicher Cannabisraucher herausgestellt. Wie die Polizei in Ulm am Sonntag mitteilte, hatte zunächst ein Zeuge beobachtet, wie eine Person über ein Dachfenster in das Einfamilienhaus einstieg und die Polizei alarmiert. Beamte umstellten daraufhin in der Nacht zum Sonntag das Gebäude und weckten die Familie. Als die Beamten das Zimmer mit dem Dachfenster im Obergeschoss kontrollierten, fehlte von einem Einbrecher jede Spur.
Stattdessen trafen die Beamten auf den 15-Jährigen Sohn der Familie und bemerkten einen deutlichen Cannabisgeruch. Es stellte sich heraus, der Jugendliche war auf das Dach geklettert, um dort ungestört einen Joint zu rauchen. So wollte er laut Polizei verhindern, dass es in seinem Zimmer zu sehr nach Cannabis roch. Bei einer Durchsuchung fand die Polizei bei ihm eine geringe Menge Marihuana. Den 15-Jährigen erwartet nun eine Anzeige wegen Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz.

Notfälle: Berglöwe tötet Radfahrer im US-Staat Washington [20.05.2018 10:10]

Seattle (dpa) - Ein Berglöwe hat im US-Staat Washington einen Radfahrer getötet und einen weiteren schwer verletzt. Das Büro des Sheriffs im Bezirk King County nahe der Millionenstadt Seattle informierte über die Attacke am Samstag auf Twitter.


Es sei der erste tödliche Angriff eines Pumas in dem nordwestlichen Bundesstaat in knapp 100 Jahren gewesen, berichtete die "Seattle Times". Am Samstagvormittag hatte der Berglöwe zwei Mountainbiker angegriffen, und einen der Radfahrer verschleppt.
Wildhüter entdeckten das Tier über seiner Beute stehend, sagte Ryan Abbott vom Büro des Sheriffs dem Blatt. Der Berglöwe flüchtete. Später sei er von Wildhütern aufgespürt und getötet worden. Medienberichten zufolge handelte es sich um einen etwa 50 Kilogramm schweren, drei bis vier Jahre alten männlichen Berglöwen.
Experten der zuständigen Behörde für Fisch und Wildtiere gaben an, das Verhalten des Tieres sei extrem ungewöhnlich. Eine Untersuchung des toten Tieres solle nun Hinweise geben, berichtete der Lokalsender KIRO7.
Die etwa 2100 Berglöwen im Staat Washington stehen dort unter Schutz. Jedes Jahr dürfen etwa 250 abgeschossen werden, erklärte Puma-Experte Rich Beausoleil der "Seattle Times".

Sieben Verletzte bei schwerem Unfall auf der A8 [20.05.2018 10:08]

Bei einem schweren Unfall auf der A8 bei Contwig (Kreis Südwestpfalz) sind sieben Menschen verletzt worden. Wie die Polizei am Sonntag mitteilte, waren zwei Autos in ein Stauende gerast. Der Stau war die Folge eines anderen Unfalls, bei dem ein Auto am Samstag über eine verlorene Holzpalette gefahren war und beschädigt wurde. Obwohl die Unfallstelle von der Polizei mit Blaulicht abgesichert war, fuhren beide Autos mit hohem Tempo in das Stauende.
Dass sich die Fahrer der Autos ein Rennen geliefert hatten, wäre eine Erklärung für den Unfall, wie ein Polizeisprecher sagte. Dies sei aber noch nicht bewiesen. Ein Gutachter und die Staatsanwaltschaft untersuchten den Unfallhergang.
Durch den Aufprall stellte sich das eine Auto - ein Sportwagen - auf der rechten Spur quer und prallte mit dem Heck gegen das vor ihm stehende Fahrzeug. Nicht mehr bremsen konnte auch das auf der linken Spur fahrende silberfarbene Auto, das auf den vor ihm stehenden Wagen krachte. Dieser wiederum wurde auf ein Fahrzeug davor geschoben.
Die Wucht des Aufpralls war so stark, dass der silberfarbene Wagen über die Autos geschleudert wurde und an der Leitplanke entlang rutschte. Dabei kollidierte der Wagen mit einem weiteren Fahrzeug. Die Verletzten wurden in Kliniken gebracht, die A8 war bis zum frühen Sonntagmorgen gesperrt. Die Polizei bezifferte die Schadenshöhe mit 150 000 bis 200 000 Euro.

Fahranfänger würgt Motor ab: Unfall mit fünf Verletzten [20.05.2018 09:59]

Ein 18 Jahre alter Autofahrer ist beim Anfahren an einer Steigung gescheitert und hat dadurch einen Unfall mit fünf Verletzten verursacht. Der Mann wollte am Sonntag mit einem Kleinbus in Schmalkalden einen Berg hochfahren, würgte dabei aber mehrmals den Motor ab, wie die Polizei mitteilte. In dem Fahrzeug waren acht Insassen. Nach Angaben der Polizei rollte der Kleinbus dann rückwärts den Berg hinunter in eine Böschung. Dabei kollidierte der Wagen mit einem Strommast und überschlug sich. Ein Insasse wurde eingeklemmt und musste von der Feuerwehr befreit werden. Drei der Mitfahrer wurden bei dem Unfall schwer, zwei weitere leicht verletzt.

Verteidiger Sané über Wechsel zu Schalke [20.05.2018 09:59]

Bundesliga-Profi Salif Sané will mit seinem Wechsel von Hannover 96 zu Champions-League-Teilnehmer FC Schalke 04 seine eigene Weiterentwicklung vorantreiben. "Schalke ist der nächste Step, auch persönlich ein noch höheres Level zu erreichen", sagte der 27-Jährige in einem Interview dem "Kicker". Sané wechselt von 96 im Sommer zu den Schalkern, die sich im ersten Jahr unter Trainer Domenico Tedesco gleich für die Königsklasse qualifiziert haben. Bei Hannover sei es für ihn "wie in einer Familie" gewesen, berichtete der Senegalese, der für sein Land als Abwehrspieler für die Fußball-WM in Russland (14. Juni bis 15. Juli) nominiert ist.

Pistorius entsetzt über Aufmarsch von Vermummten [20.05.2018 09:59]

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) hat den Aufmarsch von 60 teils Vermummten vor dem Haus eines Polizisten nahe Hitzacker scharf kritisiert. "Ich bin absolut davon entsetzt. Das ist eine unfassbare Grenzüberschreitung dieser Gruppe", schrieb der SPD-Politiker bei Facebook. Laut einem Polizeibericht vom Samstag waren am Freitagabend Personen aus der linken Szene vor dem Haus des Polizisten aufgetaucht. Dort sollen sie Banner angebracht und lautstark gerufen haben.
Nach dem Eintreffen der Beamten soll es zu "Handgreiflichkeiten und Widerstandshandlungen" gekommen sein. Die Polizei erteilte Platzverweise und nahm mutmaßliche Täter in Gewahrsam. Er hoffe, dass möglichst viele dieser Personen schnell ermittelt und für diese Tat bestraft würden, schrieb Pistorius weiter. "Wenn der Name und die Adresse dieses Beamten aus Hitzacker auf einschlägigen Seiten der linksautonomen Szene veröffentlicht werden und er dann zuhause mit seiner Familie Opfer einer solchen Bedrohungslage wird, können wir das nicht hinnehmen und müssen reagieren".

Polizei zieht positive Bilanz nach DFB-Pokalfinale [20.05.2018 09:59]

Die Berliner Polizei hat eine insgesamt positive Bilanz ihres Einsatzes rund um das DFB-Pokalfinale zwischen Eintracht Frankfurt und Bayern München gezogen. Es habe keine Verletzten und 43 vorübergehende Festnahmen gegeben, sagte eine Sprecherin auf Anfrage. Bei den Festnahmen sei es um das verbotene Anzünden von Pyrotechnik gegangen.
Zehntausende Fans hatten am Samstag rund um das Spiel, das die Frankfurter am Abend mit 3:1 gewannen, überwiegend friedlich im Stadtgebiet gefeiert. Im Olympiastadion zündeten Anhänger beider Seiten immer wieder Bengalos und Rauchbomben. Fans der Hessen überwanden kurz nach dem 3:1-Siegtreffer den Graben in der Ostkurve und stürmten kurzzeitig in den Innenraum. Mit massivem Polizeieinsatz konnten die Fans wieder zurück auf ihre Plätze gedrängt werden.

Bayern-Nationalspieler müssen Frust überwinden [20.05.2018 09:59]

Für die sieben deutschen Nationalspieler des FC Bayern steht bis zum Start des WM-Trainingslagers in Südtirol erst einmal Frustbewältigung an. Das WM-Turnier Russland (14. Juni bis 15. Juli) sei zwar "eine neue Chance", sagte Joshua Kimmich nach dem deprimierenden 1:3 im DFB-Pokalfinale gegen den Außenseiter Eintracht Frankfurt: Aber "jetzt gerade habe ich die WM noch nicht so im Kopf. Ich brauche drei, vier Tage, um durchzuatmen". Ab Mittwoch bereitet sich der vorläufige WM-Kader von Bundestrainer Joachim Löw im Trainingslager in Südtirol auf die Fußball-Weltmeisterschaft vor.
"Im Leben und im Fußball gibt es immer neue Möglichkeiten", bemerkte Offensivspieler Thomas Müller, der bei den WM-Endrunden 2010 und 2014 jeweils fünf Tore erzielt hatte. Das trifft auch auf sein drittes WM-Turnier zu. "Das tröstet nicht, wenn man zweimal in der Art und Weise nicht gewinnt und dass man mit einem Meistertitel da steht, der emotional schon im Februar geholt wurde", sagte der 28-Jährige nach den Enttäuschungen gegen Real Madrid in der Champions League und gegen Frankfurt im Pokal. "Dementsprechend ist die Ernüchterung extrem."
"Ich werde den Kopf jetzt in den nächsten Tagen erst einmal komplett freimachen", kündigte auch Weltmeister-Kollege Mats Hummels an. Die Münchner Manuel Neuer und Jérôme Boateng, die auch zu Löws vorläufigem WM-Kader gehören, müssen derzeit nach Verletzungspausen noch um die Rückkehr zu alter Leistungsstärke kämpfen.

Autonomie - Streit in Katalonien: Inhaftierte zu Ministern ernannt [20.05.2018 09:59]

Barcelona (dpa) - Der Streit zwischen der spanischen Zentralregierung und den Separatisten in Katalonien spitzt sich nach den jüngsten Personalentscheidungen des neuen Regionalchefs Quim Torra wieder zu.


Der 55-Jährige hatte am Samstag mehrere separatistische Minister in sein Kabinett berufen, die im Zuge des verbotenen Unabhängigkeitsreferendums vom Oktober 2017 in U-Haft sitzen oder sich ins Ausland abgesetzt haben.
Die konservative Regierung von Mariano Rajoy sprach in einer Mitteilung von einer "neuen Provokation". Der vor knapp einer Woche ins Amt gewählte Torra habe "eine Chance verpasst zu zeigen, dass er bereit ist, zur Normalität zurückzukehren". Weiter hieß es, die spanische Regierung - die Katalonien im Zuge des verbotenen Unabhängigkeitsreferendums unter Zwangsverwaltung gestellt hatte - sei das einzige Organ, das berechtigt sei, die Ernennungen der Minister zu autorisieren.
Die Zeitung "El País" schrieb am Sonntag, damit mache Rajoy  deutlich, dass der Verfassungsartikel 155 trotz der Wahl eines neuen katalanischen Präsidenten zunächst weiter angewendet werde und die Zentralregierung angesichts der jüngsten Entwicklungen die Kontrolle über die Region behalten will. Über diese Möglichkeit habe er bereits mit den oppositionellen Sozialisten und der liberalen Partei Ciudadanos gesprochen, die einverstanden seien. Eigentlich würde die Zwangsverwaltung mit der Amtsübernahme einer neuen Regionalregierung enden.
Torra hatte unter anderem den früheren Minister für Nachhaltigkeit, Josep Rull, und Ex-Regierungssprecher Jordi Turull, die im Gefängnis sitzen, in sein Kabinett berufen, sowie Ex-Kulturminister Lluís Puig und Ex-Gesundheitsminister Toni Comín, die vor der Justiz nach Belgien geflohen sind. Insgesamt gibt es im neuen Kabinett 14 Ressorts. Kritiker monierten auch, dass nur drei Frauen nominiert worden seien.
Die Ernennung der vier Politiker, denen langjährige Haftstrafen drohen, wird als klare Botschaft Torras an die Zentralregierung gewertet, dass er nicht plant, im Tauziehen zwischen Barcelona und Madrid einzulenken. Der Anwalt und Verleger hatte zuletzt bereits mehrmals betont, dass für ihn der abgesetzte Regionalchef Carles Puigdemont weiterhin der rechtmäßige Präsident ist und er dessen Kurs hin zu einer Abspaltung Kataloniens fortführen will.
Dennoch hatte Torra erst vor wenigen Tagen einen Brief an Rajoy geschickt und ihn um ein Treffen und um Dialog gebeten. "Der Wille zum Dialog hat genau 24 Stunden gedauert", hieß es in der Regierungsmitteilung.
Puigdemont hält sich in Berlin auf, wo er auf die Entscheidung der deutschen Justiz über seine Auslieferung an Spanien wartet. Er gratulierte Torra in einem Tweet zu seinem neuen Kabinett.

"Abschiebesaboteure"? – "Ich teile die Kritik von Alexander Dobrindt" [20.05.2018 09:57]

Die Union müsse auf die Empfindungen der Menschen reagieren, sagt der Abgeordnete Philipp Amthor. Selbst wenn die der Statistik widersprechen. Provokation als Mittel verteidigt er.
Atomausstieg, Abschaffung der Wehrpflicht, Mindestlohn – und dann noch die Entscheidung, Hunderttausende Flüchtlinge aufzunehmen: Kritiker werfen Angela Merkel vor, die Union entkernt zu haben. Sie fordern: Die Union müsse wieder konservativer werden.
Aber was heißt das eigentlich? Wie muss die Union ihre Politik ändern? Warum ist sie so hart zu Flüchtlingen? Solche Fragen diskutiert t-online.de immer wieder mit konservativen Spitzenpolitikern. 
Im ersten Teil erzählte der ehemalige bayerische Innenminister und Ministerpräsident Günther Beckstein, wie er zum Islam steht. Im zweiten Teil forderte Mike Mohring, starker Mann der Thüringer CDU, die Union brauche gleichzeitig liberale und erzkonservative Köpfe. 
Philipp Amthor, CDU, ist 25 Jahre alt und der zweitjüngste Abgeordnete im Bundestag. Eine Rede, in der er einen Vorstoß der AfD für ein Burkaverbot abkanzelte, machte ihn schlagartig bekannt. Dabei fordert er selbst ein Burkaverbot – aber anders begründet.
Im Gespräch mit t-online.de verteidigt er die scharfen Angriffe von Alexander Dobrindt (CSU) auf Flüchtlingshelfer, die der "Anti-Abschiebe-Industrie" und "Abschiebesaboteure" nennt.
Philipp Amthor: Erst 25 Jahre alt und schon Talkshow-Gast. (Quelle: Horst Galuschka/dpa)
Herr Amthor, ich fühle mich wie ein Hase.
Aha.
Ja, wie der Hase aus der Fabel vom Hasen und dem Igel. Und das liegt an Alexander Dobrindt. Ich wollte mit Ihnen eigentlich ein grundsätzliches Gespräch über Konservatismus führen, aber schon wieder war der Igel Dobrindt schneller – und jetzt müssen wir doch über dessen Aussagen sprechen.
Das können wir gern machen.
Er ist ja einer der schrillsten Vertreter des neo-konservativen Flügels der Union. Gehen wir also seine Aussagen Schritt für Schritt durch: Er hat gesagt, „2015 wurden unsere Grenzen überrannt“. Teilen Sie das?
Ich würde nicht von Kontrollverlust oder von Staatsversagen sprechen. Das sind Kampfbegriffe. Unser Staat ist nicht handlungsunfähig. Aber klar ist auch: 2015 war kein Normalfall. Das reparieren wir gerade.
Das war aber kaum ein „Überrennen“, oder?
Das Bild ist scharf. Aber scharfe Bilder sind ein legitimes Mittel in der politischen Auseinandersetzung.
Konservative schätzen Maß, Mitte und Zurückhaltung: Warum dann nicht Maß, Mitte und Zurückhaltung in der Sprache?
Ich sage immer: Konservativ zu sein, ist eine Haltung. Dazu gehört auch Zurückhaltung. Aber Rechtsstaatlichkeit ist einer der zentralen Werte, die unsere Leitkultur ausmachen, und deswegen werde ich da gern kämpferisch.
Alexander Dobrindt, Landesgruppenchef der CSU: Hat Flüchtlinge, die gegen Abschiebungen klagen, als Saboteure bezeichnet. Amthor verteidigt ihn. (Quelle: Angelika Warmuth/dpa)
Weiter sagte Dobrindt, „jetzt versuchen Abschiebesaboteure das Gleiche mit unseren Gerichten“, also: sie zu überrennen. Teilen Sie das?
Ich teile die Kritik von Alexander Dobrindt an der „Anti-Abschiebe-Industrie“, wohl wissend, dass das ein provozierender Begriff ist. Er trifft einen richtigen Punkt: Wir können es nicht hinnehmen, dass Organisationen wie die Flüchtlingsräte dazu aufrufen, unseren Rechtsstaat zu unterlaufen und beispielsweise vor Abschiebungen unterzutauchen.
Was wäre Ihr Vorschlag, um darauf zu reagieren?
Das Problem ist nicht die Beratung von Flüchtlingen im Hinblick auf legitime Rechtsschutzinstrumente. Aber wenn man versucht, sich einer rechtsstaatlich zustande gekommenen Entscheidung zu entziehen, dann bin ich dafür, öffentliche Förderung zu streichen. In Grenzfällen ist vielleicht sogar das Strafrecht das richtige Mittel.
Was genau konstituiert da einen Straftatbestand? Sie sind Jurist, machen Sie es präzise.
Im Aufenthalts- und Asylgesetz gibt es eine Reihe von Möglichkeiten, Zuwiderhandeln gegen Behördenentscheidungen zu bestrafen. Es sind mehrere Konstellationen denkbar, in denen dubiose Flüchtlingshelfer zu solchen Handlungen anstiften oder sogar Beihilfe leisten. Man sollte aber nicht das Kind mit dem Bade ausschütten: Reine Rechtsberatung will niemand verhindern.
Transparent auf einer Demonstration gegen Abschiebungen in München im Juni 2017: Organisationen wie die Flüchtlingsräte kritisieren Abschiebungen oft. (Quelle: dpa)
Sie haben sich geschickt als Dobrindt-Exeget betätigt. Vielleicht sollte er Sie als Pressesprecher engagieren.
Das kann er ganz gut alleine.
Sie sprechen über Flüchtlinge, deren Abschiebung rechtskräftig ist. Er sprach über Menschen, die noch nicht alle Rechtsmittel ausgeschöpft haben – sonst würden sich die Verwaltungsgerichte ja nicht damit befassen. Das sind doch Rechtsmittel, die jedem zustehen – oder nicht?
Ja, Artikel 19 Absatz 4 des Grundgesetzes garantiert effektiven Rechtsschutz, aber nicht notwendigerweise über mehrere Instanzen. Der Gesetzgeber hat also einige Möglichkeiten, den Rechtsschutz zu begrenzen. 
Aber im Kern muss er bestehen bleiben?
Ja, aber ich habe Alexander Dobrindt auch nicht so verstanden, dass er die grundgesetzliche Garantie des effektiven Rechtsschutzes in Frage stellt.
Ich habe ihn ehrlicherweise genau so verstanden und ich sehe auch keine andere Lesart.
Der Rechtsstaat lebt davon, dass er auch in unbequemen Fällen Anwendung findet. Das sieht sicher auch Alexander Dobrindt so. Gleichzeitig muss man manchmal überspitzte Bilder wählen, um Problemlagen deutlich zu machen. Die Stoßrichtung ist richtig: Wir müssen unsere Verwaltungsgerichte entlasten. Wir müssen Asylverfahren vereinfachen. Und wir müssen sicherstellen, dass der Rechtsschutz auf diejenigen fokussiert bleibt, die ihn ernsthaft in Anspruch nehmen.
Die Polizei führt vor der Erstaufnahmestelle in Ellwangen einen gefesselten Mann ab: Der Widerstand von Flüchtlingen gegen eine Abschiebung dort war Anlass für Alexander Dobrindts Polemik gegen Flüchtlingshelfer. (Quelle: Stefan Puchner/dpa)
Muss die Antwort in einem Rechtsstaat nicht heißen: Alle, die ihn in Anspruch nehmen dürfen, nehmen ihn ernsthaft in Anspruch?
Die Garantie des effektiven Rechtsschutzes gilt auch für jeden Bußgeldbescheid. Natürlich könnte jeder gegen jeden einzelnen Bußgeldbescheid klagen. Dann wären die Gerichte aber schnell überlastet. Im Übrigen ist auch schon das transparente und rechtsstaatliche Verfahren der Ausländerbehörde eine individuelle Rechtsprüfung. 
Aber nicht durch ein Gericht. Das ist nicht dasselbe.
Ja, das Grundgesetz garantiert Rechtsschutz durch einen Richter. Es ist aber auch legitim, ernsthaften Bemühen einen Vorrang gegenüber offensichtlich unbegründeten Anliegen einzuräumen. Gerade bei Klagen gegen Abschiebungen geht es oft nur darum, Zeit zu gewinnen. Auch wenn sie von vornherein unbegründet sind: Je länger jemand in Deutschland bleibt, desto geringer ist die Wahrscheinlichkeit, dass er abgeschoben wird.
Woher nehmen Sie eigentlich die Gewissheit, dass die Verfahren unbegründet seien? Auch wenn nur ein eher kleiner Teil der Klagen Erfolg hat, es sind immer noch Tausende Fälle.
Es gibt aber Fallgruppen, da weiß ein Verwaltungsrichter – und wahrscheinlich auch jeder vernünftige Anwalt schon vor Klageerhebung – beim ersten Blick auf die Akte, ob das Verfahren eine Chance hat. Gerade solche Standardfälle müssen schnell erledigt werden. Davon lebt ja auch das Konzept der sicheren Herkunftsstaaten.
Das funktioniert aber nur, weil die Menschen im Zweifel hinterher das individuelle Prüfungsrecht haben.
Das stellt auch niemand in Frage. Das individuelle Prüfungsrecht ist geltendes Recht. Trotzdem kann man fragen, inwieweit der momentane Zustand richtig ist.
Nochmal: Sie sind aber dafür, dass alle Flüchtlinge das Recht behalten, gegen einen Abschiebebescheid zu klagen?
Wie gesagt: Das sieht das Grundgesetz vor. Die Kernfrage ist allerdings, wie lange das Verfahren dauert.
Dann gehen wir über zum zentralen Begriff des bisherigen Gesprächs: dem Rechtsstaat. Sie promovieren in Verfassungsrecht: Was macht den Rechtsstaat aus?
Es gibt eine Habilitation, die aufgelistet hat, welche Merkmale dem deutschen Rechtsstaat zugeschrieben werden – weit über 100. Aber man kann ihn auf das Wesentliche fokussieren: Ein Rechtsstaat setzt verfassungskonforme Regeln, hält sich an diese Regeln und übt sie gegenüber den Bürgern maßvoll aus. Die Herrschaft des Rechts ist das übergeordnete Prinzip, gerade im Verhältnis zum Mehrheitswillen.
Im Kern also: Die Bindung staatlicher Gewalt an das Recht. Das heißt auch, der Rechtsstaat adressiert vor allem staatliche Organe, nicht den Bürger.
Ich möchte den Vergleich zum „Böckenförde-Diktum“ ziehen, das beschreibt, dass der freiheitlich-säkulare Staat von Voraussetzungen lebt, die er selbst nicht schaffen kann. Das gilt ähnlich auch für den Rechtsstaat: Selbst der in der Theorie beste Rechtsstaat ist wertlos, wenn sich die Bürger nicht mit ihm identifizieren.  Dafür ist es essentiell, dass geltendes Recht konsequent durchgesetzt wird.
Polizisten patroullieren vor dem Hauptbahnhof in Köln: Sie sollen vor allem sichtbar sein. Laut Statistik wird Deutschland sicherer – in der Wahrnehmung der Deutschen sieht das anders aus. (Quelle: Winfried Rothermel/picture alliance)
Sie haben mal gesagt, es gebe „ein gesellschaftliches Bedürfnis für den härteren Vollzug des Rechtsstaats“. Mein Verdacht ist: Die Union kapert den Rechtsstaatsbegriff und setzt ihn in eines mit Law-and-Order, mit mehr Polizei, mit bedingungsloser Durchsetzung staatlicher Gewalt.
Die neue Polizeiliche Kriminalstatistik zeigt: Wir sind so sicher wie seit 20 Jahren nicht mehr. Gleichzeitig gibt es aber Umfragen, die zeigen, dass das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung stetig zurückgegangen ist, genauso wie das Gefühl, dass der Rechtsstaat stark genug durchgesetzt wird. Das Konzept des starken Staates ist also auch wesentlich für den Rechtsstaat.
Wäre es nicht Aufgabe eines Konservativen, auf die Wirklichkeit zu bestehen? Und nicht den existierenden Rechtsvollzug kleinzureden?
Politik fängt mit dem Betrachten der Wirklichkeit an und dazu gehören auch die Wahrnehmungen der Menschen. Wenn bei einem Landwirt nahe der polnischen Grenze zum dritten Mal eingebrochen wird, dann kann ich ihm nicht erklären: „Statistisch bist Du aber sicher.“
Gerade weil Wahrnehmungen real sind, ist es vielleicht kontraproduktiv, ständig zu betonen, der Rechtsstaat werde sabotiert? Sätze, die man nur von extrem rechts oder Konservativen hört, übrigens.
Es wäre noch schlimmer, wenn wir die Bedenken wegwischen. Sie müssen für uns Handlungen zur Folge haben. Wir reden den Rechtsstaat nicht schlecht. Dass man Dinge verbessern kann, heißt nicht, dass es aktuell schlecht ist.
Zu Alexander Dobrindts Aussagen hört man zwar Kritik aus der CSU – aber nur im Vertrauen. Öffentlich: kein Wort. Sind Konservative Duckmäuser?
Ich schätze Alexander Dobrindt sehr. Er überspitzt manchmal, aber das gehört auch zur Politik. Wir sind eine pluralistische Partei, in der es verschiedene Standpunkte gibt …
… die man aber in der Union versteckt?
Es ist konservativ, Streit in den eigenen vier Wänden auszutragen. Es ist nicht konservativ, andere Kollegen über die Zeitung zu belehren.
Bundeskanzlerin Angela Merkel und Amthor in einem Fahrzeugwerk in Mecklenburg-Vorpommern: Amthor sieht sich als Konservativen – sucht aber auch Merkels Nähe. (Quelle: Jens Büttner/dpa)
Es gibt überzeugte Grüne, die gern in den Urlaub fliegen wollen, das aber für ökologisch falsch halten. Oder Linke, die für offene Grenzen sind, aber nicht wissen, wie das funktionieren kann. Sie sind überzeugter Konservativer:  Was macht Ihnen manchmal zu schaffen?
Ich leide nicht an meiner politischen Haltung.
Auch nicht an Kleinigkeiten. Etwa so: Sie würden lieber keine Krawatte tragen, aber fürchten, dass das von Ihnen erwartet wird?
Zu Hause auf der Couch trage ich keine Krawatte. Ich finde aber schon, dass eine Krawatte bei offiziellen Anlässen dem Amt angemessen ist. Aber ich mache mich auch locker: Ich habe immerhin für dieses Gespräch mein Jackett abgelegt.
Wenn Ihnen keine einfallen, frage ich mal nach Widersprüchen, mit denen ich ringe. Der Konservatismus will den Menschen nicht verändern, sondern ihn nehmen wir er ist. Würden Sie dem zustimmen?
Ja, absolut.
Wie passt das zusammen mit sehr konkreten Forderungen nach einer Leitkultur? „Wir geben uns zur Begrüßung die Hand“, schrieb Thomas de Maiziere. Man trägt keine Burka, fordern Sie.
So funktionieren Gemeinschaften. Sie leben davon, dass sie etwas Gemeinsames haben. Das kann nicht nur der Wohnort sein. Es hat ja Gründe, dass es in Anatolien anders aussieht als in Vorpommern.
Wahlplakat in Kemnitz: Amthor hat seinen Direktwahlkreis auf dem Land in Mecklenburg-Vorpommern gewonnen. Dort sieht es anders aus als in Anatolien. (Quelle: Stefan Sauer/dpa)
In Ordnung, aber warum dann nicht sagen: Ja, wir wollen die Menschen ändern? Das ist doch nicht ehrenrührig.
Ich erwarte, dass alle nach denselben Grundregeln spielen. Leitkultur ist dabei nicht etwas, was die Menschen ändert, sondern etwas, das sie vor dem Hintergrund der gemeinsamen Grundregeln auch mitgestalten können. Leitkultur ist nicht in Stein gemeißelt. Wenn jemand jedoch in einer Parallelgesellschaft leben möchte, hat er sich das falsche Land ausgesucht.
Noch ein Widerspruch, den ich nicht verstehe: Das christliche Menschenbild ist eine feste Annahme darüber, wie die Welt ist, wie der Mensch ist, was gut und ihm gemäß ist, wie die Gesellschaft sein sollte. Und diese Annahme ist nicht empirisch begründet. Man könnte sagen: Eine Form von Ideologie. Gleichzeitig behaupten Konservative gern, keine Ideologie zu vertreten. Warum machen Sie sich da nicht ehrlich?
Worauf zielt Ihre Frage ab?
Ich  wüsste einfach gern, woher das Beharren kommt. Auch hier: Eine Ideologie zu vertreten ist nicht ehrenrührig.
Es ist ein Unterschied, ob ich eine Gesellschaft nach einer abstrakten Vorstellung umgestalten will oder ob ich sie nehme, wie sie kulturhistorisch gewachsen ist. Ich will niemanden umerziehen, sondern  schlicht unsere deutsche Leitkultur bewahren. Wir leben in einer Kulturnation, die vom christlichen Menschenbild sowie von Aufklärung und Humanismus geprägt ist.

"Ich teile Dobrindts Kritik an der 'Anti-Abschiebe-Industrie'" [20.05.2018 09:57]

Die Union müsse auf die Empfindungen der Menschen reagieren, sagt der Abgeordnete Philipp Amthor. Selbst wenn die der Statistik widersprechen. Provokation als Mittel verteidigt er.
Atomausstieg, Abschaffung der Wehrpflicht, Mindestlohn – und dann noch die Entscheidung, Hunderttausende Flüchtlinge aufzunehmen: Kritiker werfen Angela Merkel vor, die Union entkernt zu haben. Sie fordern: Die Union müsse wieder konservativer werden.
Aber was heißt das eigentlich? Wie muss die Union ihre Politik ändern? Warum ist sie so hart zu Flüchtlingen? Solche Fragen diskutiert t-online.de immer wieder mit konservativen Spitzenpolitikern. 
Im ersten Teil erzählte der ehemalige bayerische Innenminister und Ministerpräsident Günther Beckstein, wie er zum Islam steht. Im zweiten Teil forderte Mike Mohring, starker Mann der Thüringer CDU, die Union brauche gleichzeitig liberale und erzkonservative Köpfe. 
Philipp Amthor, CDU, ist 25 Jahre alt und der zweitjüngste Abgeordnete im Bundestag. Eine Rede, in der er einen Vorstoß der AfD für ein Burkaverbot abkanzelte, machte ihn schlagartig bekannt. Dabei fordert er selbst ein Burkaverbot – aber anders begründet.
Im Gespräch mit t-online.de verteidigt er die scharfen Angriffe von Alexander Dobrindt (CSU) auf Flüchtlingshelfer, die der "Anti-Abschiebe-Industrie" und "Abschiebesaboteure" nennt.
Philipp Amthor: Erst 25 Jahre alt und schon Talkshow-Gast. (Quelle: Horst Galuschka/dpa)
Herr Amthor, ich fühle mich wie ein Hase.
Aha.
Ja, wie der Hase aus der Fabel vom Hasen und dem Igel. Und das liegt an Alexander Dobrindt. Ich wollte mit Ihnen eigentlich ein grundsätzliches Gespräch über Konservatismus führen, aber schon wieder war der Igel Dobrindt schneller – und jetzt müssen wir doch über dessen Aussagen sprechen.
Das können wir gern machen.
Er ist ja einer der schrillsten Vertreter des neo-konservativen Flügels der Union. Gehen wir also seine Aussagen Schritt für Schritt durch: Er hat gesagt, „2015 wurden unsere Grenzen überrannt“. Teilen Sie das?
Ich würde nicht von Kontrollverlust oder von Staatsversagen sprechen. Das sind Kampfbegriffe. Unser Staat ist nicht handlungsunfähig. Aber klar ist auch: 2015 war kein Normalfall. Das reparieren wir gerade.
Das war aber kaum ein „Überrennen“, oder?
Das Bild ist scharf. Aber scharfe Bilder sind ein legitimes Mittel in der politischen Auseinandersetzung.
Konservative schätzen Maß, Mitte und Zurückhaltung: Warum dann nicht Maß, Mitte und Zurückhaltung in der Sprache?
Ich sage immer: Konservativ zu sein, ist eine Haltung. Dazu gehört auch Zurückhaltung. Aber Rechtsstaatlichkeit ist einer der zentralen Werte, die unsere Leitkultur ausmachen, und deswegen werde ich da gern kämpferisch.
Alexander Dobrindt, Landesgruppenchef der CSU: Hat Flüchtlinge, die gegen Abschiebungen klagen, als Saboteure bezeichnet. Amthor verteidigt ihn. (Quelle: Angelika Warmuth/dpa)
Weiter sagte Dobrindt, „jetzt versuchen Abschiebesaboteure das Gleiche mit unseren Gerichten“, also: sie zu überrennen. Teilen Sie das?
Ich teile die Kritik von Alexander Dobrindt an der „Anti-Abschiebe-Industrie“, wohl wissend, dass das ein provozierender Begriff ist. Er trifft einen richtigen Punkt: Wir können es nicht hinnehmen, dass Organisationen wie die Flüchtlingsräte dazu aufrufen, unseren Rechtsstaat zu unterlaufen und beispielsweise vor Abschiebungen unterzutauchen.
Was wäre Ihr Vorschlag, um darauf zu reagieren?
Das Problem ist nicht die Beratung von Flüchtlingen im Hinblick auf legitime Rechtsschutzinstrumente. Aber wenn man versucht, sich einer rechtsstaatlich zustande gekommenen Entscheidung zu entziehen, dann bin ich dafür, öffentliche Förderung zu streichen. In Grenzfällen ist vielleicht sogar das Strafrecht das richtige Mittel.
Was genau konstituiert da einen Straftatbestand? Sie sind Jurist, machen Sie es präzise.
Im Aufenthalts- und Asylgesetz gibt es eine Reihe von Möglichkeiten, Zuwiderhandeln gegen Behördenentscheidungen zu bestrafen. Es sind mehrere Konstellationen denkbar, in denen dubiose Flüchtlingshelfer zu solchen Handlungen anstiften oder sogar Beihilfe leisten. Man sollte aber nicht das Kind mit dem Bade ausschütten: Reine Rechtsberatung will niemand verhindern.
Transparent auf einer Demonstration gegen Abschiebungen in München im Juni 2017: Organisationen wie die Flüchtlingsräte kritisieren Abschiebungen oft. (Quelle: dpa)
Sie haben sich geschickt als Dobrindt-Exeget betätigt. Vielleicht sollte er Sie als Pressesprecher engagieren.
Das kann er ganz gut alleine.
Sie sprechen über Flüchtlinge, deren Abschiebung rechtskräftig ist. Er sprach über Menschen, die noch nicht alle Rechtsmittel ausgeschöpft haben – sonst würden sich die Verwaltungsgerichte ja nicht damit befassen. Das sind doch Rechtsmittel, die jedem zustehen – oder nicht?
Ja, Artikel 19 Absatz 4 des Grundgesetzes garantiert effektiven Rechtsschutz, aber nicht notwendigerweise über mehrere Instanzen. Der Gesetzgeber hat also einige Möglichkeiten, den Rechtsschutz zu begrenzen. 
Aber im Kern muss er bestehen bleiben?
Ja, aber ich habe Alexander Dobrindt auch nicht so verstanden, dass er die grundgesetzliche Garantie des effektiven Rechtsschutzes in Frage stellt.
Ich habe ihn ehrlicherweise genau so verstanden und ich sehe auch keine andere Lesart.
Der Rechtsstaat lebt davon, dass er auch in unbequemen Fällen Anwendung findet. Das sieht sicher auch Alexander Dobrindt so. Gleichzeitig muss man manchmal überspitzte Bilder wählen, um Problemlagen deutlich zu machen. Die Stoßrichtung ist richtig: Wir müssen unsere Verwaltungsgerichte entlasten. Wir müssen Asylverfahren vereinfachen. Und wir müssen sicherstellen, dass der Rechtsschutz auf diejenigen fokussiert bleibt, die ihn ernsthaft in Anspruch nehmen.
Die Polizei führt vor der Erstaufnahmestelle in Ellwangen einen gefesselten Mann ab: Der Widerstand von Flüchtlingen gegen eine Abschiebung dort war Anlass für Alexander Dobrindts Polemik gegen Flüchtlingshelfer. (Quelle: Stefan Puchner/dpa)
Muss die Antwort in einem Rechtsstaat nicht heißen: Alle, die ihn in Anspruch nehmen dürfen, nehmen ihn ernsthaft in Anspruch?
Die Garantie des effektiven Rechtsschutzes gilt auch für jeden Bußgeldbescheid. Natürlich könnte jeder gegen jeden einzelnen Bußgeldbescheid klagen. Dann wären die Gerichte aber schnell überlastet. Im Übrigen ist auch schon das transparente und rechtsstaatliche Verfahren der Ausländerbehörde eine individuelle Rechtsprüfung. 
Aber nicht durch ein Gericht. Das ist nicht dasselbe.
Ja, das Grundgesetz garantiert Rechtsschutz durch einen Richter. Es ist aber auch legitim, ernsthaften Bemühen einen Vorrang gegenüber offensichtlich unbegründeten Anliegen einzuräumen. Gerade bei Klagen gegen Abschiebungen geht es oft nur darum, Zeit zu gewinnen. Auch wenn sie von vornherein unbegründet sind: Je länger jemand in Deutschland bleibt, desto geringer ist die Wahrscheinlichkeit, dass er abgeschoben wird.
Woher nehmen Sie eigentlich die Gewissheit, dass die Verfahren unbegründet seien? Auch wenn nur ein eher kleiner Teil der Klagen Erfolg hat, es sind immer noch Tausende Fälle.
Es gibt aber Fallgruppen, da weiß ein Verwaltungsrichter – und wahrscheinlich auch jeder vernünftige Anwalt schon vor Klageerhebung – beim ersten Blick auf die Akte, ob das Verfahren eine Chance hat. Gerade solche Standardfälle müssen schnell erledigt werden. Davon lebt ja auch das Konzept der sicheren Herkunftsstaaten.
Das funktioniert aber nur, weil die Menschen im Zweifel hinterher das individuelle Prüfungsrecht haben.
Das stellt auch niemand in Frage. Das individuelle Prüfungsrecht ist geltendes Recht. Trotzdem kann man fragen, inwieweit der momentane Zustand richtig ist.
Nochmal: Sie sind aber dafür, dass alle Flüchtlinge das Recht behalten, gegen einen Abschiebebescheid zu klagen?
Wie gesagt: Das sieht das Grundgesetz vor. Die Kernfrage ist allerdings, wie lange das Verfahren dauert.
Dann gehen wir über zum zentralen Begriff des bisherigen Gesprächs: dem Rechtsstaat. Sie promovieren in Verfassungsrecht: Was macht den Rechtsstaat aus?
Es gibt eine Habilitation, die aufgelistet hat, welche Merkmale dem deutschen Rechtsstaat zugeschrieben werden – weit über 100. Aber man kann ihn auf das Wesentliche fokussieren: Ein Rechtsstaat setzt verfassungskonforme Regeln, hält sich an diese Regeln und übt sie gegenüber den Bürgern maßvoll aus. Die Herrschaft des Rechts ist das übergeordnete Prinzip, gerade im Verhältnis zum Mehrheitswillen.
Im Kern also: Die Bindung staatlicher Gewalt an das Recht. Das heißt auch, der Rechtsstaat adressiert vor allem staatliche Organe, nicht den Bürger.
Ich möchte den Vergleich zum „Böckenförde-Diktum“ ziehen, das beschreibt, dass der freiheitlich-säkulare Staat von Voraussetzungen lebt, die er selbst nicht schaffen kann. Das gilt ähnlich auch für den Rechtsstaat: Selbst der in der Theorie beste Rechtsstaat ist wertlos, wenn sich die Bürger nicht mit ihm identifizieren.  Dafür ist es essentiell, dass geltendes Recht konsequent durchgesetzt wird.
Polizisten patroullieren vor dem Hauptbahnhof in Köln: Sie sollen vor allem sichtbar sein. Laut Statistik wird Deutschland sicherer – in der Wahrnehmung der Deutschen sieht das anders aus. (Quelle: Winfried Rothermel/picture alliance)
Sie haben mal gesagt, es gebe „ein gesellschaftliches Bedürfnis für den härteren Vollzug des Rechtsstaats“. Mein Verdacht ist: Die Union kapert den Rechtsstaatsbegriff und setzt ihn in eines mit Law-and-Order, mit mehr Polizei, mit bedingungsloser Durchsetzung staatlicher Gewalt.
Die neue Polizeiliche Kriminalstatistik zeigt: Wir sind so sicher wie seit 20 Jahren nicht mehr. Gleichzeitig gibt es aber Umfragen, die zeigen, dass das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung stetig zurückgegangen ist, genauso wie das Gefühl, dass der Rechtsstaat stark genug durchgesetzt wird. Das Konzept des starken Staates ist also auch wesentlich für den Rechtsstaat.
Wäre es nicht Aufgabe eines Konservativen, auf die Wirklichkeit zu bestehen? Und nicht den existierenden Rechtsvollzug kleinzureden?
Politik fängt mit dem Betrachten der Wirklichkeit an und dazu gehören auch die Wahrnehmungen der Menschen. Wenn bei einem Landwirt nahe der polnischen Grenze zum dritten Mal eingebrochen wird, dann kann ich ihm nicht erklären: „Statistisch bist Du aber sicher.“
Gerade weil Wahrnehmungen real sind, ist es vielleicht kontraproduktiv, ständig zu betonen, der Rechtsstaat werde sabotiert? Sätze, die man nur von extrem rechts oder Konservativen hört, übrigens.
Es wäre noch schlimmer, wenn wir die Bedenken wegwischen. Sie müssen für uns Handlungen zur Folge haben. Wir reden den Rechtsstaat nicht schlecht. Dass man Dinge verbessern kann, heißt nicht, dass es aktuell schlecht ist.
Zu Alexander Dobrindts Aussagen hört man zwar Kritik aus der CSU – aber nur im Vertrauen. Öffentlich: kein Wort. Sind Konservative Duckmäuser?
Ich schätze Alexander Dobrindt sehr. Er überspitzt manchmal, aber das gehört auch zur Politik. Wir sind eine pluralistische Partei, in der es verschiedene Standpunkte gibt …
… die man aber in der Union versteckt?
Es ist konservativ, Streit in den eigenen vier Wänden auszutragen. Es ist nicht konservativ, andere Kollegen über die Zeitung zu belehren.
Bundeskanzlerin Angela Merkel und Amthor in einem Fahrzeugwerk in Mecklenburg-Vorpommern: Amthor sieht sich als Konservativen – sucht aber auch Merkels Nähe. (Quelle: Jens Büttner/dpa)
Es gibt überzeugte Grüne, die gern in den Urlaub fliegen wollen, das aber für ökologisch falsch halten. Oder Linke, die für offene Grenzen sind, aber nicht wissen, wie das funktionieren kann. Sie sind überzeugter Konservativer:  Was macht Ihnen manchmal zu schaffen?
Ich leide nicht an meiner politischen Haltung.
Auch nicht an Kleinigkeiten. Etwa so: Sie würden lieber keine Krawatte tragen, aber fürchten, dass das von Ihnen erwartet wird?
Zu Hause auf der Couch trage ich keine Krawatte. Ich finde aber schon, dass eine Krawatte bei offiziellen Anlässen dem Amt angemessen ist. Aber ich mache mich auch locker: Ich habe immerhin für dieses Gespräch mein Jackett abgelegt.
Wenn Ihnen keine einfallen, frage ich mal nach Widersprüchen, mit denen ich ringe. Der Konservatismus will den Menschen nicht verändern, sondern ihn nehmen wir er ist. Würden Sie dem zustimmen?
Ja, absolut.
Wie passt das zusammen mit sehr konkreten Forderungen nach einer Leitkultur? „Wir geben uns zur Begrüßung die Hand“, schrieb Thomas de Maiziere. Man trägt keine Burka, fordern Sie.
So funktionieren Gemeinschaften. Sie leben davon, dass sie etwas Gemeinsames haben. Das kann nicht nur der Wohnort sein. Es hat ja Gründe, dass es in Anatolien anders aussieht als in Vorpommern.
Wahlplakat in Kemnitz: Amthor hat seinen Direktwahlkreis auf dem Land in Mecklenburg-Vorpommern gewonnen. Dort sieht es anders aus als in Anatolien. (Quelle: Stefan Sauer/dpa)
In Ordnung, aber warum dann nicht sagen: Ja, wir wollen die Menschen ändern? Das ist doch nicht ehrenrührig.
Ich erwarte, dass alle nach denselben Grundregeln spielen. Leitkultur ist dabei nicht etwas, was die Menschen ändert, sondern etwas, das sie vor dem Hintergrund der gemeinsamen Grundregeln auch mitgestalten können. Leitkultur ist nicht in Stein gemeißelt. Wenn jemand jedoch in einer Parallelgesellschaft leben möchte, hat er sich das falsche Land ausgesucht.
Noch ein Widerspruch, den ich nicht verstehe: Das christliche Menschenbild ist eine feste Annahme darüber, wie die Welt ist, wie der Mensch ist, was gut und ihm gemäß ist, wie die Gesellschaft sein sollte. Und diese Annahme ist nicht empirisch begründet. Man könnte sagen: Eine Form von Ideologie. Gleichzeitig behaupten Konservative gern, keine Ideologie zu vertreten. Warum machen Sie sich da nicht ehrlich?
Worauf zielt Ihre Frage ab?
Ich  wüsste einfach gern, woher das Beharren kommt. Auch hier: Eine Ideologie zu vertreten ist nicht ehrenrührig.
Es ist ein Unterschied, ob ich eine Gesellschaft nach einer abstrakten Vorstellung umgestalten will oder ob ich sie nehme, wie sie kulturhistorisch gewachsen ist. Ich will niemanden umerziehen, sondern  schlicht unsere deutsche Leitkultur bewahren. Wir leben in einer Kulturnation, die vom christlichen Menschenbild sowie von Aufklärung und Humanismus geprägt ist.

Stuttgart: Auto überschlägt sich nach mutmaßlichem Rennen [20.05.2018 09:56]

Stuttgart (dpa) - Ein 35 Jähriger soll sich in Stuttgart mit seinen zwei Kindern an Bord ein illegales Autorennen geliefert haben. Dabei überschlug sich sein Wagen nach einem Zusammenstoß. Der Mann war auf der Bundesstraße 10 mit hoher Geschwindigkeit in den vorausfahrenden Wagen einer 43-Jährigen gekracht. Die Kinder sind neun und elf Jahre alt und blieben wie alle Beteiligten unverletzt. Die Aussagen von Zeugen deuten auf ein Rennen hin. Die Polizei schätzt den Sachschaden auf 50 000 Euro und sucht jetzt weitere Zeugen.

"Besorgniserregend": Ebola-Virus erreicht Millionenstadt im Kongo [20.05.2018 09:45]

Im Kongo ist eine weitere Person an dem gefährlichen Ebola-Virus erkrankt. Mediziner zeigen sich sehr besorgt, denn erstmals betrifft der Ausbruch eine Großstadt.
Im Kongo ist ein dritter Fall des gefährlichen Ebola-Virus bestätigt worden. Dabei handelt es sich erstmals um einen Patienten in einer Großstadt, wie der Gesundheitsminister Oly Ilunga Kalenga mitteilte. Der Fall sei in Mbandaka mit fast 1,2 Millionen Einwohnern festgestellt worden, teilte die Weltgesundheitsorganisation (WHO) mit. "Eine neue Phase des Ebola-Ausbruchs ist nun eingetreten", sagte Kalenga. Die zwei zuvor bestätigten Fälle waren in Bikoro etwa 150 Kilometer von Mbandaka entfernt im Nordwesten des Landes festgestellt worden. Bislang gibt es zudem der WHO zufolge 20 wahrscheinliche und 21 mutmaßliche Fälle.
Die Regierung tue alles, um den Ausbruch einzudämmen, sagte Kalenga. Inzwischen seien 5.400 Dosen eines experimentellen Impfstoffs im Land eingetroffen. Damit sollen vor allem Mitarbeiter in Gesundheitseinrichtungen und Menschen, die mit den Ebola-Patienten in Kontakt gekommen waren, geimpft werden.


Bislang waren im Kongo nur ländliche Regionen von dem Virus betroffen
Die Situation sei mit dem Fall in einer Stadt äußerst ernst und besorgniserregend geworden, sagte Henry Gray, Notfallkoordinator von Ärzte ohne Grenzen. "Der aktuelle Ebola-Ausbruch ist der neunte im Kongo in den vergangenen vierzig Jahren. Bisher waren aber alle in sehr isolierten Regionen, wie vergangenes Jahr in Likati, wodurch sich die Krankheit nie weit verbreitet hat."
Das Virus gehört zu den gefährlichsten Krankheitserregern der Welt. 25 bis 90 Prozent der Infizierten sterben. Bei einer verheerenden Ebola-Epidemie 2014 und 2015 starben in Liberia, Guinea und Sierra Leone rund 11.000 Menschen.

Ein Toter nach Wohnungsbrand im Kreis Wesel [20.05.2018 09:39]

Nach einem Wohnungsbrand in Neukirchen-Vluyn im Kreis Wesel ist der 55-jährige Bewohner gestorben. Feuerwehrleute holten den allein lebenden Mann in der Nacht zum Sonntag aus seiner Wohnung im ersten Obergeschoss eines Wohn- und Geschäftshauses, teilte die Polizei mit. Er war bewusstlos. Der 55-Jährige starb später in einem Krankenhaus. Feuerwehrleute lüfteten das Gebäude, das den Angaben zufolge weiterhin bewohnbar ist. Die Ermittlungen zur Brand- und Todesursache dauern an.

Brutaler Messerangriff: Amtsgericht erlässt Haftbefehl [20.05.2018 09:39]

Nach dem brutalen Messerangriff eines 29-jährigen auf seine Ex-Freundin und deren Bekannten das Amtsgericht Neubrandenburg Haftbefehl erlassen. Das teilte ein Sprecher der Polizei am Sonntag mit. Dem Mann werden zweifacher versuchter Mord und gefährliche Körperverletzung vorgeworfen, wie ein Sprecher der Staatsanwaltschaft am Samstag der Deutschen Presse-Agentur sagte. Die Opfer sollen inzwischen außer Lebensgefahr sein.
Nach ersten Erkenntnissen hatte der Verdächtige am Freitagabend vor Zeugen zunächst auf einen 31-jährigen Deutsch-Türken, einen Bekannten der Frau, eingestochen und ihn schwer am Hals verletzt. Dann habe der 29-Jährige seine Ex-Freundin attackiert und sie schwer am Rücken verletzt. Der Täter ergriff anschließend die Flucht. Die Polizei nahm den Tatverdächtigen kurz danach bei einer Bekannten fest.
Nach den bisherigen Ermittlungen handelt es sich um eine Beziehungstat. Die lebensgefährlich verletzte 38-jährige Deutsche aus Neubrandenburg und der tatverdächtige Türke seien bis 2017 ein Paar gewesen. Der 29-Jährige schweige bisher jedoch zu den Vorwürfen.

USA: Golfmonarchien wollten Donald Trump bei Wahl unterstützen [20.05.2018 09:35]

Die Russland-Affäre um mögliche Unterstützung für Donald Trump im Wahlkampf beschäftigt die USA seit mehr als einem Jahr. Laut einem Medienbericht war das nicht der einzige Versuch der Einflussnahme.
Donald Trumps ältester Sohn hat sich offenbar im Jahr 2016 mit einem Repräsentanten zweier Golfmonarchien getroffen, die seinem Vater angeblich zum Wahlsieg verhelfen wollten. Das berichtete die "New York Times" am Samstag. Der US-libanesische Geschäftsmann George Nader habe bei dem Treffen am 3. August 2016 Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate repräsentiert.
Nader soll Donald Trump Jr. gesagt haben, dass die Kronprinzen der Golfmonarchien ganz wild darauf seien, Donald Trump drei Monate vor der Präsidentenwahl zu unterstützen, schreibt die renommierte US-Zeitung.


Treffen im Trump Tower in New York
Die Zeitung schreibt, dies seien die ersten Anzeichen dafür, dass nicht nur Russland versucht haben könnte, Trump in den Monaten vor der Wahl im November 2016 zu unter die Arme zu greifen.
Arrangiert worden sei das Treffen im Trump Tower in New York von Erik Prince, Gründer der Sicherheits- und Söldnerfirma Blackwater. Ebenfalls anwesend sei Joel Zamel gewesen, Mitgründer eines israelischen Beratungsunternehmens. Prince ist Bruder der heutigen Erziehungsministerin Betsy DeVos.
Angebot für Unterstützung durch Fake-Konten
Dem Bericht zufolge wollte außerdem eine mit Zamel verbundene Firma in einer verdeckten, millionenschweren Kampagne Trump mit dem Aufsetzen Tausender gefälschter Social-Media-Konten unterstützen. Für Zamels Aktivitäten hatte sich einem Bericht des "Wall Street Journal" auch bereits FBI-Sonderermittler Robert Mueller interessiert.
Mueller untersucht im Kern, ob es im Wahlkampf 2016 Absprachen zwischen Russland und dem Trump-Team gab. Trump weist das zurück. In diesen Ermittlungen spielt Nader eine immer größere Rolle. Er hat unter anderem enge Verbindungen nach Russland. Auch er hat bereits vor Mueller ausgesagt.
US-Recht verbietet es Ausländern, Wahlkämpfe in den USA zu unterstützen. Das gilt sowohl für finanzielle als auch für strategische Unterstützung.

Amoklauf in Texas: 17-Jähriger hat Opfer in Houston bewusst ausgewählt [20.05.2018 09:33]

Er soll ein überdurchschnittlich guter Schüler gewesen sein. Dann tötete der 17-jährige Dimitrios P. an seiner High School in Texas zehn Menschen. Offenbar sehr gezielt. Er hat die Tat gestanden.
Der 17 Jahre alte Schütze des Schulmassakers von Texas hat seine Opfer angeblich bewusst ausgewählt. Er habe Ermittlern gesagt, dass er nicht auf Schüler geschossen habe, die er gemocht habe, berichteten US-Medien. Der 17-jährige Dimitrios P. gestand die Tat, er legte eine eidesstattliche Erklärung ab.
P. war Schüler an der Santa Fe High School, die er am Freitag überfallen hatte. Er erschoss zehn Menschen, darunter neun Schüler. Das FBI erhöhte die Zahl der Verletzten von zehn auf 13. Unter den Schwerverletzten sind auch zwei Polizisten.
Feuergefecht mit der Polizei
Den Angaben zufolge sagte der 17-Jährige, er habe bei seinem mörderischen Zug durch die Schule bewusst einige Schüler ausgelassen, damit seine Geschichte an die Öffentlichkeit gelangen könne. Vor der Festnahme des Täters kam es laut Polizei zu einem 15-minütigen Feuergefecht. Erst dann habe der 17-Jährige aufgegeben. Zunächst sei sein Plan gewesen, Suizid zu begehen.
Spurensicherung nach dem Massaker an der Santa Fe High School in Texas: Die Details der Tat erschüttern. (Quelle: David J. Phillip/AP/dpa)
Schüler berichteten, wie der Schütze in ihr Klassenzimmer trat und schoss – auch aus nächster Nähe auf Schüler, die am Boden lagen. Als er einen Raum betrat, habe er gesagt: "Überraschung" – begann er zu feuern.
Überdurchschnittlich guter Schüler
Der Täter benutzte zwei Schusswaffen, die seinem Vater gehörten, wie Gouverneur Greg Abbott sagte. Der 17-Jährige wurde des Mordes angeklagt. Er hat keinerlei kriminelle Vergangenheit. Lehrer beschrieben ihn als überdurchschnittlich guten Schüler.Im Internet tauchten Bilder auf, die den Schützen mit einem schwarzen T-Shirt und der Aufschrift "Born to Kill" zeigen. "Das war vielleicht das einzige Warnsignal überhaupt", sagte Abbott. Mitschüler beschrieben den jungen Mann als Eigenbrötler, der oft in einem schwarzen Trenchcoat unterwegs gewesen sei.
Zwei vermeintliche Bomben, die P. mitgebracht hatte, entpuppten sich nach näherer Untersuchung als harmlos. Ein mit Nägeln gefüllter Dampfkochtopf enthielt keinen Sprengstoff, auch ein mit Draht umwickelter Kanister war nur eine Attrappe.
Am Samstag dürften die Schüler der betroffenen High School das Gelände wieder betreten, um bei der Flucht zurückgelassene Habseligkeiten einzusammeln. Jeder wurde dabei von einem Polizisten begleitet.
Fronten in Waffendebatte bleiben verhärtet
Auch nach diesem jüngsten Vorfall bleiben die Fronten in der Diskussion über den Umgang mit Waffen in den USA hart. Erbittert stehen Befürworter schärferer Gesetze Verteidigern des Rechts auf Waffenbesitz gegenüber.
Im zweiten Verfassungszusatz ist nach konservativer Lesart das Recht auf Waffenbesitz verankert. Auch viele Abgeordnete und Senatoren unterstützen die finanzkräftige Waffenlobby NRA.
Großer Schmerz nach dem Schulmassaker: An den Waffengesetzen der USA dürfte sich aber erneut wenig ändern. (Quelle: David J. Phillip/AP/dpa)
Politiker wie Präsident Donald Trump versprachen nach den Schüssen von Texas erneut besseren Schutz. Solche Ankündigungen waren bisher allerdings immer folgenlos geblieben: Die Waffenlobby wusste schärfere Regeln stets zu verhindern. Erschossene Schüler werden deshalb wohl weiter zum traurigen Alltag in den USA gehören.
Mehr tote Schüler als Soldaten
In sozialen Medien erregte die lakonische Reaktion einer Schülerin viel Aufsehen. Ein Reporter hatte sie gefragt: "Hast Du währenddessen gedacht, das kann doch gar nicht sein, das kann an meiner Schule nicht passieren?" Die Schülerin antwortete: "Nein. Ich habe immer gespürt, dass es irgendwann halt auch hier passieren wird."
Die "Washington Post" veröffentlichte eine traurige Bilanz: Demnach sind in diesem Jahr bereits mehr Menschen in Schulen getötet worden als US-Soldaten im Einsatz.

Autofahrer wird aus Wagen geschleudert und stirbt [20.05.2018 09:29]

Ein 34-Jähriger ist bei einem schweren Unfall auf der Autobahn 1 aus seinem Wagen geschleudert worden und dabei ums Leben gekommen. Wie die Polizei mitteilte, konnten sich seine 36-jährige Lebensgefährtin und die beiden gemeinsamen Kinder im Alter von sechs und zwei Jahren selbst aus dem Wrack befreien und kamen mit teils schwersten Verletzungen in ein Krankenhaus.
Aus bisher ungeklärter Ursache kam der Mann aus Neuss am Samstagabend zwischen Heidenau und Sittensen von der Fahrbahn ab. Der Wagen überschlug sich mehrfach und landete im Seitengraben. Der Mann starb noch an der Unfallstelle. Für die Bergungsarbeiten blieb die A1 bis in die frühen Morgenstunden voll gesperrt. Den Sachschaden schätzt die Polizei auf etwa 50 000 Euro.

Dämpfer für die Bundesliga-Baseballer Hamburg Stealers [20.05.2018 09:28]

Die Erfolgsserie der Hamburg Stealers in der Baseball-Bundesliga ist gerissen. Nach zuletzt fünf Siegen in Folge musste das Team von Chefcoach Tim Crow am Samstag im ersten von zwei Duellen der beiden Nachholspiele bei den Cologne Cardinals eine 4:6-Niederlage hinnehmen, kam im zweiten Spiel dann allerdings zu einem 3:2. In der Gruppe Nord bleiben die Stealers Fünfte.

Quad-Fahrer und Sozia bei Unfall heruntergeschleudert [20.05.2018 09:28]

Ein Quad-Fahrer und seine Sozia sind beim Zusammenstoß mit einem Auto in Ratingen durch die Luft geschleudert und schwer verletzt worden. Für den 36-jährigen Quadfahrer bestand nach Angaben der Polizei unmittelbar nach dem Unfall am Samstagabend Lebensgefahr. Neuere Informationen zum Gesundheitszustand des Wuppertalers und seiner 31-Jährigen Mitfahrerin, die ebenfalls aus Wuppertal kommt, lagen der Leitstelle am Sonntagvormittag noch nicht vor. Zwei Rettungshubschrauber kamen zum Einsatz, die die beiden Schwerverletzten zu Krankenhäusern flogen. Die Insassen des Autos wurden nur leicht verletzt, teilte die Feuerwehr weiter mit.
Der Unfall ereignete sich an einer Auffahrt zur A44, in die der Autofahrer nach links einbiegen wollte und dabei die Fahrtrichtung des Quads kreuzte. Die Ermittlungen zur Unfallursache dauern an. Zunächst stand noch nicht fest, ob einer der Unfallbeteiligten das Rotlicht der Ampel missachtet hat, teilte die Polizei mit.

DFB-Präsident Grindel gratuliert Eintracht zum Pokalsieg [20.05.2018 09:24]

Berlin (dpa) - DFB-Präsident Reinhard Grindel hat Eintracht Frankfurt als verdienten Gewinner des DFB-Pokals gewürdigt und den Hessen für die Europa League alles Gute gewünscht. «Ich gönne der Mannschaft den Sieg», sagte er in der Nacht auf dem Bankett des Pokalsiegers. «Die Eintracht wollte es von Anfang an mehr. Die Leidenschaft, die Einsatzbereitschaft und auch die spielerische Klasse haben aus Ihrem Sieg einen verdienten Sieg gemacht. Dazu gratuliere ich ganz herzlich.» Der Bundesliga-Achte hatte das Finale gestern Abend gegen Rekordmeister Bayern München überraschend mit 3:1 gewonnen.

Maskierte überfallen Mann am Geldautomat [20.05.2018 09:18]

Zwei maskierte Räuber haben einen Mann in Mainz überfallen, als er Geld an einem Bankautomaten einzahlen wollte. Bei der Attacke im Stadtteil Lerchenberg wurde der 33 Jahre alte Mann verletzt, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Demnach war er am Abend zuvor gerade dabei, das Geld einzuzahlen, als die beiden unbekannten Täter in die Filiale kamen, ihn unvermittelt schlugen und traten. Laut Polizei erbeuteten sie bei dem Überfall mehrere tausend Euro, bevor sie flüchten konnten. Eine Fahndung blieb zunächst erfolglos, die Polizei sucht nun nach Zeugen.

Betrunkene Frau kommt bei Autounfall wird schwer verletzt [20.05.2018 09:18]

Eine 37 Jahre alte Frau ist in der Nähe von Oelsnitz (Vogtlandkreis) bei einem Verkehrsunfall schwer verletzt worden. Die Frau kam Sonntagmorgen mit ihrem Auto auf einer Landstraße von der Fahrbahn ab, wie die Polizei mitteilte. Das Auto überschlug sich und blieb auf dem Dach liegen. Die Frau wurde in ein Krankenhaus gebracht. Während der Unfallaufnahme kam heraus, dass sie Alkohol getrunken hatte. Ein Alkoholtest ergab 1,38 Promille. Nach Angaben der Polizei entstand bei dem Unfall ein Sachschaden in Höhe von rund 8500 Euro.

Abschluss des Mecklenburg-Vorpommern-Tags in Rostock [20.05.2018 09:18]

Bei strahlendem Sonnenschein ist heute in Rostock der Mecklenburg-Vorpommern-Tag fortgesetzt worden. Noch einmal werden in den rund 100 Pagodenzelten Experten Rede und Antwort stehen. Zentraler Anlaufpunkt wird der Neue Markt mit der Hauptbühne und dem Bereich der Landesregierung sein. Dort hatten sich am Samstag die Minister versammelt und wurden von den Gästen befragt. Einer der Höhepunkte wird die Demonstration der Rettungshundestaffel auf dem Platz am Kanonsberg sein. Um 18.00 Uhr ist dann Schluss - und Oberbürgermeister Roland Methling (parteilos) wird den Staffelstab an den nächsten Ausrichter des Mecklenburg-Vorpommern-Tages übergeben.

Grüne fordern Rettung des Frauenprojekts "Evas Haltestelle" [20.05.2018 09:18]

Die Grünen-Fraktion fordert vom Senat mehr Unterstützung für das in Berlin einzigartige Hilfsangebot "Evas Haltestelle". Die Räume der Anlaufstelle für obdachlose Frauen wurden gekündigt. Nun hat die Organisation Probleme, neue zu finden. Der Senat sieht nach eigenen Angaben keine Möglichkeit, den Verein finanziell zu unterstützen, wie aus einer Antwort der Sozialverwaltung auf eine Anfrage (18/14811) der Grünen-Abgeordneten Fatos Topac hervorgeht, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Das sei nach geltendem Haushaltsrecht die Aufgabe des Bezirks.
Evas Haltestelle ist seit 1997 eine Einrichtung des gemeinnützigen Vereins "Sozialdienst katholischer Frauen" in Berlin und eine der wenigen Anlaufstellen, die sich speziell an obdachlose Frauen richtet. "Viele der Frauen haben Missbrauch erlebt, deswegen ist es wichtig, dass sie ihren eigenen Schonraum haben", sagte Elke Ihrlich, Bereichsleiterin für Wohnungslose bei dem Verein, der dpa.
In die Stelle im Stadtteil Gesundbrunnen kommen jeden Werktag etwa 35 bis 40 Frauen. Eine Sozialarbeiterin ist dort beschäftigt, ansonsten setzt der Verein auf ehrenamtliche Mitarbeiterinnen. Nun muss die Anlaufstelle bis Ende Mai ausziehen. Die Immobiliensuche sei sehr schwierig, sagte Ihrlich. Sie habe zwar nun endlich einen Vermieter gefunden, der eine solche Anlaufstelle zulasse. Jedoch könne der Verein die Kosten nicht alleine tragen. "Wenn uns jetzt keiner hilft, sind wir Ende Mai weg", sagte sie.
Das Bezirksamt Mitte unterstützt den Verein laut der Senatsantwort bereits, indem es den Verein bei Verhandlungen mit potenziellen Vermietern unterstützt. Ihrlich verhandelt nach eigenen Angaben mit dem Bezirk nun auch über eine finanzielle Unterstützung.
Die Abgeordnete Topac kritisierte die bisherige Hilfe der Behörden als vollkommen unzureichend. Die landeseigenen Wohungsbaugesellschaften müssten "eigene Räumlichkeiten zum Erhalt der Daseinsvorsorge zur Verfügung stellen", forderte Topac.

Auto überschlägt sich in Stuttgart: Verdacht auf illegales Autorennen [20.05.2018 09:16]

Illegales Autorennen mit Kindern auf der Rückbank? In Stuttgart hat sich das Auto eines mutmaßlichen Rasers überschlagen. Wie durch ein Wunder wurde niemand verletzt.

Ein 35 Jahre alter Autofahrer soll sich mit seinen zwei Kindern an Bord in Stuttgart ein illegales Autorennen geliefert und nach einem Zusammenstoß überschlagen haben. Der Mann sei mit hoher Geschwindigkeit in den vorausfahrenden Wagen einer 43-Jährigen gekracht, teilte die Polizei mit. Die Kinder seien neun und elf Jahre alt. Bei dem Unfall auf der Bundesstraße 10 am Vortag habe es keine Verletzten gegeben. Zeugenaussagen deuteten auf ein Rennen hin.
Die 43-Jährige war mit ihrem Auto stadteinwärts unterwegs, als sie vom mittleren auf den linken Fahrstreifen wechselte. Der 35-Jährige, der mit seinem sportlichen Geländewagen auf dem linken Fahrstreifen fuhr, konnte nicht mehr rechtzeitig bremsen, kollidierte mit dem vorausfahrenden Wagen und drehte ihn. Daraufhin touchierte der Fahrer mit seinem Geländewagen zunächst die linke Leitplanke, zog dann rechts über drei Fahrstreifen, prallte dort gegen die Leitplanke, überschlug sich und blieb auf dem Dach liegen. Auch der Wagen der 43-Jährigen prallte in die rechte Leitplanke.
Laut Zeugen hielt der Fahrer eines dunklen Sportwagens, der dem Geländewagen mit hoher Geschwindigkeit gefolgt war, zunächst an der Unfallstelle an, fuhr dann aber weiter. Zu dem Unfallzeitpunkt sei die Bundesstraße stark befahren gewesen, sagte der Sprecher der Polizei. "Wir sind an weiteren Zeugen interessiert, die den Unfall beobachtet haben oder denen die beiden Wagen schon zuvor aufgefallen sind", sagte der Sprecher weiter. Ein Sachverständiger soll dabei helfen, den genauen Unfallhergang zu klären. Den Sachschaden schätzt die Polizei auf 50 000 Euro.

Verschwundener Löffel entfacht Streit mit Bratpfanne [20.05.2018 09:08]

Ein verschwundener Löffel hat in Ehingen einen handfesten Streit unter drei Männern ausgelöst. Wie die Polizei am Sonntag mitteilte, hatte ein 50-Jähriger am Samstag zwei Mitbewohner in einer Flüchtlingsunterkunft angesprochen, weil "sein" Löffel in der Küche nicht an seinem Platz lag. Daraufhin entwickelte sich ein handfester Streit zwischen den Männern: Ein 42-Jähriger schlug dem 50-Jährigen dabei laut Polizei zunächst mit einem Wasserkocher gegen den Kopf - ein anderer "bewaffnete" sich mit einer Bratpfanne. Einer von ihnen drohte demnach auch mit einem Küchenmesser. Der 50-Jährige rief schließlich die Polizei - die gegen die beiden Männer nun wegen gefährlicher Körperverletzung ermittelt. Verletzt worden sei der 50-Jährige bei dem Angriff mit Wasserkocher & Co aber nicht, sagte ein Sprecher. Wer der Löffel genommen hatte, blieb unklar.

Autofahrer fährt betrunken ohne Führerschein [20.05.2018 09:08]

Eine Autofahrt unter Alkoholeinfluss wird für einen 29-Jährigen juristische Konsequenzen haben. Der Mann war am Samstag mit seinem Auto in der Nähe von Wersdorf (Weimarer Land) unterwegs, als ihn die Polizei kontrollieren wollte. Der betrunkene 29-Jährige flüchtete zunächst, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Als die Beamten den Mann schließlich stellten, kam heraus, dass er keine Fahrerlaubnis hatte, weil er diese bereits zuvor abgeben musste. Zudem lag gegen ihn schon ein Haftbefehl vor, weil er trotzdem Auto gefahren war. Nach Angaben der Polizei war sein Auto auch nicht versichert. Der Fahrer kam zunächst in eine Gewahrsamszelle.
Gegen gegen den jungen Mann wird nun unter anderem wegen Urkundenfälschung, Trunkenheit im Straßenverkehr und Verstoß gegen das Pflichtversicherungsgesetz ermittelt.

Aschaffenburg: Nach 30 Jahren kommt die Bluttat vor Gericht [20.05.2018 09:07]

30 Jahre nach einer brutalen Vergewaltigung bei Aschaffenburg kommt der mutmaßliche Täter vor Gericht. Obwohl er die Tat gestand, kann er für den sexuellen Übergriff nicht mehr verurteilt werden.

Mehr als 30 Jahre nach dem versuchten Mord an einer jungen Frau aus Hessen kommt der aufsehenerregende Fall vor Gericht. Am Dienstag beginnt vor dem Landgericht im bayerischen Aschaffenburg der Prozess gegen einen 55 Jahre alten Mann. Die Staatsanwaltschaft hält ihn für den Täter, der die damals 22-Jährige aus dem Raum Offenbach in einem Wald bei Aschaffenburg vergewaltigt haben soll. Danach soll er versucht haben, sie zu töten.
Der Verdacht fiel nun auf den Angeklagten, weil ein Beweisstück routinemäßig auf DNA-Spuren untersucht worden war. Die Polizei überprüft regelmäßig ungeklärte Fälle, dabei werden neue Ermittlungsansätze gesucht oder Beweisstücke mit Hilfe moderner Methoden und Technik überprüft.
Der angeklagte Deutsche war 2005 wegen Vergewaltigung, versuchter sexueller Nötigung und Körperverletzung verurteilt worden. Deshalb befand sich seine DNA in der Datenbank der Polizei. Der Mann wurde im Herbst 2017 festgenommen und sitzt seither in Untersuchungshaft. Der 55-Jährige gestand den Ermittlern zufolge die Vergewaltigung, bestritt aber den Mordversuch.
Vergewaltigung ist bereits verjährt
Am ersten Verhandlungstag soll auch das Opfer der brutalen Tat vor Gericht aussagen. Sie wollte im Januar 1988 nachts nach einem Discobesuch in der Aschaffenburger Innenstadt mit dem Auto nach Hause, als sie von dem Täter überfallen und gezwungen wurde, in den Wald zu fahren.
Nach der Vergewaltigung stach er auf sie ein und verscharrte ihren Körper, weil er sie für tot hielt. Dann fuhr er mit ihrem Auto weg. Die Frau lebte aber noch und konnte sich zu einer nahe gelegenen Straße schleppen, wo sie ein Autofahrer entdeckte. Sie überlebte nach einer Notoperation. Eine sofort eingeleitete Fahndung blieb damals ohne Erfolg.
Angeklagt ist nur der versuchte Mord, weil die Vergewaltigung strafrechtlich schon seit 2008 verjährt ist. Bei einer Verurteilung wegen versuchten Mordes kann das Sexualverbrechen beim Strafmaß aber berücksichtigt werden - falls die Richter es als erwiesen ansehen, dass der Täter mit dem Mordversuch die Vergewaltigung vertuschen wollte.

Scholz kündigt Renteninformationen auf einem Blatt an [20.05.2018 09:00]

Berlin (dpa) - Die Bundesregierung will die regelmäßigen Mitteilungen zum individuellen Rentenstand für gesetzliche und private Vorsorge künftig auf einem Blatt bündeln. Man arbeite gerade mit Nachdruck an einer einheitlichen Information für Versicherte, sagte der Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz der «Bild am Sonntag». Laut Scholz soll jeder Bürger demnach auf einem Blatt Papier sehen können, was er aus der gesetzlichen Rente, aus einer Betriebsrente oder Pensionskassen und seiner privaten Vorsorge am Ende fürs Alter herausbekommt. Noch müsse man sich all diese Werte mühsam zusammensuchen.

Trump gratuliert «Melanie» zur Rückkehr nach Hause [20.05.2018 09:00]

Washington (dpa) - In der Rechtschreibung nicht immer ganz sicher, muss US-Präsident Trump neuerlich einigen Spott aushalten. Als seine Frau Melania gestern nach mehrtägigem Krankenhausaufenthalt nach Hause zurückgekehrt war, begrüßte Trump die First Lady erfreut auch auf seinem Lieblingsmedium Twitter. Nur: Er nannte sie Melanie statt Melania. Minuten später wurde der Tweet gelöscht. Während sich viele Nutzer auf Twitter vor Schadenfreude gar nicht mehr einkriegten, mahnten dort einige US-Journalisten zur Sachlichkeit: auch ein US-Präsident sei nicht vor der Autokorrektur der Eingabe gefeit.

Bayern-Kollege Ulreich: Neuer "wird überragende WM spielen" [20.05.2018 08:58]

Bayern-Kollege Sven Ulreich sieht Nationalmannschafts-Kapitän Manuel Neuer "auf einem sehr guten Weg", um rechtzeitig vor der WM in Russland noch in Topform zu kommen. "Ich habe ihn im Training erlebt. Er macht es hervorragend. Man sieht, dass er wieder voll da ist", sagte der Münchner Ulreich nach dem mit 1:3 verlorenem DFB-Pokalfinale gegen Eintracht Frankfurt. Der 32 Jahre alte Neuer hatte in Berlin erstmals seit seinem dritten Mittelfußbruch im September des Vorjahres wieder im Aufgebot des deutschen Fußball-Rekordmeisters gestanden.
"Er braucht natürlich noch ein paar Trainingseinheiten, da ist natürlich noch nicht alles voll vorhanden", berichtete Ulreich, der Weltmeister Neuer in der abgelaufenen Saison bei den Bayern vertreten hatte und den Meistertitel gewann. Aber für Ulreich ist klar: "Er wird eine überragende WM spielen, wenn er wieder dabei ist. Da bin ich mir hundert Prozent sicher." Bundestrainer Joachim Löw hat Neuer trotz der langen Verletzungspause in sein vorläufiges Aufgebot für die Fußball-WM vom 14. Juni bis 15. Juli in Russland berufen.
Allerdings machte Löw auch zur Bedingung, dass Neuer bis zum WM-Turnier noch Spielpraxis sammeln kann. Ulreich ist überzeugt davon, dass dies klappt: "Auf jeden Fall. Wenn es einer schafft, dann Manu. Manu ist der Welttorhüter, er ist für keinen Torhüter der Welt erreichbar. Er ist so erfahren, er hat so eine Routine, dass ihm auch keine achtmonatige Pause etwas ausmacht."
Am Mittwoch versammelt Weltmeistercoach Löw 26 seiner 27 eingeladenen Spieler zur WM-Vorbereitung in Südtirol. Nur Toni Kroos, der am kommenden Samstag mit Real Madrid noch das Champions-League-Finale gegen den FC Liverpool bestreitet, fehlt in Norditalien.

Messerangriff: Staatsanwaltschaft erlässt Haftbefehl [20.05.2018 08:58]

Nach dem brutalen Messerangriff eines 29-jährigen auf seine Ex-Freundin und deren Bekannten das Amtsgericht Neubrandenburg Haftbefehl erlassen. Das teilte ein Sprecher der Polizei mit. Dem Mann werden zweifacher versuchter Mord und gefährliche Körperverletzung vorgeworfen, wie ein Sprecher der Staatsanwaltschaft am Samstag der Deutschen Presse-Agentur sagte. Die Opfer sollen inzwischen außer Lebensgefahr sein.
Nach ersten Erkenntnissen hatte der Verdächtige am Freitagabend vor Zeugen zunächst auf einen 31-jährigen Deutsch-Türken, einen Bekannten der Frau, eingestochen und ihn schwer am Hals verletzt. Dann habe der 29-Jährige seine Ex-Freundin attackiert und sie schwer am Rücken verletzt. Der Täter ergriff anschließend die Flucht. Die Polizei nahm den Tatverdächtigen kurz danach bei einer Bekannten fest.
Nach den bisherigen Ermittlungen handelt es sich um eine Beziehungstat. Die lebensgefährlich verletzte 38-jährige Deutsche aus Neubrandenburg und der tatverdächtige Türke seien bis 2017 ein Paar gewesen. Der 29-Jährige schweige bisher jedoch zu den Vorwürfen.

Kieler Hurricanes retten Remis gegen Cologne Crocodiles [20.05.2018 08:58]

Kiel (dpa/lno) – Die Kiel Baltic Hurricanes haben ihren zweiten Saisonsieg in der German Football League verpasst. Am Samstag kam die Mannschaft von Cheftrainer Dan Disch im fünften Spiel zu einem 22:22 (0:15/7:0/0:7/15:0) gegen den Cologne Crocodiles und konnte vor 2127 Zuschauern im Kilia-Stadion dank einer famosen Aufholjagd im Schlussviertel allerdings auch die vierte Niederlage vermeiden.


"Ein Unentschieden ist natürlich immer irgendwie unbefriedigend", räumte Disch später ein, betonte jedoch: "Aber wir haben Fortschritte gemacht, und ich bin stolz auf die Jungs und ihren Kampfgeist." Lenorris Footman (6), Khris Francis (6), Jean-Claude Madin Cerezo (6), Lukas Rehder (2) und Tim Albrecht (2) sorgten für die Kieler Punkte. Nächster Gegner sind am 26. Mai die Dresden Monarchs.

"New York Times": Golfmonarchien wollten Trump bei Wahl unterstützen [20.05.2018 08:50]

Die Russland-Affäre um mögliche Unterstützung für Donald Trump im Wahlkampf beschäftigt die USA seit mehr als einem Jahr. Laut einem Medienbericht war das nicht der einzige Versuch der Einflussnahme.
Donald Trumps ältester Sohn hat sich offenbar im Jahr 2016 mit einem Repräsentanten zweier Golfmonarchien getroffen, die seinem Vater angeblich zum Wahlsieg verhelfen wollten. Das berichtete die "New York Times" am Samstag. Der US-libanesische Geschäftsmann George Nader habe bei dem Treffen am 3. August 2016 Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate repräsentiert.
Nader soll Donald Trump Jr. gesagt haben, dass die Kronprinzen der Golfmonarchien ganz wild darauf seien, Donald Trump drei Monate vor der Präsidentenwahl zu unterstützen, schreibt die renommierte US-Zeitung.


Treffen im Trump Tower in New York
Die Zeitung schreibt, dies seien die ersten Anzeichen dafür, dass nicht nur Russland versucht haben könnte, Trump in den Monaten vor der Wahl im November 2016 zu unter die Arme zu greifen.
Arrangiert worden sei das Treffen im Trump Tower in New York von Erik Prince, Gründer der Sicherheits- und Söldnerfirma Blackwater. Ebenfalls anwesend sei Joel Zamel gewesen, Mitgründer eines israelischen Beratungsunternehmens. Prince ist Bruder der heutigen Erziehungsministerin Betsy DeVos.
Angebot für Unterstützung durch Fake-Konten
Dem Bericht zufolge wollte außerdem eine mit Zamel verbundene Firma in einer verdeckten, millionenschweren Kampagne Trump mit dem Aufsetzen Tausender gefälschter Social-Media-Konten unterstützen. Für Zamels Aktivitäten hatte sich einem Bericht des "Wall Street Journal" auch bereits FBI-Sonderermittler Robert Mueller interessiert.
Mueller untersucht im Kern, ob es im Wahlkampf 2016 Absprachen zwischen Russland und dem Trump-Team gab. Trump weist das zurück. In diesen Ermittlungen spielt Nader eine immer größere Rolle. Er hat unter anderem enge Verbindungen nach Russland. Auch er hat bereits vor Mueller ausgesagt.
US-Recht verbietet es Ausländern, Wahlkämpfe in den USA zu unterstützen. Das gilt sowohl für finanzielle als auch für strategische Unterstützung.

Behörde prüft wegen Asylbescheiden in Bingen [20.05.2018 08:48]

Das Bundesflüchtlingsamt geht Unklarheiten bei Asylbescheiden in seiner Außenstelle in Bingen nach. Dort hat ein Mitarbeiter am 6. Februar die Nürnberger Zentrale um eine Überprüfung von Verfahren gebeten. "Hintergrund des Hinweises sind fachlich divergierende Einschätzungen über asylverfahrensrechtliche Bewertungen zwischen den Mitarbeitern in der Außenstelle", erklärte eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums auf Anfrage.
Dem Ressort von Minister Horst Seehofer (CSU) lägen nach aktuellem Erkenntnisstand aber keine Hinweise auf weitere Überprüfungen etwa in Gießen und Karlsruhe vor, über die die "Augsburger Allgemeine" (Samstag) berichtet hatte.
Unterdessen überprüft das Bundesflüchtlingsamt nach den Unregelmäßigkeiten bei Asylbescheiden in Bremen zehn weitere Außenstellen. Dort sind jeweils Abweichungen von den durchschnittlichen Schutzquoten um zehn Prozentpunkte aufgefallen, und zwar nach oben ebenso wie nach unten, wie die Sprecherin des Bundesinnenministeriums mitteilte. Nun würden in repräsentativen Stichproben insgesamt 8500 Fälle aus dem Jahr 2017 überprüft.

Hochzeitslimousine in Flammen: 175 000 Euro Schaden [20.05.2018 08:48]

Eine geparkte Hochzeitslimousine ist bei Brühl im Rhein-Neckar-Kreis aus bislang unbekannter Ursache ausgebrannt. Wie die Polizei in Mannheim am Sonntag mitteilte, entstand dabei ein Sachschaden in Höhe von 175 000 Euro. Verletzt wurde durch das Feuer in der Nacht zum Sonntag niemand. Die Feuerwehr löschte die Flammen. Den Fahrer der Stretch-Limousine trafen Polizeibeamte kurz nach dem Brand in einer nahegelegenen Diskothek an. Ob das Fahrzeug für eine Hochzeit oder eine Party im Einsatz war, war zunächst nicht bekannt. Auch die Brandursache sei bislang "noch völlig unklar", hieß es.

Bundesregierung - Minister Heil: Koalition darf sich nicht verrennen [20.05.2018 08:42]

Berlin (dpa) - Angesichts jüngster Querelen in der Koalition hat Arbeitsminister Hubertus Heil die Regierungspartner vor andauerndem Hickhack um Details gewarnt.


"Wir müssen uns in der Koalition auf die großen wesentlichen Linien konzentrieren und dürfen uns nicht im Unterholz verlaufen", sagte der Sozialdemokrat der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.
Bei mehreren von Union und SPD vereinbarten Projekten waren zuletzt Meinungsverschiedenheiten zutage getreten, etwa bei der Umsetzung eines geplanten Rechts zur Rückkehr von Teilzeit- auf Vollzeit-Stellen oder in der Innen- und Asylpolitik. In den jüngsten Haushaltsberatungen im Bundestag hatte es teils scharfe Töne zwischen SPD und Union gegeben.
"Gemeinschaftlich in der Koalition über den Koalitionsvertrag hinauszudenken, ist in Ordnung", sagte Heil. "Aber ich rate dazu, dass wir jetzt vor allem erst einmal umsetzen, was wir uns gemeinsam vorgenommen haben."
Trotz guter wirtschaftlicher Lage in Deutschland muss die Politik nach Heils Ansicht neue Antworten geben. "Vielen Menschen geht es gut, aber nicht allen." Viele hätten Zukunftssorgen, auch weil der technologische Wandel Arbeit und Leben stark verändere. "Und wir haben politische Scharlatane, die versuchen, diese Ängste zu schüren, ohne ein einziges Problem zu lösen", sagte Heil mit Blick auf die AfD. "Die demokratischen Parteien müssen die großen Zukunftsfragen so beantworten, dass es Sicherheit im Wandel gibt – nicht vor dem Wandel."
Den Ton zwischen den Koalitionspartnern wertete Heil als "im Rahmen" - im Gegensatz zu den vier Jahren einer schwarz-gelben Koalition 2009 bis 2013. "Die Leute erwarten zu Recht, dass wir die großen Probleme anpacken und ihren Alltag besser machen. Die Vorstellung, wir haken Gesetze ab und der Wähler bedankt sich dafür, wäre falsch."
Heil ermahnte seine im Umfragetief verharrende Partei, sich nicht vor allem mit sich selbst zu beschäftigen. "Die SPD muss die Probleme lösen, die den Menschen jetzt unter den Nägeln brennen und Vorstellungen über diese Legislaturperiode hinaus entwickeln." Es gehe nicht darum, dass man in Talkshows anderen Parteien "auf die Glocke" haue und das für Profilierung der Partei halte.
"Selbstbespiegelung und Ängstlichkeit stehen niemandem gut zu Gesicht", warnte Heil. "Es gibt bei den Menschen eine Sehnsucht nach politischer Orientierung, und die werden wir Sozialdemokraten geben", versprach er.

Olaf Scholz im Interview: Kein Geld da für die Bundeswehr [20.05.2018 08:40]

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will die deutschen Verteidigungsausgaben erhöhen. Einen großen Sprung wird sie kaum machen können, das stellte nun der Finanzminister klar.
Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat Forderungen nach einer signifikanten Erhöhung des Wehretats eine Absage erteilt. "Die Bäume wachsen leider nicht in den Himmel", sagte der SPD-Politiker der "Bild am Sonntag". Die zehn Milliarden Euro für die nächsten fünf Jahre würden vor allem investiert, um das Digitalnetz auszubauen und Einkommen zu entlasten, die unter der kalten Progression litten.
"Wenn wir all das geschafft haben, bleibt von den Mehreinnahmen natürlich nicht mehr allzu viel übrig für den Wehretat, die Entwicklungshilfe und andere Projekte der Koalition", sagte Scholz.
Von der Leyen will mehr Geld für die Bundeswehr
Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) fordert, dass die Wehrausgaben bis 2025 von 1,2 auf 1,5 Prozent der Wirtschaftsleistung (BIP) steigen sollen. Nach Schätzungen von Experten dürfte der Wehretat damit auf knapp 60 Milliarden Euro wachsen. Dies ist mehr, als die Haushaltsplanungen für die kommenden Jahre bisher vorsehen, aber weniger als die Erhöhung auf mindestens zwei Prozent des BIP, die US-Präsident Donald Trump von den Verbündeten verlangt.
Die SPD hält das Zwei-Prozent-Ziel der Nato für überzogen und streitet darüber mit der Union. Bundeskanzlerin Angela Merkel stellte sich hinter diese Zielmarke, vermied aber Aussagen zu konkreten Steigerungen des Wehretats.
Scholz will die Bürger entlasten
Scholz zufolge werden bei der Arbeitslosen- und Krankenversicherung die Bürger nach Berechnungen des Finanzministeriums um zehn Milliarden Euro entlastet. "Wir senken für alle den Beitrag zur Arbeitslosenversicherung, und wir sorgen dafür, dass die Arbeitgeber wieder die Hälfte der Krankenversicherungsbeiträge leisten", sagte der Minister. Beide Beschlüsse brächten den Bürgern fast zehn Milliarden Euro.

Stuttgart: Auto überschlägt sich nach mutmaßlichem Rennen [20.05.2018 08:38]

Ein 35 Jahre alter Autofahrer soll sich mit seinen zwei Kindern an Bord in Stuttgart ein illegales Autorennen geliefert und nach einem Zusammenstoß überschlagen haben. Der Mann sei mit hoher Geschwindigkeit in den vorausfahrenden Wagen einer 43-Jährigen gekracht, teilte die Polizei am Sonntag mit. Die Kinder seien neun und elf Jahre alt. Bei dem Unfall auf der Bundesstraße 10 am Vortag habe es keine Verletzten gegeben. Zeugenaussagen deuteten auf ein Rennen hin.
Die 43-Jährige war mit ihrem Auto stadteinwärts unterwegs, als sie vom mittleren auf den linken Fahrstreifen wechselte. Der 35-Jährige, der mit seinem sportlichen Geländewagen auf dem linken Fahrstreifen fuhr, konnte nicht mehr rechtzeitig bremsen, kollidierte mit dem vorausfahrenden Wagen und drehte ihn. Daraufhin touchierte der Fahrer mit seinem Geländewagen zunächst die linke Leitplanke, zog dann rechts über drei Fahrstreifen, prallte dort gegen die Leitplanke, überschlug sich und blieb auf dem Dach liegen. Auch der Wagen der 43-Jährigen prallte in die rechte Leitplanke.
Laut Zeugen hielt der Fahrer eines dunklen Sportwagens, der dem Geländewagen mit hoher Geschwindigkeit gefolgt war, zunächst an der Unfallstelle an, fuhr dann aber weiter. Zu dem Unfallzeitpunkt sei die Bundesstraße stark befahren gewesen, sagte der Sprecher der Polizei. "Wir sind an weiteren Zeugen interessiert, die den Unfall beobachtet haben oder denen die beiden Wagen schon zuvor aufgefallen sind", sagte der Sprecher weiter. Ein Sachverständiger soll dabei helfen, den genauen Unfallhergang zu klären. Den Sachschaden schätzt die Polizei auf 50 000 Euro.

Mainz: Mann stürzt von Bootsteg in den Rhein [20.05.2018 08:38]

Ein älterer Mann ist am Sonntagmorgen in den Rhein bei Mainz gestürzt und wird seither vermisst. Wasserschutzpolizei und Feuerwehr waren zu seiner Rettung mit Booten ausgerückt, wie die Polizei mitteilte. Auch ein Hubschrauber war im Einsatz.
Ein Zeuge hatte gegen 8.30 Uhr die Beamten alarmiert, nachdem der bislang unbekannte Mann von einem Bootssteg in Mainz-Laubenheim gestürzt war. "Wir gehen momentan von einem Unglücksfall aus", sagte eine Sprecherin der Polizei. Die nähere Umstände waren zunächst unklar.

Radfahrerin wird geschnitten und prallt gegen Lkw-Anhänger [20.05.2018 08:29]

Eine Radfahrerin ist in Berlin-Kreuzberg bei einem Verkehrsunfall schwer verletzt worden. Die 28-Jährige fuhr am Samstag auf der Gitschiner Straße, als sie von einem überholenden Auto geschnitten wurde. Beim Versuch, auszuweichen, prallte die Frau nach Angaben einer Polizeisprecherin gegen einen parkenden Lastwagenanhänger. Mit schweren Kopfverletzungen kam sie ins Krankenhaus. Der Fahrer oder die Fahrerin des Autos flüchtete unerkannt.

Jugendlicher überlebt Sturz aus acht Metern Höhe [20.05.2018 08:29]

Mellrichstadt - Ein 14-jähriger Schüler ist von der Stadtmauer in Mellrichstadt (Landkreis Rhön-Grabfeld) acht Meter in die Tiefe gestürzt. Wie die Polizei mitteilte, wollte der Jugendliche in der Nacht zu Samstag auf der Mauer entlang des Mühlenwegs eine Pause einlegen, rutschte jedoch ab und fiel hinunter.
Abgefedert wurde sein Sturz durch eine ungefähr zwei Meter hohe Böschung. Der Junge wurde mit Prellungen und Schürfwunden in ein Krankenhaus gebracht. Er hatte Glück, dass er nicht auf den daneben stehenden Metallpfosten fiel.

Polizei ermittelt nach mutmaßlichem Familiendrama mit Toten [20.05.2018 08:29]

Nach dem mutmaßlichen Familiendrama mit zwei Erschossenen und zwei Verletzten in Saarbrücken gehen die Ermittlungen der Polizei weiter. Sie konzentrieren sich hauptsächlich auf die Klärung des Motivs und den Ablauf der Tat, wie eine Sprecherin der Polizei am Sonntag mitteilte. Ein 59 Jahre alter Deutscher soll am Samstag bei einer Feier in einem Wohnhaus zwei Familienangehörige erschossen und zwei weitere Menschen schwer verletzt haben. Der Mann war vor dem Bungalow im Stadtteil Fechingen erschienen und hatte sich widerstandslos festnehmen lassen.
Bei den Toten handelt es sich um zwei Männer. Eine angeschossene 60-Jährige ist die Frau des mutmaßlichen Schützen. Sie wurde ebenso wie die andere verletzte Frau in ein Krankenhaus gebracht. Ein Polizeisprecher hatte mitgeteilt, dass die Beamten "aufgrund der Gesamtsituation" von "einem Familiendrama ausgehen". Eine Pistole wurde sichergestellt. Auch sie sei Gegenstand der Ermittlungen, sagte die Sprecherin.

Mehr als 100 Agrarbetriebe verkaufen direkt an Verbraucher [20.05.2018 08:29]

116 landwirtschaftliche Betriebe in Sachsen-Anhalt verkaufen ihre Produkte direkt an den Endverbraucher. Die meisten Direktvermarkter gibt es im Harz, gefolgt von der Region Anhalt-Wittenberg, wie aus einer Antwort des Agrarministeriums auf eine Kleine Anfrage des AfD-Abgeordneten Daniel Roi hervorgeht. Das Land förderte die Direktvermarktung im vergangenen Jahr mit rund 130 000 Euro. Aus Sicht des Ministeriums birgt der direkte Verkauf an Endverbraucher aber nicht nur Chancen, sondern auch Risiken. So sei etwa die Nachfrage zu Beginn nur schwer zu kalkulieren, weil es sich für viele Unternehmen um einen völlig neuen Absatzmarkt handele.

Luftverkehr: Flugschreiber nach Absturz auf Kuba entdeckt [20.05.2018 08:28]

Havanna (dpa) - Nach dem Absturz einer Passagiermaschine auf Kuba ist ein Flugschreiber entdeckt worden. Die Blackbox sei in einem guten Zustand, sagte Verkehrsminister Yzquierdo im Staatsfernsehen. Experten arbeiteten intensiv an der Absturzstelle, um auch den zweiten Flugschreiber zu finden.


Bislang gab es zur Ursache des Absturzes keine offiziellen Angaben. Derweil bestätigten die Behörden, dass bei dem Unglück 110 Menschen ums Leben gekommen seien. Drei Menschen überlebten schwer verletzt, wie der Verkehrsminister des sozialistischen Karibikstaats, Adel Izquierdo, mitteilte.
Die fast 40 Jahre alte Boeing 737-200 war am Freitagmittag am internationalen Flughafen José Martí von Havanna abgestürzt. Die aus den Trümmern geborgenen drei schwer verletzten Frauen schweben nach Krankenhaus-Angaben in Lebensgefahr. Sie befanden sich im Krankenhaus Calixto García in Havanna.
Von den 113 Menschen an Bord waren 102 kubanische Staatsbürger, zwei kamen aus Argentinien, zwei lebten auf Kuba, kamen ursprünglich aus Afrika. Die sechs Mitglieder der Besatzung stammten wie eine weitere Passagierin aus Mexiko. Bis Samstag seien 15 Tote identifiziert worden, darunter fünf Kinder, teilte Vize-Gesundheitsminister Alfredo González mit. Angaben zum Alter der Kinder machte er nicht.
Die abgestürzte Maschine gehörte der mexikanischen Fluggesellschaft Damojh, sie wurde jedoch von der staatlichen kubanischen Gesellschaft Cubana gemietet und betrieben. Die Fluggesellschaft Damojh wurde 1990 in Mexiko gegründet, zur Flotte zählen laut mexikanischem Verkehrsministerium lediglich drei Flugzeuge.
Das Flugzeug war fast 39 Jahre alt, wie es auf der Internetseite "Planespotters.net" heißt. Während dieser Zeit gehörte es verschiedenen Fluggesellschaften, im Besitz von Damojh war es nach Angaben der Website seit 2017. Die Airline Cubana hatte die Maschine demnach erst seit Mai diesen Jahres betrieben.

Wahlen: Erdogan wirbt in Sarajevo um Stimmen der Auslandstürken [20.05.2018 08:28]

Sarajevo (dpa) - Einen Monat vor der Wahl in der Türkei wirbt Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan heute bei einem Auftritt im bosnischen Sarajevo um die Stimmen der Auslandstürken in Europa.


Die Union Europäisch-Türkischer Demokraten (UETD) erwartet nach eigenen Angaben, dass mehr als 10.000 Auslandstürken für Erdogans Ansprache nach Sarajevo reisen, mindestens die Hälfte davon aus Deutschland. Nach bisherigem Kenntnisstand ist es die einzige geplante Wahlkampfrede Erdogans im europäischen Ausland. Die Stimmen der Auslandstürken haben bei Wahlen in der Türkei erhebliches Gewicht.
Im vergangenen Frühjahr hatten geplante Wahlkampfauftritte von türkischen Regierungsvertretern in Deutschland vor dem Verfassungsreferendum in der Türkei zu heftigem Streit zwischen Berlin und Ankara geführt. Erdogan hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel wegen verhinderter Auftritte "Nazi-Methoden" vorgeworfen. Im vergangenen Juni erließ die Bundesregierung dann ein generelles Auftrittsverbot für ausländische Amtsträger aus Nicht-EU-Staaten, das drei Monate vor einer Wahl in deren Land gilt.
Erdogans AKP kritisierte kürzlich, dass deutsche Behörden das Verbot im aktuellen Wahlkampf nur bei ihr, nicht aber bei türkischen Oppositionsparteien durchsetzen würden. Der AKP-Abgeordnete Mustafa Yeneroglu sagte: "Damit macht sich die Bundesregierung zur Partei im Wahlkampf eines ausländischen Staates."
Die Parlaments- und Präsidentenwahlen in der Türkei sollen am 24. Juni erstmals zeitgleich stattfinden. Damit soll die Einführung des von Erdogan angestrebten und beim Verfassungsreferendum mit knapper Mehrheit beschlossenen Präsidialsystems abgeschlossen werden. Beim Verfassungsreferendum im vergangenen Jahr waren knapp drei Millionen Auslandstürken als stimmberechtigt registriert, sie stellten rund fünf Prozent aller türkischen Wahlberechtigten. Die größte Gruppe bildeten die 1,4 Millionen wahlberechtigten Türken in Deutschland.



Erdogan tritt in Sarajevo bei einem Kongress der UETD auf. Die vor allem in Deutschland aktive UETD gilt als AKP-Lobbyorganisation und hat in der Vergangenheit umstrittene Auftritte Erdogans in der Bundesrepublik organisiert.
Erdogans Ansprache in Sarajevo wird nach Angaben der UETD am Nachmittag gegen 14.30 Uhr erwartet. Seine Auftritte in der Türkei beginnen regelmäßig mit Verspätung. Neben Erdogan soll auch das muslimische Mitglied im dreiköpfigen bosnischen Staatspräsidium, Bakir Izetbegovic, an der Veranstaltung teilnehmen.

Lotto am Samstag vom19.05.2018: Die aktuellen Lottozahlen [20.05.2018 08:25]

Der Lottojackpot wurde vergangenen Mittwoch nicht geknackt. An diesem Samstag liegen sechs Millionen Euro im Jackpot. Tippen Sie auf die richtigen Gewinnzahlen?
Vergangenen Mittwoch gab es keinen glücklichen Gewinner, der auf die sechs Richtigen plus Superzahl getippt hat. Dafür haben 23 Glückspilze auf fünf Richtige plus Superzahl getippt und jeweils 16.614,10 Euro gewonnen. Bei der Super sechs haben zwei Spieler Gewinne aus der ersten Klasse abgesahnt – jeweils 100.000,00 Euro. Ob Sie diese Woche auf die richtigen Zahlen getippt haben, erfahren Sie bei uns
Die Lottozahlen vom Samstag, den 19.05.2018:
6aus49: 3 - 4 - 27 - 41 - 44 - 49
Superzahl: 2
Spiel 77: 9 - 4 - 0 - 6 - 8 - 9 - 3
Super 6: 7 - 0 - 9 - 4 - 6 - 0
(Angaben ohne Gewähr)
Gewinnquoten (werden in Kürze ermittelt)
Lotto 6aus49 
Spieleinsatz: €
KlasseAnzahl RichtigeGewinneQuoten16 Richtige + SZx€26 Richtigex€35 Richtige + SZx€45 Richtigex€54 Richtige + SZx€64 Richtigex€73 Richtige + SZx€83 Richtigex€92 Richtige + SZx€
Spiel 77 Gewinnquoten (werden in Kürze ermittelt)
Spieleinsatz: €
KlasseAnzahl RichtigeGewinneQuotenI7 richtige Endziffernx€II6 richtige Endziffernx77.777,00 €III5 richtige Endziffernx7.777,00 €IV4 richtige Endziffernx777,00 €V3 richtige Endziffernx77,00 €VI2 richtige Endziffernx17,00 €VII1 richtige Endzifferx5,00 €
Super 6 Gewinnquoten (werden in Kürze ermittelt)
Spieleinsatz: €
KlasseAnzahl RichtigeGewinneQuotenI6 richtige Endziffernx100.000,00 €II5 richtige Endziffernx6.666,00 €III4 richtige Endziffernx666,00 €IV3 richtige Endziffernx66,00 €V2 richtige Endziffernx6,00 €VI1 richtige Endzifferx2,50 €
(Angaben ohne Gewähr)
So funktioniert die Lotterie "6aus49"
Vor der Ziehung füllt der Spieler einen Schein aus. Darauf werden sechs von insgesamt 49 Gewinnzahlen angekreuzt. Nach Abgabe des Spielscheins werden bei der Ziehung sechs Kugeln aus einem Pool von 49 durchnummerierten Bällen gezogen. Ziel des Spiels ist es, dass möglichst viele der ermittelten Zahlen mit den zuvor getippten Nummern übereinstimmen. Um den Jackpot zu knacken, benötigt man neben sechs richtigen Gewinnzahlen noch die korrekte Superzahl. Das ist die letzte Ziffer der Spielscheinnummer, also eine Zahl zwischen null und neun. Die Superzahl wird im Anschluss an die Ziehung der "6aus49" aus einem Pool von zehn Zahlen gezogen.
Je nach richtig getippten Zahlen beziehungsweise korrekter Superzahl ergeben sich insgesamt neun Gewinnklassen. Für einen Gewinn müssen mindestens zwei Nummern richtig getippt sowie die Superzahl korrekt sein.
Höhe des Gewinns
Die Höhe des Gewinns richtet sich nach der Gewinnklasse und dem Spieleinsatz. Je mehr Zahlen korrekt sind, desto besser die Gewinnklasse und der ausgezahlte Betrag. Die Geldsumme, die auf die neun Gewinnklassen verteilt wird, entspricht 50 Prozent des Spieleinsatzes. Der gewonnene Betrag ist demnach am höchsten, wenn möglichst viele Scheine gespielt werden und möglichst wenige Spieler auf die korrekten Zahlen getippt haben.
Gewinnchancen
Die Chance für einen Gewinn der Klasse 1, also für sechs Richtige plus Superzahl, liegt laut www.lotto.de bei rund 1:140 Millionen. Die Gewinnwahrscheinlichkeiten der einzelnen Klassen setzen sich seit 4. Mai 2013 wie folgt zusammen.
KlasseAnzahl RichtigeAusschüttungsanteilGewinneChance 1 zu16 Richtige + SZ12,8 Prozent1x139.838.16026 Richtige10 Prozent9x15.537.57335 Richtige + SZ5 Prozent258x542.00845 Richtige15 Prozent2.322x60.22354 Richtige + SZ5 Prozent13.545x10.32464 Richtige10 Prozent121.905x1.14773 Richtige + SZ10 Prozent246.820x56783 Richtige45 Prozent2.221.380x6392 Richtige + SZfester Betrag1.851.150x76
Kosten der Teilnahme
Auf einem Lottoschein befinden Kästchen mit Nummern jeweils 49 anzukreuzenden Zahlen. Jedes Spielfeld, das ausgefüllt wird, ist ein so genannter Tipp und kostet 1,00 Euro. Die Höhe der Teilnahmekosten richten sich somit nicht nach Anzahl der Spielscheine, sondern der Anzahl der Tipps. Hinzu kommt noch eine Bearbeitungsgebühr pro Spielschein.
Neben Lotto "6aus49" kann man außerdem noch an den Zusatzlotterien Spiel 77, Super 6 und der GlücksSpirale teilnehmen. Für das Spiel 77 zahlt man zusätzlich 2,50 Euro, die Super 6 kostet 1,25 Euro. An der GlücksSpirale kann man für einen Betrag von 5,00 Euro teilnehmen.
Zwangsausschüttung des Jackpots
Wenn der Jackpot in zwölf hintereinander folgenden Ziehungen nicht geknackt wurde, kommt es in der 13. Ziehung zu einer garantierten Ausschüttung. Tippt ein Spieler auf sechs Richtige plus Superzahl, so wird der Jackpot-Betrag wie üblich ausgespielt. Hat jedoch erneut kein Spieler die Gewinnklasse 1 erreicht, kommt es zu einer Zwangsausschüttung. Der Betrag wird dann dem Gewinner der Gewinnklasse 2 zugeschrieben. Ist diese auch unbesetzt, so geht der Betrag an die darunterliegende usw. Theoretisch ist es somit möglich, dass die Summe an die Gewinnklasse 9 ausgeschüttet wird.
Tipp: Hier finden Sie alle Lottozahlen der letzten Wochen.

"Melanie": Donald Trump schreibt den Namen seiner eigenen Frau falsch [20.05.2018 08:19]

Donald Trump ist berüchtigt dafür, dass er es mit der Rechtschreibung auf Twitter nicht so genau nimmt. Aber wer hätte gedacht, dass er sogar den Namen seiner Frau falsch schreibt?

In der Rechtschreibung nicht immer ganz sicher, muss US-Präsident Donald Trump neuerlich einigen Spott aushalten. Als seine Frau Melania am Samstag nach mehrtägigem Krankenhausaufenthalt nach Hause zurückgekehrt war, begrüßte Trump die First Lady erfreut auch auf seinem Lieblingsmedium Twitter. Nur: Er nannte sie Melanie statt Melania. Minuten später wurde der Tweet gelöscht.
(Quelle: t-online.de)
Während sich viele Nutzer auf Twitter vor Schadenfreude gar nicht mehr einkriegten, mahnten dort einige US-Journalisten zur Sachlichkeit: Zwar sei es vielleicht nicht ideal, den Namen der Ehefrau falsch zu schreiben. Aber zum einen gebe es wichtigere Themen, zum anderen sei beim Tippen auch ein US-Präsident nicht vor der Autokorrektur der Eingabe gefeit.

Bayreuths Basketballer verlängern Vertrag mit Brooks [20.05.2018 08:19]

Basketball-Bundesligist medi Bayreuth hat den Vertrag von Flügelspieler De'Mon Brooks verlängert. Der 25-jährige US-Amerikaner geht damit kommende Saison in sein drittes Jahr bei den Oberfranken. Im Sommer 2016 war der Power Forward aus Italien nach Bayreuth gewechselt. In den jüngsten Viertelfinal-Playoffs, wo die Oberfranken an Ludwigsburg scheiterten, gelangen Brooks im Schnitt starke 17,7 Punkte. Zudem holte er durchschnittlich 4,3 Rebounds pro Partie.
"Von der letzten zu dieser Saison hin hat sich De'Mon enorm entwickelt und auch innerhalb der Saison hat er nochmals einen Entwicklungsschritt gemacht. Ich glaube nicht, dass seine Entwicklung schon abgeschlossen ist", sagte Trainer Raoul Korner.

Flüchtlingsamt überprüft nach Asyl-Skandal zehn Außenstellen [20.05.2018 08:09]

Nach den Unregelmäßigkeiten bei Asylbescheiden in Bremen überprüft das Bundesflüchtlingsamt zehn weitere Außenstellen. Dort sind jeweils Abweichungen von den durchschnittlichen Schutzquoten um zehn Prozentpunkte aufgefallen, und zwar nach oben ebenso wie nach unten, wie eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums auf Anfrage mitteilte. Nun würden in repräsentativen Stichproben insgesamt 8500 Fälle aus dem Jahr 2017 überprüft.
Darüber hinaus geht das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) demnach Unklarheiten bei Asylbescheiden in seiner Außenstelle im rheinland-pfälzischen Bingen nach. Dort hat ein Mitarbeiter am 6. Februar die Nürnberger Zentrale um eine Überprüfung von Verfahren gebeten. "Hintergrund des Hinweises sind fachlich divergierende Einschätzungen über asylverfahrensrechtliche Bewertungen zwischen den Mitarbeitern in der Außenstelle", erklärte die Ministeriumssprecherin. Dem Ressort von Minister Horst Seehofer (CSU) lägen nach aktuellem Erkenntnisstand keine Hinweise auf weitere Überprüfungen etwa in Gießen und Karlsruhe vor, über die die "Augsburger Allgemeine" (Samstag) berichtet hatte.
Unterdessen hat Seehofer die Stelle des Leiters der Abteilung Migration in seinem Ministerium am 2. Mai neu besetzt. Darüber hatte zuerst die "Bild am Sonntag" berichtet. "Dies erfolgte im Rahmen einer organisatorischen und personellen Neuausrichtung des Hauses und stand in keiner Weise im Zusammenhang mit den Vorfällen im Bamf", erklärte die Ministeriumssprecherin dazu.

Vierte Niederlage für Huskies: Chefcoach Speckman verärgert [20.05.2018 08:09]

Hamburg (dpa/lno) – Die Hamburg Huskies müssen in dieser Saison in der German Football League weiter auf ihren ersten Sieg warten. Mit 6:42 (0:14/0:14/0:14/6:0) gegen die Dresden Monarchs ging am Samstag auch die vierte Partie für das Team von Cheftrainer Timothy Speckman verloren. Dank des Touchdowns von Tobias Nill kurz vor Schluss blieb den Hanseaten allerdings die dritte Niederlage ohne eigene Punkte erspart. "Bei den letzten Spielen hatte ich immer das Gefühl, dass wir Schritte in die richtige Richtung gemacht haben. Heute war eher das Gegenteil der Fall", sagte Speckmann verärgert.

Mutter und Kind werden von Auto erfasst [20.05.2018 08:08]

Eine 35 Jahre alte Mutter und ihr zweijähriger Sohn sind in Berlin-Marzahn von einem Auto erfasst und verletzt worden. Wie eine Polizeisprecherin am Sonntag mitteilte, lief am Samstagnachmittag zunächst der Junge auf die Fahrbahn der Allee der Kosmonauten, nachdem er sich plötzlich losgerissen hatte. Die Mutter, die mit vier Kindern unterwegs war, folgte ihm, ohne dabei auf den Verkehr zu achten. Eine 31 Jahre alte Autofahrerin konnte nicht mehr rechtzeitig bremsen. Nach ersten Angaben wurde die Mutter schwer und der Junge leicht verletzt.

Innenminister dringt auf Konzept für Ankerzentren [20.05.2018 08:08]

Der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz (SPD) hat Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) zu klaren Angaben über die geplanten Asyl- und Abschiebezentren aufgefordert. "Der Bundesinnenminister gibt ein sehr schwaches Bild ab, denn er hat uns bisher null Informationen geliefert", sagte Lewentz der Deutschen Presse-Agentur. "Die SPD-Innenminister kennen keinerlei Vorstellungen von ihm, deshalb fällt es uns schwer, überhaupt irgendetwas dazu zu sagen. Um es bewerten zu können, erwarten wir ein klar durchdachtes, strukturiertes Konzept in der Verantwortung des Bundes." Entsprechend Seehofers Forderungen müsse es eine Bundeseinrichtung sein.
"Die Länder müssen wissen, was er vorhat. Der Bundesinnenminister muss daher liefern", sagte Lewentz. Union und SPD haben im Koalitionsvertrag sogenannte Ankerzentren vereinbart. Dabei sollen Flüchtlinge bis zum Abschluss ihrer Asylverfahren in Großunterkünften untergebracht werden. Die rheinland-pfälzische Ampel-Koalition von Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) lehnt die Einrichtung eines solchen Ankerzentrums ab. Dreyer sieht keinen Bedarf dafür. Die CSU denkt bereits über die Abweisung von Migranten an der Grenze nach, weil das Projekt bisher wenig Fortschritte macht.

CDU-Politiker: Kohlekommission muss Wirtschaft fokussieren [20.05.2018 08:06]

Berlin (dpa) - Der Wirtschaftsflügel der Union fordert für die Kohleausstiegs-Kommission einen Vorrang für ökonomische Fragen. Der Umwelt- und Klimaschutz dürfe die Kommission nicht dominieren, sagte der wirtschaftspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Joachim Pfeiffer (CDU), der Deutschen Presse-Agentur. Versorgungssicherheit und Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft müssten mehr in den Mittelpunkt gerückt werden. Pfeiffer wandte sich gegen aus seiner Sicht zu ambitionierte Vorgaben beim Klimaschutz bereits im Mandat. Die Kommission soll bis Ende dieses Jahres festlegen, bis wann Deutschland aus der Kohleenergie aussteigt.

Ministerpräsident: Saarland als "Blaupause" für Ankerzentren [20.05.2018 07:58]

Die zentrale Landesaufnahmestelle in Lebach könnte nach Ansicht von Saar-Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) zum Vorbild für die geplanten Asyl- und Abschiebezentren der Bundesregierung ("Ankerzentren") werden. Das Saarland habe die Flüchtlingskrise auch in der Hochphase vorbildlich gemeistert. "Mit der Landesaufnahmestelle in Lebach waren und sind wir im bundesweiten Vergleich besser aufgestellt als andere Bundesländer", sagte Hans der Deutschen Presse-Agentur. "Lebach könnte daher als Blaupause für den Bund fungieren." Die stellvertretende Ministerpräsidentin des Saarlandes, Anke Rehlinger (SPD), warnte unterdessen vor zu schnellen Entscheidungen bei den Zentren.

Nach 30 Jahren: Prozess zu Vergewaltigung und Mordversuch [20.05.2018 07:58]

Mehr als 30 Jahre nach dem versuchten Mord an einer jungen Frau aus dem Raum Offenbach kommt der Aufsehen erregende Fall vor Gericht. Am Dienstag (22.5.) beginnt vor dem Landgericht Aschaffenburg der Prozess gegen einen 55 Jahre alten Mann. Die Staatsanwaltschaft hält ihn für den Täter, der die damals 22-Jährige in einem Wald bei Aschaffenburg erst vergewaltigt haben soll, bevor er sie zu töten versuchte. Das Verbrechen geschah nur wenige Kilometer von der Landesgrenze zu Hessen entfernt.
Der Verdacht fiel nun auf den Angeklagten, weil ein Beweisstück routinemäßig auf DNA-Spuren untersucht worden war. Die Polizei überprüft regelmäßig ungeklärte Fälle, dabei werden neue Ermittlungsansätze gesucht oder Beweisstücke mit Hilfe moderner Methoden und Technik überprüft.
Der angeklagte Deutsche war 2005 wegen Vergewaltigung, versuchter sexueller Nötigung und Körperverletzung verurteilt worden. Deshalb befand sich seine DNA in der Datenbank der Polizei. Der Mann wurde im Herbst 2017 festgenommen und sitzt seither in Untersuchungshaft. Der 55-Jährige gestand den Ermittlern zufolge die Vergewaltigung, bestritt aber den Mordversuch.
Am ersten Verhandlungstag soll auch das Opfer der brutalen Tat vor Gericht aussagen. Sie wollte im Januar 1988 nachts nach einem Discobesuch in der Aschaffenburger Innenstadt mit dem Auto nach Hause, als sie von dem Täter überfallen und gezwungen wurde, in den Wald zu fahren. Nach der Vergewaltigung stach er auf sie ein und verscharrte ihren Körper, weil er sie für tot hielt. Dann fuhr er mit ihrem Auto weg. Die Frau lebte aber noch und konnte sich zu einer nahe gelegenen Straße schleppen, wo sie ein Autofahrer entdeckte. Sie überlebte nach einer Notoperation. Eine sofort eingeleitete Fahndung blieb damals ohne Erfolg.
Angeklagt ist nur der versuchte Mord, weil die Vergewaltigung strafrechtlich schon seit 2008 verjährt ist. Bei einer Verurteilung wegen versuchten Mordes kann das Sexualverbrechen beim Strafmaß aber mit berücksichtigt werden - falls die Richter es als erwiesen ansehen, dass der Täter mit dem Mordversuch die Vergewaltigung vertuschen wollte.

Rummenigge dankt Heynckes für großartige Leistung [20.05.2018 07:58]

Der FC Bayern München hat nach dem verlorenen Endspiel im DFB-Pokal noch einmal die Verdienste des scheidenden Trainers Jupp Heynckes gewürdigt. "Es war das letzte Spiel von Jupp. Er geht jetzt in den mehr als verdienten Ruhestand. Es steht dem FC Bayern sehr gut zu Gesicht, Danke zu sagen", sagte Vorstandschef Karl-Heinz Rummenigge. "Genieße die Zeit. Du hast Großartiges geleistet für Bayern München. Vielen Dank dafür", erklärte der Vorstandschef des deutschen Fußball-Rekordmeisters nach dem 1:3 gegen Eintracht Frankfurt.
Beim nächtlichen internen Bankett des Clubs applaudierten die Edelfans lange dem 73-jährigen Heynckes. Zu den Klängen von "Time To Say Goodbye" hielten die Gäste Schals mit der Aufschrift "Jupp, Jupp, Jupp" in die Höhe.
Rummenigge erinnerte an den Oktober, als man 0:3 in Paris verloren und in der Bundesliga fünf Punkte Rückstand auf Borussia Dortmund hatte. Damals habe in den Medien schon "ein leichter Abgesang" auf den FC Bayern stattgefunden, sagte der Vorstandsvorsitzende. Nach dem Wechsel von Carlo Ancelotti zu Heynckes legten die Münchner eine beeindruckende Bundesliga-Saison hin und feierten auch Siege in Champions League und Pokal.
"Was dann in den Wochen, Monaten danach stattgefunden hat, das verdient großen Respekt", hob Rummenigge hervor. "Wir hatten seit Oktober gute Zeiten, heute hatten wir mal einen schlechten Tag."

Film-Bösewicht Rudolph: Für Medien elegant, sonst im Jogger [20.05.2018 07:58]

Film-Bösewicht Claude-Oliver Rudolph fällt bei Medien-Terminen oft mit seinem eigenwillig-eleganten Kleidungsstil auf - inklusive Sonnenbrille bei jeder Wetterlage. Doch privat und wenn's zu Bühnenproben geht, mag es der Schauspieler am liebsten leger. "Sonst laufe ich nur im Jogger rum", bekennt er. Jogginganzüge seien seine bevorzugten Arbeitsklamotten. "Aber wenn die Medien da sind und Interviews anstehen - dann natürlich immer elegant. Das mache ich nur für euch, nicht für mich", sagt Rudolph.
Bei einer Leseprobe zu den Bad Hersfelder Festspielen erschien der Schauspieler vor wenigen Tagen in hellblauem Anzug, mit creme-farbenem Schal und verspiegelter Sonnenbrille. Auch wenn er mit seiner markanten Erscheinung und der Figur eines Türstehers für Aufsehen sorgt, sagt Rudolph: "Ich inszeniere mich nicht, ich bin so. Die Grenze zwischen mir und meinem Spiel ist so dünn wie eine Zellmembran."
Bei den Festspielen (6. Juli - 2. September) spielt er einen Kapitän im Eröffnungsstück "Peer Gynt", ein Werk nach der alten norwegischen Sage des Lyrikers Henrik Ibsen. Rudolph zeigte auch schon in einem James-Bond-Film sein Können und gilt als Charakterkopf.

Grüne fordern mehr Unterstützung für "Evas Haltestelle" [20.05.2018 07:49]

Die Grünen-Fraktion fordert vom Senat mehr Unterstützung für das in Berlin einzigartige Frauenprojekt "Evas Haltestelle". Die Räume der Anlaufstelle für obdachlose Frauen wurden gekündigt. Nun hat die Organisation Probleme, neue zu finden. Die bisherige Hilfe der Behörden sei vollkommen unzureichend, sagte die Grünen-Abgeordneten Fatos Topac der deutschen Presse-Agentur. Die landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften müssten "eigene Räumlichkeiten zum Erhalt der Daseinsvorsorge zur Verfügung stellen". Evas Haltestelle ist seit 1997 eine Einrichtung des gemeinnützigen Vereins "Sozialdienst katholischer Frauen". Viele der obdachlosen Frauen, die hier Beratung und Hilfe finden, haben Missbrauch erlebt.

Reiseverkehr in die Pfingstferien beruhigt sich [20.05.2018 07:49]

Autofahrer können am Sonntag wohl aufatmen: Nach langen Staus zu Beginn der Pfingstferien soll sich der Verkehr auf Bayerns Fernstraßen laut ADAC beruhigen. "Sonntag ist dann der beste Reisetag", sagte ein Sprecher des Automobilclubs. Die Bahn geht einer Sprecherin zufolge auch zum Ende des Wochenendes von einem erhöhten Reiseaufkommen im Freistaat aus. Alle verfügbaren Züge seien im Einsatz.
An den zwei großen bayerischen Verkehrsflughäfen ist der große Ansturm wohl vorbei. Vor allem am Freitag hatte der Münchner Flughafen mehr als 150 000 Passagiere abgefertigt. Bis zum Ende der Ferien werden rund 2,3 Millionen Passagiere erwartet. In Nürnberg rechnen die Betreiber in den kommenden beiden Wochen mit mehr als 265 000 Fluggästen.

Offene Gärten in der Altmark [20.05.2018 07:49]

Private und öffentliche Gärten öffnen heute für die "Gartenlandschaft Altmark". Interessierte können in Arendsee, Wartenberg, Beetzendorf und weiteren Städten der Region Parks und Gärten besichtigen, teilte eine Sprecherin des Altmarkkreises Salzwedel mit. Neben 14 öffentlichen Parks sollen auch 12 Gärten privater Besitzer für die Besucher geöffnet sein. Anlässlich der "Gartenlandschaft Altmark" sind für heute auch besondere Veranstaltungen geplant, wie das Museumsfest "Wie zu Kaisers Zeiten - Zeitreise ins Jahr 1900" im Freilichtmuseum Diesdorf.

Huml: Leben nicht um jeden Preis verlängern [20.05.2018 07:49]

Gesundheitsministerin Melanie Huml hat sich sowohl gegen Sterbehilfe als auch gegen lebensverlängernde Maßnahmen ausgesprochen. "Das Sterben sollte stärker als Teil des Lebens betrachtet werden - als ein Vorgang, der weder künstlich verlängert noch verkürzt werden soll", sagte die CSU-Politikerin der Deutschen Presse-Agentur in München. "In der Hospizarbeit und Palliativmedizin werden Menschen beim Sterben begleitet und ihre Schmerzen behandelt - aber ihr Leben wird nicht um jeden Preis verlängert." Huml warb für einen offeneren Umgang mit dem Thema Sterben. "Niemand denkt gerne an den Tod. Aber es ist wichtig, mehr Aufmerksamkeit auf die Bedürfnisse von schwerstkranken und sterbenden Menschen zu lenken."
Möglichkeiten zur assistierten Selbsttötung und zur Tötung auf Verlangen lehne sie entschieden ab, betonte die Ministerin. "Wenn ein schwerstkranker Mensch gehen möchte, wird sein Wunsch respektiert. Aber es wird nicht aktiv Sterbehilfe geleistet. Das ist der entscheidende Unterschied." Zumal der Wunsch nach Sterbehilfe häufig in den Hintergrund trete, wenn die Patienten wüssten, dass sie in ihren letzten Stunden nicht alleine gelassen werden und bis zuletzt eine bestmögliche Betreuung erhalten. "Deshalb bauen wir die Hospiz- und Palliativversorgung im Freistaat weiter aus", sagte Huml.
Im Freistaat gibt es den Angaben nach an 51 Krankenhäusern Palliativstationen mit 474 Betten für die Versorgung unheilbar Kranker. An 54 Krankenhäusern arbeitet ein palliativmedizinischer Dienst. Bayernweit sind 44 Teams der Spezialisierten Ambulanten Palliativversorgung für Erwachsene tätig - davon 23 im ländlichen Raum sowie 6 Teams speziell für Kinder und Jugendliche. Dafür stellt das Ministerium pro Jahr 100 000 Euro zur Verfügung. Zudem gibt es in Bayern 18 Hospize mit 186 Plätzen sowie ein stationäres Kinderhospiz.
"Niemand soll allein sterben müssen - und niemand soll das Gefühl haben, der Gesellschaft zur Last zu fallen", sagte Huml weiter. "Diese Botschaft der Hospizarbeit und Palliativmedizin müssen wir noch weiter verbreiten. Es ist eine ethische Grundentscheidung, Menschen in ihrer letzten Lebensphase beizustehen."
Sie verwies auf das Pflege-Paket, das die Staatsregierung im April beschlossen hat. Es sieht unter anderem eine Verdoppelung der Hospizangebote und palliativmedizinischen Versorgungsangebote in Bayern in den nächsten fünf Jahren vor. "Damit setzen wir ein wichtiges Signal für ein selbstbestimmtes und würdevolles Leben bis zuletzt."

Mehr als 800 männliche Erzieher in der Kita [20.05.2018 07:49]

Die Kita-Betreuung ist immer noch eine Frauendomäne, aber die Zahl der männlichen Erzieher hat in den vergangenen Jahren stetig zugenommen. Nach den bislang verfügbaren Daten gab es zum 1. März 2017 in Rheinland-Pfalz 841 Erzieher. Das waren gut 500 mehr als noch im Jahr 2008. Der Anteil der männlichen Kita-Betreuer nahm damit von 1,95 Prozent auf 3,82 Prozent zu. In ihrem Koalitionsvertrag hat sich die Landesregierung 2016 vorgenommen: "Wir wollen mehr Männer für den Beruf des Erziehers begeistern."
In den Kindertageseinrichtungen werden insgesamt 31 238 Kinder unter drei Jahren betreut, zum Stichtag 1. März 2017. Von diesen waren 6408 unter zwei Jahren. Im Alter ab drei Jahren sind 124 877 Jungen und Mädchen in der Kita.

Grüne kritisieren Kommission gegen Linksextremismus [20.05.2018 07:49]

Vor dem Start der Enquete-Kommission zum Linksextremismus in Sachsen-Anhalt hat Grünen-Innenexperte Sebastian Striegel den Sinn des Gremiums scharf kritisiert. Es handele sich um eine Diffamierungskampagne der AfD, die Akteure der Zivilgesellschaft in die Nähe zu Linksextremismus rücken wolle, sagte der Politiker der Deutschen Presse-Agentur. "Das ist durchsichtig und durchschaubar, und wir werden das zurückweisen." Die Enquete-Kommission war im August auf Antrag der AfD vom Landtag beschlossen worden.
Weil die Rechtspopulisten ein Viertel der Abgeordneten stellen, hätte die Fraktion aufgrund von Minderheitenrechten die Kommission auch ohne Stimmen aus anderen Fraktionen einsetzen können. Zu heftigen Diskussionen kam es, weil auch große Teile der CDU-Fraktion für den AfD-Antrag stimmten. Das hatte der Fraktion sogar eine Rüge von Bundeskanzlerin Angela Merkel eingebracht. Dietmar Krause, Obmann der CDU in der Enquete-Kommission erklärte, seine Fraktion stehe für eine sachorientierte Auseinandersetzung in dem Gremium. Die CDU sei gegen jegliche Form von Extremismus.
Vorsitzender der Kommission ist der ehemalige Landes- und Fraktionschef der AfD, André Poggenburg. Er kündigte an, die AfD wolle sich auch mit linken Gewerkschaften und ihren möglichen "Verstrickungen" im linksextremistischen Milieu befassen. Striegel sagte, die tatsächliche Gefahr für die Demokratie gehe von Menschen wie Poggenburg aus, die immer wieder durch Hetz-Reden auffielen.

Schwierige Entsorgung von Erdaushub macht Bauen teurer [20.05.2018 07:49]

Fehlender Verfüll- und Deponieraum treibt die Gesamtkosten für Bauprojekte immer höher. Die Lage habe sich weiter verschärft, erklärte der Verband baugewerblicher Unternehmer Hessen auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur. Die Entsorgung mache mittlerweile einen erheblichen Teil der Gesamtkosten aus, der regional nach Entsorgungsmöglichkeiten und Transportwegen stark variiere. Strengere Auflagen und das Aufeinandertreffen unterschiedlicher Rechte erschwerten die Entsorgung zusätzlich.
Betroffen sind laut Verband sowohl der Bereich der Verfüllung in Abbaustätten, die Entsorgung auf Deponien und die Verwendung in technischen Bauwerken wie Lärmschutzwällen. So sei es grundsätzlich Ziel, aus dem Boden entnommenes Material wiederzuverwerten. Doch ohne Verwendungszweck lande der Erdaushub auf Deponien, die eigentlich für gefährliches Material gedacht seien. Das treibe die Entsorgungskosten nach oben. Das hessische Umweltministerium bestätigt, dass die Zahl der Deponien in den letzten 20 Jahren deutlich abgenommen hat. Besonders bei der Schaffung von Entsorgungsflächen für gering belastetes Material bestehe Handlungsbedarf.

Hessen soll wieder bienenfreundlicher werden [20.05.2018 07:49]

Zum ersten Weltbienentag der Vereinten Nationen will das Land Hessen mit Aktionen und Veranstaltungen auf die kritische Situation von den Insekten aufmerksam machen. Mehr als die Hälfte der 561 Wildbienenarten in Deutschland sei vom Aussterben bedroht, wurde Umweltministerin Priska Hinz (Grüne) in einer Mitteilung vom Samstag zitiert. Zum Weltbienentag am heutigen Sonntag ruft das Umweltministerium Bienenfreunde dazu auf, Fotos von ihren Aktivitäten zu machen und per Mail einzusenden. Die Aktion läuft bis zum 24. Mai.
Der Deutsche Imkerbund weist gerade auch Privatleute darauf hin, ihre Gärten nicht in Stein- oder grüne Wüsten zu verwandeln. Ein bienenfreundlicher Garten sei keineswegs mit einem hohen Aufwand verbunden, sagte Geschäftsführerin Barbara Löwer einer Mitteilung zufolge.
Mit der Kampagne "Bienenfreundliches Hessen" trägt das Land Hessen laut Ministerin Hinz gemeinsam mit Imkern, dem Hessischen Bauernverband und anderen Beteiligten dazu bei, Lebensräume für Bienen und andere bestäubende Insekten zurückzugewinnen. Die Grundlage für eine nachhaltige Landwirtschaft sei zudem mit dem Hessischen Agrarumwelt- und Landschaftspflegeprogramm (HALM) geschaffen worden: 1073 landwirtschaftliche Betriebe legen im Rahmen von HALM über 1800 Hektar insektenfreundliche Blühstreifen an. Sie werden dafür mit jährlich rund 1,2 Millionen Euro gefördert.

Scholz im Interview: Kein Geld da für die Bundeswehr [20.05.2018 07:46]

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will die deutschen Verteidigungsausgaben erhöhen. Einen großen Sprung wird sie kaum machen können, das stellte nun der Finanzminister klar.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat Forderungen nach einer signifikanten Erhöhung des Wehretats eine Absage erteilt. "Die Bäume wachsen leider nicht in den Himmel", sagte der SPD-Politiker der "Bild am Sonntag". Die zehn Milliarden Euro für die nächsten fünf Jahre würden vor allem investiert, um das Digitalnetz auszubauen und Einkommen zu entlasten, die unter der kalten Progression litten.
"Wenn wir all das geschafft haben, bleibt von den Mehreinnahmen natürlich nicht mehr allzu viel übrig für den Wehretat, die Entwicklungshilfe und andere Projekte der Koalition", sagte Scholz.
Von der Leyen will mehr Geld für die Bundeswehr
Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) fordert, dass die Wehrausgaben bis 2025 von 1,2 auf 1,5 Prozent der Wirtschaftsleistung (BIP) steigen sollen. Nach Schätzungen von Experten dürfte der Wehretat damit auf knapp 60 Milliarden Euro wachsen. Dies ist mehr, als die Haushaltsplanungen für die kommenden Jahre bisher vorsehen, aber weniger als die Erhöhung auf mindestens zwei Prozent des BIP, die US-Präsident Donald Trump von den Verbündeten verlangt.

Die SPD hält das Zwei-Prozent-Ziel der Nato für überzogen und streitet darüber mit der Union. Bundeskanzlerin Angela Merkel stellte sich hinter diese Zielmarke, vermied aber Aussagen zu konkreten Steigerungen des Wehretats.
Scholz will die Bürger entlasten
Scholz zufolge werden bei der Arbeitslosen- und Krankenversicherung die Bürger nach Berechnungen des Finanzministeriums um zehn Milliarden Euro entlastet. "Wir senken für alle den Beitrag zur Arbeitslosenversicherung, und wir sorgen dafür, dass die Arbeitgeber wieder die Hälfte der Krankenversicherungsbeiträge leisten", sagte der Minister. Beide Beschlüsse brächten den Bürgern fast zehn Milliarden Euro.

Familientragöde in Saarbücken: Zwei Tote bei Schießerei im Saarland [20.05.2018 07:45]

Im Saarland hat sich offenbar eine Familientragödie ereignet. Ein Mann soll um sich geschossen haben. Er tötete laut einem Bericht zwei Menschen und verletzte zwei weitere.


Ein Mann hat laut einem Medienbericht in Fechingen nahe Saarbrücken um sich geschossen. Dabei soll er zwei Menschen getötet haben, berichtet der Saarländische Rundfunk. Zwei Menschen seien verletzt worden.
Eine Polizeisprecherin sagte, der Verdächtige sei festgenommen worden. Es handelte sich demnach um eine Tat innerhalb einer Familie. Die genauen Hintergründe seien noch unklar. 

Zwei junge Männer bei Autounfall verletzt [20.05.2018 07:39]

Zwei junge Männer sind bei einem Autounfall in Dolgesheim (Landkreis Mainz-Bingen) schwer verletzt worden. Ein 22-Jähriger verlor am Samstag die Kontrolle über seinen Wagen und krachte gegen ein Baum, wie die Polizei mitteilte. Der Fahrer und sein 19 Jahre alter Begleiter kamen zur Behandlung ins Krankenhaus.

Düsseldorf wird zum Testfeld für Verkehr der Zukunft [20.05.2018 07:39]

In Düsseldorf wird der Straßenverkehr der Zukunft getestet. In einem Versuchsprojekt kommt auf einem Teil des Stadt- und Autobahnverkehrs automatisiertes und vernetztes Fahren zur Anwendung. Über ein neues Kommunikationssystem an insgesamt 20 Kilometern Straße sollen von Juli an Ampeln und andere Verkehrsanlagen digitale Verkehrsdaten mit den Testfahrzeugen austauschen, teilte das Aachener Institut für Kraftfahrtechnik (ika) mit.
"Autos wissen zukünftig quasi in Echtzeit, wann auf der Route plötzlich ein Stau entsteht, eine Straßen oder Tunnelsperrung vorliegt oder eine Rettungsgasse gebildet werden muss", teilte das ika als einer von zwölf Projektpartnern mit. Die Systeme warnen vor Gefahren, die für den Fahrer noch nicht sichtbar seien. Damit könne der Verkehr sicherer und der Verkehrsfluss optimiert werden.
Zum Testfeld gehört der Bereich Autobahndreieck Heerdt mit der A 57 und der A 52, Rheinalleetunnel, Rheinkniebrücke, der Stadtteil Friedrichstadt und ein Parkhaus mit dem fahrerlosen Einparken als Szenario. Bundesweit sind 14 digitale Testfelder für das automatisierte und vernetzte Fahren geplant, mit unterschiedlichen Aufgabenstellungen.

Schirmherr Söder bei den Sudetendeutschen [20.05.2018 07:39]

Ministerpräsident Markus Söder (CSU) wird heute auf dem Sudetendeutschen Tag in Augsburg erstmals als neuer Schirmherr der Sudetendeutschen auftreten. Das traditionelle Pfingsttreffen, das schon am Samstag mit einem Festakt eröffnet worden war, wird von der Sudetendeutschen Landsmannschaft veranstaltet.
Der Freistaat hatte nach dem Zweiten Weltkrieg die Schirmherrschaft für die vertriebenen Sudetendeutschen übernommen - dadurch gelten die Sudetendeutschen heute als vierter Stamm Bayerns neben den Altbayern, Franken und Schwaben.
Als bayerischer Regierungschef hat Söder automatisch auch die Funktion als offizieller Schirmherr der Sudetendeutschen Volksgruppe übernommen. Auch die Siebenbürger Sachsen setzen heute ihren Heimattag in Dinkelsbühl (Landkreis Ansbach) fort. Sie erwarten als Hauptredner den Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westfalen, Armin Laschet (CDU).

Obdachlosenunterkünfte auch im Sommer häufig überfüllt [20.05.2018 07:38]

Wegen stark gestiegener Mieten sind Obdachlosenunterkünfte in Nordrhein-Westfalen nach Angaben der Diakonie mittlerweile auch im Sommer oft überfüllt. "Ich finde es erschreckend, dass das auch schon in Städten der Fall ist, die gar nicht so einen hohen Mietspiegel haben", sagte Sabine Damaschke von der Diakonie Rheinland-Westfalen-Lippe der Deutschen Presse-Agentur. "Wo sollen die Leute noch hin? Es ist sicherlich eine ganz dramatische Situation."
In Großstädten seien die Mieten regelrecht explodiert, die Einkommen dagegen kaum gestiegen. Der soziale Wohnungsbau werde zugunsten privater Investoren vernachlässigt. Auf diesem Wohnungsmarkt haben viele Menschen demnach keine Chance mehr. Das führe dazu, dass etwa auch in einer Stadt wie Dortmund - wo die Preise deutlich unter dem Niveau von Düsseldorf lägen - Notunterkünfte für Frauen auch in den Sommermonaten deutlich stärker belegt seien.
Ein anderes Beispiel sei die sogenannte Straffälligenhilfe. "Wenn heutzutage jemand aus dem Knast kommt, kriegt der auch nicht mehr ohne weiteres eine Wohnung", sagte Damaschke. "Die Vermieter winken ab." Die Diakonie versuche daher, leer stehende Wohnungen zu renovieren. Dort würden dann Menschen untergebracht, die sonst vielleicht in Notunterkünften leben müssten.
Christoph Grätz vom Caritasverband für das Bistum Essen bestätigte: "Menschen, die in unseren Einrichtungen der Wohnungslosenhilfe leben wie zum Beispiel dem Carl-Sonnenschein-Haus in Oberhausen, haben zur Zeit kaum Chancen, in reguläre Wohnungen vermittelt zu werden." In vielen Kommunen seien die ehemaligen Sozialwohnungen inzwischen aus der Mietpreisbindung gefallen. Es gebe einfach zu wenige Sozialwohnungen.

Letzte Ausfahrt "Mars": Uraufführung in Frankfurt [20.05.2018 07:38]

Marius von Mayenburgs neues Stück "Mars" ist am Samstag in den Kammerspielen des Schauspiels Frankfurt uraufgeführt worden. In ihm bewerben sich vier Kandidaten um einen Platz in einer Kolonie im Weltall. Es ist ihre einzige Chance - die Erde ist nicht zu retten, die Menschheit steht vor dem Untergang. Aber nach welchen Regeln der Sieger ausgewählt wird, das ist keinem der Bewerber klar.
Sébastien Dupouey hat die kleine Bühne mit Videos ins Unendliche verlängert. Zu Beginn werden die Schauspieler mit Säcken über dem Kopf durch einen Wald geführt, laufen aus dem Bild und direkt auf die Bühne. Später werden Affen und Geister projiziert, zuckende Linien, ein Haus, ein Mord. Real ist nur der rätselhafte roboterartige Spielleiter.
Für "Feuergesicht", 1998 in München uraufgeführt, bekam der 1972 geborene Autor den Kleist-Förderpreis für junge Dramatik, den Preis der Frankfurter Autorenstiftung und wurde von "Theater heute" zum Nachwuchsautor des Jahres gewählt. Seither ist Mayenburg eine feste Größe auf deutschen Bühnen und Hausautor der Berliner Schaubühne. Viele seiner Stücke hat er, wie nun auch "Mars", selbst inszeniert.
Den Spannungsbogen hält die Frage, wer überleben wird: Der reiche alte Mann oder seine empathische Tochter? Der smarte Sportler oder sein psychopathischer Zwilling? Die Verlierer überflutet am Ende das stetig steigende Meer, der Sieger erklimmt die Leiter zur Rakete. Nach gut eineinhalb Stunden gibt es freundlichen Applaus.

Niedersächsische Kommunen drängen auf Landarztquote [20.05.2018 07:19]

Angesichts des Mangels an Hausärzten hat der Niedersächsische Städte- und Gemeindebund (NSGB) mehr Anstrengungen von der Landesregierung gefordert. "Wir brauchen auf jeden Fall eine Landarztquote, denn gerade auf dem Land in den Dörfern, den mittleren und kleinen Städten fehlen uns die Ärzte", sagte NSGB-Präsident Marco Trips der Deutschen Presse-Agentur. Dazu müssten unbedingt mehr Studienplätze bereitgestellt werden. Im Masterplan Medizinstudium 2020 ist es den Bundesländern freigestellt, eine Landarzt-Quote einzuführen. Bisher sind die Planungen in Bayern am weitesten. Dort sollen künftig bis zu fünf Prozent der Medizinstudienplätze an Bewerber gehen, die sich verpflichten, später als Hausarzt in schlecht versorgten Regionen zu arbeiten.
In Niedersachsen sollen in zwei Jahren zunächst die bisherigen Programme zur Landärztegewinnung wie Stipendien ausgewertet werden. Gesundheitsministerin Carola Reimann (SPD) befürworte die Landarztquote als mögliches Instrument, um einer Unterversorgung entgegenzuwirken, teilte ihr Sprecher mit. Im Wahlkampf hatte sich Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) für die Quote ausgesprochen.
Dagegen hält Wissenschaftsminister Björn Thümler nichts davon. Die Festlegung zu Beginn des Studiums sei fernab jeder Lebensrealität, meinte der CDU-Politiker. Auch die Ärztekammer Niedersachsen sieht die Option kritisch. "Ich bin für eine vernünftige Planung, nicht für eine stumpfe Quote", sagte Präsidentin Martina Wenker. Sie befürchtet, dass längst nicht alle, die sich dazu vertraglich verpflichten, tatsächlich nach ihrem Studium Landarzt zu werden. Sie könnten sich auch später aus dem Vertrag herauskaufen.
Schon jetzt sind in Niedersachsen 364 Hausarztsitze nicht besetzt. In den kommenden Jahren werden dem NSGB zufolge 1000 der gegenwärtig rund 5100 Hausärztinnen und Hausärzte in den Ruhestand gehen.

Krankenquote von zehn Prozent bei der Polizei [20.05.2018 07:19]

Jeder zehnte Polizist in Thüringen ist krank und fehlt bei der Besetzung der Schichtdienste. Der Anteil der Kranken in der Polizei ist in den vergangenen Jahren kontinuierlich gestiegen, geht aus einer Antwort von Innenminister Georg Maier (SPD) auf eine Anfrage des CDU-Landtagsabgeordneten Raymond Walk hervor. Danach lag die Krankenquote im Jahr 2015 in der Thüringer Polizei bei rund 9,5 Prozent. Im vergangenen Jahr waren es knapp 10,4 Prozent. Die Quote gibt den Anteil der Beamten und Angestellten im Polizeidienst pro Jahr an, die ständig im Krankenstand sind.

Schiffahrtsmuseum wird zum Schifffahrtsmuseum [20.05.2018 07:19]

Im Duden steht das Wort schon lange so, nun passt sich auch ein Bremerhavener Forschungsmuseum der korrekten Schreibweise an: Das Deutsche Schifffahrtsmuseum (DSM) schrieb sich bisher trotz Rechtschreibreform weiterhin hartnäckig mit zwei "f". Nun wurde doch noch das dritte "f" in den Namen eingefügt, wie das Museum mitteilte.
Das DSM ist eines von acht Forschungsmuseen der Leibniz-Gemeinschaft und stellt sich zurzeit neu auf, auch ein anderes Erscheinungsbild gehört dazu. Ziel sei es, die Forschungsarbeit für Besucher sichtbar zu machen, sowohl in der Ausstellung als auch auf dem überarbeiteten Internetauftritt.
Als erster Schritt zur Neuausrichtung war 2017 die Koggehalle modernisiert worden, ab 2. Juli geht das Scharoun-Gebäude in die Umbauphase. Bis zum 30. Juni ist dort die Ausstellung "Gegen den Strom - Flussschifffahrt im Mittelalter" zu sehen. Der komplette DSM-Umbau soll bis 2021 abgeschlossen sein.

Hafen Torgau nach Sanierung fit für die Zukunft [20.05.2018 07:19]

Nach umfangreicher Sanierung hat sich der Hafen in Torgau zu einem leistungsfähigen und modernen Umschlagplatz gewandelt. Am Mittwoch (23.5.) werde er in Betrieb gehen, sagte der Geschäftsführer der Sächsischen Binnenhäfen Oberelbe GmbH, Heiko Loroff. Zu dem Festakt wird auch Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) erwartet. Die Sanierung hat insgesamt 18,6 Millionen Euro gekostet. "Wir sind nun in der Lage in Torgau Massengüter, Stückgut und Container nach neuesten Bestimmungen umzuschlagen", erläuterte Loroff. In Torgau sollen laut Plan jedes Jahr rund 120 000 Tonnen umgeschlagen werden.

Junge in Leer von Auto angefahren [20.05.2018 07:19]

Ein elfjähriger Junge ist in Leer von einem Auto angefahren und schwer verletzt worden. Wie die Polizei mitteilte, lief das Kind am Samstagabend zwischen parkenden Wagen auf die Straße. Ein Autofahrer konnte nicht mehr bremsen und erfasste den Jungen mit seinem Wagen. Der Elfjährige wurde in die Klinik gebracht.

Szenische Lesung zu deutscher Polarforschung [20.05.2018 07:19]

Dass Akten nicht staubtrocken sein müssen, zeigt ein Projekt der Universität Bremen und der Bremer Shakespeare Company. Es bringt Inhalte historischer Dokumente zu den ersten deutschen Polarforschungsreisen vor 150 Jahren als szenische Lesung auf die Bühne. Premiere von "Vom Eis gebissen - Im Eis vergraben" ist am 23. Mai um 19.00 Uhr im Deutschen Schifffahrtsmuseum in Bremerhaven. Weitere drei Aufführungen sind im Theater am Leibnizplatz in Bremen geplant. Die seit zehn Jahren bestehende Reihe "Aus den Akten auf die Bühne" hat nach Angaben der Veranstalter das Ziel, einem breiten Publikum historische Forschung zu vermitteln.

"SZ"-Karikaturist Hanitzsch nach Antisemitismus-Vorwürfen im Interview [20.05.2018 07:14]

Dieter Hanitzsch ist einer der bekanntesten Karikaturisten Deutschlands – und nun aufgrund von Antisemitismus-Vorwürfen seinen Job los. Im Gespräch schildert er seine Sicht der Dinge.
Die Seite 4 der Süddeutschen Zeitung vom Dienstag sorgt für einen Eklat: Eine Karikatur zeigt Israels Premierminister Benjamin Netanjahu mit großen Ohren, riesiger Nase und einem vermeintlich allzu bekannten Ausdruck auf dicken Lippen. Davidsterne zieren eine Rakete, die er in Händen hält, und den Schriftzug "Eurovision Song Contest".
Der Vorwurf ist klar: Antisemitismus. t-online.de berichtet zuerst darüber. Mittlerweile hat der Deutsche Presserat ein Prüfverfahren aufgrund von Beschwerden eingeleitet.
Die in der "Süddeutschen Zeitung" erschienene Karikatur: Kritiker werfen der Zeitung Antisemitismus vor – in dieser Hinsicht sind weder Zeitung noch Karikaturist unbeschriebene Blätter. (Quelle: Süddeutsche Zeitung/Dieter Hanitzsch)
In der Vergangenheit sah sich die "Süddeutsche Zeitung" schon oft dem Vorwurf des Antisemitismus ausgesetzt. Nun will man offenbar schnell handeln. Es dauert nicht lange, bis sich die Chefredaktion für die Veröffentlichung entschuldigt. Der verantwortliche Zeichner wird kurzerhand vor die Tür gesetzt: Dieter Hanitzsch, einer der bekanntesten Karikaturisten Deutschlands. Für Kabarettist Dieter Hildebrandt illustrierte er dessen Bücher, später erhielt er das Bundesverdienstkreuz.
Im Gespräch mit t-online.de schildert Hanitzsch nun seine Sicht der Dinge. Die Vorwürfe kann er nicht nachvollziehen. Außerdem habe die Redaktion der "Süddeutschen Zeitung"  die Zeichnung in Auftrag gegeben und veröffentlicht.
Herr Hanitzsch, Sie sehen sich derzeit harter Kritik ausgesetzt. Ihre in der Süddeutschen Zeitung erschienene Karikatur von Herrn Netanjahu sei antisemitisch. Das passiert nicht zum ersten Mal. Vor zwei Jahren wurden Sie für eine TTIP-Karikatur kritisiert, weil sie mit der Metapher einer Krake antisemitische Ressentiments befördere.



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Das ist richtig. Es hieß, das sei Nazi-Symbolik. Dabei ist die Krake als Symbol viel älter und in historischen Karikaturbänden vielfach zu finden.
Die Kritik an der Krake als Metapher bezieht sich darauf, dass sie als kommunikative Chiffre fungiere: Sie beschreibe eine dunkle aber unbestimmte Bedrohung der Welt. Deswegen sei sie als antisemitisches Symbol so beliebt und funktional – und kaum davon zu trennen.
Man kann in allem etwas finden, wenn man etwas finden möchte. Für mich symbolisiert die Krake eher den Versuch, eine weltweite Macht zu werden. Das Ausmaß der damaligen Kritik war sehr viel geringer als heute.
Die kritisierte TTIP-Karikatur von 2016: Dieter Hanitzsch zeigte sie im Bayerischen Rundfunk. "Für mich symbolisiert die Krake eher den Versuch, eine weltweite Macht zu werden", sagt Hanitzsch heute.
Hätten aber diese Vorwürfe Sie nicht sensibilisieren können? Wie sehr hat Sie die Kritik an Ihrer aktuellen Zeichnung von Herrn Netanjahu überrascht?
Dass man aus dieser Karikatur 'blanken Antisemitismus' herausliest hat mich sehr überrascht – und trifft mich auch. Da muss ich wirklich tief durchatmen. Als Kind wurde ich nach dem Krieg als Sudetendeutscher im heutigen Polen geprügelt und bespuckt. Kleinigkeiten im Vergleich zu den Gräueln, die europäischen Juden angetan wurden. Aber ich weiß in etwa, wie Ausgrenzung und Verfolgung sich anfühlen.
Die Karikatur wird kritisiert, da sie antisemitische Klischees nutze und Ressentiments reproduziere.  Der Vorwurf wird dann häufig erweitert: Wer so etwas zeichnet, muss auch Antisemit sein. Können sie sich vorstellen, mit der Zeichnung Ressentiments zu reproduzieren – ohne das beabsichtigt zu haben?
Da müsste ich ja eine gespaltene Persönlichkeit sein! Aber was wären denn diese antisemitischen Klischees?
Da sind zum einen die übergroßen Ohren und die riesige Nase, der Ausdruck auf den dicken Lippen. Genauso würde man das von antisemitischen Zeichnungen erwarten.
Ganz sicher kann man das hineindichten. Aber Netanjahu sieht eben nicht aus wie George Clooney. Weltweit wird er so karikiert. So stellen Karikaturisten eben Politiker dar. Mit großen Ohren und Nasen.
Der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu: "Er sieht eben nicht aus wie George Clooney", sagt Karikaturist Dieter Hanitzsch. (Quelle: Lior Mizrahi/AP/dpa)
Außerdem ist ja da auch noch der David-Stern auf der Rakete und im Schriftzug des 'Eurovision Song Contest'. Warum ist das nicht wenigstens eine Israel-Flagge? Was ist mit dem religiösen Gruß "Nächstes Jahr in Jerusalem"?
Netanjahu lässt sich immer vor Davidsternen fotografieren. Auf der Israel-Flagge prangt dick der Davidstern. Wenn ich den Davidstern nehme als heraldisches Symbol für Israel – wieso ist das antisemitisch? Ich verstehe das nicht. Es ist doch nun wirklich ein Problem, dass ein solcher Musikwettbewerb dann bald in dieser höchst umstrittenen Stadt Jerusalem stattfinden soll. Wieso nicht Tel Aviv? Warum muss Netanjahu den Sieg der Sängerin propagandistisch benutzen? Und den Spruch hat Netanjahu nicht religiös verwendet – sondern als politische Botschaft.
Aber befördert die Darstellung nicht insgesamt die Legende, Juden steckten hinter den Kriegen der Welt? Herr Netanjahu wirkt auf der Zeichnung wie der Urheber der Aggression in Nahost, gekoppelt mit jüdischer Symbolik.
Das weise ich strikt zurück. Herr Netanjahu ist Premierminister seines Landes. Israel hat allen Grund, wehrhaft zu sein – weil es umgeben ist von mächtigen Feinden. Nur weil ich eine Rakete in der Hand halte, bin ich nicht der erste, der sie abschießt. Die Darstellung ist doch kein Vorwurf, er sei kriegslüstern. Mir persönlich rasselt er zu viel mit dem Säbel. Das stimmt schon. Aber diese Kritik muss erlaubt sein.
Die Kritik an israelischer Politik ist erlaubt, die verbietet ja niemand. Aber viele fühlen sich verletzt – nicht nur Menschen, die auf Linie der israelischen Regierung liegen. Können Sie das nicht nachvollziehen?
Ich versuche es. Wer mir unterstellt, dass ich das antisemitisch gemeint habe, der wird sich verletzt fühlen. Aber das ist böswillig! Ich muss da bei einigen – nicht bei allen – Absicht unterstellen. In der "Bild"-Zeitung wurde die Zeichnung in eine Reihe mit dem Nazi-Hetzblatt "Stürmer" gestellt. Das ist ein unerträglicher Vorwurf.
Ich habe eine Zuschrift bekommen, die mir viel bedeutet. Die Tochter von Max Mannheimer, dem früheren Präsidenten des Internationalen Dachau-Komitees, hat mir geschrieben: Die Reaktionen auf die Zeichnung führten zu noch mehr anti-israelischem Ressentiment. Das will niemand! Aber offenbar soll Kritik an israelischer Politik tabuisiert werden.
Hinter sogenannter "Israel-Kritik" verbirgt sich oft Antisemitismus.
Aber dafür kann ich doch nicht in Haftung genommen werden!
Die Hamas kommt in der Karikatur nicht vor.
So funktionieren Karikaturen nicht. Man muss sich beschränken auf ein Motiv. Was hätte ich da zeichnen sollen? Was hat das mit dem "ESC"-Szenario zu tun? Die Redaktion hat keinerlei solche Anmerkungen gemacht.
Wie landete die Zeichnung denn in der Zeitung?
Ich habe zunächst einen Entwurf eingereicht, der wurde von der Redaktion begutachtet, für gut befunden und die Zeichnung wurde in Auftrag gegeben. Die fertige Zeichnung habe ich eingereicht. Da hieß es: 'Danke, prima!' Sie hätten sie ja auch ablehnen können! Das passiert. Das wäre ein ganz normaler redaktioneller Ablauf. Erst am nächsten Morgen kam der Anruf aus der Chefredaktion – die war am Tag zuvor nicht in der Stadt. Da war dann großer Wirbel.
Die Zusammenarbeit mit der SZ wurde dann beendet?
Die SZ hat mich rausgeschmissen. Ganz einfach.
Mark Zuckerberg als Krake: Zeichner Burkhard Mohr veröffentlichte 2014 diese Karikatur in der Süddeutschen Zeitung. (Quelle: Süddeutsche Zeitung/Burkhard Mohr)
Die Zeitung sieht sich immer wieder mit Vorwürfen des Antisemitismus konfrontiert. Das Gedicht von Günter Grass erschien dort: "Was gesagt werden muss". Eine Buchrezension zu Israel wurde mit dem Bild eines gefräßigen Monsters illustriert. Nicht zu vergessen die Kraken-Karikatur von Burkhard Mohr, die Mark Zuckerberg darstellen sollte. Fühlen Sie sich als Bauernopfer mangelnder Qualitätskontrolle in der Redaktion?
Ich fühle mich ungerecht behandelt. Seit Jahrzehnten zeichne ich für die Zeitung, ohne größeren Ärger verursacht zu haben. Als Student habe ich dort 1959 angefangen. Wir haben sehr lange prima zusammengearbeitet. Der Chefredakteur hat sich nun sehr geärgert. Das verstehe ich. Aber mich ohne vorherige Abmahnung einfach vor die Tür zu setzen. Das ist schon ein starkes Stück. Ich habe die Zeichnung nicht in den Druck geschmuggelt.
Ihnen ist vor einigen Jahren das Bundesverdienstkreuz verliehen worden. Herr Gauck sagte damals, es gelinge Ihnen, "die Schwere der gewonnen Erkenntnis mittels Humor und Leichtigkeit zu vermitteln". Ist Ihnen das mit dieser Zeichnung gelungen?
Letzten Endes kann ich meine Arbeit nicht selbst bewerten. Ich habe bestimmt Karikaturen gezeichnet, mit denen mir das besser gelungen ist. Ich möchte mir aber keine Bösartigkeit unterstellen lassen. Das geht einfach nicht. Deswegen kann ich auch nicht um Entschuldigung bitten.

Migration: Flüchtlingsamt überprüft zehn Außenstellen [20.05.2018 07:13]

Berlin (dpa) - Nach den Unregelmäßigkeiten bei Asylbescheiden in Bremen überprüft das Bundesflüchtlingsamt zehn weitere Außenstellen.


Dort sind jeweils Abweichungen von den durchschnittlichen Schutzquoten um zehn Prozentpunkte aufgefallen, und zwar nach oben ebenso wie nach unten, wie eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums auf Anfrage mitteilte. Nun würden in repräsentativen Stichproben insgesamt 8500 Fälle aus dem Jahr 2017 überprüft.
Darüber hinaus geht das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) demnach Unklarheiten bei Asylbescheiden in seiner Außenstelle im rheinland-pfälzischen Bingen nach. Dort hat ein Mitarbeiter am 6. Februar die Nürnberger Zentrale um eine Überprüfung von Verfahren gebeten. "Hintergrund des Hinweises sind fachlich divergierende Einschätzungen über asylverfahrensrechtliche Bewertungen zwischen den Mitarbeitern in der Außenstelle", erklärte die Ministeriumssprecherin. Dem Ressort von Minister Horst Seehofer (CSU) lägen nach aktuellem Erkenntnisstand keine Hinweise auf weitere Überprüfungen etwa in Gießen und Karlsruhe vor, über die die "Augsburger Allgemeine" (Samstag) berichtet hatte.
Unterdessen hat Seehofer die Stelle des Leiters der Abteilung Migration in seinem Ministerium am 2. Mai neu besetzt. Darüber hatte zuerst die "Bild am Sonntag" berichtet. "Dies erfolgte im Rahmen einer organisatorischen und personellen Neuausrichtung des Hauses und stand in keiner Weise im Zusammenhang mit den Vorfällen im Bamf", erklärte die Ministeriumssprecherin dazu.

China bestätigt Einlenken im Handelsstreit mit USA [20.05.2018 07:12]

Washington (dpa) - Im Handelsstreit haben sich China und die USA nach Gesprächen in Washington darauf geeinigt, die gegeneinander gerichteten Zölle zu stoppen. Das sagte der chinesische Vizepremier Liu He der staatlichen Nachrichtenagentur Xinhua. Beide Seiten bekannten sich dazu, kein Interesse an einem Handelskonflikt zu haben. Wirtschaftliche Zusammenarbeit sei eine «Win-Win-Wahl». China und die USA wollen außerdem, ihre Zusammenarbeit in den Bereichen Energie, Agrar und Finanzen fortsetzen. Zuvor hatte das Weiße Haus mitgeteilt, Peking mache einen Schritt auf Washington zu.

Nach schwerem Unfall: Vanessa Mai zurück in Rostock [20.05.2018 07:09]

Schlagersängerin Vanessa Mai hat am Samstag in der Rostocker Stadthalle das vor rund vier Wochen kurzfristig abgesagte Konzert nachgeholt. Mai präsentierte sich vor etwa 2000 Besuchern zunächst in einem aufreizenden Outfit und begann das Konzert mit den Titeln "Nie wieder" und "Wachgeküsst". Im April hatte sich die 26-Jährige in Rostock bei Bühnenproben kurz vor dem Auftritt schwer am Rücken verletzt. Sie habe nicht mehr stehen oder sitzen können und litt unter Atemnot, berichtete die Sängerin nach der Verletzung. Sie habe dies als lehrreiche Erfahrung verbucht. Nach einer gut zweiwöchigen Pause hatte die gebürtige Baden-Württembergerin am 4. Mai im nordrhein-westfälischen Düren ihre Regenbogen-Tour wieder aufgenommen.

Autofahrer nimmt Motorrad die Vorfahrt: Schwere Verletzungen [20.05.2018 07:09]

Bei einem Unfall auf der Bundesstraße 109 bei Nieden (Kreis Vorpommern-Greifswald) ist ein Motorradfahrer schwer verletzt worden. Wie die Polizei mitteilte, war ein 65 Jahre alter Autofahrer am Samstagnachmittag in den Kreuzungsbereich der Bundesstraße eingefahren, ohne dabei auf den vorfahrtsberechtigten Gegenverkehr zu achten. So übersah er ein anfahrendes Motorrad und stieß seitlich mit diesem zusammen. Der 59 Jahre alte Fahrer der Maschine erlitt dabei schwere Verletzungen. Rettungskräfte brachten ihn in ein nahe gelegenes Krankenhaus.

Mutter und Sohn streiten: Zwei Polizisten verletzt [20.05.2018 07:09]

Zwei Polizisten sind bei einem Einsatz in Malchin (Landkreis Mecklenburgische Seenplatte) gebissen und getreten worden. Die beiden 25 und 56 Jahre alten Beamten wollten am Samstagabend einen Streit zwischen einer Mutter und ihrem Sohn schlichten, wie die Polizei weiter mitteilte. Der 27-jährige Sohn ging auf die Polizisten los und verletzte sie so schwer, dass sie ins Krankenhaus kamen. Der Angreifer wurde in eine psychiatrische Klinik gebracht.

Nach Asyl-Skandal in Bremen: BAMF überprüft zehn weitere Standorte [20.05.2018 07:08]

Im Bremer Flüchtlingsamt sollen Hunderte Asylanträge zu Unrecht bewilligt worden sein. Nun werden auch in zehn weiteren Ämtern Auffälligkeiten überprüft. Die Politik streitet über die Aufarbeitung.


Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) überprüft zehn weitere seiner Außenstellen, nachdem in Bremen mutmaßlich Hunderte Asylentscheidungen manipuliert worden waren. In den zehn anderen Ämtern sind nun Abweichungen von den durchschnittlichen Schutzquoten der Asylbewerber aufgefallen. Diese Quoten sagen aus, wie viel Prozent der Menschen aus einem bestimmten Land in Deutschland bleiben dürfen. 
Die Schutzquoten wichen dabei in den zehn Außenstellen jeweils um zehn Prozentpunkte ab, teils nach oben, teils aber auch nach unten. Das teilte eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums auf Anfrage mit. Nun sollen in repräsentativen Stichproben insgesamt 8500 Fälle aus dem Jahr 2017 überprüft werden. 
Darüber hinaus geht das BAMF Vorbehalten gegenüber Asylentscheidungen in der Außenstelle im rheinland-pfälzischen Bingen nach. Dort hat ein Mitarbeiter am 6. Februar die Nürnberger Zentrale um eine Überprüfung von Verfahren gebeten. "Hintergrund des Hinweises sind fachlich divergierende Einschätzungen über asylverfahrensrechtliche Bewertungen zwischen den Mitarbeitern in der Außenstelle", sagte die Ministeriumssprecherin. 
Bericht: Dolmetscher werden geschult
Die Zeitungen der Funke Mediengruppe berichten derweil, das BAMF wolle die Qualität der Sprachübersetzungen in Asylverfahren erhöhen. Dazu habe die Behörde unter anderem Dolmetscher-Schulungen auf den Weg gebracht. Hintergrund ist demnach die Kritik an mangelnder fachlicher Ausbildung vieler Übersetzer, die eine erhebliche Rolle bei der Entscheidung von Asylanträgen spielen.
Im April hatte das BAMF die Zusammenarbeit mit mehr als 2.000 Dolmetschern beendet, weil sie aus Sicht der Behörde nicht neutral oder vertrauenswürdig erschienen, unpünktlich waren oder Standards nicht einhielten. Auch in die Affäre um offenbar manipulierte Asylentscheidungen in Bremen soll ein Dolmetscher verwickelt sein.
Derzeit arbeiten laut Funke-Medien rund 5.800 Dolmetscher im Auftrag des Bundesamtes. Nur rund 620 seien vor Gericht vereidigt. Mehrere Übersetzer berichteten den Funke-Zeitungen von mangelnder Einarbeitung, schlechter Bezahlung und Stresssituationen. Sie gaben demnach an, nie eine Ausbildung in diesem Bereich gemacht zu haben. "Ich bin einfach zum Amt gegangen und habe gesagt, ich möchte hier arbeiten", berichtete ein junger Mann aus Berlin. Einen Nachweis über seine Kenntnisse habe er nie erbringen müssen.
Diskussionen über Untersuchungsausschuss
FDP und Grüne streiten derweil darüber, was ein möglicher Untersuchungsausschuss des Bundestages genau untersuchen soll. Die Liberalen um FDP-Chef Christian Lindner fordern, dass er nicht nur die Unregelmäßigkeiten beim BAMF, sondern generell die politische Verantwortung seit 2014 untersuchen soll – also seitdem sich die Flüchtlingskrise anbahnte. Die AfD hatte bereits Unterstützung signalisiert.
FDP-Chef Christian Lindner: Die Liberalen und die AfD wollen die gesamte Flüchtlingspolitik in einem Untersuchungsausschuss aufarbeiten. (Quelle: Michael Kappeler/dpa)
Die Grünen sind anderer Meinung. Die flüchtlingspolitische Fraktionssprecherin Luise Amtsberg sagte der "Bild am Sonntag", ein Ausschuss solle "in erster Linie die Missstände im BAMF untersuchen, nicht die angebliche Grenzöffnung 2015". Lindner und der AfD gehe es nicht um die Beseitigung der Probleme, sondern um eine Abrechnung mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU). "Für diese taktischen Spielchen ist die Situation aber zu ernst. Wir Grüne wollen aufklären und gleichzeitig den Blick nach vorn richten und reformieren."
Zustandekommen hängt an den Grünen
Lindner sagte der Zeitung: "Ich verstehe nach anfänglich anderen Signalen die Zurückhaltung der Grünen in dieser Frage nicht. Wir würden sie gerne einbinden." Aus der Aufarbeitung könne das Land lernen. "Es geht uns nicht um Anklagen, aber natürlich wäre eine Befragung der Kanzlerin, des Flüchtlingskoordinators Peter Altmaier und des damaligen Innenministers Thomas de Maizière (alle CDU) unvermeidbar."
Für die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses ist die Unterstützung eines Viertels der Bundestagsabgeordneten nötig – das wären drei der vier Oppositionsfraktionen AfD, FDP, Grüne und Linke. Die Linkspartei hat sich bereits dagegen ausgesprochen. Das Zustandekommen hängt deshalb von den Grünen ab.

Archäologischer Fund: Antike Fressorgie auf den Orkneys [20.05.2018 07:07]

Ein riesiges Festmahl fand vor 1.700 Jahren vor der Küste Schottlands statt. Davon zeugen Knochenfunde unzähliger Tiere. Schwor ein Herrscher seine Krieger auf den Kampf gegen die Römer ein?
Im dritten Jahrhundert hatten die Stämme Schottlands ein gravierendes Problem. Unten im Süden tummelten sich immer noch römische Truppen. In ihren eisernen Rüstungen marschierten die gedrillten Soldaten entlang der großen Mauer, die ihr Kaiser Hadrian einst hatte errichten lassen.
Die fremden Feldherren schmiedeten immer neue Pläne, auch den bislang noch freien Norden unter römische Herrschaft zu bringen. Wie konnten die Stämme sich gegen die drohende Gefahr wehren? Was konnten ihre Anführer tun, um ihre eigenen Männer zusammenzuschweißen und eine loyale Allianz gegen die fremden Invasoren zu schmieden?
Mehr als 11.000 Knochenstücke
Auf der Orkneyinsel South Ronaldsay, hoch oben auf einer stürmischen Klippe über der Bucht von Windwick, haben Archäologen der University of the Highlands and Islands möglicherweise eine Antwort auf diese Fragen gefunden. An der Ausgrabungsstätte "The Cairns" entdeckten sie die Überreste eines gewaltigen Festgelages.
Was dort vor über 1.700 Jahren stattfand, sprengte jedenfalls den Rahmen einer kleinen Privatfete: Mehr als 11.000 Knochenstücke holten die Ausgräber aus dem Boden, die Überreste von Hunderten von Tieren. Viele waren schmackhafte Nutztiere wie Rinder, Schafe oder Schweine, aber auch wilde Tiere wie Hirsch und Otter hatten die Gäste verspeist.
Ausgrabungsstätte "The Cairns": Dort wurden zahlreiche Knochenfunde von Tieren gemacht. (Quelle: UHI Archaeology Institute )
Die Reste der üppigen Mahlzeit erzählen vom Überfluss, der bei diesem Gelage geherrscht haben muss. Denn die Knochen sind nicht etwa völlig abgeschabt oder gar aufgebrochen, um auch noch das letzte Mark aus ihnen herauszusaugen. Vielmehr wurden sie lediglich halbherzig abgenagt und dann auf den Müll geworfen – zu damaliger Zeit eine fast schockierende Verschwendung.



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Teils gegrillt, teils gekocht
Ein Teil des Fleisches wurde gegrillt, andere Stücke gekocht, wie die vielen kleinen Kiesel zwischen den Knochen verrieten. Die Steinchen wurden im Feuer erhitzt und dann in Kochtöpfe gegeben, um deren Inhalt zum Sieden zu bringen. Immer wieder fanden die Archäologen auch Scherben von Trinkgefäßen in den Speiseresten.
"Es scheint, als hätten die Gäste unseres Festes Rinderhaxe, gekochtes Schweinefleisch und gegrilltes Lamm verspeist, um es dann mit in Bechern servierten Getränken hinunterzuspülen", malt Grabungsleiter Martin Carruthers im Blog des Archäologischen Instituts der Universität die Szene aus.
Dass die Veranstaltung jedoch eine tiefere Bedeutung gehabt haben muss, schloss er nicht nur aus der Größe des Gelages. Denn außer den Speiseresten fanden die Ausgräber auch mindestens 60 Gussformen für Schmuckstücke. Mit einigen ließen sich Ringe herstellen, andere formten die Rohlinge für große Schmucknadeln, die auch als "keltische Broschen" bekannt sind.
Niemand hat aufgeräumt
Sie spiegeln nicht etwa das Repertoire einer Werkstatt wieder, die über einen langen Zeitraum verschiedene Designs erprobte, sondern wurden alle zeitgleich benutzt – und anschließend liegen gelassen. Besonders gründlich aufgeräumt hat niemand, denn auch Bronzereste, kleine Bronzetröpfchen und Schmelztiegel lagen über die Stätte verteilt.
An einigen Stellen mischen sich die Reste des Festmahls mit denen der Gussarbeiten – wahrscheinlich fanden also Schmuckherstellung und Gelage zur gleichen Zeit statt. "Der enge stratigrafische Zusammenhang zwischen den feinen Metallarbeiten und dem Fest wirft die Frage auf, was hier eigentlich geschah", schreibt Carruthers. "Eine Möglichkeit, die ich besonders mag, ist, dass die Feier ein spektakuläres gesellschaftliches Ereignis war – bei dem die Erzeugnisse der Schmuckherstellung vom Betreiber der Werkstatt an bestimmte Empfänger vergeben oder verschenkt wurden."
Wollte der Herrscher von "The Cairns" sich mit den Geschenken die Loyalität seiner Untertanen erkaufen? "Der Menge an Tierknochen nach zu urteilen war jedenfalls der größte Teil, wenn nicht sogar die gesamte Gemeinschaft, beteiligt", berechnet Carruthers.
"Widerliche kleine Briten"
Wer könnte der mysteriöse Gönner gewesen sein? Unweit des Festplatzes, etwa 30 Meter südwestlich, wurde etwa um die Zeit der Feier ein großes rechteckiges Gebäude mit einem imposanten Herd errichtet. Es steht unmittelbar über den Ruinen eines alten Wehr- oder Wohnturms, eines sogenannten Brochs. Hier, vermutet Carruthers, könnten der Auftraggeber der Schmuckschmiede und Köche residiert haben.
Größere Verbände und Einheiten gab es zu jener Zeit im Norden Schottlands noch nicht. Die römischen Soldaten am Hadrianswall bezeichneten alle Bewohner des Nordens als Brittunculi, als "widerliche kleine Briten". Die Geschichtsschreiber sprachen zwar vom Reich Caledonien. Wo dies aber genau lag, wie seine Grenzen verliefen oder wer seine Bürger waren, ist nicht bekannt – und vermutlich hätte kein Bewohner des Nordens sich selbst als Caledone bezeichnet, das legendäre Reich war eine rein römische Erfindung.
Weitere Antworten möglich
Die Orkneyinseln jedenfalls scheinen zumindest zeitweise ein eigenständiger Bezirk gewesen zu sein. Als Kaiser Claudius im Jahr 43 den Süden Britanniens erobert hatte, gehörte zu den elf britischen Königen, die sich ihm unterwarfen, auch der "König von Orkney".
Ob der Herrscher von "The Cairns" jedoch rund 200 Jahre später zu seinen Nachfahren zählte, bleibt ungewiss. Carruthers erhofft sich aus der andauernden Grabung jedenfalls noch weitere Antworten: "Die Ausgrabung erlaubt uns einen direkten Blick in die sozialen Umstände der eisenzeitlichen Gesellschaft", freut er sich.

Kriminalität: 17-Jähriger gesteht Schulmassaker von Texas [20.05.2018 07:02]

Houston (dpa) - Der 17-jährige Schütze des Schulmassakers von Texas hat seine Opfer angeblich bewusst ausgewählt. Er habe Ermittlern gesagt, dass er nicht auf Schüler geschossen habe, die er gemocht habe, berichteten US-Medien. Der junge Mann gestand die Tat, er legte eine eidesstattliche Erklärung ab.


Die Behörden gaben den Namen des Schützen mit Dimitrios Pagourtzis an. Er war Schüler an der High School, die er am Freitag überfallen hatte. Er erschoss zehn Menschen, darunter neun Schüler. Das FBI erhöhte die Zahl der Verletzten von zehn auf 13. Unter den Schwerverletzten sind auch zwei Polizisten.
Den Angaben zufolge sagte der 17-Jährige, er habe bei seinem mörderischen Zug durch die Schule bewusst einige Schüler ausgelassen, damit seine Geschichte an die Öffentlichkeit gelangen könne. Die Polizei erklärte, vor der Festnahme des Täters sei es für 15 Minuten zu einem Feuergefecht gekommen. Erst dann habe der 17-Jährige aufgegeben. Zunächst sei sein Plan gewesen, sich das Leben zu nehmen.
Schüler berichteten, wie der Schütze in ihr Klassenzimmer trat und schoss - auch aus nächster Nähe auf Schüler, die am Boden lagen. Als er einen Raum betrat, habe er gesagt: "Überraschung". Dann begann er zu feuern.
Der Täter benutzte zwei Schusswaffen, die seinem Vater gehörten, wie Gouverneur Greg Abbott sagte. Er wurde des Mordes angeklagt. Der Schütze hat keinerlei kriminelle Vergangenheit. Lehrer beschrieben ihn als überdurchschnittlich guten Schüler.
Zwei vermeintliche Bomben, die Pagourtzis mitgebracht hatte, entpuppten sich nach näherer Untersuchung als harmlos. Ein mit Nägeln gefüllter Dampfkochtopf enthielt keinen Sprengstoff, auch ein mit Draht umwickelter Kanister war nur eine Attrappe.
Am Samstag dürften die Schüler der betroffenen High School das Gelände wieder betreten, um bei der Flucht zurückgelassene Habseligkeiten einzusammeln. Jeder wurde dabei von einem Polizisten begleitet.
Auch nach diesem jüngsten Vorfall bleiben die Fronten in der Diskussion über den Umgang mit Waffen in den USA hart. Erbittert stehen Befürworter schärferer Gesetze Verteidigern des Rechts auf Waffenbesitz gegenüber.
Im zweiten Verfassungszusatz ist nach konservativer Lesart das Recht auf Waffenbesitz verankert. Auch viele Abgeordnete und Senatoren unterstützen die finanzkräftige Waffenlobby NRA.
Politiker wie Präsident Donald Trump versprachen nach den Schüssen von Texas erneut besseren Schutz. Das war bisher allerdings immer folgenlos geblieben: Die Waffenlobby wusste schärfere Regeln stets zu verhindern. Erschossene Schüler werden deshalb weiter zum Alltag der USA gehören.
Trump hatte schon nach dem Schulmassaker in Florida mit 17 Toten im Februar zugesagt, sich für schärfere Waffengesetze stark zu machen. Wenige Wochen später sicherte der Präsident der NRA erneut seine Unterstützung zu. Anläufe für schärfere Gesetze gingen fast alle ins Leere.
Im Internet tauchten Bilder auf, die den Schützen mit einem schwarzen T-Shirt und der Aufschrift "Born to Kill" zeigen. "Das war vielleicht das einzige Warnsignal überhaupt", sagte Abbott. Mitschüler beschrieben den jungen Mann als Eigenbrötler, der oft in einem schwarzen Trenchcoat unterwegs gewesen sei.
In sozialen Medien erregte die lakonische Reaktion der Schülerin Paige Curry viel Aufsehen. Reporterfrage: "Hast Du währenddessen gedacht, das kann doch gar nicht sein, das kann an meiner Schule nicht passieren?" Antwort: "Nein. Ich habe immer gespürt, dass es irgendwann halt auch hier passieren wird."
Nach dem Schulmassaker von Parkland mit 17 Toten hatten Schüler landesweit für eine Verschärfung der Waffengesetze demonstriert. Auch einige Schüler der Santa-Fe-High-School hatte protestiert.
Nach der Tat von Santa Fe tauchten wieder Falschinformationen im Internet auf, zum Beispiel ein falsches Facebook-Konto des Täters. Nach einem Bericht der "Washington Post" trägt der Schütze dort in einem gefälschten Bild eine Mütze, die ihn als Unterstützer der Demokratin Hillary Clinton ausweisen soll. In einigen Videos auf YouTube wurde behauptet, den Angriff habe es gar nicht gegeben. Auf Twitter wurde einem Opfer vorgeworfen, eine Schauspielerin zu sein.
Einer Auswertung der "Washington Post" zufolge sind in diesem Jahr bereits mehr Menschen in Schulen getötet worden als US-Soldaten im Einsatz.

Tag des Ostseeschweinswals: Ozeaneum informiert [20.05.2018 06:58]

Am Internationalen Tag des Ostseeschweinswals informieren Walforscher des Stralsunder Meeresmuseums und Ozeaneums heute über ihre aktuellen Forschungsergebnisse und die Gefährdung der Tiere. Die in der zentralen Ostsee lebende Ostseeschweinswal-Population ist Ergebnissen des Forschungsprojektes Sambah zufolge nur knapp 500 Tiere stark. Sie unterscheidet sich räumlich und morphologisch von der in der westlichen Ostsee lebenden Beltsee-Population mit rund 30 000 Tieren. Fischer in Schleswig-Holstein und Dänemark haben neue akustische Warngeräte getestet, die an den Netzen befestigt werden. Die in Schleswig-Holstein entwickelten Geräte namens PAL (Porpoise Alert) senden Signale aus, die den Warnrufen von Schweinswalen ähneln, sagt der Fischereibiologe Christian von Dorrien vom Thünen-Institut für Ostseefischerei. Das Institut habe dort - wo das System zum Einsatz kam - eine Reduzierung der Beifänge um 70 Prozent festgestellt.

Uraufführung von Gothic Opera "Frankenstein" in Hamburg [20.05.2018 06:58]

Zum 200. Jubiläum des Grusel-Klassikers "Frankenstein" kommt das Stück in Hamburg als Oper auf die Bühne. Die Produktion der Staatsoper feiert heute in der Inszenierung von Philipp Stölzl und unter der musikalischen Leitung von Johannes Harneit Premiere in der Kulturfabrik Kampnagel. Der Hamburger Komponist Jan Dvorak hat die Musik für das Drama vom Wissenschaftler, der einen künstlichen Menschen erschafft, geschrieben. In der Gothic Opera "Frankenstein" werden alle Darsteller singen, nur Frankensteins Geschöpf nicht. Das Monster ist auf der Bühne eine zweieinhalb Meter große Puppe, die von gleich drei Puppenspielern geführt wird.

Boot gekentert: Zwei junge Leute gerettet [20.05.2018 06:58]

Wassersportler haben zwei junge Leute aus dem Müritzarm bei Vipperow (Landkreis Mecklenburgische Seenplatte) gerettet. Wie die Polizei weiter mitteilte, war das Boot des 19-Jährigen und seiner gleichaltrigen Begleiterin am Samstagabend gekentert. Bevor das kleine Boot unterging, ragte nur noch die Bugspitze aus dem Wasser. Die beiden 19-Jährigen blieben unverletzt.

Hohn und Spott im Netz: Trump schreibt den Namen seiner Frau falsch [20.05.2018 06:58]

Donald Trump ist berüchtigt dafür, dass er es mit der Rechtschreibung auf Twitter nicht so genau nimmt. Aber wer hätte gedacht, dass er sogar den Namen seiner Frau falsch schreibt?

In der Rechtschreibung nicht immer ganz sicher, muss US-Präsident Donald Trump neuerlich einigen Spott aushalten. Als seine Frau Melania am Samstag nach mehrtägigem Krankenhausaufenthalt nach Hause zurückgekehrt war, begrüßte Trump die First Lady erfreut auch auf seinem Lieblingsmedium Twitter. Nur: Er nannte sie Melanie statt Melania. Minuten später wurde der Tweet gelöscht.
(Quelle: t-online.de)
Während sich viele Nutzer auf Twitter vor Schadenfreude gar nicht mehr einkriegten, mahnten dort einige US-Journalisten zur Sachlichkeit: Zwar sei es vielleicht nicht ideal, den Namen der Ehefrau falsch zu schreiben. Aber zum einen gebe es wichtigere Themen, zum anderen sei beim Tippen auch ein US-Präsident nicht vor der Autokorrektur der Eingabe gefeit.

Pokal-Feier der Eintracht-Fans weitgehend friedlich [20.05.2018 06:48]

Die Fans von Eintracht Frankfurt haben den sensationellen Sieg im DFB-Pokalfinale gegen den FC Bayern München mit Misstönen gefeiert. Kurz nach dem 3:1-Siegtreffer von Mijat Gaćinović überwanden mehrere Anhänger der Hessen den Graben in der Ostkurve des Olympiastadions und stürmten kurzzeitig in den Innenraum. Mit massivem Polizeieinsatz konnten die Fans langsam wieder zurück auf ihre Plätze gedrängt werden, die große Eintracht-Party startete so mit Verspätung.
Schon während der Partie hatten die Zuschauer im Frankfurter Block mehrfach Bengalo und Rauchbomben gezündet, auch die Bayern-Fans zündelten immer wieder.
Auch im Stadtgebiet fielen einige Fans negativ auf, etwa weil sie Pyrotechnik zündeten. Es kam zu einzelnen Festnahmen. Ein Sprecher der Polizei zeigte sich kurz nach Spielbeginn aber zufrieden mit dem Einsatz.
Bereits am Mittag versammelten sich Hunderte beim zentralen Fanfest der Frankfurter am Breitscheidplatz. Am Alexanderplatz waren dagegen auch am frühen Nachmittag erst vereinzelt rot-weiße Bayern-Trikots zu sehen. Die Stimmung war laut Polizei überall friedlich.
Andere Fans gingen samt Familie in der Hauptstadt auf Shoppingtour - oder warteten vor einem Hotel in der Nähe des Gendarmenmarktes auf die Ankunft des FC-Bayern-Mannschaftsbusses. Vereinzelt versuchten Fans noch, Karten für das Spiel zu ergattern.
Auf dem Breitscheidplatz an der Gedächtniskirche feierten die Frankfurter Anhänger mit Bier, Bratwürsten und Bühnenshow unter dem Motto "Die Rückkehr der Adler". Sie tauchten den Platz in die Farben Schwarz, Weiß und Rot und skandierten unter anderem "Hurra, hurra, die Frankfurter sind da" sowie "Und schon wieder im Finale, SGE". Nach der Niederlage gegen Borussia Dortmund im Endspiel im vergangenen Jahr hofften viele Eintracht-Fans auf einen knappen Sieg am Abend.
Norbert, 57, aus dem Sauerland tippte etwa auf ein 3:2 der Frankfurter. Er sei über seinen Sohn Florian, 24, zu den Adlern gekommen, erzählte er. Die beiden waren im vergangenen Jahr ebenfalls schon im Stadion - wie auch Sabine, 43, aus Oberursel im Taunus, die mit ihren drei Kindern und ihrem Mann erneut dabei sein wollte. "Wir sind voller Hoffnung", sagte sie.
Am Alexanderplatz vertrieben sich einige Bayern-Anhänger die Zeit damit, einen Ball hin und her zu kicken. Die erfolgsverwöhnten Fans der favorisierten Münchner gingen von einem klaren Sieg ihrer Mannschaft aus. Sie hofften auf den 19. Pokalerfolg und das zwölfte Double aus Deutscher Meisterschaft und Pokal.
Auch Fans, die keine Karten hatten, kamen zu den Festen, so etwa Bettina, 49, aus Berlin mit ihrem Sohn Ricardo und dessen bestem Freund Lucas, beide 13. Die Kinder tippten auf ein 3:1 der Bayern, die Mutter sogar auf ein 5:1. Das Spiel wollten sie abends zu Hause verfolgen.
Am Vormittag feierten die katholische und die evangelische Kirche in der Kaiser-Wilhelm-Gedächtniskirche mit Vertretern des Deutschen Fußball-Bundes (DFB) sowie Fans einen ökumenischen Gottesdienst. Das Leitthema war "Und eine Sprache haben sie alle ...". Geworben wurde für ein friedliches Miteinander. Unter den Teilnehmern war laut den Kirchen auch DFB-Präsident Reinhard Grindel.

Bilanz: 17 Grippe-Tote in Brandenburg [20.05.2018 06:38]

In der abgelaufenen Grippesaison sind in Brandenburg 17 Menschen an den Folgen dieser Virus-Erkrankung gestorben. In der Saison 2016/2017 waren es nur sechs Fälle, wie das Gesundheitsministerium auf Anfrage mitteilte. Von Beginn der Saison im Oktober an bis Mitte April hatte es mit insgesamt 10 116 gemeldeten Fällen eine der schlimmsten Grippewellen im Land gegeben. Den bislang höchsten Wert gab es 2017 mit 4130 Fällen. Die meisten Erkrankungen gab es mit 1270 Fällen im Landkreis Potsdam-Mittelmark und 1119 im Landkreis Oberhavel.

Wahlen - Bericht: Golfmonarchien wollten Trump bei Wahl 2016 helfen [20.05.2018 06:32]

Washington (dpa) - Donald Trumps ältester Sohn hat sich einem Bericht zufolge im Jahr 2016 mit einem Repräsentanten zweier Golfmonarchien getroffen, die seinem Vater angeblich zum Wahlsieg verhelfen wollten.


Wie die "New York Times" am Samstag berichtete, habe der US-libanesische Geschäftsmann George Nader bei dem Treffen am 3. August 2016 Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate repräsentiert.
Nader habe Donald Trump Jr. gesagt, dass die Kronprinzen der Golfmonarchien ganz wild darauf seien, Trump drei Monate vor der Präsidentenwahl zu unterstützen, schreibt die "New York Times".
Die Zeitung schreibt, dies seien die ersten Anzeichen dafür, dass nicht nur Russland versucht haben könnte, Trump in den Monaten vor der Wahl im November 2016 zu unter die Arme zu greifen.
Arrangiert worden sei das Treffen - im Trump Tower in New York - von Erik Prince, Gründer der Sicherheits- und Söldnerfirma Blackwater. Ebenfalls anwesend sei Joel Zamel gewesen, Mitgründer eines israelischen Beratungsunternehmens. Prince ist Bruder der heutigen Erziehungsministerin Betsy DeVos.
Dem Bericht zufolge wollte außerdem eine mit Zamel verbundene Firma in einer verdeckten, millionenschweren Kampagne Trump mit dem Aufsetzen Tausender gefälschter Social-Media-Konten unterstützen. Für Zamels Aktivitäten hatte sich einem Bericht des "Wall Street Journal" auch bereits FBI-Sonderermittler Robert Mueller interessiert.
Mueller untersucht im Kern, ob es im Wahlkampf 2016 Absprachen zwischen Russland und dem Trump-Team gab. Trump weist das zurück. In diesen Ermittlungen spielt Nader eine immer größere Rolle. Er hat unter anderem enge Verbindungen nach Russland. Auch er hat bereits vor Mueller ausgesagt.
US-Recht verbietet es Ausländern, Wahlkämpfe in den USA zu unterstützen. Das gilt sowohl für finanzielle als auch für strategische Unterstützung.

Nach dem Absturz in Kuba: Flugschreiber geborgen [20.05.2018 06:26]

110 Menschen sind beim Absturz eines kubanischen Inlandsfluges ums Leben gekommen. Jetzt fanden Ermittler einen von zwei Flugschreibern.
Nach dem Flugzeugabsturz in Kuba ist einer der beiden Flugschreiber gefunden worden. Das Gerät sei in einem "guten Zustand" geborgen und bereits der zuständigen Untersuchungskommission übergeben worden, sagte der kubanische Verkehrsminister Adel Yzquierdo nach Angaben von Staatsmedien. Die zweite Black Box werde voraussichtlich "in den kommenden Stunden" gefunden.
Von dem Flugdatenschreiber und dem Stimmenrekorder erhoffen sich die Behörden Aufschluss über die Ursache des Absturzes, bei dem am Freitag in Havanna fast alle Insassen ums Leben gekommen waren. Verkehrsminister Yzquierdo korrigierte die Zahl der Todesopfer am Samstag nach oben: 110 Menschen seien gestorben, drei Insassen hätten überlebt. Zunächst war von 107 Todesopfern die Rede gewesen. Die drei Frauen, die schwer verletzt geborgen wurden, schweben nach Angaben von Staatsmedien in Lebensgefahr.

Bei den Toten handelte es sich dem Minister zufolge um 99 Kubaner, sechs mexikanische Besatzungsmitglieder sowie einen mexikanischen Touristen, ein argentinisches Paar und zwei Passagiere aus West-Sahara.
Flugzeug zerschellte auf einem Feld
Die Boeing 737-200 war am Freitag kurz nach ihrem Start in Havanna abgestürzt. Der Inlandsflug sollte ins 670 Kilometer östlich gelegene Holguín gehen. Kurz nach dem Abheben stürzte die Maschine auf ein Feld in der Nähe des Flughafens José Marti und wurde fast vollständig zerstört.
Die staatliche Fluggesellschaft Cubana de Aviación hatte die Maschine samt Besatzung von der mexikanischen Airline Global Air, auch bekannt als Aerolíneas Damojh, gechartert. Das Flugzeug war laut Global Air 1979 gebaut worden und zuletzt im November in der Inspektion gewesen. An der Untersuchung des Absturzes beteiligen sich auch mexikanische Luftfahrtexperten, der US-Flugzeugbauer Boeing bot ebenfalls seine Hilfe bei der Aufklärung des Unglücks an.

Arbeitsagentur will strengere Regeln für Zuwanderung [20.05.2018 06:09]

Detlef Scheele, Chef der Bundesagentur für Arbeit, will strengere Regeln für Arbeitsmigration. Auch die Arbeitslosenquote will er senken. Wie das gehen soll, erklärt er in einem Interview. 

Der Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, fordert strenge Regeln für das geplante Zuwanderungsgesetz. "Die Politik sollte bei einem Zuwanderungsgesetz tatsächlich darauf achten, dass wirklich Fachkräfte ins Land geholt werden und keine Ungelernten", sagte Scheele der "Welt am Sonntag".
Deutschkurse und Sprachtests im Ausland
Scheele forderte zudem, die Einwanderer sollten bereits im Ausland Deutsch gelernt und einen Deutschtest abgelegt haben. "Und sie sollten ihre Qualifikationen bereits im Ausland anerkennen lassen, noch bevor sie hier im Land sind", fügte der BA-Chef hinzu. Zudem fordert Scheele, dass eine Arbeitserlaubnis an Ausländer nur erteilt wird, wenn diese bereits eine Job-Zusage haben. 
Auch Länder wie Kanada und Australien gingen inzwischen dazu über, dass Bewerber für eine Arbeitsgenehmigung einen Arbeitsplatz nachweisen müssen, sagte Scheele der "WamS". Dies sei "auch gut so". Solche strengen Vorgaben stellten sicher, dass die Arbeitsmigration tatsächlich nötig sei.
Scheele kündigte im Gespräch mit der "WamS" außerdem an, die Regeln für das Arbeitslosengeld II, auch Hartz IV genannt, flexibler zu machen. "Beim Arbeitslosgengeld II gibt es Reformbedarf, und wir werden da auch einiges tun", sagte er. Als ersten Schritt solle es den Vermittlern im Jobcenter erlaubt werden, die Empfänger flexibler zu betreuen.
Mehr Fortbildungen für Arbeitslose
"Bisher galt die strenge Regel, dass Vermittlung in Arbeit in jedem Fall Vorrang vor Qualifizierung hat", sagte Scheele. Die Jobcenter-Mitarbeiter hätten den Betroffenen daher bisher in einen Job vermitteln müssen, auch wenn ein Schulabschluss oder eine Ausbildung vielleicht sinnvoller gewesen wäre. Künftig sollten Arbeitslose nicht mehr "um jeden Preis sofort in Arbeit" gebracht werden.
Dies werde "die langfristigen Berufschancen vieler Grundsicherungs-Empfänger verbessern, gerade bei den Un- und Angelernten", sagte Scheele. Eine entsprechende Weisung der Bundesagentur für Arbeit und des Bundesarbeitsministeriums gehe in den nächsten Tagen an die Job-Center.
Scheeles Ziel: Arbeitslosenrate von drei Prozent
Angesichts des Ziels der großen Koalition, in den nächsten Jahren Vollbeschäftigung zu erreichen, warnte der BA-Chef vor zu großen Erwartungen. "Eine gewisse Arbeitslosigkeit wird es aber immer geben", allein schon, weil es vorübergehende Arbeitslosigkeit etwa im Zuge von Jobwechseln oder bei Firmeninsolvenzen gebe. "Drei Prozent Arbeitslosigkeit in möglichst vielen Regionen Deutschlands; wenn wir das in den nächsten Jahren erreichen, das wäre toll", schlug Scheele als Ziel vor.

Kreise: Brüssel will gebündelte Staatsanleihen stärken [20.05.2018 05:56]

Brüssel (dpa) - Um das Risiko in Europas Finanzsektor zu senken, will die EU-Kommission Kreisen zufolge den Verkauf von gebündelten Staatsanleihen stärken. Banken sollen dazu künftig Anleihen verschiedener Staaten aufkaufen, bündeln und an Investoren weiterverkaufen können, ohne dafür erhöhte Risikoabsicherungen vorweisen zu müssen. Entsprechende Vorschläge wird die Behörde demnach am Donnerstag vorstellen. Damit sie auch tatsächlich gesetzlich verankert werden, müssen die EU-Staaten und das Europaparlament zustimmen.

Nur Gaskunden profitieren vom milden Winter [20.05.2018 05:14]

Hamburg (dpa) - Wegen des relativ milden Wetters haben die Verbraucher in Deutschland rund fünf Prozent an Heizenergie eingespart. Die Monate Oktober, Januar und April waren laut des Vergleichsportals Check24 ungewöhnlich warm und führten so zu einem geringeren Energiebedarf. Davon haben primär alle profitiert, die ihre Wohnung oder ihr Haus mit Gas heizen. Sie konnten auch dank gesunkener Gaspreise sieben Prozent sparen. Anders sieht es für Verbraucher mit eine Ölheizung aus. Dadurch, dass die Heizölpreise angestiegen sind, gab es für sie kein Minus auf der Rechnung.

Schulmassaker in Texas: 17-Jähriger will Opfer bewusst ausgewählt haben [20.05.2018 05:09]

Er soll ein überdurchschnittlich guter Schüler gewesen sein. Dann tötete der 17-jährige Dimitrios P. an seiner High School in Texas zehn Menschen. Offenbar sehr gezielt. Er hat die Tat gestanden.
Der 17 Jahre alte Schütze des Schulmassakers von Texas hat seine Opfer angeblich bewusst ausgewählt. Er habe Ermittlern gesagt, dass er nicht auf Schüler geschossen habe, die er gemocht habe, berichteten US-Medien. Der 17-jährige Dimitrios P. gestand die Tat, er legte eine eidesstattliche Erklärung ab.
P. war Schüler an der Santa Fe High School, die er am Freitag überfallen hatte. Er erschoss zehn Menschen, darunter neun Schüler. Das FBI erhöhte die Zahl der Verletzten von zehn auf 13. Unter den Schwerverletzten sind auch zwei Polizisten.
Feuergefecht mit der Polizei
Den Angaben zufolge sagte der 17-Jährige, er habe bei seinem mörderischen Zug durch die Schule bewusst einige Schüler ausgelassen, damit seine Geschichte an die Öffentlichkeit gelangen könne. Vor der Festnahme des Täters kam es laut Polizei zu einem 15-minütigen Feuergefecht. Erst dann habe der 17-Jährige aufgegeben. Zunächst sei sein Plan gewesen, Suizid zu begehen.
Spurensicherung nach dem Massaker an der Santa Fe High School in Texas: Die Details der Tat erschüttern. (Quelle: David J. Phillip/AP/dpa)
Schüler berichteten, wie der Schütze in ihr Klassenzimmer trat und schoss – auch aus nächster Nähe auf Schüler, die am Boden lagen. Als er einen Raum betrat, habe er gesagt: "Überraschung" – begann er zu feuern.
Überdurchschnittlich guter Schüler
Der Täter benutzte zwei Schusswaffen, die seinem Vater gehörten, wie Gouverneur Greg Abbott sagte. Der 17-Jährige wurde des Mordes angeklagt. Er hat keinerlei kriminelle Vergangenheit. Lehrer beschrieben ihn als überdurchschnittlich guten Schüler.Im Internet tauchten Bilder auf, die den Schützen mit einem schwarzen T-Shirt und der Aufschrift "Born to Kill" zeigen. "Das war vielleicht das einzige Warnsignal überhaupt", sagte Abbott. Mitschüler beschrieben den jungen Mann als Eigenbrötler, der oft in einem schwarzen Trenchcoat unterwegs gewesen sei.
Zwei vermeintliche Bomben, die P. mitgebracht hatte, entpuppten sich nach näherer Untersuchung als harmlos. Ein mit Nägeln gefüllter Dampfkochtopf enthielt keinen Sprengstoff, auch ein mit Draht umwickelter Kanister war nur eine Attrappe.
Am Samstag dürften die Schüler der betroffenen High School das Gelände wieder betreten, um bei der Flucht zurückgelassene Habseligkeiten einzusammeln. Jeder wurde dabei von einem Polizisten begleitet.
Fronten in Waffendebatte bleiben verhärtet
Auch nach diesem jüngsten Vorfall bleiben die Fronten in der Diskussion über den Umgang mit Waffen in den USA hart. Erbittert stehen Befürworter schärferer Gesetze Verteidigern des Rechts auf Waffenbesitz gegenüber.
Im zweiten Verfassungszusatz ist nach konservativer Lesart das Recht auf Waffenbesitz verankert. Auch viele Abgeordnete und Senatoren unterstützen die finanzkräftige Waffenlobby NRA.
Großer Schmerz nach dem Schulmassaker: An den Waffengesetzen der USA dürfte sich aber erneut wenig ändern. (Quelle: David J. Phillip/AP/dpa)
Politiker wie Präsident Donald Trump versprachen nach den Schüssen von Texas erneut besseren Schutz. Solche Ankündigungen waren bisher allerdings immer folgenlos geblieben: Die Waffenlobby wusste schärfere Regeln stets zu verhindern. Erschossene Schüler werden deshalb wohl weiter zum traurigen Alltag in den USA gehören.
Mehr tote Schüler als Soldaten
In sozialen Medien erregte die lakonische Reaktion einer Schülerin viel Aufsehen. Ein Reporter hatte sie gefragt: "Hast Du währenddessen gedacht, das kann doch gar nicht sein, das kann an meiner Schule nicht passieren?" Die Schülerin antwortete: "Nein. Ich habe immer gespürt, dass es irgendwann halt auch hier passieren wird."
Die "Washington Post" veröffentlichte eine traurige Bilanz: Demnach sind in diesem Jahr bereits mehr Menschen in Schulen getötet worden als US-Soldaten im Einsatz.

Arbeitsminister Heil warnt Koalition vor Streitigkeiten [20.05.2018 05:08]

Berlin (dpa) - Angesichts der jüngsten Differenzen in der Koalition hat Arbeitsminister Hubertus Heil die Regierungspartner vor Streit über Details gewarnt. «Wir müssen uns in der Koalition auf die großen wesentlichen Linien konzentrieren und dürfen uns nicht im Unterholz verlaufen», sagte der Sozialdemokrat der Deutschen Presse-Agentur. Bei mehreren von Union und SPD vereinbarten Projekten hatte es zuletzt Meinungsverschiedenheiten gegeben, etwa bei der Umsetzung eines geplanten Rechts zur Rückkehr von Teilzeit- auf Vollzeit-Stellen oder in der Innen- und Asylpolitik.

Erdogan zu Wahlkampfauftritt in Sarajevo [20.05.2018 05:08]

Sarajevo (dpa) - Einen Monat vor der Wahl in der Türkei wirbt Staatspräsident Erdogan heute Nachmittag in Sarajevo um die Stimmen der Auslandstürken in Europa. Die Union Europäisch-Türkischer Demokraten (UETD) erwartet, dass mehr als 10 000 Auslandstürken für Erdogans Ansprache nach Sarajevo reisen. Davon sollen mindestens die Hälfte aus Deutschland kommen. Es ist vermutlich Erdogans einzige geplante Wahlkampfrede im europäischen Ausland. Die Stimmen der Auslandstürken haben bei Wahlen in der Türkei erhebliches Gewicht.

17-Jähriger gesteht Schulmassaker von Texas [20.05.2018 04:28]

Houston (dpa) - Der 17-jährige Schütze des Schulmassakers von Texas hat seine Opfer angeblich bewusst ausgewählt. Er habe Ermittlern gesagt, dass er nicht auf Schüler geschossen habe, die er mag, berichten US-Medien. Der junge Mann gestand die Tat, er legte eine eidesstattliche Erklärung ab. Die Behörden gaben den Namen des Schützen mit Dimitrios Pagourtzis an. Er war Schüler an der High School, die er am Freitag überfallen hatte. Er erschoss zehn Menschen, darunter neun Schüler. Das FBI erhöhte die Zahl der Verletzten von zehn auf 13.

Prinz Harry und Meghan feiern Hochzeitsparty [20.05.2018 04:28]

Windsor (dpa) - Prinz Harry und Meghan Markle haben ihre Hochzeit am Abend im kleineren Kreis weiter gefeiert. Zu der Party im Frogmore House, einem idyllisch gelegenen Anwesen auf dem Gelände von Schloss Windsor, waren 200 Gäste eingeladen - abseits von Kameras. Die Braut trug dabei am Ringfinger ihrer rechten Hand einen ganz besonderen Ring. Das bläulich schimmernde Schmuckstück hatte Harrys 1997 gestorbener Mutter Diana gehört - und war offenbar ein ganz besonderes Hochzeitsgeschenk Harrys an seine Braut.

Flugschreiber nach Absturz auf Kuba entdeckt [20.05.2018 02:52]

Havanna (dpa) - Nach dem Absturz einer Passagiermaschine auf Kuba ist ein Flugschreiber entdeckt worden. Die Blackbox sei in einem guten Zustand, heißt es aus dem Verkehrsministerium. Experten arbeiteten intensiv an der Absturzstelle, um auch den zweiten Flugschreiber zu finden. Bislang gibt es zur Ursache des Absturzes keine offiziellen Angaben. Derweil bestätigten die Behörden, dass bei dem Unglück 110 Menschen ums Leben gekommen seien. Drei Menschen überlebten schwer verletzt. Die fast 40 Jahre alte Boeing 737-200 war am Freitagmittag am internationalen Flughafen José Martí von Havanna abgestürzt.

Jeder zweite ausgereiste Dschihadist hat deutschen Pass [20.05.2018 02:52]

Berlin (dpa) - Die Bundesregierung hat inzwischen Kenntnis von mehr als 1000 Islamisten, die zur Unterstützung einer Terrororganisation in Richtung Syrien und Irak ausgereist sind. Über die Hälfte von ihnen hat nach Angaben der Sicherheitsbehörden die deutsche Staatsangehörigkeit. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf Anfrage der Linksfraktion hervor, die den Zeitungen der Funke-Mediengruppe vorliegt. Die Zahl der Ausreisen in die umkämpften Gebiete ist damit weiter gestiegen, jedoch deutlich langsamer als noch vor zwei Jahren.

Zeitung: Bundesflüchtlingsamt schult Dolmetscher nach [20.05.2018 02:02]

Berlin (dpa) - Das Bundesflüchtlingsamt hat Schulungen der eingesetzten Dolmetscher auf den Weg gebracht, um die Übersetzungen in Asylverfahren zu verbessern. Hintergrund sei die Kritik an mangelnder fachlicher Ausbildung vieler Übersetzer, berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Ein Sprecher der Behörde sagte demnach, in einem fünftägigen Seminar würden Kenntnisse zu Berufsethik, Dolmetschtechniken und -strategien und Techniken zur Abgrenzung vermittelt und mit Rollenspielen eingeübt.

Postbank schließt bis Ende 2018 mehr als 100 Filialen [20.05.2018 02:02]

Berlin (dpa) - Die Postbank will bis Ende 2018 etwa jede zehnte ihrer rund 1000 Filialen schließen. «Es werden deutlich über 100 in diesem Jahr sein», zitiert die «Bild am Sonntag» Postbank-Vorstandsmitglied Susanne Klöß. Auf einer internen Streichliste, die der Zeitung eigenen Angaben zufolge vorliegt, seien allein 72 über ganz Deutschland verteilte Standorte aufgeführt: von Albstadt (Baden-Württemberg) bis Zwickau (Sachsen). Nordrhein-Westfalen sei demnach mit 21 Schließungen am stärksten betroffen. Die Filial-Schließungen sollen bis Ende des Jahres abgeschlossen sein.

Starregisseur Besson weist Vergewaltigungsvorwurf zurück [20.05.2018 00:56]

Paris (dpa) - Eine 27 Jahre alte Schauspielerin wirft dem französischen Starregisseur und Produzenten Luc Besson Vergewaltigung vor. Die Frau habe Anzeige bei der Polizei erstattet, es laufe nun eine Untersuchung. Das berichtet die französische Nachrichtenagentur AFP unter Berufung auf eine namentlich ungenannte Justizquelle. Bessons Anwalt Thierry Marembert erklärt demnach, dass Besson «diese frei erfundenen Anschuldigungen kategorisch» zurückweise. Besson kenne die Person und habe sich niemals unangebracht verhalten.

SPD-Finanzminister Scholz: Bin privat eher großzügig [20.05.2018 00:56]

Berlin (dpa) - Politisch gilt Bundesfinanzminister Olaf Scholz als strenger Kassenwart - seinem privaten Umfeld gegenüber ist er eigenen Angaben zufolge aber kein Knauserer. Er sei eher großzügig, sagte der SPD-Politiker der «Bild am Sonntag». «Wenn wir mit Freunden essen gehen, wird die Rechnung im Restaurant nicht geteilt.» Mit seinem beruflichen Ausgabeverhalten dagegen steht er in seiner Partei zunehmend in der Kritik: Einige Sozialdemokraten werfen ihm vor, eine zu strenge Sparpolitik zu betreiben.

Nizza bestätigt Abschied von Favre - Weg zum BVB frei [20.05.2018 00:02]

Dortmund (dpa) - Der bei Borussia Dortmund als neuer Trainer gehandelte Lucien Favre hat den Abschied von seinem bisherigen Club OGC Nizza bestätigt. «Das war mein letztes Spiel für Nizza» sagte der 60-jährige Schweizer nach der 2:3-Niederlage gegen Olympique Lyon. «Es waren zwei fantastische Jahre.» Auch Nizza bestätigte offiziell, dass Favre den Verein verlassen wird. Die Schweizer Zeitung «Blick» berichtet, Favre habe beim BVB bereits einen Vertrag bis 2020 unterschrieben.

BA-Chef Scheele gegen Punktesystem im Einwanderungsgesetz [20.05.2018 00:02]

Berlin (dpa) - Der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit, Detlef Scheele, hat sich gegen ein Punktesystem bei der geregelten Zuwanderung von Fachkräften aus dem Ausland ausgesprochen. «Ich bin kein Freund eines Punktesystems», sagte der BA-Chef der «Welt am Sonntag». «Es sollten nur diejenigen nach Deutschland kommen dürfen, die bereits die Zusage für einen Arbeitsplatz hierzulande haben.» Auch Länder wie Kanada und Australien würden inzwischen dazu übergehen, dass Bewerber für eine Arbeitsgenehmigung auch einen Arbeitsplatz nachweisen müssen.

Bayern rechtfertigen Abgang: «Viel Enttäuschung dabei» [19.05.2018 23:36]

Berlin (dpa) – Spieler und Trainer des FC Bayern München haben nach dem verlorenen Pokalfinale gegen Eintracht Frankfurt ihren schnellen Abgang aus dem Innenraum noch vor der Pokalübergabe im Nachhinein bedauert. Er müsse ganz ehrlich zugeben, dass er und die Spieler in dem Moment nicht daran gedacht hätten, sagte Trainer Jupp Heynckes. «Ich möchte das nachholen und Eintracht Frankfurt zum Pokalsieg gratulieren.» Abwehrspieler Joshua Kimmich sagte: Wenn es respektlos rübergekommen sei, tue es ihm leid. Das sei nicht seine Absicht gewesen. «Da war viel Enttäuschung dabei», so Kimmich.

Golfmonarchien wollten Trump bei der Wahl 2016 helfen [19.05.2018 23:36]

Washington (dpa) - Donald Trumps ältester Sohn hat sich einem Bericht zufolge im Jahr 2016 mit einem Repräsentanten zweier Golfmonarchien getroffen, die seinem Vater angeblich zum Wahlsieg verhelfen wollten. Wie die «New York Times» berichtet, habe der US-libanesische Geschäftsmann George Nader bei dem Treffen am 3. August 2016 Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate repräsentiert. Nader habe Donald Trump Jr. gesagt, dass die Kronprinzen der Golfmonarchien ganz wild darauf seien, Trump drei Monate vor der Präsidentenwahl zu unterstützen, schreibt die «New York Times».

"Karneval der Kulturen" startet: Parade am Sonntag [19.05.2018 23:08]

Mehr als 4000 Teilnehmer in 68 Gruppen werden heute zur Multikulti-Parade beim "Karneval der Kulturen" erwartet. Der Umzug in Kreuzberg wird aber nicht wie bisher vom Hermannplatz über die Hasenheide, Gneisenau- und Yorckstraße nach Kreuzberg ziehen - sondern andersherum. Damit soll die Parade vom Straßenfest rund um die Amerika-Gedenkbibliothek entzerrt werden. Startpunkt ist an der Yorck-Ecke Großbeerenstraße.
Das Straßenfest geht bis zum Montag und fällt in diesem Jahr etwas kleiner aus: Es wird nur noch drei Bühnen geben. 300 Stände bieten aber weiter wieder Leckerbissen und Kunstgewerbe aus aller Welt. Geplant sind auch strengere Zugangskontrollen. Sobald 75 Prozent der Kapazität erreicht sind - rechnerisch sind das zwei Personen pro Quadratmeter - sollen je nach Lage einzelne Zugangsstraßen gesperrt werden.

Rinder der "Damenkapelle" werden auf Wiesen geleitet [19.05.2018 22:29]

Beim traditionellen Viehaustrieb werden heute in Wildemann wieder die Rinder mit einem festlichen Umzug zu ihren Bergwiesen oberhalb des Oberharzer Ferienorts geleitet. Die Tiere der Herde werden wegen ihrer Kuhglocken auch "Damenkapelle" genannt. Das Rote Harzer Höhenvieh ist eine vom Aussterben bedrohte Rinderrasse und gehört nach Angaben der Tourist-Information Wildemann zu den ältesten und ursprünglichsten Rinder-Nutztierrassen. Im gesamten Harz gebe es nur noch wenige Bauern, die diese Rinder halten.

Schwäbisch Hall feiert Geschichte der Salzsieder [19.05.2018 22:29]

Mit einem riesigen Kuchen feiert Schwäbisch Hall heute traditionell die Geschichte der Salzsieder. Die Präsentation des sogenannten Siederskuchens ist einer der Höhepunkte der mehrtägigen Feierlichkeiten. Er wird um 11.00 Uhr auf dem Marktplatz präsentiert. Am Nachmittag soll die Nachstellung eines historischen Mühlenbrandes auf einer Insel im Kocher, dem sogenannten Grasbödele, folgen. Dort wird auch in großen Siedepfannen Salz gesotten.
Noch heute halten sich die Feierlichkeiten an die zuletzt 1785 aktualisierte Festordnung, in der Ablauf, Kleidung und Tanzhaltung vorgeschrieben sind. Salzsieder produzierten nach Angaben der Stadt in Schwäbisch Hall jahrhundertelang das sogenannte weiße Gold des Mittelalters, das der Stadt zu Wohlstand verhalf. Die Reinigung der Salzquelle dürfte nach Angaben der Stadtverwaltung Ursprung des Festes gewesen sein, das der Überlieferung zufolge seit dem 14. Jahrhundert gefeiert wird.

Bayern-Basketballer empfangen Brose Bamberg [19.05.2018 22:19]

Die Basketballer des FC Bayern empfangen zum Start in die Halbfinal-Playoffs Serienmeister und Dauerkonkurrent Brose Bamberg. In der Eröffnungspartie am heutigen Sonntag wollen die Münchner vor heimischer Kulisse die Grundlage für den Einzug ins Finale legen. Der FC Bayern konnte aber noch keine der insgesamt vier Playoff-Serien gegen Bamberg gewinnen. "Jeder weiß, dass Bamberg ein richtig gutes Team und den Meister-Spirit hat", sagte Münchens Flügelspieler Nihad Djedovic. Die zweite Partie findet am Mittwoch in Bamberg statt. Im zweiten Halbfinale tritt ALBA Berlin ab Montag gegen die MHP Riesen Ludwigsburg an.

Harry und Meghan fahren im Cabrio zu Hochzeitsparty [19.05.2018 22:00]

Windsor (dpa) - Eine Cabriofahrt in der Abendsonne: Am frühen Abend ihres Hochzeitstages haben sich Prinz Harry und Meghan noch einmal im Freien gezeigt. Die beiden fuhren zu zweit in einem blauen, sportlichen Oldtimer-Cabrio zum Frogmore House in der Nähe von Schloss Windsor. Dort steigt im Moment eine Party mit 200 Gästen. Harry saß in Abendgarderobe am Steuer. Meghan hatte ihr Hochzeitskleid gegen ein ebenfalls weißes Neckholder-Kleid getauscht, das die Designerin Stella McCartney entworfen hat.

Schütze des Schulmassakers von Texas gesteht [19.05.2018 21:14]

Santa Fe (dpa) - Der 17 Jahre alte Schütze des Schulmassakers von Texas, bei dem zehn Menschen getötet wurden, hat die Tat gestanden. Medienberichten zufolge gab er eine eidesstattliche Erklärung ab. Die Behörden gaben seinen Namen mit Dimitrios Pagourtzis an. Er war Schüler an der High School, die er am Freitag überfallen hatte. Den Angaben zufolge sagte der 17-Jährige, er habe bei seinem mörderischen Zug durch die Schule bewusst einige Schüler ausgelassen, damit seine Geschichte an die Öffentlichkeit gelangen könne. Ermittlern habe er gesagt, er habe nicht auf Schüler geschossen, die er gemocht habe.

110 Tote und drei Überlebende bei Flugzeugabsturz in Kuba [19.05.2018 21:14]

Havanna (dpa) - Nach Angaben kubanischer Behörden sind bei dem Absturz einer Passagiermaschine 110 Menschen ums Leben gekommen. Drei Menschen haben das Unglück überlebt, teilte das Verkehrsministerium mit. Das Passagierflugzeug war am Freitagmittag am internationalen Flughafen José Martí von Havanna abgestürzt. Retter konnten nur drei Schwerverletzte aus den Trümmern bergen. Zu den Ursachen des Absturzes gibt es bislang keine offiziellen Angaben. Ermittler fanden einen der zwei Flugschreiber der Maschine.

Rebic schockt Bayern – Eintracht feiert Pokalsensation [19.05.2018 21:06]

Berlin (dpa) – Pokalsensation statt Abschiedstriumph: Jupp Heynckes muss seine herausragende Karriere mit einer schmerzhaften Pokalpleite des FC Bayern gegen Eintracht Frankfurt beenden. Der Rekordsieger aus München verpasste beim 1:3 in einem packenden Finale den 19. Titel im Cup-Wettbewerb und damit das angestrebte Double-Geschenk für Heynckes. Der künftige Münchner Coach Niko Kovac feierte mit der Eintracht die erste Trophäe seit 30 Jahren. Die Frankfurter Tore schossen zweimal Rebic und Gaćinović. Den Bayern gelang nur der zwischenzeitliche 1:1-Ausgleich durch Lewandowski.

Rebic schockt Bayern: Eintracht feiert Pokalsensation [19.05.2018 20:28]

Pokalsensation statt Abschiedstriumph: Jupp Heynckes muss seine herausragende Karriere mit einer schmerzhaften Pokalpleite des FC Bayern gegen Eintracht Frankfurt und seinen Nachfolger Niko Kovac beenden. Der Rekordsieger aus München verpasste am Samstag beim 1:3 (0:1) in einem packenden Finale den 19. Titel im Cup-Wettbewerb und damit das angestrebte Double-Geschenk für den 73 Jahre alten Erfolgstrainer. Frankfurts Doppeltorschütze Ante Rebic erzielte kurz vor Schluss den entscheidenden Treffer. Der künftige Münchner Coach Kovac feierte mit der Eintracht die erste Trophäe seit 30 Jahren.
Vor 74 322 Zuschauern im stimmungsvollen Berliner Olympiastadion düpierte Rebic (11. Minute) den deutschen Fußball-Meister aus München früh das erste Mal. Nach dem Ausgleich durch Robert Lewandowski (53.) sprach vieles für einen Sieg der überlegenen Bayern, bis Rebic erneut zuschlug (82.). Nach seinem ersten Jubel musste die Eintracht lange bangen, ehe nach Rücksprache mit dem erstmals in einem Pokalendspiel eingesetzten Videoassistenten doch noch gejubelt werden konnte. Kurz vor Schluss machte Mijat Gaćinović (90.+6) alles klar. Vergeblich bangte der lange verletzte Manuel Neuer, der vor den Augen von Bundestrainer Joachim Löw erstmals seit acht Monaten wieder im Bayern-Kader stand, von der Bank aus in den Schlussminuten mit - ein Happy End war Heynckes und den Münchnern nicht vergönnt.
Heynckes umarmte Kovac vor dem Anpfiff herzlich. Und in seinem großen Abschiedsspiel hätte Grandseigneur Heynckes beinahe schon früh jubeln können. Nach acht Minuten zirkelte Bayern-Torjäger Robert Lewandowski einen Freistoß von der Strafraumgrenze an die Unterkante der Latte. Von dort sprang der Ball aber deutlich ins Feld zurück.
Doch nur drei Minuten später schockte der Außenseiter den deutschen Meister. Die Hessen störten den Favoriten im Spielaufbau früh, nach einem Ballverlust von James Rodríguez schaltete Kevin-Prince Boateng blitzschnell um und schickte Rebic, der ganz cool blieb und zum 1:0 einschob. Neuer, der erstmals seit September wieder im Bayern-Kader stand, musste im blauen Torwarttrikot von der Bank aus mit ansehen, wie sein Vertreter Sven Ulreich im Bayern-Tor machtlos war.
Rebic traf damit wie schon im Vorjahr bei der 1:2-Niederlage im Pokalfinale gegen Borussia Dortmund. Der Bundesliga-Achte setzte die Vorgabe von Coach Kovac, der von seinem Team "100 Prozent" gefordert hatte, konsequent um. Die Hessen standen hinten kompakt, spielten taktisch geschickt und machten es den Bayern nach vorne enorm schwer.
Die Münchner erarbeiteten sich dennoch deutliche Vorteile und hatten durch den von einem Magen-Darm-Infekt genesenen Thomas Müller die Chance auf den Ausgleich. Der Kapitän köpfte nach einer Flanke von James aus dem Halbfeld knapp neben das Tor (17.). Joshua Kimmichs Kopfball strich ebenfalls knapp am langen Pfosten vorbei (24.). Nur zwei Minuten später lupfte Lewandowski die Kugel aus spitzem Winkel an Eintracht-Keeper Lukas Hradecky und neben das Tor.
Die Heynckes-Elf war die überlegene Mannschaft und hatte auch die größeren Chancen, doch das Frankfurter Konzept einer kompakten Defensive ging zunächst weiter auf. Die Bayern machten wie schon beim Halbfinal-Aus in der Champions League gegen Real Madrid vor einigen Wochen viel zu wenig aus ihren zahlreichen Tormöglichkeiten.
Der Wiederanpfiff nach der Halbzeitpause verzögerte sich dann um einige Minuten, weil in beiden Fankurven Pyrotechnik gezündet worden war. Die Münchner kamen nach der Verzögerung besser aus der Pause und schafften durch Lewandowski den Ausgleich. Der Pole verwertete eine Flanke von Joshua Kimmich, der von der Grundlinie zurückgelegt hatte.
Der Rekordpokalsieger erhöhte nun den Druck, Frankfurt beschränkte sich mehr noch als in der ersten Hälfte aufs Verteidigen. Heynckes brachte nach gut einer Stunde Offensivspieler Corentin Tolisso für Thiago, um für noch mehr Gefahr nach vorne zu sorgen. Und kurz darauf später wäre der Franzose beinahe ganz frei zum Abschluss gekommen, doch Makoto Hasebe klärte in letzter Sekunde fair.
Die Münchner wollten die Partie unbedingt noch in der regulären Spielzeit für sich entscheiden. Beinahe hätte Lewandowski ein zweites Mal gejubelt, eine Hereingabe von James lenkte er am Tor vorbei (76.). Mats Hummels' Kopfball klatschte nur an die Latte (80.). Doch der Treffer fiel auf der Gegenseite: Erneut traf Rebic nach schnellem Umschaltspiel. Die Eintracht-Fans mussten noch kurz zittern, ehe Schiedsrichter Felix Zwayer nach Videobeweis auf Tor entschied. In der Nachspielzeit machte Joker Gacinovic dann alles klar.

Erstes Läuten der Wormser Domglocken: Zahlreiche Zuhörer [19.05.2018 20:18]

Zahlreiche Menschen haben am Samstagabend in Worms das erste Schlagen der fünf neuen Domglocken und ihr Zusammenspiel mit anderen Kirchenglocken verfolgt. Nach Schätzung von Domprobst Tobias Schäfer standen mehrere Tausend Menschen im Bereich zwischen dem fast 1000 Jahre alten Dom und der protestantischen Dreifaltigkeitskirche. "Wunderbar" habe das Glockenläuten geklungen, sagte Schäfer. "Ich bin total begeistert und bewegt."
Die fünf Klangkörper mit Gewichten zwischen fast drei Tonnen und 297 Kilo sind ein Geschenk des Dombauvereins zum 1000-jährigen Bestehen des Doms, das am 9./10. Juni gefeiert wird. Sie läuteten zusammen mit drei bereits vorhandenen Domglocken das Pfingstfest ein. Zunächst schlug jede der acht einzeln, dann alle gemeinsam. Schließlich stimmten zum großen ökumenischen Stadtgeläut die Glocken der umliegenden Innenstadtkirchen ein. An die 30 Glocken begrüßten das neue Geläut.
"Ich hatte das Gefühl, gesamt Worms ist auf den Beinen", sagte die City- und Touristenseelsorgerin Claudia Staudinger. Auch alte Damen mit Rollatoren hätten sich das Läuten nicht entgehen lassen. Staudinger gefiel der Zusammenklang der Domglocken besonders gut. Am allerschönsten sei aber das Zusammenspiel mit den Glocken der Dreifaltigkeitskirche gewesen. "Da hat es richtig Musik gemacht."

Schweiz sensationell mit Chance auf Eishockey-Gold [19.05.2018 20:18]

Kopenhagen (dpa) - Die Schweiz hat bei der Eishockey-WM im Endspiel gegen Titelverteidiger Schweden sensationell die Chance auf Gold. Der Überraschungs-Halbfinalist setzte sich mit einem beeindruckenden Auftritt in Kopenhagen mit 3:2 gegen die Top-Nation Kanada durch und zog völlig unerwartet ins Finale gegen Schweden ein. Der zehnmalige Weltmeister fertigte zuvor dank einer effizienten Vorstellung die USA mit 6:0 ab. Kanada und die USA spielen damit um Bronze.

Eintracht Frankfurt gewinnt DFB-Pokalfinale gegen die Bayern [19.05.2018 20:12]

Berlin (dpa) - Eintracht Frankfurt hat durch einen Sieg gegen den FC Bayern München den DFB-Pokal gewonnen. Die Mannschaft des künftigen Bayern-Trainers Niko Kovac setzte sich im Endspiel in Berlin überraschend mit 3:1 durch.

China und USA bewegen sich im Handelsstreit aufeinander zu [19.05.2018 20:06]

Washington (dpa) - Im Handelskonflikt zwischen China und den USA macht Peking nach Angaben des Weißen Hauses einen Schritt auf Washington zu. Beide Seiten seien übereingekommen, dass China mehr amerikanische Güter und Dienstleistungen erwerben wolle, hieß es in einer gemeinsamen Stellungnahme. Das Papier nennt allerdings keine Zahlen, Zeiträume oder Einzelheiten. Den Angaben zufolge erreichten die Unterhändler eine Einigung, das von Präsident Donald Trump kritisierte Handelsdefizit der USA mit China deutlich zu reduzieren.

Flugschreiber nach Absturz in Kuba gefunden [19.05.2018 20:06]

Havanna (dpa) - Nach dem Flugzeugabsturz auf Kuba haben Ermittler einen der Flugschreiber gefunden. Die Blackbox sei in einem guten Zustand, sagte der Verkehrsminister. Im Staatsfernsehen sagte er, Experten arbeiteten an der Absturzstelle, um auch den zweiten Flugschreiber zu finden. Das Passagierflugzeug mit mehr als 100 Menschen an Bord war am Freitagmittag am internationalen Flughafen von Havanna verunglückt. Retter konnten nur drei Schwerverletzte aus den Trümmern bergen. Die Unglücksursache ist noch unklar.

Mutmaßlicher Überfall führt zu Zugentgleisung in Mexiko [19.05.2018 19:52]

Mexiko-Stadt (dpa) - Unbekannte haben bei einem versuchten Raub in Mexiko das Bremssystem eines Zuges manipuliert und damit einen Zusammenstoß mit einem weiteren Zug verursacht. Bei dem Vorfall im Bundesstaat Veracruz wurden nach Angaben lokaler Medien sieben Menschen verletzt. Die unbekannten Täter wollten die Fracht des Zugs stehlen, wie die betroffene Eisenbahngesellschaft Ferrocarril Mexicano, kurz Ferromex, auf Twitter mitteilte. Der Zug mit vier Lokomotiven und 39 Waggons lies sich demnach nicht mehr kontrollieren und krachte auf einen stehenden Zug im Bahnhof von Orizaba.

Filmfest Cannes: Goldene Palme für Familiendrama aus Japan [19.05.2018 19:52]

Cannes (dpa) - Die Goldene Palme des Filmfestivals Cannes geht an das berührende Familiendrama «Shoplifters» des Japaners Kore-Eda Hirokazu. Das gab die Jury bekannt. Der 55-Jährige erzählt in dem Werk von einer aus Außenseitern zusammengewürfelten Familie, die am Rande der Gesellschaft lebt. Der japanische Filmemacher hatte 2013 bereits den Jurypreis für sein ebenfalls sehr einfühlsames Drama «Like Father, Like Son» in Cannes gewonnen. Zuletzt ging die Palme 1997 nach Japan: für «The Eel» von Shohei Imamura.

Gauland: AfD unterstützt Untersuchungsausschuss [19.05.2018 19:49]

Der von der FDP geforderte Untersuchungsausschuss zu mutmaßlich manipulierten Asylentscheidungen und zur Migrationspolitik wird von der AfD unterstützt. "An uns wird ein solcher Untersuchungsausschuss sicher nicht scheitern. Wir haben diesen schon gefordert, lange bevor die AfD im Bundestag war", erklärte der AfD-Parteichef Alexander Gauland am Samstag. Es sei erfreulich, dass die FDP dies aufgreife.
FDP-Chef Christian Lindner schloss eine Zusammenarbeit mit der AfD aus. "Die AfD hat ganz andere Motive als wir", sagte Lindner dem "Südkurier" (Dienstag). Die AfD wolle aus der Flüchtlingskrise politisches Kapital schlagen, die FDP wolle dafür sorgen, dass sich eine solche Situation nicht wiederhole. "Wir bemühen uns um Zustimmung der seriösen Fraktionen des Deutschen Bundestags."
Von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) forderte Lindner mehr "Aufklärungswillen". Entscheidend sei, ob Seehofer die Öffentlichkeit korrekt über seinen Kenntnisstand informiert habe. Sonst werde für ihn "der Umgang mit der Krise gefährlicher als die Krise selbst".
Mitte April war bekannt geworden, dass eine frühere Leiterin der Bremer Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf) zwischen 2013 und 2016 mindestens 1200 Menschen Asyl gewährt haben soll, obwohl die Voraussetzungen dafür nicht gegeben waren. Die Bremer Staatsanwaltschaft ermittelt gegen die Frau und fünf weitere Beschuldigte wegen Bestechlichkeit und bandenmäßiger Verleitung zur missbräuchlichen Asylantragstellung.
Lindner hatte am Donnerstag zur Forderung nach einem Untersuchungsausschuss erklärt: "Die Vorgänge im Bamf sind nun der Anlass, aber nicht der einzige Gegenstand: Die Flüchtlingspolitik muss von 2014 an untersucht werden, um Verschwörungstheoretikern die Grundlage zu nehmen." 2015 Jahr waren rund 890 000 Migranten weitgehend unkontrolliert nach Deutschland gekommen.
Der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius (SPD) sieht durch den Bamf-Skandal das Vertrauen der Bürger in den Staat in Gefahr. Ein ordentliches Asylverfahren sei ein wichtiger Faktor der inneren Sicherheit, sagte er der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Samstag).

Nach schwerem Unfall: Vanessa Mai zurück in Rostock [19.05.2018 19:49]

Schlagersängerin Vanessa Mai hat am Samstag in der Rostocker Stadthalle das vor rund vier Wochen kurzfristig abgesagte Konzert nachgeholt. Mai präsentierte sich vor etwa 2000 Besuchern zunächst in einem aufreizenden Outfit und begann das Konzert mit den Titeln "Nie wieder" und "Wachgeküsst". Im April hatte sich die 25-Jährige in Rostock bei Bühnenproben kurz vor dem Auftritt schwer am Rücken verletzt. Sie habe nicht mehr stehen oder sitzen können und litt unter Atemnot, berichtete die Sängerin nach der Verletzung. Sie habe dies als lehrreiche Erfahrung verbucht. Nach einer gut zweiwöchigen Pause hatte die gebürtige Baden-Württembergerin am 4. Mai im nordrhein-westfälischen Düren ihre Regenbogen-Tour wieder aufgenommen.

Strafzölle: USA und China nähern sich im Handelsstreit an [19.05.2018 19:42]

Die Regierungen der USA und Chinas haben einen Konsens im Handelsstreit ausgehandelt. Dieser sieht vor, dass die Volksrepublik aus den USA künftig mehr Waren kaufen soll. Ein Handelskrieg scheint vorerst verhindert.


Im Handelsstreit zwischen den USA und China haben beide Staaten offenbar einen Konsens erzielt. Das teilte die US-Regierung mit. Die Staaten hätten sich darauf geeinigt, dass China deutlich mehr Waren aus den USA kaufen werde. Wie viele Waren in welchem Zeitraum gekauft werden sollen, war zunächst unbekannt. Vertreter beider Länder hatten in den vergangenen zwei Tagen verhandelt. An den Gesprächen waren unter anderem der amerikanische Finanzminister Steve Mnuchin und der chinesische Vize-Regierungschef Liu He beteiligt gewesen.
Die Unterhändler hätten sich darauf verständigt, das Handelsdefizit zu Lasten der USA deutlich zu reduzieren. Denn es werden mehr Waren aus China in die USA geliefert als andersherum. Im vergangenen Jahr betrug das Handelsdefizit nach Angaben der US-Regierung 375 Milliarden Dollar, was etwa 318 Milliarden Euro entspricht. Künftig sollen demnach vor allem mehr Agrar- und Energiegüter aus den USA nach China exportiert werden. Weitere Details sollen in den kommenden Wochen ausgearbeitet werden.
US-Präsident Donald Trump hatte während seines Wahlkampfes wieder und wieder China beschuldigt, unfair zu handeln. Zuletzt hatte er damit gedroht, Strafzölle auf Waren aus China einzuführen. Die chinesische Regierung hatte damit gedroht, Gegenmaßnahmen einzuleiten. Der Streit hatte an den Finanzmärkten für Unsicherheit gesorgt, denn es war befürchtet worden, dass beide Staaten einen Handelskrieg führen könnten, sollten sie sich nicht einigen.

ThSV Eisenach verliert daheim gegen Hildesheim mit 30:31 [19.05.2018 19:38]

Der ThSV Eisenach hat im Kampf um den Klassenerhalt in der 2. Handball-Bundesliga einen weiteren Rückschlag erlitten. Das Team von Trainer Arne Kühr verlor am Samstagabend gegen Eintracht Hildesheim mit 30:31 (14:16). Im Kampf um den Verbleib in der 2. Liga hat der ThSV nun noch zwei Spiele zu absolvieren, um den Sprung vom Abstiegsplatz noch zu schaffen. Beste Werfer bei Eisenach waren Ibai Meoki-Etxebeste, Matthias Gerlich und Alexander Saul mit jeweils sechs Toren.
Die Thüringer starteten gut ins Spiel und führten gleich mit 3:1. nach ausgeglichem Spielverlauf konnten die Gäste erstmals in der 24. Minute mit 12:11 in Führung gehen. Drei Minuten später gelang Hildesheim beim 15:12 sogar erstmals eine Drei-Tore-Führung. Nach dem Wechsel kämpften sich die Gastgeber bis zur 38. Minute wieder heran, drei Minuten später gelang sogar die 23:21-Führung. Doch die ThSV-Abwehr hatte immer wieder Probleme mit Eintracht-Werfer Savvas Savvas, der insgesamt zwölf Treffer erzielte. Nach spannender Schlussphase vergab Gerlich 20 Sekunden vor der Schlusssirene vom Siebenmeterpunkt die Chance zum Ausgleich. Er scheiterte an Gäste-Torhüter Jakub Lefan.

Haßmann erfolgreichster deutscher Springreiter in Wiesbaden [19.05.2018 19:29]

Felix Haßmann aus Lienen hat beim Pfingstreitturnier in Wiesbaden im wichtigsten Springen des Tages am Samstag als bester Deutscher den vierten Platz belegt. Auf seinem Pferd Captain America blieb der 32-Jährige in einer Zeit von 67,04 Sekunden fehlerfrei. Der Sieg ging an den Mexikaner Francisco José Mesquita Musa auf Sharapova (0/64,87), gefolgt von der US-Amerikanerin Laura Kraut mit Whitney (0/65,29) und dem Iren Denis Lynch mit Fairview Aliquidam (0/65,92).

Potsdam gewinnt Heim-Auftakt im Playoff um Platz drei [19.05.2018 18:59]

Der OSC Potsdam hat die erste Partie des Best of Three-Playoffs um Meisterschaftsrang drei im Wasserball am Samstag gegen den ASC Duisburg in eigener Halle 15:9 (2:2,5:2,4:2,4:3) gewonnen. Am nächsten Wochenende kann das Team mit einem weiteren Sieg in den beiden Spielen in Duisburg den größten Vereinserfolg perfekt machen.
Beim Auftaktmatch im Potsdamer BLU-Schwimmbad entwickelte sich zunächst ein ausgeglichenes, körperbetontes Duell mit vielen Wasserverweisen. Im zweiten Abschnitt dominierten die Gastgeber und gingen mit 7:4-Führung in die Halbzeit. Diesen Vorsprung verteidigte der OSC souverän, wobei sich vor allem der Kroate Deni Cerniar als sechsfacher Torschütze auszeichnete.

China stationiert erstmals Kampfjets im Südchinesischen Meer [19.05.2018 18:57]

Mehrere Nationen beanspruchen die Inseln im Südchinesischen Meer für sich. Doch kein Land setzt seinen Anspruch so vehement durch wie China. Das Land stationierte nun Kampfbomber auf einer der Inseln.
Die chinesische Regierung droht den Streit um Inseln im Südchinesischen Meer mit Vietnam und Taiwan zu eskalieren. Erstmals seien Kampfflugzeuge auf den Inseln gelandet, teilte die chinesische Armee mit. Darunter seien auch Kampfbomber des Typs H-6K. Diese können Atomwaffen transportieren und abwerfen. Die Flugzeugen, hieß es, hätten Kampfmanöver geflogen und dabei Schießübungen absolviert.
Die China-Expertin des Center for Strategic and International Studies (CSIS), Bonnieh Glaser, twitterte: "Ich glaube, das ist das erste Mal, dass ein Kampfbomber im Südchinesischen Meer gelandet ist." Das Institut teilte zudem mit, dass die Flugzeuge wahrscheinlich auf der Insel Woody stationiert wurden. Dort befindet sich der größte Militärposten Chinas auf den Paracel-Inseln im Südchinesischen Meer. Diese beanspruchen auch Vietnam und Taiwan für sich.   
Vor wenigen Wochen hatte der US-Fernsehsender CNBC berichtet, China habe Raketenabwehrsysteme auf den Spratly-Inseln stationiert, die sich südlich der Paracel-Inseln befinden. Die Waffen könnten, hieß es, Ziele treffen, die bis zu 500 Kilometer entfernt sind. Die vietnamesische Regierung hatte dies verurteilt. Die Raketen würden die Souveränität des Landes verletzen, teilte die Regierung mit. China solle diese wieder abziehen.
Das Südchinesische Meer gehört zum Pazifischen Ozean und liegt südlich von China zwischen Vietnam, Malaysia und den Philippinen. China beansprucht 80 Prozent des 3,5 Millionen Quadratkilometer großen rohstoffreichen Gebietes, durch das auch ein Drittel des weltweiten Schiffsverkehrs geht. So werden jährlich Handelswaren im Wert von mehr als fünf Billionen US-Dollar durch das Meer verschifft.

Goldene Palme für Familiendrama von Kore-Eda Hirokazu [19.05.2018 18:56]

Cannes (dpa) - Die Goldene Palme des Filmfestivals Cannes geht an das berührende Familiendrama «Shoplifters» des Japaners Kore-Eda Hirokazu. Das gab die Jury bekannt.

Boateng sieht WM-Teilnahme nicht in Gefahr [19.05.2018 18:49]

Der verletzte Fußball-Weltmeister Jérôme Boateng geht weiter von einer Teilnahme an der WM aus und peilt ein Comeback vor dem Turnierstart an. "Ich bin im engen Austausch mit Dr. Hans-Wilhelm Müller-Wohlfahrt. Er sagt, wenn man jetzt keine dummen Fehler macht, sieht alles gut aus, dann ist die WM nicht in Gefahr", sagte der Profi des FC Bayern vor dem DFB-Pokalfinale gegen Eintracht Frankfurt am Samstag bei Sky. "Mein Ziel ist es, vor der WM noch ein Spiel zu machen oder wenn möglich zwei, damit man Wettkampfpraxis bekommt."
Boateng hatte sich Ende April im Halbfinal-Hinspiel der Champions League gegen Real Madrid am Oberschenkel verletzt und musste die Saison beim FC Bayern München vorzeitig beenden. Bundestrainer Joachim Löw nominierte ihn dennoch für seinen vorläufigen WM-Kader. Die DFB-Auswahl bestreitet vor dem Turnier noch Testspiele gegen Österreich am 2. Juni und sechs Tage später gegen Saudi-Arabien.
"Ich bin im Lauftraining und steigere auch jeden Tag", berichtete der 29 Jahre alte Boateng. "Im Moment gibt es kein Risiko, aber wenn ich was zu schnell mache, würde ich mir ins eigene Fleisch schneiden", ergänzte er mit Blick auf die am 14. Juni beginnende WM.

Wahl in Italien: Lega lässt auch über Koalitonsvertrag abstimmen [19.05.2018 18:39]

Wie die Fünf-Sterne-Bewegung wird am Wochenende in Italien auch die rechtspopulistische Lega über den Regierungsvertrag abstimmen. Am Montag wollen beide Parteien ihr Regierungsprogramm vorstellen.
Nach der Fünf-Sterne-Bewegung lässt am Wochenende auch die rechtspopulistische Lega über den Regierungsvertrag in Italien abstimmen. Dazu sind bis Sonntag im ganzen Land 1000 Stände aufgestellt, an denen jeder den Koalitionsvertrag mit den Sternen befürworten oder auch ablehnen kann. Es wird aber mit breiter Zustimmung gerechnet.
Vorstellung Regierungsprogramm am Montag
Am Montag wollen die beiden europakritischen Parteien dann Staatspräsident Sergio Mattarella ihr Regierungsprogramm vorstellen, dabei soll auch ein Name eines künftigen Ministerpräsidenten bekannt werden. Erst dann wird der Präsident einen Regierungsauftrag erteilen. Seit Wochen wird über die möglichen Kandidaten spekuliert. Erwartet wird, dass weder Sterne-Chef Luigi Di Maio noch Lega-Anführer Matteo Salvini das Amt übernehmen, sondern ein dritter Kandidat.
Bei der Wahl am 4. März war die Fünf-Sterne-Bewegung mit 32 Prozent stärkste Partei geworden. Es wird spekuliert, dass daher auch eher ein Kandidat aus den Reihen der Sterne für das Amt des Regierungschefs ernannt wird.

Familientragöde in Saarbücken: Zwei Tote bei Schießerei – Hintergründe unklar [19.05.2018 18:33]

Im Saarland hat sich offenbar eine Familientragödie ereignet. Ein Mann soll um sich geschossen haben. Er tötete laut einem Bericht zwei Menschen und verletzte zwei weitere.


Ein Mann hat laut einem Medienbericht in Fechingen nahe Saarbrücken um sich geschossen. Dabei soll er zwei Menschen getötet haben, berichtet der Saarländische Rundfunk. Zwei Menschen seien verletzt worden.
Eine Polizeisprecherin sagte, der Verdächtige sei festgenommen worden. Es handelte sich demnach um eine Tat innerhalb einer Familie. Die genauen Hintergründe seien noch unklar. 

Festnahme in Marseille - Material für Sprengkörper gefunden [19.05.2018 18:32]

Marseille (dpa) - Französische Sicherheitskräfte haben nach einem Alarm den Bahnhof von Marseille geräumt und einen verdächtigen Mann festgenommen. Der Mann habe «elektrisches und elektronisches Material» dabeigehabt, das zum Herstellen eines Sprengkörpers benutzt werden könnte. Das sagte der Staatsanwalt von Marseille, Xavier Tarabeux, der Nachrichtenagentur AFP. Der Verdächtige gab demnach an, Tschetschene zu sein. Polizeipräfekt Olivier de Mazières sagte laut der Regionalzeitung «La Provence», die Tasche des Mannes habe keine Gegenstände enthalten, die unmittelbar gefährlich sein könnten.

Gewinnzahlen Lotto am Samstag, 20. Veranstaltung 2018 [19.05.2018 18:32]

Gewinnzahlen: 3 - 4 - 27 - 41 - 44 - 49


Superzahl: 2
Spiel 77: 9 4 0 6 8 9 3
Super 6:  7 0 9 4 6 0
(alle Angaben ohne Gewähr)

Steinmeier trifft Özil und Gündogan [19.05.2018 18:12]

Berlin (dpa) - Nach dem scharf kritisierten Treffen der deutschen Fußball-Nationalspieler Mesut Özil und Ilkay Gündogan mit dem türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan haben die beiden Fußballer nun mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier gesprochen. Steinmeier teilte mit, beide Spieler hätten den Wunsch geäußert, ihn zu besuchen. Es sei ihnen wichtig gewesen, entstandene Missverständnisse aus dem Weg zu räumen. Der deutsche Fußball habe beide Spieler groß gemacht. Ihre Geschichte spiegele die Erkenntnis wider: «Heimat gibt es auch im Plural.»

Daniel Abt gewinnt Formel-E-Rennen in Berlin [19.05.2018 17:58]

Audi-Werksfahrer Daniel Abt aus Kempten hat beim fünften Formel-E-Rennen in Berlin für den ersten Sieg eines deutschen Fahrers gesorgt. Der Sohn von DTM-Teamchef Hans-Jürgen Abt setzte sich am Samstag auf dem ehemaligen Flughafengelände in Berlin-Tempelhof nach 45 Runden (106,875 Kilometer) mit seinem Elektro-Rennwagen souverän mit fast sieben Sekunden Vorsprung auf den Teamkollegen und Titelverteidiger Lucas di Grassi aus Brasilien durch. Damit sorgte das Audi-Duo im 42. Formel-E-Rennen der Geschichte für den ersten Doppelsieg der Mannschaft aus dem Allgäu.
"Danke Berlin. Das ist ein unfassbar geiler Tag, den ich nie vergessen werde", sagte Abt über seinen zweiten Erfolg im neunten Saisonlauf. Mit der Maximalpunktzahl 29 für Sieg, Pole Position und schnellster Rennrunde verbesserte sich Abt in der Gesamtwertung vom sechsten auf den vierten Platz (85 Zähler).
Durch Rang drei hinter den beiden Audi-Fahrern baute der Franzose Jean-Eric Vergne (Techeetah) die Tabellenführung auf 40 Punkte (162:122) vor dem siebtplatzierten Briten Sam Bird (DS Virgin) aus.
Das Trio Maro Engel (München/Venturi), Andre Lotterer (Duisburg/Techeetah) und Nick Heidfeld (Mönchengladbach/Mahindra) belegte auf den Plätzen acht, neun und zehn die letzten Punkteränge. Das nächste Saisonrennen geht am 10. Juni in Zürich über die Bühne.

Familiendrama in Saarbrücken: Auch Kinder waren in dem Haus [19.05.2018 17:58]

In dem Saarbrücker Einfamilienhaus, in dem ein Mann am Samstag zwei Menschen erschossen und zwei verletzt haben soll, hielten sich zur Tatzeit noch andere Erwachsene und Kinder auf. Die Menschen stünden unter Schock und würden notfallpsychologisch versorgt, sagte ein Polizeisprecher. Sobald sie vernehmungsfähig seien, würden sie befragt. Die Beamten stellten zudem eine Pistole sicher. Ob das die Tatwaffe sei, müsse noch ermittelt werden, sagte der Sprecher.
Ein 59-Jähriger soll bei einer Feier um sich geschossen und dabei zwei Männer getötet haben. Außerdem seien zwei Frauen schwer verletzt worden, sagte der Sprecher. Eine von ihnen sei ebenfalls angeschossen worden, zur Verletzung der anderen könne er nichts sagen.
Zum mutmaßlichen Motiv des Täters, der sich widerstandslos festnehmen ließ, sagte der Sprecher: "Aufgrund der Gesamtsituation gehen wir von einem Familiendrama aus." Es gebe haben Hinweise, dass sowohl die Toten als auch eine schwer verletzte Frau in einem verwandtschaftlichen Verhältnis zu dem Schützen standen.

Zahlreiche Besucher bei Historienfest [19.05.2018 17:48]

Kaiser und Könige in Quedlinburg: Zahlreiche Besucher sind bei sonnigem Wetter zum Auftakt des Kaiserfrühlings in die Mittelalterstadt im Harz gekommen. Darsteller in historischen Gewändern zogen am Samstag vom Schlossberg in die Innenstadt. Das Fest erinnert jedes Jahr zu Pfingsten an die Bedeutung Quedlinburgs als Kaiserpfalz im frühen Mittelalter.
Höhepunkt des noch bis Montag dauernden Festes sind nach Angaben der Veranstalter vom Verein Kaiserfrühling mehrere Historienspiele. In diesem Jahr werden zwei Stücke aufgeführt, die sich dem Leben und Wirken von König Heinrich I. widmen. Die Aufführungen seien historisch fundiert.
Quedlinburg war ein beliebter Aufenthaltsort von Kaisern und Königen im Mittelalter. Laut Stadtverwaltung gab es zwischen 922 und 1207 insgesamt 69 Besuche von deutschen Königen und Kaisern in der Stadt. Zum Programm des Festes gehört ein historischer Markt mit Musik, Gauklern, Zauberern und Ritterkämpfen.

Joachim Wieland: Staatsrechtler hält AfD-Verfassungsklage für unzulässig [19.05.2018 17:47]

Vor dem Verfassungsgericht hat die AfD Klage gegen die Flüchtlingspolitik der Regierung eingereicht. Ob die angenommen wird, bezweifelt der Staatsrechtler Joachim Wieland. Die Klage sei "unzulässig".


Die Verfassungsklage der AfD gegen die Flüchtlingspolitik der Kanzlerin Angela Merkel dürfte scheitern nach Einschätzung des Staatsrechtlers Joachim Wieland. Mitte April hatte die AfD eine sogenannte Organklage beim Verfassungsgericht in Karlsruhe eingereicht.  
In der Klageschrift wirft die AfD der Bundesregierung vor, bei ihrer Einwanderungspolitik die Mitwirkungsrechte des Bundestags verletzt zu haben. Das Gericht solle deshalb überprüfen, ob Merkel Recht gebrochen habe, als sie im Herbst 2015 entschied, Flüchtlinge an der Grenze zwischen Österreich und Deutschland nicht abzuweisen.
Aus der Klageschrift ergibt sich laut Wieland jedoch "weder ein konkretes Handeln noch ein konkretes Unterlassen der Bundesregierung", das den heutigen Bundestag in seinen Rechten verletze, die in der Verfassung festgelegt sind. "Die Rechte früherer Bundestage, denen die AfD-Fraktion nicht angehört hat, kann sie nicht geltend machen", sagte Wieland.  Der Bundestag sei auch nie gehindert gewesen, "sein Gesetzgebungsrecht auszuüben, wenn er eine andere Flüchtlingspolitik der Regierung hätte durchsetzen wollen".
AfD: Klage kann die Welt verändern
Die AfD, die andere Fraktionen im Bundestag als "Kartellparteien" bezeichnet, will das nicht glauben. Deren Bundestagsabgeordneter Stephan Brandner hatte in dieser Woche angekündigt, die Klage seiner Partei könne die Welt verändern. "Und sie wird die Welt verändern, wenn sie erfolgreich ist." Merkel müsse dann, so Brandner, im "Nullkommanichts" ihr Amt räumen. Ob das Verfassungsgericht überhaupt eine Verhandlung eröffnet, ist offen.

Kriminalität: Zwei Tote und zwei Verletzte bei mutmaßlichem Familiendrama [19.05.2018 17:46]

Saarbrücken (dpa) - Bei einem mutmaßlichen Familiendrama in Saarbücken sind zwei Menschen getötet und zwei verletzt worden. Nach ersten Erkenntnissen der Polizei hatte ein 59-jähriger Mann bei einer Feier in einem Haus um sich geschossen und zwei Männer getötet.


Zwei Frauen seien verletzt worden, sagte ein Polizeisprecher. "Wir gehen im Moment davon aus, dass es sich bei den Getöteten um Familienangehörige des Täters handelt", ergänzte er.
Eine verletzte 60 Jahre alte Frau sei vermutlich die Ehefrau des Tatverdächtigen. Dieser habe sich widerstandslos festnehmen lassen. Der genaue Ablauf der Tat und das Motiv des mutmaßlichen Täters waren nach Angaben des Sprechers zunächst unklar. Auch zur Nationalität des 59-Jährigen und zur Identität der beiden Toten konnten er zunächst keine weiteren Angaben machen.
In dem Einfamilienhaus hielten sich zur Tatzeit noch andere Erwachsene und Kinder auf. Die Menschen stünden unter Schock und würden notfallpsychologisch versorgt, sagte ein Polizeisprecher. Sobald sie vernehmungsfähig seien, würden sie befragt. Die Beamten stellten zudem eine Pistole sicher. Ob das die Tatwaffe sei, müsse noch ermittelt werden, sagte er.
Dem Sprecher zufolge hatten Nachbarn über Notruf die Polizei über den Vorfall im Stadtteil Brebach-Fechingen informiert. "Die haben Schüsse gehört", sagte er. Zudem hätten sie eine der Frauen blutüberströmt gesehen. "Es war klar: Da ist was Schlimmes passiert."
Ein Anwohner sagte, die Gegend sei "ein ganz normales" und relativ gutes Wohngebiet. Es gebe Ein- und Zweifamilienhäuser sowie drei Hochhäuser. "Es ist noch nie sowas vorgekommen", sagte er.

Naturschützer rufen zur Rettung der Bienen auf [19.05.2018 17:39]

Der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) sieht Bienen durch den Einsatz von Schädlingsbekämpfungsmitteln auch in Sachsen bedroht. Mit Blick auf den "Weltbienentag" an diesem Sonntag startete BUND-Vorsitzender Felix Ekardt am Samstag am Dresdner Elbufer die Kampagne "Pestizidfreie Kommunen". Das Land und die Kommunen werden aufgefordert, auf den Einsatz solcher Pflanzenschutzmittel zu verzichten.
"Schon heute haben sich Städte wie Leipzig, Görlitz, Chemnitz und Dresden sowie die Gemeinde Nebelschütz zu einer umwelt- und insektenfreundlicheren Bewirtschaftung ihrer Flächen verpflichtet, im Fall von Görlitz auf BUND-Initiative. Der BUND Sachsen fordert die übrigen Kommunen auf, diesem Beispiel zu folgen", hieß es in einer Erklärung.
Ekardt zufolge nutzen viele Kommunen Pestizide, um Grünflächen und Wege frei von unerwünschten Pflanzen oder ungeliebten Insekten zu bekommen. Vielen Tier- und Pflanzenarten wie Honig- und Wildbienen, Schmetterlinge oder Wildkräuter werde das aber zum Verhängnis: "Insekten stehen dabei ganz unten in der Nahrungskette - sterben sie, finden auch Vögel, Kleinsäuger wie auch Reptilien und Amphibien nicht mehr ausreichend Nahrung und sind in ihrem Bestand bedroht."
Die Vereinten Nationen haben den 20. Mai zum Weltbienentag erklärt. Damit soll auf die Bedeutung der Bienen als Bestäuber von Pflanzen für die weltweite Ernährung aufmerksam gemacht werden

Wohnungsbrand in Mehrfamilienhaus endet glimpflich [19.05.2018 17:39]

Bei einem Feuer in einem Mehrfamilienhaus in Nürnberg haben am Samstag vier Menschen Rauchvergiftungen erlitten. Einige Bewohner waren wegen des starken Rauchs zunächst eingeschlossen, konnten bei dem Feuerwehr-Großeinsatz aber in Sicherheit gebracht werden. Drei Personen wurden vorsorglich in ein Krankenhaus gebracht.
Wie die Feuerwehr mitteilte, hatte sich bei ihrem Eintreffen bereits eine hohe Rauchwolke über dem Haus gebildet. Drinnen eingeschlossen waren zwei Frauen, fünf Männer und zwei Kleinkinder, die die Feuerwehr aus dem völlig verqualmten Gebäude rettete. Mittels Drehleitern löschte sie den Brand im zweiten Stock. Zur Schadenshöhe gab es am Samstag noch keine Einschätzung.

Freie Wähler fordern mehr Geld für Vertriebenenarbeit [19.05.2018 17:39]

Anlässlich des Sudetendeutschen Tages haben die Freien Wähler (FW) mehr Mittel für die Vertriebenenarbeit gefordert. Der Fördertopf dafür müsse auf dem Niveau von 2003 gefüllt werden, das wären 200 000 Euro pro Jahr mehr, heißt es in einer Mitteilung des vertriebenpolitischer Sprechers der Landtags-Fraktion, Hans Jürgen Fahn, vom Samstag. 100 000 Euro sollen zudem in einen Fördertopf fließen, mit dem die kulturelle Arbeit der deutschen Minderheit in Tschechien unterstützt werden soll.
Fahn fordert zudem "eine echte Informationsstelle gegen Flucht und Vertreibung" in der Bayerischen Landesvertretung in Prag. Bisher sei diese Forderung der FW zwar im Landtag angenommen, aber nur "unzureichend umgesetzt".
Die Fraktion spricht sich auch für eine Stärkung des Themas Vertriebene in den bayerischen Lehrplänen aus, "insbesondere auch durch Förderung von Zeitzeugenprojekten an Schulen."

Lotto am Samstag "6aus49": Die aktuellen Lottozahlen vom 19.05.2018 [19.05.2018 17:31]

Der Lottojackpot wurde vergangenen Mittwoch nicht geknackt. An diesem Samstag liegen sechs Millionen Euro im Jackpot. Tippen Sie auf die richtigen Gewinnzahlen?
Vergangenen Mittwoch gab es keinen glücklichen Gewinner, der auf die sechs Richtigen plus Superzahl getippt hat. Dafür haben 23 Glückspilze auf fünf Richtige plus Superzahl getippt und jeweils 16.614,10 Euro gewonnen. Bei der Super sechs haben zwei Spieler Gewinne aus der ersten Klasse abgesahnt – jeweils 100.000,00 Euro. Ob Sie diese Woche auf die richtigen Zahlen getippt haben, erfahren Sie bei uns
Die Lottozahlen vom Samstag, den 19.05.2018:
6aus49: 3 - 4 - 27 - 41 - 44 - 49
Superzahl: 2
Spiel 77: 9 - 4 - 0 - 6 - 8 - 9 - 3
Super 6: 7 - 0 - 9 - 4 - 6 - 0
(Angaben ohne Gewähr)
Gewinnquoten (werden in Kürze ermittelt)
Lotto 6aus49 
Spieleinsatz: €
KlasseAnzahl RichtigeGewinneQuoten16 Richtige + SZx€26 Richtigex€35 Richtige + SZx€45 Richtigex€54 Richtige + SZx€64 Richtigex€73 Richtige + SZx€83 Richtigex€92 Richtige + SZx€
Spiel 77 Gewinnquoten (werden in Kürze ermittelt)
Spieleinsatz: €
KlasseAnzahl RichtigeGewinneQuotenI7 richtige Endziffernx€II6 richtige Endziffernx77.777,00 €III5 richtige Endziffernx7.777,00 €IV4 richtige Endziffernx777,00 €V3 richtige Endziffernx77,00 €VI2 richtige Endziffernx17,00 €VII1 richtige Endzifferx5,00 €
Super 6 Gewinnquoten (werden in Kürze ermittelt)
Spieleinsatz: €
KlasseAnzahl RichtigeGewinneQuotenI6 richtige Endziffernx100.000,00 €II5 richtige Endziffernx6.666,00 €III4 richtige Endziffernx666,00 €IV3 richtige Endziffernx66,00 €V2 richtige Endziffernx6,00 €VI1 richtige Endzifferx2,50 €
(Angaben ohne Gewähr)
So funktioniert die Lotterie "6aus49"
Vor der Ziehung füllt der Spieler einen Schein aus. Darauf werden sechs von insgesamt 49 Gewinnzahlen angekreuzt. Nach Abgabe des Spielscheins werden bei der Ziehung sechs Kugeln aus einem Pool von 49 durchnummerierten Bällen gezogen. Ziel des Spiels ist es, dass möglichst viele der ermittelten Zahlen mit den zuvor getippten Nummern übereinstimmen. Um den Jackpot zu knacken, benötigt man neben sechs richtigen Gewinnzahlen noch die korrekte Superzahl. Das ist die letzte Ziffer der Spielscheinnummer, also eine Zahl zwischen null und neun. Die Superzahl wird im Anschluss an die Ziehung der "6aus49" aus einem Pool von zehn Zahlen gezogen.
Je nach richtig getippten Zahlen beziehungsweise korrekter Superzahl ergeben sich insgesamt neun Gewinnklassen. Für einen Gewinn müssen mindestens zwei Nummern richtig getippt sowie die Superzahl korrekt sein.
Höhe des Gewinns
Die Höhe des Gewinns richtet sich nach der Gewinnklasse und dem Spieleinsatz. Je mehr Zahlen korrekt sind, desto besser die Gewinnklasse und der ausgezahlte Betrag. Die Geldsumme, die auf die neun Gewinnklassen verteilt wird, entspricht 50 Prozent des Spieleinsatzes. Der gewonnene Betrag ist demnach am höchsten, wenn möglichst viele Scheine gespielt werden und möglichst wenige Spieler auf die korrekten Zahlen getippt haben.
Gewinnchancen
Die Chance für einen Gewinn der Klasse 1, also für sechs Richtige plus Superzahl, liegt laut www.lotto.de bei rund 1:140 Millionen. Die Gewinnwahrscheinlichkeiten der einzelnen Klassen setzen sich seit 4. Mai 2013 wie folgt zusammen.
KlasseAnzahl RichtigeAusschüttungsanteilGewinneChance 1 zu16 Richtige + SZ12,8 Prozent1x139.838.16026 Richtige10 Prozent9x15.537.57335 Richtige + SZ5 Prozent258x542.00845 Richtige15 Prozent2.322x60.22354 Richtige + SZ5 Prozent13.545x10.32464 Richtige10 Prozent121.905x1.14773 Richtige + SZ10 Prozent246.820x56783 Richtige45 Prozent2.221.380x6392 Richtige + SZfester Betrag1.851.150x76
Kosten der Teilnahme
Auf einem Lottoschein befinden Kästchen mit Nummern jeweils 49 anzukreuzenden Zahlen. Jedes Spielfeld, das ausgefüllt wird, ist ein so genannter Tipp und kostet 1,00 Euro. Die Höhe der Teilnahmekosten richten sich somit nicht nach Anzahl der Spielscheine, sondern der Anzahl der Tipps. Hinzu kommt noch eine Bearbeitungsgebühr pro Spielschein.
Neben Lotto "6aus49" kann man außerdem noch an den Zusatzlotterien Spiel 77, Super 6 und der GlücksSpirale teilnehmen. Für das Spiel 77 zahlt man zusätzlich 2,50 Euro, die Super 6 kostet 1,25 Euro. An der GlücksSpirale kann man für einen Betrag von 5,00 Euro teilnehmen.
Zwangsausschüttung des Jackpots
Wenn der Jackpot in zwölf hintereinander folgenden Ziehungen nicht geknackt wurde, kommt es in der 13. Ziehung zu einer garantierten Ausschüttung. Tippt ein Spieler auf sechs Richtige plus Superzahl, so wird der Jackpot-Betrag wie üblich ausgespielt. Hat jedoch erneut kein Spieler die Gewinnklasse 1 erreicht, kommt es zu einer Zwangsausschüttung. Der Betrag wird dann dem Gewinner der Gewinnklasse 2 zugeschrieben. Ist diese auch unbesetzt, so geht der Betrag an die darunterliegende usw. Theoretisch ist es somit möglich, dass die Summe an die Gewinnklasse 9 ausgeschüttet wird.
Tipp: Hier finden Sie alle Lottozahlen der letzten Wochen.

Bietigheimer Handballerinnen im Pokalfinale gegen Oldenburg [19.05.2018 17:29]

Die Handballerinnen der SG BBM Bietigheim können auf ihren ersten Titel im DHB-Pokal hoffen. Das Team von Trainer Martin Albertsen gewann am Samstag beim Final Four in Stuttgart das spannende Halbfinale gegen den schwäbischen Bundesliga-Konkurrenten TuS Metzingen verdient mit 24:23 (12:10) und steht im Finale. Dort trifft der deutsche Meister von 2017 am Sonntag (15.00 Uhr) auf den VfL Oldenburg, der sich im zweiten Semifinale in einem weiteren Bundesliga-Duell mit 33:29 (16:14) gegen die HSG Bad Wildungen durchsetzte.
Beste Bietigheimer Werferin war Karolina Kudlacz-Gloc mit neun Toren, für Metzingen traf die Nationalspielerin Marlena Zapf (7) am häufigsten. Metzingen fand zunächst besser ins Spiel und erarbeitete sich bis zum 8:4 Mitte der ersten Hälfte einen Vier-Tore-Vorsprung.
Nach einer Serie von Fehlwürfen übernahm jedoch das Bietigheimer Team um Nationalspielerin Anna Loerper die Kontrolle und führte zur Pause mit zwei Toren. Loerper hatte bis zum Winter für Metzingen gespielt. Nach einem erneuten Zwischenhoch der TuS nach der Pause drehte Bietigheim erneut die Partie und gewann knapp.

Offene Sonntage: Ruhrbischof warnt vor Fundamentalopposition [19.05.2018 17:29]

Ruhrbischof Franz-Josef Overbeck ist unzufrieden mit der deutlichen Ausweitung der verkaufsoffenen Sonntage in Nordrhein-Westfalen, hat aber zugleich auch Verständnis für die Einzelhändler. "Ich bin froh über jeden Sonntag, an dem die Menschen mit ihren Familien zur Ruhe kommen können. Deshalb bin ich nicht glücklich mit der Ausweitung, aber pragmatisch genug damit zu leben, weil viel radikalere Lösungen im Raum standen", sagte Overbeck der "Westdeutschen Allgemeinen Zeitung" ("WAZ", Samstag).
Die Zahl der maximal erlaubten verkaufsoffenen Sonn- und Feiertage, an denen die Geschäfte ab 13.00 Uhr bis zu fünf Stunden lang öffnen dürfen, hatte der Landtag von NRW Ende März auf acht pro Jahr verdoppelt.
Overbeck sieht aber auch die Herausforderungen der Einzelhändler, gegen die Internetshops zu bestehen: "Man muss auch sehen, dass lokale Geschäfte in Konkurrenz mit dem jederzeit geöffneten Onlinehandel vielleicht den ein oder anderen Öffnungstag mehr brauchen, um über die Runden zu kommen. Eine Fundamentalopposition würde das verkennen."
Der Ruhrbischof ist laut "WAZ" nicht froh über das Vorgehen der Gewerkschaft Verdi, die reihenweise verkaufsoffene Sonntage vor Gericht verhindert hat. "Die Gewerkschaften sind sehr wichtig, um der sozialen Gerechtigkeit und der Teilhabe Willen. Aber an dieser Stelle möge sich keine Seite verkämpfen", sagte Overbeck.
Denn über allem stehe für ihn bei dieser Frage der ungeklärte Umgang mit der Digitalisierung der Wirtschaft. "Mich beschäftigt, wie wir unsere wichtige Kultur der Stille und des Betens am Sonntag bewahren können in der neuen, digitalisierten Arbeitswelt, in der sich völlig neue Prioritäten entwickeln."
Dass in Wallfahrtsorten wie Kevelaer Läden unter Verweis auf kirchliche Traditionen fast jeden Sonntag öffnen dürften, habe der Ruhrbischof in dem Interview der "WAZ" mit einem Lächeln kommentiert: "Auch deshalb empfiehlt es sich für einen Bischof, nicht in allen Fällen dogmatisch zu sein", meinte er.

Intersexualität: Bundesregierung streitet über das dritte Geschlecht [19.05.2018 17:22]

Bis Ende des Jahres muss die Regierung regeln, wie das dritte Geschlecht in Pässen eingetragen werden soll. Mehrere SPD-Ministerinnen stellen sich nun gegen einen Minimalvorschlag des Innenministers.


Justizministerin Katarina Barley und Familienministerin Franziska Giffey (beide SPD) blockieren offenbar einen Gesetzesentwurf des Innenministers Horst Seehofer (CSU), der die Rechte von Menschen regeln soll, die kein eindeutiges biologisches Geschlecht haben. Das berichtet der "Spiegel" und beruft sich auf ein Schreiben aus dem Justizministerium. Darin heißt es demnach, dass Seehofers Regelwerk "noch nicht ausgereift" sei.
Anfang November vergangenen Jahres hatte das Bundesverfassungsgericht gefordert, dass ein drittes Geschlecht für den Eintrag im Geburtenregister geschaffen werden müsse. Die Richter entschieden, dass es Intersexuellen Menschen, die weder männlich noch weiblich sind, ermöglicht werden solle, ihre geschlechtliche Identität "positiv" eintragen zu lassen. Dieses Urteil muss Seehofers Ministerium nun umsetzen – bis Ende des Jahres.
"anderes", "divers" oder "inter"?
Doch Seehofers Entwurf erzeuge "ein Ungleichgewicht zwischen Inter- und Transsexuellen", soll es in dem Brief des Justizministeriums heißen. Barley fordert für Inter- und Transsexuelle ein einheitliches Gesetz. Seehofer lehnt das ab. Sein Ministerium plane eine juristische Minimallösung, berichtet der "Spiegel". Demnach sollen Menschen, die weder männlich noch weiblich sind, in ihren Pass ihr Geschlecht als "anderes" eintragen lassen können.
Diese Bezeichnung, schreibt der "Spiegel", bewerten die Justiz- und die Familienministerin als herabsetzend. Barley fordere demnach den Begriff "weiteres", Giffey wolle die Begriffe "divers" oder "inter" einführen.
In Deutschland leben 80.000 Intersexuelle
Die Ministerien streiten auch darüber, ab wann Kinder entscheiden dürfen, welches Geschlecht in ihrem Pass steht. So plant Seehofer, dass Kinder ab dem Alter von 14 Jahren entscheiden können, wie sie im Personenstandsregister geführt werden. Barley will hingegen, "zumindest erwägen", ob dies nicht schon für jüngere Kinder möglich sei. Auch will sie, dass Kinder im Konfliktfall entscheiden können, welches Geschlecht für sie eingetragen werden soll – ohne dass die Eltern zustimmen müssen. Später im Leben könnten sie sich wieder für ein anderes Geschlecht entscheiden.
Der Deutsche Ethikrat geht davon aus, dass in Deutschland etwa 80.000 Menschen leben, deren Geschlechtsmerkmale nicht eindeutig ausgeprägt seien. Intersexuelle können so etwa männliche Hormone und weibliche Geschlechtsteile haben.

Überlebende von Flugzeugabsturz auf Kuba in Lebensgefahr [19.05.2018 17:22]

Havanna (dpa) - Der Gesundheitszustand von drei Überlebenden eines Flugzeugabsturzes auf Kuba ist weiterhin kritisch. Die drei Frauen, die in das Krankenhaus Calixto García in Havanna gebracht worden waren, schwebten in Lebensgefahr, wie der Leiter der Klinik, Carlos Alberto Martínez Blanco, laut lokaler Medien mitteilte. Ein Spezialteam kümmere sich um die Patientinnen. Die Ursache des Unglücks mit wohl mehr als 100 Toten blieb auch rund 24 Stunden nach dem Absturz noch im Dunkeln.

Zwei Tote und zwei Verletzte bei mutmaßlichem Familiendrama [19.05.2018 17:19]

In dem Saarbrücker Einfamilienhaus, in dem ein Mann am Samstag zwei Menschen erschossen und zwei verletzt haben soll, hielten sich zur Tatzeit noch andere Erwachsene und Kinder auf. Die Menschen stünden unter Schock und würden notfallpsychologisch versorgt, sagte ein Polizeisprecher. Sobald sie vernehmungsfähig seien, würden sie befragt. Die Beamten stellten zudem eine Pistole sicher. Ob das die Tatwaffe sei, müsse noch ermittelt werden, sagte der Sprecher.
Ein 59-Jähriger soll bei einer Feier um sich geschossen und dabei zwei Männer getötet haben. Außerdem seien zwei Frauen schwer verletzt worden, sagte der Sprecher. Eine von ihnen sei ebenfalls angeschossen worden, zur Verletzung der anderen könne er nichts sagen.
Zum mutmaßlichen Motiv des Täters, der sich widerstandslos festnehmen ließ, sagte der Sprecher: "Aufgrund der Gesamtsituation gehen wir von einem Familiendrama aus." Es gebe haben Hinweise, dass sowohl die Toten als auch eine schwer verletzte Frau in einem verwandtschaftlichen Verhältnis zu dem Schützen standen.

Parteien: Ex-Piratin Weisband soll Grünen bei Digitalisierung helfen [19.05.2018 17:16]

Berlin (dpa) - Marina Weisband (30), früher eines der bekanntesten Gesichter der Piratenpartei, kehrt drei Jahre nach ihrem Rückzug ein Stück weit in die Politik zurück. Weisband unterstützt die Grünen bei der Erarbeitung eines neuen Grundsatzprogramms.


Die ehemalige politische Geschäftsführerin der Piraten solle bei den Themen Digitalisierung und Automatisierung mitarbeiten, berichtete das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel". "Genau da wollen wir auf die Höhe der Zeit - und noch weiter vorausdenken", sagte der politische Geschäftsführer der Grünen, Michael Kellner. "Marina Weisband ist eine Koryphäe auf diesem Gebiet."
In zahllosen Fernsehauftritten hatte die in Kiew geborene Weisband eine charismatischen Ausstrahlung gezeigt, nachdem sie 2011 mit 23 Jahren zur Piraten-Geschäftsführerin gewählt worden war. 2016 teilte sie mit, dass sie ein Jahr zuvor bei den Piraten ausgetreten war - heimlich, um der Partei nicht zu schaden.
Das grüne Grundsatzprogramm soll 2020 auf einem Parteitag beschlossen werden. Im kommenden Frühjahr soll es einen ersten Entwurf geben.
Die 2006 gegründete Piratenpartei brachte mit Internet-Themen und unkonventionellen Persönlichkeiten zunächst frischen Wind ins Politik-Establishment. Ab 2011 zog sie vorübergehend in mehrere Landesparlamente ein. Begleitet von Flügelkämpfen, Personalquerelen und Skandalen folgte der Niedergang.

Füchse Berlin im Finale des EHF-Pokals: Göppingen entthront [19.05.2018 17:08]

Die Handballer der Füchse Berlin halten am Sonntag die deutschen Fahnen im Finale des EHF-Pokals in Magdeburg hoch. Im Bundesliga-internen zweiten Halbfinale setzten sich die Füchse in der Neuauflage des Vorjahresfinales gegen Titelverteidiger Frisch Auf Göppingen am Samstag in der GETEC-Arena mit 27:24 (13:13) durch. Bester Werfer der Berliner war Rechtsaußen Hans Lindberg mit sieben Toren, vor dem Endspiel führt er mit 74 Treffern auch die Torschützenliste an.
Zuvor hatte Turnier-Gastgeber SC Magdeburg sein Halbfinale gegen die Franzosen aus Saint-Raphael mit 27:28 (13:13) verloren. Die Magdeburger treffen am Sonntag (12.45 Uhr) im Spiel um Platz auf Göppingen, im Finale (15.15 Uhr) stehen sich die Füchse und Saint-Raphael gegenüber. Bislang gewannen deutsche Mannschaften 18 Mal den EHF-Pokal, in den vergangenen 14 Jahren gab es mit Ausnahme von Szeged (Ungarn) im Jahr 2014 ausschließlich deutsche Erfolge. Berlin hatte sich 2015 in die Siegerliste eingetragen.

Bischof zum MV-Tag: Vielfalt besser als Abgrenzung [19.05.2018 16:58]

Das in den vergangenen Wochen so wechselhafte Wetter hat es am Samstag zum Auftakt des zweitägigen Mecklenburg-Vorpommern-Tages richtig gut mit Rostock gemeint: Die Sonne schien den ganzen Tag und mehrere Zehntausend Menschen zogen durch die Innenstadt vom Neuen Markt über den Universitätsplatz zum Kröpeliner Tor und hinunter zum Stadthafen. In der Stadt waren knapp 100 Pagodenzelte aufgebaut, wo sich die Landesregierung, die Landkreise, Universität und Uniklinik, diverse Institute und viele Initiativen präsentierten. Der Universitätsplatz war zu einem großen Spielplatz umfunktioniert worden, auf der Hauptbühne war den ganzen Tag Programm.
In dieser Atmosphäre hatte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) bei der Eröffnung leichtes Spiel, das "hochattraktive Land" als ein "Land zum Leben und Arbeiten" zu bezeichnen. Sie hob die sanierten Städte und Dörfer mit der traumhaften Natur ringsherum hervor. Gleichzeitig zeichne sich das Land durch sehr gute Bedingungen für Wirtschaft und Wissenschaft und durch eine große kulturelle Vielfalt aus. "Ich wünsche mir, dass diese gute Stimmung auf dem MV-Tag jeder von uns mitnimmt in den Alltag - fröhlich, sonnig, nach vorne gerichtet mit Zuversicht."
Zuvor hatte der Bischof der Nordkirche, Andreas von Maltzahn, die Menschen in MV zu einem stärkeren Miteinander aufgerufen. Mit Abgrenzung könne Verunsicherung nicht überwunden werden, sagte von Maltzahn in einer Andacht. Der Bischof in den Sprengeln Mecklenburg und Pommern bezog sich dabei auf das Motto der zweitägigen Veranstaltung "800 Jahre Rostock - Vielfalt entdecken im Land zum Leben!". Er träume von einem Land zum Leben, das seine Vielfalt nicht argwöhnisch beäugt, sondern als Reichtum versteht. "Ein Land, das seine Schätze freimütig teilt, weil es weiß: Das Glück ist das einzige, was sich verdoppelt, wenn man es teilt."
Deutlich sichtbar war das Bemühen der Veranstalter, den MV-Tag als größtes Bürgerfest für alle erlebbar zu machen. So gab es zum ersten Mal taktile Lagepläne mit einer Legende in Braille-Schrift und die Reden wurden simultan von einer Gebärden-Dolmetscherin übersetzt.
Alle Minister der Landesregierung waren in Rostock und stellten sich den Fragen und Anregungen der Besucher. So berichtete Justizministerin Katy Hoffmeister (CDU), dass am Stand mehr als 300 Broschüren "Das Betreuungsrecht" verteilt worden seinen. "Das Glücksrad ist der Zugang zum Gespräch." Dauerbrenner war die geplante Personalaufstockung in der Landesjustiz, die von der Koalition beschlossen wurde und noch vom Landtag bestätigt werden muss.
"Wir können hier mit Menschen sprechen, die wir sonst nicht erreichen", sagte der Chef der Landeszentrale für politische Bildung, Jochen Schmidt.
Für den Landrat des Kreises Rostock, Sebastian Constien (SPD), war der MV-Tag in erster Linie eine Gelegenheit, mit den Menschen ins Gespräch zu kommen. "Die Leute sind hier, um etwas zu erleben." Es gehe aber wie bei den anderen Landkreisen darum, Eigenwerbung zu betreiben und damit letztlich auch den Tourismus zu fördern.
Bis Sonntag gibt es in der ganzen Stadt unzählige Möglichkeiten, das Land, seine Regionen und Institutionen oder touristische Highlights kennenzulernen oder Unterhaltungsprogramme zu verfolgen. Zum alle zwei Jahre stattfindenden "MV-Tag" wurden fast 100 Ausstellungszelte und vier Bühnen aufgebaut.

Umstrittener Sieger: Der Geistliche Al-Sadr gewinnt Parlamentswahl im Irak [19.05.2018 16:56]

Der Geistliche Al-Sadr hat mit seiner Liste die Parlamentswahl im Irak gewonnen. Regieren darf er aber nicht. Daher könnte der amtierende Regierungschef Al-Abadi noch eine Chance bekommen.
Der schiitische Geistliche Muktada al-Sadr hat die Parlamentswahl im Irak gewonnen. Seine Liste Sairun ("Wir marschieren") wird 54 der 329 Sitze im Parlament erhalten, teilte die Wahlkommission mit. Auf Platz zwei folgt ein Bündnis des Politikers Hadi al-Amiri, das den schiitischen Milizen nahesteht und enge Beziehungen zum benachbarten Iran hat.
Lediglich auf Platz drei kam der amtierende schiitische Regierungschef Haidar al-Abadi mit seiner Liste (42 Sitze). Das Ergebnis gilt nach der Wahl vom 12. Mai als überraschend.


Al-Sadr kann nicht Regierungschef werden
Für die Regierungsbildung ist Al-Sadr auf Koalitionspartner angewiesen. Hinter den Kulissen hat in Bagdad das Ringen um die Macht bereits begonnen. Als ein Partner Al-Sadrs gilt Al-Abadi. In der Vergangenheit hatte der Geistliche erklärt, er könne sich eine weitere Amtszeit Al-Abadis vorstellen.
Al-Sadr selbst kann nicht Regierungschef werden, da er bei der Wahl nicht antrat. Er hatte bereits angekündigt, mit einer Regierung aus Fachleuten die ausufernde Korruption im Land zu bekämpfen.
Al-Sadr dankte seinen Wählern für ihr Vertrauen und versprach ihnen, sie nicht zu enttäuschen. "Euer Votum ist eine Ehre", schrieb er in einem Tweet – kurz nachdem das Endergebnis bekannt wurde. "Der Irak und die Neuerung haben mit euren Stimmen gewonnen, wir werden euch nicht enttäuschen."
Es gibt Manipulationsvorwürfe
Wenn die Ergebnisse nach Überprüfung von Beschwerden einiger Kandidaten bestätigt sind, wird das Parlament seinen Präsidenten wählen, dann den Präsidenten für das Land. Nach der Militärinvasion der USA und dem Sturz des irakischen Diktators Saddam Hussein 2003 gab es ein informelle Übereinkunft, wonach der mit zeremoniellen Aufgaben betraute Präsident ein Kurde, der Parlamentspräsident ein Sunnit und der Ministerpräsident ein Schiit sein soll.
Es waren die ersten Wahlen, nachdem das Land im vergangenen Jahr seinen Sieg über die Terrormiliz Islamischer Staat erklärt hatte. Die im Irak weit verbreitete Korruption war im Wahlkampf eines der wichtigsten Themen Al-Sadrs. Sie trug entscheidend dazu bei, dass viele Iraker der Abstimmung fernblieben und die Beteiligung auf ein historisches Tief von 44,5 Prozent sank.
Al-Sadr ist umstritten
Der 44 Jahre alte Al-Sadr gilt als kontroverse Figur. Nach dem Sturz von Langzeitherrscher Saddam Hussein 2003 bekämpfte seine Mahdi-Armee die US-Truppen. In den vergangenen Jahren wandelte er sich zu einem der schärfsten Kritiker des politischen Establishments in Bagdad. Im Wahlkampf forderte der Geistliche Reformen und setzte auf soziale Themen. Für die Wahl ging er ein Bündnis mit den Kommunisten ein.

Wolfsburger Fußballerinnen gewinnen erneut DFB-Pokal [19.05.2018 16:56]

Köln (dpa) - Der VfL Wolfsburg hat zum fünften Mal den DFB-Pokal der Frauen gewonnen. Die Mannschaft von Trainer Stephan Lerch setzte sich im Finale in Köln gegen den FC Bayern München mit 3:2 im Elfmeterschießen durch. Vor 17 692 Zuschauern verwandelte Caroline Hansen den entscheidenden Versuch gegen Torhüterin Manuela Zinsberger und bescherte dem deutschen Meister und Titelverteidiger aus Niedersachsen den vierten Cup-Erfolg nacheinander. In 120 Minuten zuvor war kein Tor gefallen.

Nach Tod einer 84-Jährigen Haftbefehl gegen Tatverdächtigen [19.05.2018 16:48]

Nach dem gewaltsamen Tod einer 84-Jährigen in Berlin-Prenzlauer Berg ist gegen einen 23-jährigen Tatverdächtigen Haftbefehl wegen Totschlags erlassen worden. Er sitze in Untersuchungshaft in Moabit, teilte eine Polizeisprecherin am Samstag auf Anfrage mit. Es handle sich um einen Mann aus Kamerun.
Zielfahnder der Berliner Polizei hatten ihn am Freitag in einer Einrichtung für Wohnungslose in Brandenburg an der Havel festgenommen. Die Frau war am 3. Mai von ihrem Sohn tot in ihrer Wohnung in der Wichertstraße gefunden worden. Nähere Einzelheiten waren zunächst nicht zu erfahren.
Parallel zu diesem Fall hatte der einer getöten 80-Jährigen aus Berlin-Kaulsdorf in den vergangenen Tagen für Aufsehen gesorgt. Hier wurde inzwischen der 28 Jahre alte Enkel verhaftet, der seine Großmutter heimtückisch und aus Habgier ermordet haben soll. Er hat die Tat laut Polizei gestanden.

Luftverkehr: Kuba trauert um die Toten der Flugzeugkatastrophe [19.05.2018 16:40]

Havanna (dpa) - Der Gesundheitszustand von drei Überlebenden eines Flugzeugabsturzes mit vielen Toten auf Kuba ist weiterhin kritisch. Die drei Frauen, die in das Krankenhaus Calixto García in Havanna gebracht worden waren, schwebten in Lebensgefahr.


Das teilte der Leiter der Klinik, Carlos Alberto Martínez Blanco, laut lokaler Medien am Samstag mit. Ein Spezialteam kümmere sich um die Patientinnen. Die Ursache des Unglücks mit wohl mehr als 100 Toten blieb auch rund 24 Stunden nach dem Absturz noch im Dunkeln.
Die Regierung des sozialistischen Inselstaats äußerte sich zunächst zudem nicht offiziell zur Zahl der Toten. Kubanische Medien berichteten übereinstimmend von 104 Passagieren an Bord. Weniger klar war die Zahl der Besatzungsmitglieder: Das mexikanische Verkehrsministerium hatte am Freitag bestätigt, dass fünf Mitglieder der Besatzung Mexikaner waren. Am Samstag war zudem die Rede von einem sechsten Mitglied der Besatzung von Flug DMJ 0972, einem Techniker. Welche Staatsangehörigkeit dieser hatte, wurde zunächst nicht mitgeteilt.
Mehr als die Hälfte der Opfer stammte nach Angaben des kubanischen Online-Portals "Cubadebate" aus der Stadt Holguín im Osten der Insel, die das Ziel des Flugs gewesen wäre. Familienangehörige der Toten wurden am Samstag in Bussen von Holguín in die Hauptstadt Havanna gefahren. Dort sollten sie nach Angaben von "Cubadebate" die Opfer identifizieren. Fünf der Passagiere waren offenbar nicht aus Kuba. Das argentinische Außenministerium bestätigte, dass zwei argentinische Staatsbürger bei dem Absturz ums Leben kamen. Zu den weiteren Opfern gab es zunächst keine Details.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sprach den Kubanern nach dem Flugzeugunglück sein Beileid aus. "Mit großer Betroffenheit" habe er von der Katastrophe gelesen, schrieb Steinmeier dem Präsidenten der Republik Kuba, Miguel Díaz-Canel, am Samstag. "Auch im Namen meiner Landsleute spreche ich Ihnen, Herr Präsident, und den kubanischen Bürgerinnen und Bürgern meine tief empfundene Anteilnahme aus", heißt es in dem Kondolenzschreiben. "Unsere Gedanken sind bei den Opfern und deren Familien. Den Verletzten wünschen wir eine schnelle und vollständige Genesung." Auch Papst Franziskus kondolierte den Kubanern.
Die abgestürzte Maschine gehörte der mexikanischen Fluggesellschaft Damojh, sie wurde jedoch von der staatlichen kubanischen Gesellschaft Cubana gemietet und betrieben. Die Fluggesellschaft Damojh wurde 1990 in Mexiko gegründet, zur Flotte zählen laut mexikanischem Verkehrsministerium lediglich drei Flugzeuge.
Das Flugzeug war fast 39 Jahre alt, wie es auf der Internetseite "Planespotters.net" heißt. Während dieser Zeit gehörte es verschiedenen Fluggesellschaften, im Besitz von Damojh war es nach Angaben der Website seit 2017. Die Airline Cubana hatte die Maschine demnach erst seit Mai diesen Jahres betrieben.
Der letzte größere Unfall einer Passagiermaschine auf Kuba hatte sich 2010 ereignet. Damals war in dem Karibikstaat ein Flugzeug der Airline Aerocaribbean mit Touristen an Bord auf dem Weg vom östlich gelegenen Santiago de Cuba nach Havanna abgestürzt. Alle 68 Insassen, darunter zwei Deutsche, starben.

DTM-Sieg für Mercedes-Pilot Mortara: Crash von Rast [19.05.2018 16:19]

Überschattet von einem schweren Unfall des Titelverteidigers René Rast hat Mercedes-Pilot Edoardo Mortara den dritten Saisonlauf im Deutschen Tourenwagen Masters gewonnen. Der Italiener fuhr am Samstag im chaotischen Rennen auf dem Lausitzring vor den beiden BMW-Fahrern Timo Glock und Philipp Eng aus Österreich über die Ziellinie. Neuling Eng stand damit erstmals auf dem Podium.
In der Gesamtwertung führt weiterhin der frühere Formel-1-Pilot Glock mit nun 62 Punkten vor dem britischen Mercedes-Piloten Gary Paffett (45). Dritter ist nun Mortara (37), der seinen Sieg erst in der Schlussphase des Rennens herausfuhr. "Das ist ein besonderer Sieg für mich, denn es ist der erste mit Mercedes", sagte Mortara bei Sat.1. "Wir hatten eine tolle Strategie."
Nachdem es bereits beim Start zu einem Unfall zwischen den beiden Audi-Piloten Nico Müller (Schweiz) und Jamie Green (England) gekommen war, erhielt das Auto ihres Markenkollegen Rast kurze Zeit später einen Schlag vom Audi des Franzosen Loïc Duval. Rast überschlug sich und schied wie seine drei Audi-Kollegen aus. Der Mindener blieb unverletzt, saß aber schockiert neben der Strecke. "Mir geht es erstaunlich gut", sagte Rast später. "Das Auto ist sehr sicher, von daher bin ich happy, dass ich gesund bin." Rast wurde später aber vorsorglich ins Krankenhaus gebracht und sollte dort über Nacht zur Beobachtung bleiben. Für den Sonntag erhielt er Startverbot.
Damit verlor die Ingolstädter Marke vier Fahrzeuge in der Startphase des Rennens - und kassierte nach dem Saison-Fehlstart vor zwei Wochen in Hockenheim einen weiteren Rückschlag. Bester Ringe-Fahrer in der Lausitz war Mike Rockenfeller auf dem elften Platz. Beim vierten Saisonlauf am Sonntag (13.30 Uhr/Sat.1) wird Rast nach eigener Aussage wegen seines schwer beschädigten Autos nicht am Start sein.

Bischof: Heiligsprechung Kaspers ist einmaliges Ereignis [19.05.2018 16:19]

Die Nachricht von der geplanten Heiligsprechung der Schwester Katharina Kasper (1820 bis 1898) ist beim Bistum Limburg und Kaspers Orden mit "großer Freude" aufgenommen worden. "Die Heiligsprechung von Katharina Kasper ist für unser Bistum und für die Armen Dienstmägde Jesu Christi ein einmaliges Ereignis, das wir gemeinsam gebührend feiern werden", sagte Bischof Georg Bätzing laut Mitteilung am Samstag. So sei unter anderem eine große Wallfahrt zur Heiligsprechung am 14. Oktober geplant.
Kasper, Gründerin der Ordensgemeinschaft Dernbacher Schwestern im Westerwald, wird die erste Heilige des Bistums Limburg sein, das sieben Jahre nach ihrer Geburt gegründet wurde. Papst Franziskus hatte am Samstag in Rom bekanntgegeben, dass sie in den Stand der Heiligen erhoben werden soll.

Wayne und Annemarie Carpendale sind Eltern geworden [19.05.2018 16:19]

Schauspieler Wayne Carpendale (41, "Der Landarzt") und seine Frau, die Moderatorin Annemarie (40, "taff"), sind Eltern geworden. Sie bekamen einen kleinen Jungen, wie beide am Samstag bei Instagram und Facebook bekanntgaben. Dazu posteten sie ein Foto, auf dem ihre Gesichter zu sehen sind - und kleine Babybeinchen. Unter das Bild schrieben beide: "War'n jetzt ne Weile offline... irgendwas Spannendes passiert?!?" Und dazu Hashtags wie #itsaboy und #mumanddad.
Wayne, der der Sohn von Schlagerstar Howard Carpendale ist, schrieb in seinem Beitrag außerdem an seine Frau gerichtet: "Ich bin so unglaublich stolz auf Dich."

Flüchtlingspolitik: Staatsrechtler hält AfD-Verfassungsklage für unzulässig [19.05.2018 16:14]

Vor dem Verfassungsgericht hat die AfD Klage gegen die Flüchtlingspolitik der Regierung eingereicht. Ob die angenommen wird, bezweifelt der Staatsrechtler Joachim Wieland. Die Klage sei "unzulässig".


Die Verfassungsklage der AfD gegen die Flüchtlingspolitik der Kanzlerin Angela Merkel dürfte scheitern nach Einschätzung des Staatsrechtlers Joachim Wieland. Mitte April hatte die AfD eine sogenannte Organklage beim Verfassungsgericht in Karlsruhe eingereicht.  
In der Klageschrift wirft die AfD der Bundesregierung vor, bei ihrer Einwanderungspolitik die Mitwirkungsrechte des Bundestags verletzt zu haben. Das Gericht solle deshalb überprüfen, ob Merkel Recht gebrochen habe, als sie im Herbst 2015 entschied, Flüchtlinge an der Grenze zwischen Österreich und Deutschland nicht abzuweisen.
Aus der Klageschrift ergibt sich laut Wieland jedoch "weder ein konkretes Handeln noch ein konkretes Unterlassen der Bundesregierung", das den heutigen Bundestag in seinen Rechten verletze, die in der Verfassung festgelegt sind. "Die Rechte früherer Bundestage, denen die AfD-Fraktion nicht angehört hat, kann sie nicht geltend machen", sagte Wieland.  Der Bundestag sei auch nie gehindert gewesen, "sein Gesetzgebungsrecht auszuüben, wenn er eine andere Flüchtlingspolitik der Regierung hätte durchsetzen wollen".
AfD: Klage kann die Welt verändern
Die AfD, die andere Fraktionen im Bundestag als "Kartellparteien" bezeichnet, will das nicht glauben. Deren Bundestagsabgeordneter Stephan Brandner hatte in dieser Woche angekündigt, die Klage seiner Partei könne die Welt verändern. "Und sie wird die Welt verändern, wenn sie erfolgreich ist." Merkel müsse dann, so Brandner, im "Nullkommanichts" ihr Amt räumen. Ob das Verfassungsgericht überhaupt eine Verhandlung eröffnet, ist offen.

Regierung uneins über drittes Geschlecht [19.05.2018 16:08]

Berlin (dpa) - In der Bundesregierung gibt es Kontroversen darüber, wie das Personenstandsrecht besser auf Menschen ohne eindeutiges biologisches Geschlecht zugeschnitten werden kann. Justizministerin Katarina Barley und Familienministerin Franziska Giffey blockieren laut «Spiegel» einen Gesetzentwurf von Innenminister Horst Seehofer. Darin sei vorgesehen, dass sich Menschen, die weder weiblich noch männlich sind, in Ausweispapieren künftig in der Kategorie «anderes» eintragen lassen können. Barley bevorzuge den Begriff «weiteres», Giffey wolle «divers» oder «inter».

«Ankerzentren» stoßen in den Ländern auf Ablehnung [19.05.2018 16:08]

Berlin (dpa) - Die große Mehrzahl der Bundesländer will bei den von der Koalition vereinbarten «Ankerzentren» für Asylbewerber zunächst nicht mitmachen. Ein klares Nein zu den geplanten Einrichtungen kam aus Berlin, Rheinland-Pfalz, Hessen und Thüringen, wie eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur sowie Äußerungen der vergangenen Tage ergaben. Nicht an der angekündigten Pilotphase beteiligen wollen sich Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein. Bundesinnenminister Horst Seehofer hatte am 3. Mai angekündigt, ab August oder September mit einer Pilotphase für «Ankerzentren» starten zu wollen.

U19 des SC Freiburg gewinnt zum sechsten Mal Junioren-Pokal [19.05.2018 15:58]

Die Nachwuchs-Fußballer des SC Freiburg haben zum sechsten Mal den DFB-Junioren-Vereinspokal gewonnen. Die U19 des Fußball-Bundesligisten setzte sich am Samstag im Finale im Berliner Stadion auf dem Wurfplatz 2:1 (0:0) gegen den Nachwuchs vom Zweitliga-Absteiger 1. FC Kaiserslautern durch. Es ist nach 2006, 2009, 2011, 2012 und 2014 der sechste Triumph für die Freiburger, die Rekordsieger des Wettbewerbs sind.
Enzo Leopold (63. Minute) brachte die Freiburger vor 1650 Zuschauern in Führung, Luis Kersthold gelang in der Schlussphase der Ausgleich für die Pfälzer (83.). Im direkten Gegenzug erzielte Carlo Boukhalfa (84.) vor den Augen von U21-Nationaltrainer Stefan Kuntz jedoch die erneute Führung für den Rekordpokalsieger. Die Lauterer drückten in der Schlussphase auf den Ausgleich. Freiburg brachte den knappen Vorsprung jedoch über die Zeit und bejubelte seinen sechsten Erfolg.

Astronaut Gerst vor Start in Baikonur angekommen [19.05.2018 15:58]

Der deutsche Astronaut Alexander Gerst ist gut zwei Wochen vor dem Start zur Internationalen Raumstation (ISS) am russischen Weltraumbahnhof Baikonur angekommen. Die frühere sowjetische Raumfahrerin Valentina Tereschkowa habe ihn und seine Kollegen, den Russen Sergej Prokopjew und die US-Amerikanerin Serena Auñón-Chancellor, im Sternenstädtchen bei Moskau verabschiedet, twitterte der 42-Jährige am Samstag.
Tereschkowa war 1963 als erste Frau ins All geflogen, für Gerst wird es der zweite Einsatz auf der ISS sein. Gerst, der aus Künzelsau in Baden-Württemberg stammt, muss routinemäßig in Baikonur die letzten Tage vor dem Start am 6. Juni in Quarantäne verbringen. So soll vermieden werden, dass die Raumfahrer Infektionen mit auf die Station nehmen.
Gerst soll dann bis Dezember auf dem Außenposten der Menschheit rund 400 Kilometer über der Erde leben und forschen. Für einige Monate wird er zudem der erste deutsche Kommandant der ISS.

Fahrrad prallt gegen Auto: Zwei Schwerverletzte [19.05.2018 15:58]

Beim Zusammenstoß eines Fahrrads mit einem Auto in Berlin-Friedrichshain sind zwei Menschen schwer verletzt worden. Wie die Polizei mitteilte, fuhr ein 34 Jahre alter Radfahrer mit einer 27-Jährigen auf dem Gepäckträger am Samstagmorgen an der Kreuzung Gryphiusstraße/Ecke Wühlischstraße auf die Fahrbahn - laut Zeugen ohne dabei auf den Verkehr zu achten. So kam es zu der Kollision mit dem Wagen eines 19-Jährigen. Der Radfahrer und seine Sozia stürzten und kamen anschließend schwer verletzt ins Krankenhaus.

Angetrunkener Autofahrer beschädigt sieben Fahrzeuge [19.05.2018 15:58]

Ein angetrunkener 19-jähriger Autofahrer hat in Berlin-Wedding sieben Fahrzeuge demoliert. Nachdem er gegen zwei geparkte Wagen gefahren war, wurden durch die Wucht des Aufpralls vier weitere Pkw beschädigt, wie die Polizei am Samstag mitteilte. Rettungskräfte hätten den Mann zur stationären Behandlung in ein Krankenhaus gebracht, wo eine Atem-Alkoholkontrolle 0,9 Promille ergeben habe. Der Fahrer war den Beamten in der Nacht zu Samstag zunächst in der Müllerstraße aufgefallen, dann bog er rasant in die Barfußstraße ab und wurde schließlich außerhalb seines Autos in der Aroser Allee entdeckt. Zu der Karambolage werde ermittelt, hieß es.

29-Jähriger bei Streit im Park lebensgefährlich verletzt [19.05.2018 15:58]

Bei einem Streit in Zeitz (Burgenlandkreis) ist ein 29-Jähriger lebensbedrohlich verletzt worden. Im Goethepark kam des am Samstag zunächst zu einer verbalen Auseinandersetzung zwischen dem Mann und einem Begleiter sowie einer Gruppe aus drei Personen, wie die Polizei mitteilte. In der Folge wurde der 29-Jährige mit einem unbekannten Gegenstand am Hals und am Rücken verletzt. Er kam in ein Krankenhaus. Der Täter verschwand nach dem Vorfall, die Polizei ermittelt und sucht nach Zeugen.

Rostock: "Ship of Tolerance" im Stadthafen eingeweiht [19.05.2018 15:48]

Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat im Rostocker Stadthafen das globale Kunstprojekt "Ship of Tolerance" eingeweiht. Mit dem Schiff sollen nach dem Willen des in den USA lebenden russischen Künstlerehepaars Ilja und Emilia Kabakov Menschen verschiedener Kontinente, Kulturen und Identitäten verbunden werden. Seit der Premiere in Venedig 2005 sind weltweit zehn gleiche Versionen gebaut worden. Es wird auf Betreiben der Kunsthalle Rostock erstmals in Deutschland gezeigt. Anlass ist der 800. Stadtgeburtstag.
"158 kleine Segeltücher, individuell bemalt, zeigen uns heute die Richtung, in die wir alle segeln wollen: Weltoffenheit, Toleranz und Respekt", sagte Schwesig. "Das Leben in einer Gesellschaft wird dadurch bestimmt, wie jeder im Einzelnen, im privaten und beruflichen Bereich und im gesellschaftlichen und politischen Engagement sich bewegt und für welche Werte er steht." Deshalb sei das "Ship of Tolerance" so wertvoll, weil es daran erinnere, dass jeder seinen Beitrag leisten kann, in einem friedlichen Land zu leben.
Insgesamt sind in den vergangenen Wochen mehr als 800 Segeltücher entstanden, mehr als 3000 Rostocker, meist Kinder und Jugendliche, haben sich daran beteiligt. Emilia Kabakov lobte das "schöne Schiff, die schönen Zeichnungen und den schönen Liegeplatz" im Stadthafen. Am meisten freue sie die Botschaft der Kinder, dass sie sich um die Welt kümmern wollen.
Oberbürgermeister Roland Methling (parteilos) sagte, dass die Stadt versuchen werde, das Projekt zehn Jahre lang zu erhalten. Jedes Jahr sollen in der ganzen Welt neue Bilder für das Schiff gemalt werden. Zuerst sollen die rund 20 Partnerstädte Rostocks gefragt werden.

Konflikte: Schiitischer Geistlicher Al-Sadr gewinnt Wahl im Irak [19.05.2018 15:47]

Bagdad (dpa) - Der schiitische Geistliche Muktada al-Sadr hat die Parlamentswahl im Irak gewonnen. Seine Liste Sairun (Wir marschieren) werde 54 der 329 Sitze im Parlament erhalten, teilte die Wahlkommission mit.


Auf Platz zwei folgt das Bündnis des Politikers Hadi al-Amiri, das den schiitischen Milizen nahesteht und enge Beziehungen zum benachbarten Iran hat (47 Mandate). Lediglich auf Platz drei kam der amtierende schiitische Regierungschef Haidar al-Abadi mit seiner Liste (42 Sitze). Dieses Ergebnis war Prognosen zufolge bereits nach der Wahl vom 12. Mai erwartet worden. Es gilt aber dennoch als überraschend.
Für die Regierungsbildung ist Al-Sadr auf Koalitionspartner angewiesen. Hinter den Kulissen hat in Bagdad das Ringen um die Macht bereits begonnen. Als ein Partner Al-Sadrs gilt al-Abadi. In der Vergangenheit hatte der Geistliche erklärt, er könne sich eine weitere Amtszeit Al-Abadis vorstellen. Al-Sadr selbst kann nicht Regierungschef werden, da er bei der Wahl nicht antrat. Er hatte bereits angekündigt, mit einer Regierung aus Fachleuten die ausufernde Korruption im Land zu bekämpfen.
Al-Sadr dankte seinen Wählern für ihr Vertrauen und versprach ihnen, sie nicht zu enttäuschen. "Euer Votum ist eine Ehre", schrieb er in einem Tweet - kurz nachdem das Endergebnis bekannt gegeben worden war. "Der Irak und die Neuerung haben mit euren Stimmen gewonnen, wir werden euch nicht enttäuschen."
Wenn die Ergebnisse nach Überprüfung von Beschwerden einiger Kandidaten bestätigt sind, wird das Parlament seinen Präsidenten wählen, dann den Präsidenten für das Land. Das alte Abgeordnetenhaus kam am Samstag zu einem informellen Treffen zusammen, um das Wahlergebnis zu diskutieren. Im Irak soll der Präsident ein Kurde, der Parlamentspräsident ein Sunnit und der Ministerpräsident ein Schiit sein.



Es waren die ersten Wahlen, nachdem das Land im vergangenen Jahr seinen Sieg über die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) erklärt hatte. Die im Irak weit verbreitete Korruption war im Wahlkampf eines der wichtigsten Themen Al-Sadrs. Sie trug entscheidend dazu bei, dass viele Iraker der Abstimmung fernblieben und die Beteiligung auf ein historisches Tief von 44,5 Prozent sank. Politische Kräfte warfen sich zudem gegenseitig Wahlbetrug vor.
Der 44 Jahre alte Al-Sadr gilt als kontroverse Figur. Nach dem Sturz von Langzeitherrscher Saddam Hussein 2003 bekämpfte seine Mahdi-Armee die US-Truppen. In den vergangenen Jahren wandelte er sich zu einem der schärfsten Kritiker des politischen Establishments in Bagdad. Im Wahlkampf forderte der Geistliche Reformen und setzte auf soziale Themen. Für die Wahl ging er ein Bündnis mit den Kommunisten ein.

Unfall mit drei Autos: Ein lebensbedrohlich Verletzter [19.05.2018 15:38]

Bei einem Unfall mit mehreren Autos auf der Autobahn 9 bei Beelitz ist eine Person lebensbedrohlich verletzt worden. Zudem habe es am Samstagnachmittag fünf weitere Verletzte gegeben, sagte ein Polizeisprecher. Weitere Details wie auch das Geschlecht des Schwerverletzten waren zunächst unklar. Der Unfall mit drei Autos ereignete sich dem Sprecher zufolge zwischen Beelitz und dem Dreieck Potsdam. Für die Bergung wurde die Autobahn in Richtung Potsdam gesperrt. Die lebensbedrohlich verletzte Person kam mit einem Hubschrauber in ein Krankenhaus.

Autofahrer verletzt Rollerfahrer schwer [19.05.2018 15:38]

Ein 66 Jahre alter Rollerfahrer ist in Berlin-Johannisthal von einem Auto angefahren und dabei schwer verletzt worden. Der 37 Jahre alte Fahrer des Wagens nahm dem Rollerfahrer am Samstag auf der Springbornstraße die Vorfahrt, wie die Polizei mitteilte. Der 66-Jährige wurde im Gesicht verletzt und kam zur stationären Behandlung in eine Klinik.

Flüchtlingspolitik kostet Bund bis 2022 rund 78 Milliarden [19.05.2018 15:33]

Die Bundespolitik rechnet bis 2022 für die Flüchtlingspolitik mit Kosten von 78 Milliarden Euro. Der größte Teil ist allerdings nicht für die Versorgung der Menschen in Deutschland eingeplant.
Der deutsche Finanzminister Olaf Scholz (SPD) rechnet einem Bericht zufolge bis 2022 mit Kosten für die Flüchtlingspolitik in Höhe von rund 70 Milliarden Euro allein für den Bund. Dabei noch nicht eingerechnet sind acht Milliarden Euro, die laut Koalitionsvertrag bis 2021 vom Bund an Länder und Kommunen als Entlastung für deren Kosten überwiesen werden sollen, deren Aufteilung aber noch nicht feststehe.
Das berichtet "Der Spiegel" unter Berufung auf ein Dokument des Ministeriums zur mittelfristigen Finanzplanung. Die Gesamtbelastung des Bundeshaushalts summiert sich im Finanzplanungszeitraum demnach auf rund 78 Milliarden Euro.


Größter Posten mit 31 Milliarden Euro ist der Aufstellung zufolge die Bekämpfung von Fluchtursachen in den betroffenen Ländern, wie der "Spiegel" weiter berichtet. Für Sozialtransfers an Flüchtlinge stehen demzufolge knapp 21 Milliarden Euro bereit. Für Integrationsleistungen wie etwa Sprachkurse stelle Scholz 13 Milliarden Euro zur Verfügung. Die Aufnahme, Registrierung und Unterbringung von Flüchtlingen koste 5,2 Milliarden Euro.

Schlössertage eröffnet: Bis zu 20 000 Besucher erwartet [19.05.2018 15:28]

Mit einem Disput im Altenburger Residenzschloss sind am Samstag die Thüringer Schlössertage 2018 eröffnet worden. Gleich zu Beginn ging es nicht nur um Museales. Die Schriftstellerin und Büchner-Preisträgerin Sibylle Lewitscharoff und der frühere Direktor des Militärhistorischen Museums Dresden, Matthias Rogg, diskutierten unter dem Slogan "Altenburger Konfrontation" über Ordnungssysteme und Umbrüche in einer Gesellschaft.
Um die Konfrontation genießen können, wurde den etwa 150 Gästen Kuchen und Kaffee aus der Hofkonditorei gereicht. Im Anschluss sollten sich die Türen zur Ausstellung "Intrige im Goldsaal" öffnen. Die Schau kombiniert Sammlungsstücke, die sonst ungesehen in verschlossenen Magazinen ihr Dasein fristen mit Objekten, die im Scheinwerferlicht der Öffentlichkeit stehen.
Die Veranstalter der Thüringer Schlössertage erwarten am Pfingstwochenende bis zu 20 000 Besucher. Koordinator Marco Karthe von der Stiftung Schloss Friedenstein Gotha hatte schon kurz nach dem Auftakt eine große Resonanz verspürt. Das Programm läuft seit Freitag unter dem Motto "Aufgeregt! Skandale, Intrigen und Seitensprünge", die offizielle Eröffnung erfolgte aber erst am Samstag.
14 Schlösser und Parks bieten bis Montag Führungen, Konzerte, musikalische Gottesdienste oder Familiennachmittage zu lustigen, amourösen und teils blutigen Geschehnissen aus der Vergangenheit der Adelshäuser. Die Schlössertage finden seit fünf Jahren zu wechselnden Themen statt. Hauptveranstaltungsort ist in diesem Jahr das Residenzschloss Altenburg.

Auto nach Auffahrunfall hin und her geschleudert [19.05.2018 15:28]

Mit schweren Verletzungen ist eine 60 Jahre alte Autofahrerin ins Krankenhaus gekommen, nachdem ihr Wagen in Berlin-Reinickendorf gleich mit mehreren anderen Fahrzeugen kollidiert war. Die Frau wartete laut Polizei am Freitagnachmittag im Bereich Waidmannsluster Damm/Karolinenstraße, um links abzubiegen, als ein 31 Jahre alter Mann mit seinem Wagen auf ihren Pkw auffuhr.
Infolge des Aufpralls wurde das Auto der Fahrerin auf die Gegenfahrbahn geschleudert, wo ein 30-jähriger BVG-Busfahrer nicht mehr ausweichen konnte, so dass der Wagen der Frau zurück schleuderte. Sie kam zur stationären Behandlung in eine Klinik, der Busfahrer erlitt einen Schock, konnte aber nach ambulanter Behandlung das Krankenhaus verlassen, wie die Polizei am Samstag mitteilte.

Wiesbaden: Mit 200 km/h vor Polizei geflohen – und entkommen [19.05.2018 15:27]

Ein Unbekannter ist mit Tempo 200 auf der A3 bei Wiesbaden vor der Polizei geflohen. Zwar versuchten die Beamten mitzuhalten, aber zum Schutz der anderen Verkehrsteilnehmer ließen sie ihn entkommen.
Mit einer halsbrecherischen Fahrweise ist ein Unbekannter der Autobahnpolizei Wiesbaden entkommen. Nach Mitteilung der Beamten hatte eine Streife am Samstag kurz nach Mitternacht auf der Autobahn Wiesbaden-Frankfurt (A3) ein Auto kontrollieren wollen, dessen Fahrer beim Anblick des Polizeiwagens mit quietschenden Reifen davongefahren war.
Der Unbekannte missachtete die Signale der Polizei und jagte mit bis zu 200 Stundenkilometern über die Autobahn, verfolgt vom Streifenwagen, der nicht mithielt, um niemanden zu gefährden.
Beamten verloren ihn aus dem Blick
An der Anschlussstelle Raunheim fuhr der Unbekannte auf die Bundesstraße 43 nach Kelsterbach, bevor er an einem Kreisel entgegen der Fahrtrichtung drehte und auf der B43 nach Rüsselsheim jagte. Nach einigen weiteren Richtungswechseln verloren die Beamten den Wagen aus dem Blick.
Das Auto wurde später im nahen Flörsheim am Main entdeckt, wo der Fahrer ihn abgestellt hatte. Er soll während der Verfolgungsfahrt mehrfach die Vorfahrtsregeln missachtet und andere Verkehrsteilnehmer genötigt haben.
Ermittlungen laufen an
Die Flucht sei "sehr dramatisch" gewesen, sagte ein Polizeisprecher. "Es war ein Wunder, dass niemand zu Schaden kam." Zu einer anderen Tageszeit hätte die Fahrweise des Unbekannten zu schlimmen Unfällen führen können. Auf die Frage nach weiteren Erkenntnissen sagte der Sprecher nur, die Ermittlungen liefen. Gesucht wurden Zeugen und Geschädigte.

Houston: 17-Jähriger erschießt an High School in Texas zehn Menschen [19.05.2018 15:08]

Schreckliche Tat in Texas: An einer Schule in einem Vorort von Houston soll ein Jugendlicher mindestens zehn Menschen erschossen haben. Die Polizei konnte den Schützen festnehmen.
Bei Schüssen in einer High School nahe Houston im US-Bundesstaat Texas sind nach Polizeiangaben zehn Menschen erschossen worden. Zehn Menschen seien zudem verletzt worden, sagte der Gouverneur von Texas, Greg Abbott. Der mutmaßliche Täter sei verhaftet worden, sagte Polizeisprecher Ed Gonzalez. Er sei Schüler der High School gewesen.
One is in custody, a second one detained. An injured police officer is being treated, the extent of his injuries are unknown.— Ed Gonzalez (@SheriffEd_HCSO) May 18, 2018
US-Präsident Donald Trump richtete unterdessen Worte an die Opfer und deren Angehörige. "Wir sind bei Ihnen in dieser schweren Stunde", sagte Trump. Seine Regierung würde alles dafür tun, damit Menschen, die eine Gefahr für sich und andere seien, keine Waffen führen dürften.
Schüler fliehen in Panik
Augenzeugen berichteten, dass ein bewaffneter Mann die Santa Fe High School nahe Houston am frühen Morgen betreten hatte. Kurz darauf habe er begonnen zu schießen. Schüler seien in Panik aus dem Gebäude geflohen. Kurz darauf nahmen Polizisten einen 17-Jährigen fest. Dabei soll es sich um den mutmaßlichen Täter Dimitrios P. handeln, berichtet der "Houston Chronicle". Der hatte sich demnach mit einem halbautomatischen Gewehr AR-15 bewaffnet, einem Revolver, einer Pump-Gun sowie Sprengsätzen.
Dem Schützen wurde am Freitagabend eine Anklage wegen Mordes verlesen. Ihm droht damit die Todesstrafe. Der texanische Gouverneur Abbott sprach von "einem der bösartigsten Verbrechen in der Geschichte von Texas".
Ein Vater sagte dem Sender KTRK, bei seinem Eintreffen an der Schule hätten Krankenwagen mehrere Opfer abtransportiert. Die Polizei schickte zahlreiche Einsatzkräfte zur Schule. Fernsehbilder zeigten, wie Schüler aus dem Gebäude geführt wurden.
Rettungskräfte und Polizisten warten vor dem Eingang der Schule: Bei der Schießerei gab es offenbar mehrere Tote. (Quelle: KTRK-TV ABC13/AP/dpa)
Was genau den mutmaßlichen Täter zu seiner Tat bewogen hat, ist bislang unklar. Laut seinen Aufzeichnungen wollte P. nach dem Massaker Suizid begehen, sagte Gouverneur Abbott. Vor der Tat habe es aber "keine Warnsignale" gegeben. P. war nicht vorbestraft. Im Zusammenhang mit der Bluttat würden zwei Menschen befragt – einer von ihnen könnte in die Tat "verstrickt" gewesen sein, sagte der Gouverneur.
T-Shirt mit Aufschrift "Born to kill"
Ein Mitschüler berichtete im Lokalfernsehen, P. sei oft gehänselt worden und habe nicht viele Freunde an der Schule gehabt. Im Online-Netzwerk Facebook hatte P. ein Foto veröffentlicht, das ihn mit einem schwarzen Hemd mit der Aufschrift "Born to kill" (Geboren um zu töten) zeigte.
Die Santa Fe High School ist eine große Schule mit fast 1500 Schülern und rund eine Autostunde von Houston entfernt gelegen. 80 Prozent der Schüler sind Weiße.

Tunnelbrand in Schweiz löst längsten Stau seit 19 Jahren aus [19.05.2018 15:06]

Göschenen (dpa) - Der Brand eines deutschen Reisebusses in einem Alpentunnel hat am Pfingstwochenende zum längsten Stau in der Schweiz seit 19 Jahren geführt. Auch am Tag nach dem Feuer blieb der San-Bernardino-Tunnel gesperrt, berichtete der Verkehrsclub TCS. Deshalb wichen Reisende auf den Gotthard-Tunnel aus, wo sich ein Stau von 28 Kilometern bildete. Das entsprach einem Rekord von Pfingsten 1999, als es am Gotthard eine ebenso lange Blechlawine gab, sagte ein Sprecher des Verkehrsdienstes Viasuisse der Deutschen Presse-Agentur.

Flüchtlinge: Seehofer könnte mit Ankerzentren für Asylbewerber scheitern [19.05.2018 15:00]

Berlin (dpa) - Die große Mehrzahl der Bundesländer will bei den von der Koalition vereinbarten sogenannten Ankerzentren für Asylbewerber zunächst nicht mitmachen. Die vom Bundesinnenministerium geplante Pilotphase an bis zu sechs Standorten ab August oder September droht damit zu scheitern.


Ein klares Nein zu den geplanten zentralen Ankunfts-, Entscheidungs- und Rückführungseinrichtungen (Abkürzung: Anker) kam aus Berlin, Hessen und Thüringen, wie eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur und Äußerungen der vergangenen Tage ergaben. Nicht an der von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) angekündigten Pilotphase beteiligen wollen sich zudem Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein.
Berlins Integrationssenatorin Elke Breitenbach (Linke) sagte der dpa: "Sie sind als viel zu große Einrichtungen konzipiert, in denen Menschen einkaserniert sind." Ein Sprecher von Innensenator Andreas Geisel (SPD) sagte: "Im Zweifelsfall schaffen sie noch mehr Probleme."
Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) hatte gesagt: "Das, was in einem Ankerzentrum zu tun ist, geschieht modellhaft in der Erstaufnahmeeinrichtung in Gießen schon lange." Dabei bleibe es.
Thüringens Migrationsminister Dieter Lauinger (Grüne) sagte: "Wir halten nichts davon, Menschen mit abgelehnten Asylbescheiden an einem Ort zu konzentrieren und damit die Probleme zu potenzieren."
Schleswig-Holstein will die Erprobungsphase in anderen Ländern abwarten, die Ergebnisse auswerten und dann entscheiden, wie ein Sprecher des Innenressorts sagte. Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) hatte der "Zeit" gesagt, derartige Zentren könnten falsche Erwartungen wecken, wenn sie eine höhere Zahl an Abschiebungen suggerierten.
Mehreren Landesregierungen mahnten konkrete Pläne des Bundes an. Der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz (SPD) sagte der dpa: "Der Bundesinnenminister gibt ein sehr schwaches Bild ab, denn er hat uns bisher null Informationen geliefert." Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hatte gesagt: "Wir haben im Moment da keine Not, weil wir gut organisiert sind, deshalb können wir jetzt einfach mal betrachten, was an den Modellstandorten passiert."
Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) sagte der dpa: "Wir wissen immer noch nicht, wie denn Herr Seehofer als Bundesinnenminister beabsichtigt, die im Koalitionsvertrag vereinbarten Ankerzentren wirklich auszugestalten." Hamburgs Innensenator Andy Grote (SPD) sagte der dpa, man erwarte ein konkretes Konzept über die Vorstellungen des Bundes. Brandenburgs SPD-Innenminister Karl-Heinz Schröter forderte den Bund auf, "seinen Ankündigungen im Koalitionsvertrag nun Taten folgen zu lassen".
Seehofer hatte im Bundestag solcher Kritik entgegengehalten, jede Einzelheit sei im Koalitionsvertrag festgelegt. Er warb für die Zentren, "um dort gebündelt die Verfahren schnell und sicher durchzuführen". Pro Asyl warnte: "Die Isolation in solchen Zentren behindert die Integration derjenigen, die in Deutschland bleiben werden." Gegen Großunterkünfte entstünden zudem oft Hasskampagnen.
Streit über die Bewertung von Ankerzentren und die Teilnahme an der Pilotphase gibt es mittlerweile in der schwarz-roten Koalition von Sachsen. Das Land hatte zunächst Interesse angemeldet.
Seehofer, der zugleich CSU-Vorsitzender ist, hatte am 3. Mai angekündigt, ab August oder September mit einer Pilotphase für die Zentren starten zu wollen. Laut Innenstaatssekretär Helmut Teichmann sollen fünf bis sechs Zentren über sechs Monate bundesweit erprobt werden. Ziel ist es, nur Asylbewerber mit positiver Bleibeprognose auf Kommunen zu verteilen und alle anderen möglichst direkt aus den Großunterkünften abzuschieben. Mehr als drei Viertel der Deutschen sind für diese Zentren, wie eine Umfrage des Instituts Civey für die "Welt" ergeben hatte. Im Oktober wird in Bayern gewählt.
Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) hatte in der "Welt" auf das Ankunftszentrum in Heidelberg verwiesen: "Wir müssen in Baden-Württemberg nichts erproben, weil wir hier exzellent aufgestellt sind." Auch Mecklenburg-Vorpommern verwies auf bestehende zentrale Einrichtungen. Nordrhein-Westfalens Flüchtlingsminister Joachim Stamp (FDP) sagte am Freitag in Düsseldorf, wenn der Bund eine moderne Einrichtung bezahle, sei er dafür offen. "Aber wenn die Voraussetzungen nicht stimmen, nehme ich das nicht."
Positiv äußerte sich der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU). Die zentrale Landesaufnahmestelle könne zum Vorbild für die geplanten Asyl- und Abschiebezentren werden, sagte er der dpa.
Im CSU-geführten Bayern ist die Umwandlung eines Transitzentrums zu einem Ankerzentrum in Vorbereitung. Vor diesem Hintergrund hatten am Dienstag Journalisten erstmals seit Langem Zutritt zum Transitzentrum Manching.
In Bayern wird als Alternative zu den Zentren bereits die Abweisung von Migranten an der Grenze erwogen. "Wenn sich einige Bundesländer der Einführung von Ankerzentren verweigern, habe ich dafür kein Verständnis", hatte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) dazu gesagt.

Zwei Menschen getötet: Tatverdächtiger festgenommen [19.05.2018 14:59]

Bei einem mutmaßlichen Familiendrama in Saarbücken sind zwei Menschen getötet und zwei verletzt worden. Nach ersten Erkenntnissen der Polizei hatte ein 59-jähriger Mann am Samstag bei einer Feier in einem Haus um sich geschossen und zwei Männer getötet. Zwei Frauen seien verletzt worden, sagte ein Polizeisprecher. "Wir gehen im Moment davon aus, dass es sich bei den Getöteten um Familienangehörige des Täters handelt", ergänzte er.
Eine verletzte 60 Jahre alte Frau sei vermutlich die Ehefrau des Tatverdächtigen. Dieser habe sich widerstandslos festnehmen lassen. Der genaue Ablauf der Tat und das Motiv des mutmaßlichen Täters waren nach Angaben des Sprechers zunächst unklar. Auch zur Nationalität des 59-Jährigen und zur Identität der beiden Toten konnten er zunächst keine weiteren Angaben machen.
Dem Sprecher zufolge hatten Nachbarn über Notruf die Polizei über den Vorfall im Stadtteil Brebach-Fechingen informiert. "Die haben Schüsse gehört", sagte er. Zudem hätten sie eine der Frauen blutüberströmt gesehen. "Es war klar: Da ist was Schlimmes passiert."
Ein Anwohner sagte, die Gegend sei "ein ganz normales" und relativ gutes Wohngebiet. Es gebe Ein- und Zweifamilienhäuser sowie drei Hochhäuser. "Es ist noch nie sowas vorgekommen", sagte er.

Mitten hinein in Blaualgenblüte: IOW startet Segelexpedition [19.05.2018 14:38]

Das Leibniz-Institut für Ostseeforschung Warnemünde (IOW) hat am Samstag eine viermonatige Segelexpedition zur Erforschung der Blaualgenblüte begonnen. Dabei will der Meereschemiker Jens Müller auf der Acht-Meter-Yacht "Tina V" die Blütenereignisse nicht nur im Oberflächenwasser beobachten. Erstmals sollen die Bakterien auch in tieferen Wasserschichten untersucht werden, wie das IOW berichtete. Es gehe gleichzeitig darum, Kohlendioxid und andere Parameter zu messen, die bei Entstehung und weiterem Verlauf der Blaualgenblüten eine maßgebliche Rolle spielen.
Durch Überdüngung und Sauerstoffnot bilden sich bei ruhigem Sommerwetter am Grund der tiefen Ostseebecken die Blaualgenblüten. Mit der Segelexpedition wolle das IOW die vielen vorhandenen Wissenslücken füllen. Dabei werde Müller von seinem Basishafen Herrvik auf der schwedischen Insel Gotland aus täglich unterwegs sein. Er könne sich kaum einen besseren Sommerarbeitsplatz vorstellen, sagte Müller. Die Auswertung der Daten erfolge ab Mitte September im IOW.

Land erwägt Schließung der Polizeischule in Bruchsal [19.05.2018 14:38]

Das Land Baden-Württemberg stoppt möglicherweise den Ausbildungsbetrieb an der Polizeischule in Bruchsal nach dem Abschlussjahrgang 2022. Noch sei die Schließung der Schule bei Karlsruhe aber nicht endgültig beschlossen, sagte Martina Schäfer, Pressesprecherin im Finanzministerium, am Samstag.
Zuvor hatte der SWR über die mögliche Schließung berichtet und sich auf ein Schreiben der baden-württembergischen Finanzministerin Edith Sitzmann (Grüne) an den Karlsruher Bundestagsabgeordneten Christian Jung (FDP) berufen.
"Wie lange der Standort in Bruchsal von der Hochschule der Polizei für den Ausbildungsbetrieb noch genutzt wird, ist noch nicht entschieden", sagte eine Sprecherin des Innenministeriums am Samstag.
Bruchsals Oberbürgermeisterin Cornelia Petzold-Schick (parteilos) sagte dem SWR, es sei befremdlich, dass die Verantwortlichen vor Ort über diese Pläne nicht informiert worden seien. Im Zuge der Polizeistrukturreform soll laut dem SWR-Bericht das sogenannte Polizeipräsidium Einsatz, auf dessen Areal die Schule in Bruchsal untergebracht ist, ausgebaut werden. Ob die Schule tatsächlich geschlossen werde, hänge auch von der Entwicklung der Schülerzahlen ab.
Die Schule in Bruchsal ist einer von sieben Ausbildungsstandorten der Hochschule für Polizei im Südwesten. In den fünf Fachbereichen Streife, Verkehr, Kriminalitätsbekämpfung, Fachpraxis und Allgemeinbildung werden in Bruchsal Polizeischüler vor allem für den mittleren Dienst ausgebildet.

Demonstranten protestieren gegen Bayer und Monsanto [19.05.2018 14:38]

Mehr als 200 Demonstranten haben am Pfingstsamstag in Hamburg gegen den Chemiekonzern Bayer und seine Tochtergesellschaft Monsanto protestiert. Zum Protestmarsch "March against Bayer/Monsanto" wird bereits seit Jahren weltweit in rund 100 Städten aufgerufen. Die Demonstranten setzen sich ein für freies Saatgut, für die Kennzeichnung von genetisch modifizierten Lebensmitteln und gegen Glyphosat, Neonikotinoide und die Monopolstellung von Konzernen. Monsanto soll dabei stellvertretend für alle Chemie- und Agrarriesen stehen. Sie seien verantwortlich für Wasser- und Luftverschmutzung und nicht zuletzt das damit einhergehende Bienen- und Artensterben.

0, 75 Liter: Whisky-Flasche erzielt bei Auktion fast eine Million Euro [19.05.2018 14:35]

Dieses kostbare Tröpfchen sollte man lieber nicht verschütten: Umgerechnet 930.000 Euro hat ein Käufer bei einer Versteigerung in Hongkong für eine Flasche schottischen Whiskys gezahlt – ein neuer Rekord. 
Für umgerechnet 930.000 Euro hat ein Käufer für eine Flasche schottischen Whisky in Hongkong gezahlt. Eine zweite Flasche der edlen Sorte, die 1926 im schottischen Hochland destilliert worden war, kam für 856.000 Euro unter den Hammer.
Nur zwölf Flachen gibt es insgesamt
Für dieses Geld bekamen die Käufer jeweils 0,75 Liter eines besonders seltenen Whiskys der Destillerie Macallan. Das Getränk reifte 60 Jahre lang in Fässern, ehe es 1986 in Flaschen abgefüllt wurde. Nur zwölf Flaschen der Sorte wurden je produziert.
Both 750-milliliter vintage bottles were distilled in 1926 and matured in a sherry hogshead cask until being bottled in 1986; only twelve of each Macallan were ever producedhttps://t.co/FW7B8eZFpr— AFP news agency (@AFP) May 18, 2018
Die Flaschen seien nie zum Verkauf bestimmt gewesen, sondern als Geschenk für besonders treue Kunden und Geschäftspartner, sagte Daniel Lam, der Wein- und Whisky-Experte des Auktionshauses Bonham in Hongkong.
Wird der Käufer den Whisky trinken?
Wer sich die kostbare Spirituose nun durch die Kehle fließen lassen wird, ist nicht bekannt. Geschmacklich dürfte es keine Probleme geben: Sorgfältig hergestellter Whisky ist praktisch unbegrenzt haltbar, sagt Experte Lam.
Die Preise für seltenen Whisky sind in den vergangenen Jahren in die Höhe geschossen, vor allem Käufer in Asien zahlen Unsummen für die edlen Tropfen. Bereits 2014 war ein Whisky in Hongkong für mehr als 500.000 Euro versteigert worden.

Ergriffene Stimmung in der britischen Botschaft in Berlin [19.05.2018 14:28]

Andächtig und ergriffen haben Hunderte Menschen in der britischen Botschaft in Berlin die royale Hochzeit verfolgt. Mit britischen Fähnchen, extravaganten Hüten, Schottenrock oder auch in Uniform sahen die Besucher die Trauung von Prinz Harry und Meghan Markle auf mehreren Leinwänden in der Liveübertragung. Dazu wurden britische Klassiker wie Scones, Sandwiches, Fish and Chips sowie Wurst im Blätterteigmantel gereicht. Im Hof der Botschaft stand ein als Hochzeitsauto geschmücktes Cabrio der britischen Marke Aston Martin. Besucher lobten auch den US-Reverend Michael Curry, der bei der Hochzeit eine engagierte Predigt hielt, in der er den schwarzen Bürgerrechtler Martin Luther King zitierte und vehement die Macht der Liebe betonte.

Magdeburger Handballer verpassen Finale des EHF-Pokals [19.05.2018 14:28]

Magdeburg (dpa) – Die Handballer des SC Magdeburg haben trotz Heimvorteils das Finale des EHF-Pokals verpasst. Am Samstag unterlag die Mannschaft von Trainer Bennet Wiegert überraschend mit 27:28 (13:13) im Halbfinale gegen den französischen Vertreter Saint-Raphael. Die Partie wurde erst mit dem letzten Angriff entschieden, als der Magdeburger Daniel Petterson an Gäste-Torwart Mihai Popescu scheiterte.
Saint-Raphael hat somit zum ersten Mal das Finale eines europäischen Wettbewerbs erreicht, während Magdeburg seine Träume auf den vierten EHF-Pokal-Triumph nach 1999, 2001 und 2007 begraben musste. Im Vorjahr hatte der SCM das Halbfinale gegen Frisch Auf Göppingen verloren. Die Göppinger treffen am Samstag im zweiten Halbfinale auf die Füchse Berlin.
Magdeburg verschlief den Start und lag 2:6 hinten. Nach dem 13:13 konnte sich keine Mannschaft entscheidend absetzen. Die Gastgeber lagen vor 6209 Zuschauern aber nur einmal in den letzten 20 Minuten in Führung, beim 27:26 90 Sekunden vor dem Ende. Doch danach gelang dem SCM kein Tor mehr. Überragender Werfer war der Franzose Raphael Caucheteux mit zwölf Treffern.

Fahrerin flüchtet vor Kontrolle: Mann bei Unfall verletzt [19.05.2018 14:28]

Auf der Flucht vor einer Polizeikontrolle hat eine 28 Jahre alte Autofahrerin in Berlin-Spandau einen Unfall verursacht, bei dem ein anderer Pkw-Fahrer schwer verletzt worden ist. Laut Polizei ignorierte die Frau in der Nacht zum Samstag auf dem Brunsbütteler Damm eine Aufforderung der Beamten anzuhalten und brauste davon. Als sie versucht habe, einen BVG-Bus zu überholen, sei sie dann mit einem entgegenkommenden Wagen zusammengestoßen.
Dessen 51 Jahre alter Fahrer kam mit schweren Verletzungen ins Krankenhaus, die Unfallverursacherin und ihre 26-jährige Begleiterin blieben unverletzt. Wie sich herausstellte, hat die 28-Jährige keinen gültigen Führerschein. Sie muss sich jetzt außerdem wegen fahrlässiger Körperverletzung verantworten. Der Bereich Brunsbütteler Damm/Ecke Grünhofer Weg war den Angaben zufolge wegen der Rettungsmaßnahmen und Unfallaufnahme rund drei Stunden gesperrt.

Radfahrer flüchtet nach Unfall und überlegt es sich anders [19.05.2018 14:18]

Nach einem Zusammenstoß mit einer anderen Fahrradfahrerin ist ein Radler in Wörth am Rhein einfach weitergefahren - später meldete sich aber offenbar doch noch sein schlechtes Gewissen und er gab der Polizei Bescheid. Wie die Beamten am Samstag mitteilten, waren die beiden Fahrradfahrer am Freitag auf einem Radweg aufeinander zugefahren. Beim Zusammenprall stürzte die beteiligte Frau, der Mann setzte seine Fahrt einfach fort. Erst als er bei seiner Arbeit angekommen war, überlegte er es sich noch anders: Er meldete sich bei der Polizei, die von dem Unfall aber nichts wusste. Sollte die Frau verletzt worden sein, könne sie sich bei der Polizei in Wörth melden, schrieben die Beamten.

"Tatort"-Komissarin Hanczewski mag kein Online-Dating [19.05.2018 14:18]

"Tatort"-Kommissarin Karin Hanczewski ist kein Fan des Online-Datings. "Mir widerstrebt das Wegwischen anhand von Äußerlichkeiten und ich bin auch zu stolz, dass das Jemand mit mir macht", sagte sie der Deutschen Presse-Agentur. Hanczewski spielt im Dresdner "Tatort" die Kommissarin Karin Gorniak. In ihrem neuen Fall "Wer jetzt allein ist" (Montag, 20.15 Uhr, ARD) melden sie und ihre Kollegin (Alwara Höfels) sich im Undercover-Einsatz bei der Online-Dating-Plattform "Love Tender" an, um einen Mörder zu finden.
"Undercover macht extrem Spaß", sagte Hanczewski. In unbekannte Milieus abtauchen in der Gefahr, entdeckt zu werden - das sei ein Spagat, der sie als Schauspielerin reize.
Nach drei Jahren Zusammenarbeit ermittelt Hanczewski als Karin Gorniak an der Elbe künftig ohne Alwara Höfels (Henni Sieland). "Unser Abschied macht mich sehr traurig", sagte sie. "Es war eine intime Zusammenarbeit, da geht man auch durch Höhen und Tiefen zusammen."

Kein Point-Alpha-Preis 2018: Lieberknecht tritt zurück [19.05.2018 14:18]

Das Kuratorium Deutsche Einheit wird in diesem Jahr keinen Point-Alpha-Preis vergeben. Das sagte Ricarda Steinbach von der Point Alpha Stiftung am Samstag und bestätigte einen Bericht der "Fuldaer Zeitung". Es habe schon mehrfach Jahre gegeben, in denen die Auszeichnung nicht verliehen wurde. "Es kommt immer darauf an, ob wir einen geeigneten Kandidaten finden", erklärte Steinbach. Für einen Preisträger im kommenden Jahr gibt es laut Steinbach bereits Überlegungen. Details nannte sie nicht.
Steinbach bestätigte auch, dass die bisherige Präsidentin des Kuratoriums, Christine Lieberknecht, bei der nächsten Sitzung am 22. Mai zurücktreten werde. Sie wolle der jüngeren Generation Platz machen.
Zu den bisherigen Preisträgern der mit 25 000 Euro dotierten Ehrung gehören Helmut Kohl und der Ex-Kreml-Chef Michail Gorbatschow (2005) sowie Liedermacher Wolf Biermann, der im vergangenen Jahr ausgezeichnet wurde.
Der im Jahr 2005 geschaffene Point-Alpha-Preis würdigt Verdienste um die Einheit Deutschlands und Europas. Point Alpha ist eine Gedenkstätte an der Grenze von Hessen zu Thüringen in der Rhön, wo früher der Eiserne Vorhang verlief.

Offenbar Familientragöde: Zwei Tote bei Schießerei nahe Saarbrücken [19.05.2018 14:10]

Im Saarland hat sich offenbar eine Familientragödie ereignet. Ein Mann soll um sich geschossen haben. Er tötete laut einem Bericht zwei Menschen und verletzte weitere.


Ein Mann hat laut einem Medienbericht in Fechingen nahe Saarbrücken um sich geschossen. Dabei soll er zwei Menschen getötet haben, berichtet der Saarländische Rundfunk. Mehrere Menschen seien verletzt worden.
Eine Polizeisprecherin sagte, der Verdächtige sei festgenommen worden. Es handelte sich demnach um eine Tat innerhalb einer Familie. Die genauen Hintergründe seien noch unklar. 

Dortmund verpflichtet Torhüter Marwin Hitz [19.05.2018 14:09]

Borussia Dortmund hat Marwin Hitz verpflichtet. Wie erwartet, wechselt der 30 Jahre alte Torhüter ablösefrei vom Ligakonkurrenten FC Augsburg zum Revierclub. Der Schweizer unterschrieb einen Vertrag bis 2021 und ist der erste Neuzugang des Fußball-Bundesligisten für die kommende Saison. "Nach fünf sportlich und menschlich sehr wertvollen Jahren beim FC Augsburg wollte ich nun noch einmal etwas anderes erleben. Ich freue mich auf die Herausforderung bei einem so großen Verein wie dem BVB und besonders auch auf die Spiele in der Champions League", wird Hitz in einer BVB-Mitteilung von Samstag zitiert.
Für Hitz ist Dortmund nach Wolfsburg und Augsburg die bereits dritte Bundesligastation. Mit seinem Landsmann Roman Bürki wird er um einen Stammplatz im Tor konkurrieren. "Wir freuen uns, dass es uns gelungen ist, in Marwin Hitz einen sehr erfahrenen Torhüter zu verpflichten, der sein Können auf dem hohen Niveau der Bundesliga über viele Jahre hinweg nachgewiesen hat", sagte der Dortmunder Sportdirektor Michael Zorc. Die bisherige Nummer zwei im BVB-Tor, Roman Weidenfeller, hatte seine Karriere am Ende dieser Saison beendet.

Kinder auf Luftmatratze lösen Großeinsatz aus [19.05.2018 14:09]

Drei Kinder auf einer Luftmatratze haben bei Rheinstetten (Kreis Karlsruhe) einen Großeinsatz ausgelöst. Wie die Feuerwehr mitteilte, hatte eine Gruppe Kinder zusammen mit einer Mutter am Epplesee gebadet. Drei Elfjährige gingen mit einer Luftmatratze ins Wasser - und trieben damit auf den See hinaus. Kurze Zeit später verlor die Matratze jedoch Luft. Die Mutter am Ufer und die anderen Kinder riefen daraufhin die Feuerwehr, bei der nach eigenen Angaben das Einsatzstichwort "Person im Wasser" einging. Die Retter rückten mit einem Großaufgebot an: "Die Freiwillige Feuerwehr Rheinstetten war mit allen Abteilungen und 36 Einsatzkräften unter der Leitung des Kommandanten Jürgen Landhäußer im Einsatz", teilte sie mit. Nötig war das nicht unbedingt: Die Mutter war bereits zu den Kindern geschwommen und hatte sich mit ihnen an Land gerettet.

Dressurreiterin Müller-Lütkemeier gewinnt Grand Prix [19.05.2018 13:59]

Die Dressurreiterin Fabienne Müller-Lütkemeier aus Paderborn hat den ersten Grand Prix beim internationalen Reitturnier in Wiesbaden gewonnen. Für ihren Ritt auf D'Agostino erhielt sie am Samstag von den Richtern eine Bewertung von 73,087 Prozent. Zweite wurde Jessica von Bredow-Werndl (Tuntenhausen) mit Unee (72,674) vor Ingrid Klimke aus Münster mit Franziskus (72,587). Mit dieser Prüfung qualifizierten sich die Reiter für die Grand Prix Kür am Sonntagabend. Vor zwei Jahren hatte Müller-Lütkemeier in dieser Prüfung gesiegt.

Lega lässt über Koalitonsvertrag in Italien abstimmen [19.05.2018 13:59]

Rom (dpa) - Nach der Fünf-Sterne-Bewegung lässt am Wochenende auch die rechtspopulistische Lega über den Regierungsvertrag in Italien abstimmen. Dazu sind bis morgen im ganzen Land 1000 Stände aufgestellt, an denen jeder den Koalitionsvertrag mit den Sternen befürworten oder auch ablehnen kann. Es wird aber mit breiter Zustimmung gerechnet. Am Montag wollen die beiden europakritischen Parteien dann Staatspräsident Sergio Mattarella ihr Regierungsprogramm vorstellen, dabei soll auch ein Name eines künftigen Ministerpräsidenten bekannt werden.

Fahnder stoppen Mann mit Kokain im Wert von 93 000 Euro [19.05.2018 13:49]

Einen Mann aus Baden-Württemberg mit Kokain im Wert von rund 93 000 Euro haben Fahnder an der deutsch-niederländischen Grenze aufgegriffen. Der 33-Jährige wurde am Freitagabend mit 1,3 Kilogramm Kokain kurz nach der Einreise nach Deutschland bei Schüttorf festgenommen, wie die Bundespolizei am Samstag mitteilte. Nach einem Schnelltest auf Rauschgift durchsuchten die Beamten das Fahrzeug des Mannes und fanden die Drogen in einem Versteck. Das Kokain wurde beschlagnahmt und der mutmaßliche Drogenkurier einem Richter vorgeführt, der am Samstag Haftbefehl erließ.
Laut Bundespolizei bleibt die deutsch-niederländische Grenze ein Brennpunkt für Drogenschmuggel. Eine Woche zuvor war ein ähnlicher Versuch mit Kokain im Wert von 70 000 Euro aufgeflogen.

Wieder tödlicher Traktorunfall: 46-Jähriger tot [19.05.2018 13:48]

In Bayern hat es den sechsten tödlichen Traktorunfall innerhalb von knapp zwei Wochen gegeben. Ein 46-Jähriger kam am Samstag in Mittelfranken ums Leben, weil sich sein Traktor überschlug. Er war in Hersbruck (Landkreis Nürnberger Land) auf einer Streuobstwiese unterwegs und fuhr dort einen Abhang hinunter, wie die Polizei mitteilte. Das Fahrzeug überschlug sich, der Mann wurde herausgeschleudert. Ein Notarzt konnte nur noch den Tod des 46-Jährigen feststellen. Augenzeugen wurden von Notfallseelsorgern betreut. "Es ist von einem tragischen Unfall auszugehen", schreibt die Polizei.
Eine Woche zuvor hatte in der Oberpfalz ein Landwirt seine eigene Frau mit Traktor überfahren. Die 67-Jährige starb auf einem Bauernhof in Obertraubling (Landkreis Regensburg). Die Kriminalpolizei untersucht den tödlichen Betriebsunfall, eine vorsätzliche Tat wird ausgeschlossen.
Zuvor war in Schwaben ein 82-Jähriger von seinem eigenen Traktor überrollt und tödlich verletzt worden. Ein 66-Jähriger kam ums Leben, weil er in Niederbayern auf abschüssigem Weg die Handbremse nicht fest genug angezogen hatte. In der Oberpfalz kippte ebenfalls in der Himmelfahrts-Woche ein Traktor auf einen 61 Jahre alten Landwirt. Ein 75-Jähriger kam bei Traunstein ums Leben, als sein Oldtimer-Traktor bei einer Probefahrt an einer Böschung umkippte und hinabstürzte.

Holstein-Trainer will zum Abschied Sieg gegen Wolfsburg [19.05.2018 13:38]

Fußball-Zweitligist Holstein Kiel will dem Erstligisten VfL Wolfsburg im Kampf um den letzten Startplatz in der Fußball-Bundesliga im Relegations-Rückspiel zumindest eine Niederlage zufügen. "Wir sind zuversichtlich, dass wir das Spiel gewinnen. Ob es dann zum Aufstieg reicht, wissen wir nicht", sagte Trainer Markus Anfang am Samstag. Seine Mannschaft muss nach dem Relegations-Hinspiel am vergangenen Donnerstag in Wolfsburg einen 1:3-Rückstand aufholen. Das Rückspiel wird am Pfingstmontag (20.30 Uhr/Eurosport-Player) im Kieler Holstein-Stadion ausgetragen. Die Partie ist mit rund 12 000 Zuschauern ausverkauft.
Der Trainer hat keine besonderen Anweisungen für seine Profis. "Wir müssen nichts anderes machen als sonst auch: Wir müssen rausgehen und unser Spiel durchbringen", sagte Anfang. "Ob es gelingt, zwei Tore aufzuholen, kann man nicht planen." Für den 43-Jährigen ist es das letzte Spiel als Coach von Holstein Kiel. Danach wechselt er zum Bundesliga-Absteiger 1. FC Köln. "Meine Person spielt keine Rolle. Das kann ich ausblenden", meinte der Coach.
Gegen Wolfsburg sind Patrick Herrmann (Knöchelprobleme), Dominik Schmidt (Schlag auf den Oberschenkel), Dominick Drexler (Oberschenkelprobleme) und David Kinsombi (Achillessehnenprobleme) Wackelkandidaten. Sie konnten am Samstag nicht trainieren.
Unabhängig vom Ausgang der Relegation hat der Verein zur öffentlichen Feier geladen. Am kommenden Dienstag findet auf dem Rathausplatz der Stadt, wo sonst Handball-Rekordmeister THW Kiel seine Erfolge feiert, eine Party zu Ehren der Mannschaft statt.

Kongo bestätigt 17 Ebola-Fälle - mehrere in Millionenstadt [19.05.2018 13:31]

Goma (dpa) - Der Kongo hat inzwischen 17 Fälle des gefährlichen Ebola-Virus bestätigt. Die drei neuesten Fälle seien in der Millionenstadt Mbandaka festgestellt worden, teilte das Gesundheitsministerium des Landes mit. Somit sind insgesamt vier Ebola-Fälle in der Stadt mit rund 1,2 Millionen Einwohnern eingetreten. Weil Mbandaka über einen Fluss, Straßen und den Flughafen mit anderen Städten vernetzt ist, ist das Risiko der Ausbreitung der Weltgesundheitsorganisation zufolge für den Kongo sehr hoch und die Region hoch.

DTM-Sieg für Mercedes-Pilot Mortara [19.05.2018 13:08]

Überschattet von einem schweren Unfall des Titelverteidigers René Rast hat Mercedes-Pilot Edoardo Mortara den dritten Saisonlauf im Deutschen Tourenwagen Masters gewonnen. Der Italiener fuhr am Samstag im chaotischen Rennen auf dem Lausitzring vor den beiden BMW-Fahrern Timo Glock und Philipp Eng aus Österreich über die Ziellinie. Neuling Eng stand damit erstmals auf dem Podium.
In der Gesamtwertung führt weiterhin der frühere Formel-1-Pilot Glock mit nun 62 Punkten vor dem britischen Mercedes-Piloten Gary Paffett (45). Dritter ist nun Mortara (37), der seinen Sieg erst in der Schlussphase des Rennens herausfuhr. "Das ist ein besonderer Sieg für mich, denn es ist der erste mit Mercedes", sagte Mortara bei Sat.1. "Wir hatten eine tolle Strategie."
Nachdem es bereits beim Start zu einem Unfall zwischen den beiden Audi-Piloten Nico Müller (Schweiz) und Jamie Green (England) gekommen war, erhielt das Auto ihres Markenkollegen Rast kurze Zeit später einen Schlag vom Audi des Franzosen Loïc Duval. Rast überschlug sich und schied wie seine drei Audi-Kollegen aus. Der Mindener blieb unverletzt, saß aber schockiert neben der Strecke. "Mir geht es erstaunlich gut", sagte Rast später und gab Entwarnung. "Das Auto ist sehr sicher, von daher bin ich happy, dass ich gesund bin."
Damit verlor die Ingolstädter Marke vier Fahrzeuge in der Startphase des Rennens - und kassierte nach dem Saison-Fehlstart vor zwei Wochen in Hockenheim einen weiteren Rückschlag. Bester Ringe-Fahrer in der Lausitz war Mike Rockenfeller auf dem elften Platz. Beim vierten Saisonlauf am Sonntag (13.30 Uhr/Sat.1) wird Rast nach eigener Aussage wegen seines schwer beschädigten Autos nicht am Start sein.

Gesundheit: Kongo bestätigt 17 Ebola-Fälle [19.05.2018 13:08]

Goma (dpa) - Der Kongo hat inzwischen 17 Fälle des gefährlichen Ebola-Virus bestätigt. Die drei neuesten Fälle seien in der Millionenstadt Mbandaka festgestellt worden, teilte das Gesundheitsministerium des Landes spät am Freitag mit.


Somit sind insgesamt vier Ebola-Fälle in der Stadt mit rund 1,2 Millionen Einwohnern eingetreten. Weil Mbandaka über einen Fluss, Straßen und den Flughafen mit anderen Städten vernetzt ist, ist das Risiko der Ausbreitung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) zufolge für den Kongo sehr hoch und die Region hoch. Allerdings sieht sie das globale Risiko einer Ausbreitung momentan als niedrig.
Ein Experte von "Ärzte ohne Grenzen" sieht derzeit eine deutlich bessere Versorgung der Betroffenen als bei der verheerenden Epidemie in Westafrika vor einigen Jahren. "Wir sehen gegenwärtig eine nationale und globale Reaktion, die wir uns und den Betroffenen vor vier Jahren gewünscht hätten", sagte der Berliner Tropenmediziner Maximilian Gertler der "Rheinischen Post" (Samstag). Diagnostik und Versorgung der Patienten sowie die Schutzausrüstung der Mitarbeiter hätten sich seitdem verbessert.
Derzeit geht das kongolesische Gesundheitsministerium von 43 möglichen Fällen aus. Bei 17 wurde das Virus nachgewiesen, bei 21 Fällen hielten die Behörden die Ebola-Infektion für wahrscheinlich, in 5 weiteren Fällen für möglich. 25 Menschen waren bislang gestorben. Zwar ist dies der neunte Ebola-Ausbruch in den vergangenen 40 Jahren im Kongo. Allerdings waren laut Ärzte ohne Grenzen alle bisher in isolierten Regionen, so dass sich die Krankheit nie weit ausbreiten konnte.
Das Virus gehört zu den gefährlichsten Krankheitserregern der Welt. 25 bis 90 Prozent der Infizierten sterben. Bei der verheerenden Ebola-Epidemie 2014 und 2015 starben in Liberia, Guinea und Sierra Leone rund 11.000 Menschen.

Fahnder stoppen Mann mit 1, 3 Kilogramm Kokain im Gepäck [19.05.2018 12:58]

Einen 33-Jährigen mit Kokain im Wert von rund 93 000 haben Fahnder an der deutsch-niederländischen Grenze aufgegriffen. Der Mann wurde am Freitagabend mit 1,3 Kilogramm Kokain kurz nach der Einreise nach Deutschland bei Schüttorf festgenommen, wie die Polizei mitteilte. Nach einem Schnelltest auf Rauschgift durchsuchten die Beamten das Fahrzeug des Mannes und fanden die Drogen in einem schwer zugänglichen Versteck. Das Kokain wurde beschlagnahmt und der mutmaßliche Drogenkurier einem Richter vorgeführt, der am Samstag Haftbefehl erließ. Laut Polizei bleibt die deutsch-niederländische Grenze ein Brennpunkt für Drogenschmuggel. Eine Woche zuvor war ein ähnlicher Versuch mit Kokain im Wert von 70.000 Euro aufgeflogen.

Konflikte - Bericht: Zwei Nordkoreaner per Boot in den Süden geflüchtet [19.05.2018 12:54]

Seoul (dpa) - Zwei Nordkoreaner haben sich einem Bericht zufolge per Boot nach Südkorea abgesetzt. Einer der beiden sei ein Soldat, meldete die südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhap am Samstag unter Berufung auf Regierungskreise.


Das südkoreanische Militär habe das kleine Boot der beiden bei der Insel Baengnyeong nahe der innerkoreanischen Seegrenze entdeckt. Die Männer hätten angegeben, dass sie sich absetzen wollten.
Diese Überlaufaktion ist die erste seit dem Gipfel des nordkoreanischen Machthabers Kim Jong Un mit dem südkoreanischen Präsidenten Moon Jae In im April. Im November war ein nordkoreanischer Soldat bei der Flucht über die demilitarisierte Zone (DMZ), die den Norden vom Süden trennt, verletzt worden.
An der schwer bewachten Grenze passiert es äußerst selten, dass Menschen überlaufen. Zahlreiche Nordkoreaner flüchten jedes Jahr aus Hunger oder Unzufriedenheit mit der autokratischen Führung aus ihrer weithin abgeschotteten Heimat. Doch die meisten nehmen dabei den Weg über die Grenze nach China.

Fünf Menschen nach Kellerbrand im Krankenhaus [19.05.2018 12:49]

Bei einem Kellerbrand in Hoyerswerda sind am Freitagabend fünf Bewohner eines Einfamilienhauses leicht verletzt worden, darunter ein Kleinkind im Alter von 16 Monaten. Sie kamen mit Verdacht auf eine Rauchgasvergiftung zur ambulanten Behandlung ins Krankenhaus, wie die Polizeidirektion Görlitz am Samstag mitteilte. Nach den Ermittlungen der Feuerwehr und Polizei hatte sich ein Mehrfachverteiler erhitzt. Das führte zu einem Kabelbrand.
Glück im Unglück: Aufgrund der Hitzeentwicklung platze eine Wasserleitung und löschte das Feuer. Von der starken Rauchentwicklung war jedoch das gesamte Haus betroffen. Neben dem 41 Jahre alten Hauseigentümer und dem kleinen Mädchen von knapp eineinhalb Jahren mussten zwei Frauen im Alter von 22 und 30 Jahren und ein zehnjähriges Mädchen im Krankenhaus behandelt werden.

Land erwägt Schließung der Polizeischule in Bruchsal [19.05.2018 12:49]

Bruchsal/Stuttgart (dpa/lsw) - Das Land Baden-Württemberg stoppt möglicherweise den Ausbildungsbetrieb an der Polizeischule in Bruchsal nach dem Abschlussjahrgang 2022. Noch sei die Schließung der Schule bei Karlsruhe aber nicht endgültig beschlossen, sagte Martina Schäfer, Pressesprecherin im Finanzministerium, am Samstag. Zuvor hatte der SWR über die mögliche Schließung berichtet und sich auf ein Schreiben der baden-württembergischen Finanzministerin Edith Sitzmann (Grüne) an den Karlsruher Bundestagsabgeordneter Christian Jung (FDP) berufen. Beim Innenministerium waren zu den Plänen zunächst keine Informationen zu bekommen.
Bruchsals Oberbürgermeisterin Cornelia Petzold-Schick (parteilos) sagte dem SWR, es sei befremdlich, dass die Verantwortlichen vor Ort über diese Pläne nicht informiert worden seien. Im Zuge der Polizeistrukturreform soll laut dem SWR-Bericht das sogenannte Polizeipräsidium Einsatz, auf dessen Areal die Schule in Bruchsal untergebracht ist, ausgebaut werden. Ob die Schule tatsächlich geschlossen werde, hänge auch von der Entwicklung der Schülerzahlen ab.
Die Schule in Bruchsal ist einer von sieben Ausbildungsstandorten der Hochschule für Polizei im Südwesten. In den fünf Fachbereichen Streife, Verkehr, Kriminalitätsbekämpfung, Fachpraxis und Allgemeinbildung werden in Bruchsal Polizeischüler vor allem für den mittleren Dienst ausgebildet.

Kaum Staus zu Beginn der Pfingstferien im Südwesten [19.05.2018 12:49]

Zum Start der Pfingstferien in Baden-Württemberg sind die erwarteten Staus im Südwesten zunächst größtenteils ausgeblieben. Wie ein Sprecher des Verkehrswarndienstes beim Innenministerium am Samstagmittag mitteilte, habe es bis zum Mittag kaum Störungen auf den Fernstraßen im Südwesten gegeben. Einen größeren Stau gab es auf der staugefährdeten Autobahn 8 (Stuttgart-München). Richtung Süden stockte der Verkehr auf Höhe der Anschlussstelle Aichelberg bis zu zehn Kilometer lang.
"Es war ja vorher angekündigt, am Samstag früh loszufahren. Das haben viele Autofahrer wohl gemacht", sagte der Sprecher. Die Lage könne sich im Verlauf des Wochenendes aber noch ändern. Als besonders staugefährdete Strecken im Südwesten gelten auch die Autobahn 5 (Frankfurt-Karlsruhe), die Autobahn 6 (Mannheim-Nürnberg), die Autobahn 7 (Würzburg-Füssen) und die Autobahn 81 (Heilbronn-Singen).
Wer schon weiter Richtung Süden unterwegs war, brauchte dagegen viel Geduld. Weil ein deutscher Reisebus im San-Bernardino-Tunnel in der Schweiz brannte, blieb der Tunnel für Reparaturarbeiten am Samstag zunächst gesperrt, berichtete der Verkehrsclub TCS am Samstag. Reisende wichen auf die Gotthard-Route aus, wo sich ein Stau von 21 Kilometern bildete. Der Tunnel verbindet die Ostschweiz mit der Alpensüdseite im Tessin.
Über Auswirkungen erhöhten Reiseaufkommens an den Flughäfen im Südwesten war zunächst nichts bekannt. Zuvor waren Reisende aufgerufen worden, für Anfahrt, Check-in, Gepäckaufgabe und Sicherheitskontrolle genügend Zeit einzuplanen.